Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
Treffpunkt für Ungehorsame,
mit und ohne Job, basisnah,
gesellschaftskritisch
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„Die Gewerkschaftsapparate haben der Verarmungspolitik der peronistischen Regierungen in den vergangenen Jahren kaum etwas entgegengesetzt und auch gegen die neue rechte Regierung haben sie bislang mit zwei halbherzigen Generalstreiks nur zögerlich mobilisiert. Große Proteste gingen von Beschäftigten und Studierenden an den Universitäten aus. Gegen den Kahlschlag im öffentlichen Bildungswesen gelang ihnen eine breite Mobilisierung. (…) Stehen wir vor einem epochalen Wandel, der so groß ist, dass er das Ende der Gewerkschafts- und Protesttradition in dieser Region der Welt bedeuten könnte, oder befinden wir uns in einer Zeit des Abwartens und einer noch unsichtbaren Akkumulation sozialer Kräfte, in der uns eine neue Generation ein erneutes Spektakel sozialer Kämpfe bieten wird, das die aggressivste und rechteste aller demokratisch gewählten Regierungen stürzen wird?“ Artikel von Fernando Aiziczon in der Übersetzung von Alix Arnold aus ila, das Lateinamerika-Magazin 476 vom Juni 2024 mit dem Schwerpunkt „Arbeitskämpfe“ – wir danken! 
„Seit sieben Jahren lebt der Deutsch-Argentinier Luís Esteban Kyburg in Berlin. In Argentinien gilt der Ex-Militär wegen Folter und Mord an Oppositionellen während der Diktatur als dringend tatverdächtig. Doch Kyburg entzog sich der dortigen Justiz und setzte sich nach Deutschland ab. Er wird mit internationalem Haftbefehl gesucht, und auch die Berliner Staatsanwaltschaft ermittelt gegen ihn. Angehörige von Verschwundenen riefen zur Demonstration durch Kyburgs Wohngegend auf“ – aus der Vorstellung eines Radiobeitrags zum Thema „„In Argentinien wäre er längst verurteilt und verhaftet““ von Jan Stehle und Ute Löhning am 07. Oktober 2020 beim NPLA – worin auch von Ermittlungen einer Staatsanwaltschaft berichtet wird, die landesweit für ihre „Neuköllner“-Orientierung bekannt ist. Siehe dazu auch einen ausführlichen Beitrag, worin auch Parallelen zu ähnlichen BRD-Aufenthalten aus Lateinamerika gezogen werden. NEU dazu: Der Fall Kyburg. Dokumentation einer Anklage – Strafverfolgung argentinischer Diktaturverbrechen in Deutschland am Tod von Luis Kyburg gescheitert ![[Buch von Gaby Weber im Verlag Die Buchmacherei] Causa Mercedes-Benz](https://www.labournet.de/wp-content/uploads/2024/03/CausaMercedes.jpg)
„… Der Fall der ermordeten Betriebsräte von Mercedes-Benz Argentina (MBA) ist ein Schandfleck der globalen Justiz. Der Oberste Gerichtshof der USA verbot der Richterschaft Kaliforniens die Eröffnung des Verfahrens. Für die Staatsanwaltschaft Nürnberg waren die aus dem Folterzentrum verschwundenen Gewerkschafter nicht tot; sie stellte das Verfahren ein. In Argentinien weigert sich die Justiz seit 22 Jahren, einen Verhandlungstermin anzusetzen. Trotzdem zeigt die „Causa Mercedes-Benz“ wie kaum eine andere die Erfolge der nichtinstitutionellen Zusammenarbeit von Journalisten, Juristen und Gewerkschaftern über Jahre und Kontinente hinweg. Daimler sollte für seine Verbrechen auf der südlichen Halbkugel zur Rechenschaft gezogen werden. Dies ist juristisch misslungen und politisch gelungen. (…) Und im Argentinien des neuen rechtsradikalen Präsidenten Javier Milei ist für Gerechtigkeit kein Platz mehr. Oder wird am Ende die Mercedes-Benz-Group doch noch auf der Anklagebank landen?“ Aus dem Klappentext des Buchs von Gaby Weber im Verlag Die Buchmacherei – siehe mehr Infos und als Leseprobe im LabourNet das Vorwort 
