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Gewerkschaftlicher (Anti)Militarismus
Drohnenprogramm könnte 1500 Arbeitsplätze sichern [„Lichtblick“ für die IG Metall]

Dossier

Der Frieden gefährdet Arbeitsplätze. Plakat von Klaus Staeck, 1978. Wir danken für die Freigabe!Von der Leyens Bekenntnis zu einer europäischen Drohne lässt die Airbus-Belegschaft hoffen. Der Bau könnte ein Viertel der Arbeitsplätze in Manching sichern, glauben Gewerkschafter. Artikel von Andre Tauber in Die Welt Online vom 06.07.2014. Aus dem Text: „(…) Nun steigt die Hoffnung, dass ein Drohnenprogramm zu neuer Beschäftigung führen könnte. „Ein europäisches Drohnenprogramm würde am Standort Manching 1500 Arbeitsplätze sichern“, sagte Stiedl. Airbus äußert sich nicht zu möglichen Auswirkungen eines Drohnenprogramms auf die Beschäftigung. Der Gewerkschafter bemängelt angesichts der aktuellen Debatte rund um die Zukunft der deutschen Wehrindustrie eine fehlende politische Rückendeckung. „Wir fühlen uns von der Politik im Stich gelassen“, sagt IG-Metall-Vertreter Stiedl. „In der Krise gab es Hilfsprogramme für die Auto- und Bankenindustrie. Wir stellen fest, dass das für die Wehrindustrie nicht gilt.“…“ Siehe dazu neu zur Resolution der Delegiertenkonferenz der IG Metall Stuttgart vom 20. September 2014:  Resolution der IG Metall Stuttgart zu Rüstungskonversion sorgt innergewerkschaftlich für Missmut. Gegner sehen Arbeitsplatzsicherung torpediert. Artikel von Ralf Wurzbacher in junge Welt vom 15.10.2014 weiterlesen »

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Der Frieden gefährdet Arbeitsplätze. Plakat von Klaus Staeck, 1978. Wir danken für die Freigabe!Von der Leyens Bekenntnis zu einer europäischen Drohne lässt die Airbus-Belegschaft hoffen. Der Bau könnte ein Viertel der Arbeitsplätze in Manching sichern, glauben Gewerkschafter. Artikel von weiterlesen »

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Krisen, Konflikte, Konjunkturen. Die Rüstungsbranche bekommt Aufwind
„Die Bundeswehr, so alarmierende Berichte in den Leitmedien, sei nicht einsatzfähig für das „Mehr an weltpolitischer Verantwortung“, bei dem „militärische Mittel“ als unverzichtbar gelten. Es mangele an einer brauchbaren Ausstattung mit modernen Waffen. Zu demselben Schluss kam eine Studie der Wirtschaftsprüfungsfirma KPMG; ein weniger bürokratisches und endlich einmal „professionelles“ Beschaffungswesen auf Seiten des Staates wird darin gefordert…“ Artikel von Arno Klönne in telepolis vom 13.10.2014 weiterlesen »
"Die Bundeswehr, so alarmierende Berichte in den Leitmedien, sei nicht einsatzfähig für das "Mehr an weltpolitischer Verantwortung", bei dem "militärische Mittel" als unverzichtbar gelten. Es mangele an einer brauchbaren Ausstattung mit modernen Waffen. Zu demselben Schluss kam eine Studie der Wirtschaftsprüfungsfirma KPMG; ein weniger bürokratisches und endlich einmal "professionelles" Beschaffungswesen weiterlesen »

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Deutsche Atomwaffengeschäfte: Wer investiert?
Acht deutschen Banken und Versicherer investieren nach der letzten Studie von PAX und ICAN (2013) in Atomwaffenkomponenten und Trägersysteme. Infoseite bei der Kampagne Atomwaffen – ein Bombengeschäft weiterlesen »
Acht deutschen Banken und Versicherer investieren nach der letzten Studie von PAX und ICAN (2013) in Atomwaffenkomponenten und Trägersysteme. Infoseite bei der Kampagne Atomwaffen – ein Bombengeschäft externer Link

