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IG Metall
Zum Antikriegstag 2015: Goldene Zeiten für Waffenproduzenten
Antikriegstag„Am 1. September – dem Antikriegstag – erinnern Gewerkschafter und Aktivisten der Friedensbewegung an den Einmarsch Nazi-Deutschlands 1939 in Polen, gedenken der über 55 Millionen Toten des barbarischen Vernichtungskrieges und mahnen: »Nie wieder darf Krieg von deutschem Boden ausgehen.« Initiativen wie »Gewerkschafter für den Frieden« engagieren sich für eine aktive Friedenspolitik, fordern den Stopp von Waffenexporten und plädieren für eine Umstellung von der Rüstungsproduktion auf eine sozial nützliche und ökologisch sinnvolle Produktion. Dieses Engagement ist wichtiger denn je…“ Artikel von Otto König und Richard Detje vom 31. August 2015 bei der Zeitschrift Sozialismus weiterlesen »
Antikriegstag"Am 1. September – dem Antikriegstag – erinnern Gewerkschafter und Aktivisten der Friedensbewegung an den Einmarsch Nazi-Deutschlands 1939 in Polen, gedenken der über 55 Millionen Toten des barbarischen Vernichtungskrieges und mahnen: »Nie wieder darf Krieg von deutschem Boden ausgehen.« Initiativen wie »Gewerkschafter weiterlesen »

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Airbus für Panzer: Die Fusion von KMW und Nexter – Auftakt einer neuen Rüstungsexportwelle?
„Am 29. Juli 2015 wurde „einer der spektakulärsten Rüstungsdeals seit Langem“ (Die Welt, 29.07.2015) offiziell verkündet: die Fusion des deutschen Panzerbauers Krauss-Maffei Wegmann (KMW) mit seinem französischen Konkurrenten Nexter Systems. Einerseits sind solche Zusammenschlüsse ein Kernelement des erst kürzlich veröffentlichten „Strategiepapiers der Bundesregierung zur Stärkung der Verteidigungsindustrie in Deutschland“. Andererseits bestehen jedoch besonders innerhalb der SPD massive Vorbehalte gegenüber der Fusion, die vor allem mit der Sorge zu tun haben, dass deutsche Rüstungsinteressen in dem neuen Unternehmen „untergebuttert“ werden könnten. Eine untergeordnete Rolle spielt dabei leider eines der Hauptprobleme: die Fusion soll die Wettbewerbsfähigkeit der Panzerbauer und damit ihre Exportchancen verbessern und bietet gleichzeitig die Möglichkeit die – zumindest vergleichsweise – restriktiven deutschen Rüstungsexportrichtlinien auszuhebeln. Eine Ausweitung deutscher Panzerlieferungen ist die nahezu logische Folge des Zusammenschlusses, der im schlimmsten Fall sogar eine Signalwirkung für das künftige Verfahren in ähnlich gelagerten Fällen haben könnte. Möglicherweise war es deshalb gerade diese Aussicht, die allen Lippenbekenntnissen zum Trotz dafür gesorgt hat, dass sich das Wirtschaftsministerium allem Anschein nach dafür entscheiden dürfte, den Deal trotz einiger Bedenken durchzuwinken…“ IMI-Analyse 2015/024 von Jürgen Wagner bei der Informationsstelle Militarisierung vom 30. Juli 2015 weiterlesen »
"Am 29. Juli 2015 wurde „einer der spektakulärsten Rüstungsdeals seit Langem“ (Die Welt, 29.07.2015) offiziell verkündet: die Fusion des deutschen Panzerbauers Krauss-Maffei Wegmann (KMW) mit seinem französischen Konkurrenten Nexter Systems. Einerseits sind solche Zusammenschlüsse ein Kernelement des erst kürzlich veröffentlichten „Strategiepapiers der Bundesregierung zur Stärkung der Verteidigungsindustrie in Deutschland“. Andererseits weiterlesen »

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Griechenland und Rüstung: Unser bester Kunde
„Griechenland spart an allem – nur nicht am Militär. Sehr zur Freude von Deutschlands Rüstungskonzernen, die seit Jahrzehnten glänzende Geschäfte mit Athen machen…“ Artikel von Hauke Friederichs vom 1. August 2015 in der Zeit online weiterlesen »
"Griechenland spart an allem – nur nicht am Militär. Sehr zur Freude von Deutschlands Rüstungskonzernen, die seit Jahrzehnten glänzende Geschäfte mit Athen machen..." Artikel von Hauke Friederichs vom 1. August 2015 in der Zeit online externer Link weiterlesen »