„Riesige Auswirkung. Studenten und Nachbarschaftsversammlungen besetzten die Bahnhöfe, um gegen die Tarife und die Sparmaßnahmen zu protestieren. Proteste finden an den Bahnhöfen Constitución, Retiro und Once statt. Die Forderung richtet sich gegen die Erhöhung der Fahrpreise. Auch gegen die Anpassung durch die nationale Regierung, die Gouverneure, den IWF und die großen Bosse. Jetzt marschieren sie zum Kongress. Um 21:00 Uhr wird Milei bei der Eröffnung der ordentlichen Sitzungen sprechen. Die #molinetazos sind Teil eines Kampftages, der eine Mobilisierung zum Nationalkongress beinhaltet. Dort werden sich die Nachbarschaftsversammlungen zusammen mit sozialen Organisationen, kämpferischen Gewerkschaften und der Linken versammeln…“ span. Beitrag vom 1.3.2024 in La Izquierda Diario mit Fotos und Videos (maschinenübersetzt), siehe weitere 
„… In der Nacht des 29. auf den 30. Dezember 2020 wurde in Argentinien endlich die Abtreibung legalisiert. Schätzungsweise 20.000 Menschen verbrachten den Abend in den Straßen von Buenos Aires, um zu singen, zu feiern und das Ja zur Abstimmung zu fordern. Eine Stunde vor Sonnenaufgang stimmte der Senat schließlich ab: Es gab 38 Ja-Stimmen, 29 Nein-Stimmen und eine Enthaltung. Argentinien ist nun das sechste lateinamerikanische Land, das die Abtreibung in den ersten 14 Wochen der Schwangerschaft ohne Einschränkungen legalisiert hat. (…) Dieser Sieg ist das Ergebnis eines langen Kampfes der argentinischen feministischen Bewegung. – aus dem Beitrag von Ana Rivera am 30. Dezember 2020 bei Klasse gegen Klasse. Siehe dazu weitere Beiträge zur Bewertung dieses Sieges sowie zur damaligen Ablehnung 2018, die deutlich machen, wie stark die Bewegung der „Grünen Welle“ war und ist, und ein Beispiel für die Gegner dieser Gesetzgebung aus der Regierung eines größeren Nachbarlandes… NEU: [Zurück vor 1921] Haftstrafen von bis zu sechs Jahren möglich: Argentinische Regierung will Recht auf Abtreibung abschaffen 
„Mit dem vorliegenden Material möchte ich elementare Basisinformationen über die Gewerkschaften in Argentinien und über Rahmenbedingungen, unter denen sie arbeiten, zur Verfügung stellen. (…) Eine Empfehlung zur einführenden Lektüre: Mir scheint dafür der „Gewerkschaftsmonitor Argentinien“ der Friedrich-Ebert-Stiftung von September 2023 gut geeignet. Darin nicht „nur“ Informationen zur Gewerkschaftsbewegung, sondern auch zu den politischen wirtschaftlichen und sozialen Rahmenbedingungen…“ Aus den Vorbemerkungen zu den Basisinformationen von Bernhard Pfitzner (Stand: 22.1.24) 
„… Der Polo Obrero mobilisiert und organisiert die Erwerbslosen, um sie durch ein gemeinsames Programm und mittels direkter Aktionen als Masse zu vereinen. Unser Ziel ist es, eine Bewegung mit einem politischen Bewusstsein zu entwickeln, die in der Lage ist, die Macht zu übernehmen, also eine Massenbewegung mit sozialistischen Bannern zu entwickeln: Eine Bewegung, die in den Gewerkschaften, unter den Erwerbslosen und in der Student:innenbewegung verankert ist, um diese Gruppen über ein gemeinsames Programm für eine Arbeiter:innenregierung in Form von Arbeiter:innenräten zusammenzubringen. Es ist unerlässlich, dass man die Piquetero-Bewegung als Teil einer Bewegung der gesamten Lohnabhängigenklasse gemeinsam mit den Angestellten versteht und vorantreibt. Tatsächlich gelingt dieses Zusammendenken als verschiedene Facetten derselben Klasse auch…“ Interview mit Eduardo Belliboni (Polo Obrero) von João Woyzeck (BFS Zürich) am 15. Januar 2024 bei sozialismus.ch mit guten Einblicken in deren Arbeit – und mehr dazu 