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Kernkompetenz Krieg
Rüstungslobbyistin IG Metall: Funktionär betont »zivilen Charakter« vieler Produkte deutscher Waffenschmieden. Tatsächlich sind sie auch Polizei und Geheimdiensten nützlich. Artikel von Peer Heinelt in der jungen Welt vom 27.08.2014 weiterlesen »
Rüstungslobbyistin IG Metall: Funktionär betont »zivilen Charakter« vieler Produkte deutscher Waffenschmieden. Tatsächlich sind sie auch Polizei und Geheimdiensten nützlich. Artikel von Peer Heinelt in der jungen Welt vom 27.08.2014, dokumentiert beim Friedensratschlag externer Link weiterlesen »

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Rüstungsindustrie und -exporte
extra 3 zu deutschen Rüstungsexporten
  • Making-of „Planet der Waffen“ Unzählige Statisten, tausende Waffen, ein Milliarden-Budget, das sind die Zutaten für einen Action-Movie, der einem den Atem stocken lässt. Zum Glück ist das nur ein Film. Das Video von Jakob Leube  auf extra 3 vom 20.08.2014
  • Kaufen? Sie können die Waffen auch von der leyen Eine Bild-Montage von extra 3 vom 20.08.2014
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Der Tod ist ein Meister aus Deutschland
„Vor 100 Jahren begann der Erste Weltkrieg, vor 75 Jahren der Zweite. Was haben wir daraus gelernt? In diesen Wochen muss man den Eindruck haben, dass wir kaum etwas gelernt haben. Deutschland steht an dritter Stelle der Waffenexporteure der Welt – nach den USA und Russland. Das heißt, wir helfen noch immer, dass anderswo gemordet, gelitten und gestorben wird. Wie aber werden Waffenexporte aus Deutschland gerechtfertigt? Bayern ist eines der Zentren der deutschen Waffenindustrie. Horst Seehofer sagt mit brutaler Ehrlichkeit: Wegen der Arbeitsplätze der bayerischen Rüstungsindustrie soll alles so bleiben wie es ist. Da stört es nicht, dass ein Großteil der Waffen an brutale Diktaturen geht, dass Menschenrechte verletzt werden und Leben vernichtet wird. Arbeitsplätze „rechtfertigen“ die tödlichen Exporte und den Massenmord…“ Ein Kommentar zu den deutschen Waffenexporten von Franz Alt auf Telepolis vom 31.07.2014 weiterlesen »
„Vor 100 Jahren begann der Erste Weltkrieg, vor 75 Jahren der Zweite. Was haben wir daraus gelernt? In diesen Wochen muss man den Eindruck haben, dass wir kaum etwas gelernt haben. Deutschland steht an dritter Stelle der Waffenexporteure der Welt – nach den USA und Russland. Das heißt, wir helfen weiterlesen »

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Rüstungsexporte: Bewaffnete Ehrlichkeit
„Die Sorge um Arbeitsplätze rechtfertigt für Horst Seehofer tödliche Exporte: So unverfroren wie der bayerische Ministerpräsident hat schon lang niemand mehr moralische Bedenken beiseitegeschoben…“ Ein Kommentar von Heribert Prantl in der Süddeutschen online vom 29. Juli 2014 weiterlesen »
"Die Sorge um Arbeitsplätze rechtfertigt für Horst Seehofer tödliche Exporte: So unverfroren wie der bayerische Ministerpräsident hat schon lang niemand mehr moralische Bedenken beiseitegeschoben…" Ein Kommentar von Heribert Prantl in der Süddeutschen online vom 29. Juli 2014 externer Linkweiterlesen »

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„Pervers: IG Metall-Betriebsräte für Rüstung mit Drohnen-Produktion!“ (aus den Briefen eines betroffenen und empörten IG Metallers an seine ehemaligen Kolleginnen und Kollegen im Werk)
„Gilt weiterhin die Satzung unserer IG Metall (§ 2, Aufgaben und Ziele), nach der sie sich „für Frieden, Abrüstung und Völkerverständigung“ einsetzt? – Ja, was denn sonst! Gibt es etwa neue Beschlüsse in der IG Metall, die Arbeitsplätze in der Rüstungsindustrie durch mehr oder neue Kriegswaffen „zu erhalten, zu sichern“? – Natürlich nicht! Sind hier einige „Metaller“ in Rüstungsbetrieben von der Rolle? Offensichtlich! – Wie pervers ist das denn: Arbeitsplätze „sichern“ durch Drohnen-Forschung, natürlich nur für „zivile“ Zwecke, während durch Militärindustrie, Bundeswehr und Politik nach und nach in den Medien für die Produktion von „Killer“-Drohnen der Weg bereitet wird, deren Einsatz bereits durch US-Militär und -Geheimdienste von Deutschland aus seit mehr als einem Jahrzehnt erfolgt (wie gerade ein politisches TV-Magazin enthüllt hat)…“ Beitrag von Rainer Knirsch  (IG Metall, ehrenamtl. Bildungsreferent, ehem. BR-Vorsitzender BMW-Motorradwerk Berlin) weiterlesen »

Beitrag von Rainer Knirsch  (IG Metall, ehrenamtl. Bildungsreferent, ehem. BR-Vorsitzender BMW-Motorradwerk Berlin)

Gilt weiterhin die Satzung unserer IG Metall (§ 2, Aufgaben und Ziele), nach der sie sich "für Frieden, Abrüstung und Völkerverständigung" einsetzt? - Ja, was denn sonst! Gibt es etwa neue Beschlüsse in der IG Metall, die Arbeitsplätze weiterlesen »

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Die Waffendealer aus Eckernförde – Hausdurchsuchung bei SIG Sauer wegen des Verdachts auf illegale Geschäfte
Offiziell sollten die Pistolen in die USA gehen. Doch weil deren Bestimmungsort offenbar Kolumbien war, ermittelt nun die Staatsanwaltschaft gegen SIG Sauer. Artikel von Dieter Hanisch im Neues Deutschland vom 04.07.2014. Aus dem Text: „(…) Beide SIG-Sauer-Betriebe gehören zur in Emsdetten ansässigen L&O-Holding. Weltweit zählt man über 2300 Beschäftigte. Die aktuelle Affäre mit womöglich kriminellem Hintergrund scheint nun unmittelbare Folgen für die Fertigungsstätte in Eckernförde zu haben, denn ab 2015 wird beabsichtigt, die gesamte international ausgerichtete Pistolenproduktion in die USA zu verlagern. In US-Medienberichten hieß es, die Belegschaft sei über diese Pläne bereits informiert. Von einem Wegfall ihres Arbeitsplatzes wären in Eckernförde 60 von derzeit noch 140 Beschäftigten betroffen. Der Standort an der Ostsee soll zwar nicht aufgegeben werden, allerdings nur noch Aufträge für den deutschen Markt erfüllen…“ weiterlesen »
Offiziell sollten die Pistolen in die USA gehen. Doch weil deren Bestimmungsort offenbar Kolumbien war, ermittelt nun die Staatsanwaltschaft gegen SIG Sauer. Artikel von Dieter Hanisch im Neues Deutschland vom 04.07.2014 externer Link Aus dem Text: weiterlesen »

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Auslastungsgrad 95,7 Prozent. Krisensicher & hochprofitabel: die US-Gefängnis-Industrie
Lunapark21 Heft 26 vom Sommer 2014„Die nach außen gerichtete Aufrüstung findet ihre Parallele in einer nach innen gerichteten Hochrüstung mit umfassender Ausspähung (NSA & Edward Snowdon!)  und Militarisierung (Computer-Kriegsspiele!). Die USA sind auch hier – wie bei der Hochrüstung – Weltspitze. Kurz nach „9/11“ wurde in den Vereinigten Staaten das Ministerium für „Homeland Security“ – eine Art Super-Innenministerium – gebildet (siehe Kasten). Gleichzeitig entwickelte sich in diesem Land ein boomender privater Gefängnissektor…“ Artikel von Urs-Bonifaz Kohler, erschienen in Lunapark21 Heft 26 vom Sommer 2014: 100 Jahre Weltkrieg: Kapitalistische Ökonomie & Kriege weiterlesen »