„Am Montag hat das Berufungsgericht in San Martín, einem Vorort von Buenos Aires, den früheren Produktionsmanager Juan Ronaldo Tasselkraut unter Anklage gestellt – 45 Jahre nach der Tat und jahrzehntelangen Bemühungen der internationalen Menschenrechtsbewegung. (…) Erst im April dieses Jahres, also 45 Jahre nach den Morden, hatte die Provinzrichterin Alicia Vence, nachdem sie über 10 Jahren die umfangreichen Akten in San Martín versenkt hatte, Tasselkraut freigesprochen und sich damit über sämtliche Zeugenaussagen hinweggesetzt. Der frühere Produktionschef hatte sich von einem der früheren Richter, der seinerzeit die Junta-Mitglieder verurteilt hatte und seitdem als Rechtsanwalt tätig ist, vertreten lassen. Nicht nur die Opfer, sondern auch die Staatsanwaltschaft und das Menschenrechtsbüro legten Einspruch ein. Mit Erfolg, da das Urteil am Montag von drei Berufungsrichtern aufgehoben und Tasselkraut unter Anklage gestellt wurde. Er habe, so das Urteil, aktiv an der Freiheitsberaubung von Héctor Ratto und dem Verschwindenlassen des Arbeiters Diego Núñez mitgewirkt…“ Artikel von Gaby Weber vom 13. Oktober 2022 in overton-magazin.de („Mercedes-Benz endlich unter Mord-Anklage“) – siehe auch die Vorgeschichte und nun den Fortgang. NEU: Wunder gibt es doch: Morde an den argentinischen Mercedes-Gewerkschaftern werden durch Obersten Gerichtshof Argentiniens verhandelt 
„… Während die Ausgangssperre und ein vergleichsweise solides öffentliches Gesundheitswesen die Ausbreitung der Pandemie gebremst haben, sind die sozialen und ökonomischen Folgen fatal. (…) Kritisiert wird die Regierung aus sehr verschiedenen Gründen. Linken geht das Entlassungsverbot nicht weit genug, da es nicht rückwirkend gilt und somit all jene, die bereits im März entlassen wurden, nicht schützt. Außerdem helfe es nicht den fünf Millionen Menschen, die im informellen Sektor arbeiten und mit ihrer Arbeit oft die Existenzgrundlage verlieren. Die Rechte protestiert gegen die Eingriffe des Staats in die unternehmerische Freiheit. Damit weder die Pandemie noch die verstärkte Rezession allzu viele Menschenleben fordert, stützt die Regierung zugleich die Wirtschaft…“ – aus dem Beitrag „Bezahlt wird vorerst nicht“ von Leander F. Badura am 23. April 2020 in der jungle world (Ausgabe 17/2020). Siehe eine kleine Reihe von Beiträgen zur konkreten Position der Regierung und der Reaktion der Geldgeber (unter anderem: Allianz), sowie gewerkschaftlichen und sozialen Reaktionen auf eine Regierungspolitik, die wenig „Progressives“ an sich hat. NEU: Argentinische Polizei tötet Fotojournalisten, mehrere Verletzte und mind. sechs Festnahmen bei Kundgebung gegen die »Wahlfarce« in Buenos Aires 
„In Argentinien lässt der Staat zu, dass ausländisches Kapital sich das Wasser aneignet – entgegen bestehender Gesetze. Im argentinischen Patagonien, dem angestammten Territorium der Mapuche, wird zunehmend Land privatisiert und an ausländisches Kapital verkauft. Der englische Multimillionär Joe Lewis versperrt seit Jahren den öffentlichen Zugang zu dem See Lago Escondido (Versteckter See). Ganz in der Nähe werden gerade die Quellen des Chubut-Flusses abgesperrt. Das Kapital scheint hier aus den Arabischen Emiraten zu kommen. „Es geht hier nicht nur um die Verteidigung der Mapuche-Territorien. Es geht um die Quellen des Flusses, der durch die ganze Provinz Chubut fließt. Das geht alle an“, sagt Soledad Cayunao, die sich denjenigen, die die Quellen privatisieren und einzäunen wollen, in den Weg stellt…“ Bericht von Denali DeGraf in der Übersetzung von Alix Arnold vom 11. April 2023 in amerika21, siehe mehr daraus 
„Eine Reihe von Streiks und Demonstrationen haben in den letzten Wochen in Argentinien stattgefunden, um gegen den Kaufkraftverlust der Löhne auf Grund der hohen Inflation zu protestieren. In der Hauptstadt selbst fand vergangene Woche ein 24-stündiger Streik der Ärzte und des medizinischen Personals statt. Auch im Zentrum kam es zu einer Großdemonstration. (…) Ebenso streikten und demonstrierten die Lehrer der staatlichen Schulen. Hauptgrund war, dass im neuen Budget der Stadt der Bildung das niedrigste Budget seit Jahrzehnten zugewiesen wurde. Diesem Protest gingen in den Wochen zuvor mehrere Protestaktionen von Schüler:innen der Oberschulen voraus, die sich gegen den teilweise gefährlichen baulichen Zustand der Gebäude und die miserable Qualität der Schulspeisungen richteten. Mehrere Institute wurden besetzt …“ Beitrag von Miguel Arndt am 14.11.2022 in amerika21 und mehr daraus und dazu 
„Früher nannte man sie “cirujas”, Lumpensammler, schmutzige Streuner, die im Müll rumwühlten. Heute sind sie Recycler. Sie bevölkern die Straßen von Buenos Aires, holen Pappe, Papier, Metalle, Glas und Plastik aus den Müllcontainern oder vom Bürgersteig und liefern es in den „grünen Zentren“ ab. Dort wird das Material sortiert und als Rohstoff zur Wiederverwertung verkauft. Jetzt protestieren sie gegen einen Gesetzesvorschlag der konservativen Regierung von Mauricio Macri, teure Müllverbrennungsanlagen im Ausland einzukaufen, statt Abfall wiederzuverwerten. Vor zehn Jahren, als Macri Bürgermeister von Buenos Aires war, wollte er die „cirujas“ ins Gefängnis sperren, weil sie „Müll stehlen“. Davon ist heute keine Rede mehr, sie sind in das städtische Abfall-System fest eingebunden, bekommen einen festen Lohn, Uniformen und Krankenversicherung. Eine einzigartige Erfahrung auf der Welt, sagen die Recycler und die Stadtverwaltung“ – so der Text zur Vorstellung des Videos „Lumpensammler“ von Gaby Weber von 2018 bei You Tube – in dem auch die durchaus gespaltenen gewerkschaftlichen Reaktionen dokumentiert sind… Siehe dazu NEU: Die wiedererlangte Ehre der Cartoneros. In Argentinien werden einst Ausgegrenzte zu einer treibenden Kraft im Wertstoffhandel 