Lunapark21 Heft 26 vom Sommer 2014Artikel von Urs-Bonifaz Kohler, erschienen in Lunapark21 Heft 26 vom Sommer 2014: 100 Jahre Weltkrieg: Kapitalistische Ökonomie & Kriege

Die nach außen gerichtete Aufrüstung findet ihre Parallele in einer nach innen gerichteten Hochrüstung mit umfassender Ausspähung weiterlesen »

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Paramilitärs schießen für Bergbau-Unternehmen – mit deutschen Waffen?
Studie "The Dark Side of Coal" (Die dunkle Seite der Kohle)„Die Kohleunternehmen Drummond und Prodeco in Kolumbien sollen Paramilitärs bezahlt und Informationen mit ihnen ausgetauscht haben, um gegen Gewerkschafter und Bergbaugegner vorzugehen. Dies geht aus der Studie „The Dark Side of Coal“ (Die dunkle Seite der Kohle) hervor, die die niederländische Friedensorganisation PAX am Montag der Ministerin für Entwicklungszusammenarbeit, Lilianne Ploumen, vorgelegt hat“ – so beginnt der Artikel Paramilitärs dienen Bergbaukonzernen in Kolumbien von Eva Haule am 02. Juli 2014 bei amerika21.de und Hintergründe weiterlesen »
Studie "The Dark Side of Coal" (Die dunkle Seite der Kohle)„Die Kohleunternehmen Drummond und Prodeco in Kolumbien sollen Paramilitärs bezahlt und Informationen mit ihnen ausgetauscht haben, um gegen Gewerkschafter und Bergbaugegner vorzugehen. Dies geht aus der Studie "The Dark Side of Coal" weiterlesen »

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Deutscher Waffenexport aus „Verantwortung“
„Sie reklamieren mehr deutsche „Verantwortungsbereitschaft“ für den Globus – der präsidiale Pastor, die tarnfleckige UvdL und der Außen-Uhu. Auch die Kanzlerin verwendet gern Begriffe wie „Partnerschaft“ und „Verantwortung“, z.B. wenn es um Waffenverkäufe in Krisenregionen wie den Nahen Osten geht. Um hochbrisante 24 Prozent hat die Bundesregierung die Ausfuhrgenehmigungen für solche Art Verantwortungsexport im vergangenen Jahr gesteigert. Auf insgesamt 5,8 Milliarden Euro bei Großwaffen, wie aus parlamentarischen Anfragen der Linksfraktion und der Grünen hervorgeht. Mit 3,6 Milliarden Euro (Anteil 62 %) ist der Wert der Genehmigungen an sogenannte Drittländer, die weder zur EU noch zur NATO gehören, auf ein Rekordniveau gestiegen. Unter den größten Empfängerländern sind allein drei aus dem arabischen Raum – Algerien, Saudi-Arabien und Katar –, die nicht nur als Spannungsgebiete gelten, sondern als Länder mit einer extrem hohen Rate an Menschenrechtsverletzungen…“ Artikel von Fred Schmid beim isw – Institut für sozial-ökologische Wirtschaftsforschung e.V. vom 3. Juni 2014 weiterlesen »
„Sie reklamieren mehr deutsche „Verantwortungsbereitschaft“ für den Globus – der präsidiale Pastor, die tarnfleckige UvdL und der Außen-Uhu. Auch die Kanzlerin verwendet gern Begriffe wie „Partnerschaft“ und „Verantwortung“, z.B. wenn es um Waffenverkäufe in Krisenregionen wie den Nahen Osten geht. Um hochbrisante 24 Prozent hat die Bundesregierung die Ausfuhrgenehmigungen für weiterlesen »

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Soziale Proteste in Brasilien: Gegen FIFA-WM 2014 und Olympia 2016 (bis August 2016)
Tore und Tote
mp5 heckler kochBevor die Kugel rollt, fliegen bereits die Kugeln. Brasilien rüstet im Vorfeld der Fußball-WM und der Olympischen Spiele massiv auf. Die Waffen für die „Sicherheit“ der sportlichen Megaveranstaltungen kommen auch aus Deutschland. Artikel von Jürgen Grässlin auf Kontext-Wochenzeitung vom 07.05.2014. Aus dem Text: „(…) Dass in dieses Land keine Kleinwaffen exportiert werden dürfen, sollte sich von selbst verstehen. Leider ist das Gegenteil der Fall. Aus Jane’s Infantry Weapons geht hervor, dass Brasilien bis heute ein äußerst lukrativer Markt für Kleinwaffenexporteure ist: Neben der Maschinenpistole 9 mm MPK der in Arnsberg und Ulm ansässigen Carl Walther GmbH befindet sich die für den Nahkampf bestens geeignete MP 5 von Heckler & Koch im Einsatz. Zudem wird mit zwei weiteren Gewehrtypen der Oberndorfer Waffenschmiede geschossen: mit der 5.56 mm HK 33 E und dem Scharfschützengewehr 7.62 mm H & K S G 1. Die Rüstungsexportberichte der Bundesregierung belegen über lange Jahre hinweg die Exportgenehmigungen für Abertausende von Maschinenpistolen, für Gewehre mit Nummern der Kriegswaffenliste (KWL) und für Maschinengewehre. Damit mit diesen Waffen auch geschossen werden kann, bewilligte der Bund auch den Transfer der benötigten Gewehrmunition. Allein im Jahr 2010 beispielsweise 200 000 Stück, in den Jahren danach folgten erneut Abertausende… weiterlesen »
mp5 heckler kochBevor die Kugel rollt, fliegen bereits die Kugeln. Brasilien rüstet im Vorfeld der Fußball-WM und der Olympischen Spiele massiv auf. Die Waffen für die "Sicherheit" der sportlichen Megaveranstaltungen kommen auch aus Deutschland. Artikel von  Jürgen Grässlin auf weiterlesen »

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Daimler Wörth
»Beschäftigte aus dem Werk wollen mitmachen«
Mit Blick auf die Daimler-Hauptversammlung: Proteste gegen die Rüstungsproduktion in Wörth. Ein Interview von Gitta Düperthal mit Bettina Seckler, Sprecherin der Gruppe Pfalz der Deutschen Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK), in der jungen Welt vom 04.04.2014 weiterlesen »
Mit Blick auf die Daimler-Hauptversammlung: Proteste gegen die Rüstungsproduktion in Wörth. Ein Interview von Gitta Düperthal mit Bettina Seckler externer Link , Sprecherin der Gruppe Pfalz der Deutschen Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK), in der weiterlesen »

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europäisches Überwachungs- und Sicherheitssystem
Wie europäische Rüstungskonzerne mit der EU-Erweiterung Kasse machen
„Zu den Bedingungen der Vollanwendung des Schengen-Regelwerks gehört ein modernes Grenzüberwachungssystem. Deutsche Firmen verdienen daran prächtig Zum sogenannten „Schengen-Besitzstand“ gehört, dass für die Kontrollen an den Außengrenzen ein „gleichmäßiger Überwachungsstandard“ einzuhalten ist. Ob die Kriterien erfüllt sind, entscheidet der Rat der Europäischen Union. Die anvisierten, neuen Mitgliedstaaten erhalten allerdings bereits viele Jahre vor dem eigentlichen EU-Beitritt Mittel zur Änderung der Gesetzgebung, zur Modernisierung polizeilicher Infrastrukturen und zur Ausstattung der Grenzüberwachung. Auf diese Weise wurden etwa Griechenland und Österreich 1997 unterstützt…“ Artikel von Matthias Monroy in telepolis vom 28.01.2014 weiterlesen »
"Zu den Bedingungen der Vollanwendung des Schengen-Regelwerks gehört ein modernes Grenzüberwachungssystem. Deutsche Firmen verdienen daran prächtig Zum sogenannten "Schengen-Besitzstand" gehört, dass für die Kontrollen an den Außengrenzen ein "gleichmäßiger Überwachungsstandard" einzuhalten ist. Ob die Kriterien erfüllt sind, entscheidet der Rat der Europäischen Union. Die anvisierten, neuen Mitgliedstaaten erhalten allerdings bereits weiterlesen »

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