„… Die stetig steigenden Preise und die Inflation haben die Debatte über eine argentinische Version des bedingungslosen Grundeinkommens (Salario Universal) ausgelöst. Dieses soll die Lücke schließen, unter der vor allem die einkommensschwache Bevölkerung leidet, für die das Geld angesichts ständig steigender Preise einfach nicht mehr reicht. „Wir müssen ein Mindesteinkommen für diejenigen garantieren, die weder gewerkschaftlich noch durch Tarifverträge noch durch staatliche Vorschriften geschützt sind“, erklärt Grabois im Gespräch mit der DW seinen Vorstoß, der von zahlreichen Demonstrationen in argentinischen Städten unterstützt wird. (…) Finanziert werden soll der Vorschlag durch Umverteilung. „Nehmen Sie das eine Prozent heraus, die die großen Unternehmen bilden, die immer in allen Krisen gewinnen. Und stellen Sie diese Mittel den ärmsten Sektoren der Gesellschaft zu Verfügung.“ Die Idee findet in Argentinien vor allem im linksfundamentalen Lager immer mehr Anhänger…“ Artikel von Tobias Käufer vom 28.07.2022 bei der Deutschen Welle („Der erbitterte Kampf ums Grundeinkommen“), siehe weitere Infos 
Am Dienstag, 21. Juni begann in der Provinz Tucumán im Norden Argentiniens ein Streik der Gütertransporteure, der sich am Mittwoch auf das ganze Land ausweitete. Anlass sind die Versorgungsengpässe und Preissteigerungen beim Diesel. In mehreren Provinzen werden Landstraßen und Autobahnen blockiert, wobei PKW und Personenverkehr durchgelassen werden. Der Streikaufruf ist unbefristet. Beteiligt sind mehrere unabhängige Gewerkschaften, die vier Forderungen aufgestellt haben die sich auf Treibstoffpreise, Transporttarife und Lizenzen sowie Verbesserungen der LKW-Standplätze in Bezug auf Sicherheit und Angebote beziehen. Es gab am ersten Streiktag Auseinandersetzungen in Tucumán, zwischen Lkw-Fahrern und Arbeitern eines Zuckerrohrbetriebes, die aufgrund des Streiks nicht arbeiten konnten und vom Unternehmen den Lohn für den Tag gestrichen bekamen. In der Provinz Buenos Aires drohte Sicherheitsminister Berni mit Verhaftungen… Siehe dazu einige Informationen. Neu: Dieselmangel in Argentinien gefährdet Ernte und führt zu LKW-Streiks 
„Die großflächige kommerzielle Landwirtschaft, besonders der Sojaanbau und die Viehzucht, ist die Hauptursache für die Entwaldung in Lateinamerika. (…) Diese Produktion entstammt einer auf dem Agrobusiness basierenden und von fossilen Energiequellen abhängigen Agrarsystem, das seinen Kurs der Landnahme, Aneignung und Kontrolle von Land, Wasser und biologischer Vielfalt ungebremst fortsetzt. Die industrielle Agrarproduktion erfolgt vor allem in Lateinamerika, der Region, in der die meisten Lebensmittel produziert werden und die weltweit ihr größter Nettoexporteur ist, vor allem Brasilien und Argentinien, die nach den USA die zweit- und drittgrößte Anbaufläche für gentechnisch veränderte Nutzpflanzen haben. (…) Lateinamerika ist die Region mit der größten Verfügbarkeit von Wasser, Land, Biodiversität und reichlich natürlichen Energieressourcen für die Nahrungsmittelproduktion im Rahmen des derzeitigen und vorherrschenden Agrarmodells, für die – zusammen mit Subsahara-Afrika – die größte Ausdehnung der Anbauflächen bis 2050 prognostiziert wird. Inmitten der „beschleunigten Erschöpfung der Land- und Wasserressourcen und des damit einhergehenden Verlusts an biologischer Vielfalt“ in der Welt wird auf diese Ressourcen ein noch nie dagewesener Druck ausgeübt, und der internationale Wettbewerb um sie ist eindeutig, was sich in Über- und Fehlnutzung, Degradation, Verschmutzung und zunehmender Knappheit äußert…“ Beitrag der Agraringenieurin Clara Sánchez Guevara aus Venezuela in der Übersetzung von Ulrike Bickel bei amerika21 am 26. März 2022 und dazu: Proteste in Argentinien gegen Sondersteuer für große Agrarexporteure