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Marine als Verkaufshelfer: Bundeswehr fördert Exporte deutscher Rüstungsfirmen
„Die Bundeswehr unterstützt die deutsche Rüstungsindustrie im Rennen um Aufträge – auf Kosten der Steuerzahler. Ein internes Papier belegt nach SPIEGEL-Informationen: Die Wirtschaftshilfe geht zu Lasten der Marine-Ausbildung…“ Beitrag vom 31.07.2015 bei Spiegel online weiterlesen »
"Die Bundeswehr unterstützt die deutsche Rüstungsindustrie im Rennen um Aufträge - auf Kosten der Steuerzahler. Ein internes Papier belegt nach SPIEGEL-Informationen: Die Wirtschaftshilfe geht zu Lasten der Marine-Ausbildung..." Beitrag vom 31.07.2015 bei Spiegel online externer Link

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Aktion Aufschrei kritisiert Verdoppelung der real erfolgten Kriegswaffenexporte auf 1,8 Milliarden Euro
Grenzen öffnen für Menschen und schließen für Waffen„Neuer Negativrekord: Drei Viertel der Ausfuhrgenehmigungen an rechtlich nur in Ausnahmen belieferbare Drittländer Dank der Strafanzeigen der Aufschrei-Kampagne gegen H&K, SIG SAUER und Carl Walther Kleinwaffenexporte halbiert. Kampagne fordert Transparenz statt geheime Entscheidungen im verfassungswidrigen „Mauschelgremium“ Bundessicherheitsrat. Der heute im Parlament verabschiedete Rüstungsexportbericht 2014 ist der erste, den die CDU/CSU/SPD-geführte Bundesregierung verantwortet. „Die Gesamtbilanz dieses ersten Jahres der christlich-sozialen Regierungskoalition zeigt keinesfalls die vor der Bundestagswahl versprochene und von uns allen erhoffte Trendwende“, sagt Jürgen Grässlin, Sprecher der Kampagne ‚Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!‘ und der Deutschen Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK). „Im Gegenteil: Die real erfolgten Kriegswaffenexporte wurden von 957 Millionen Euro im Jahr 2013 auf 1,823 Milliarden Euro 2014 verdoppelt. Unter den Bestimmungsländern finden sich erneut zahlreiche menschenrechtsverletzende und kriegführende Staaten“, so Grässlins scharfe Kritik…“ Erklärung der Kampagne Aktion Aufschrei vom 24.06.2015 und der Rüstungsexportbericht 2014 weiterlesen »
Grenzen öffnen für Menschen und schließen für Waffen„Neuer Negativrekord: Drei Viertel der Ausfuhrgenehmigungen an rechtlich nur in Ausnahmen belieferbare Drittländer Dank der Strafanzeigen der Aufschrei-Kampagne gegen H&K, SIG SAUER und Carl Walther Kleinwaffenexporte halbiert. Kampagne fordert Transparenz statt geheime Entscheidungen im verfassungswidrigen weiterlesen »

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Rheinmetall: Waffendeals mit Konfliktregionen
Grenzen öffnen für Menschen und schließen für Waffen„Anlässlich der Hauptversammlung des Rüstungskonzerns Rheinmetall am Dienstag kritisieren Umwelt- und Menschenrechtsorganisationen die rasant vorangetriebene Internationalisierung des deutschen Branchenprimus. Die im Ausland erwirtschafteten Rüstungsumsätze machten 2014 bereits einen Anteil von 71% am gesamten Geschäftsvolumen aus; 60% des Auftragseingangs kamen im vergangenen Jahr von außerhalb Europas. Dabei macht sich der Konzern zunehmend abhängig von umstrittenen Kunden wie Algerien, Katar oder der Türkei. Zudem belasten Korruptionsvorwürfe aus Griechenland und Indien den Konzern…“ Pressemitteilung des Verbands kritischer Aktionärinnen und Aktionäre vom 12.05.2015 weiterlesen »
Grenzen öffnen für Menschen und schließen für Waffen„Anlässlich der Hauptversammlung des Rüstungskonzerns Rheinmetall am Dienstag kritisieren Umwelt- und Menschenrechtsorganisationen die rasant vorangetriebene Internationalisierung des deutschen Branchenprimus. Die im Ausland erwirtschafteten Rüstungsumsätze machten 2014 bereits einen Anteil von 71% am gesamten Geschäftsvolumen aus; weiterlesen »

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Gewerkschaftlicher (Anti)Militarismus
Rüstungskonversion. Antrag der Delegiertenversammlung der IG Metall Verwaltungsstelle Heidenheim an den 23. Gewerkschaftstag der IG Metall
Der Frieden gefährdet Arbeitsplätze. Plakat von Klaus Staeck, 1978. Wir danken für die Freigabe!„Der 23. ordentliche Gewerkschaftstag möge beschließen: 1. Die Industriegewerkschaft Metall wird aufgefordert, dem in unserer Satzung beschlossenen Ziel zur Sicherung des Friedens für Abrüstung und Völkerverständigung mehr Bedeutung und verstärktes Interesse und Engagement beizumessen und verstärkt einzusetzen. (…) 2. Der Vorstand der IG Metall wird aufgefordert, den Prozess für eine um-fassende Abrüstung zu fördern, in dem er die Produktion von Rüstungsgütern und alle Waffenexporte verurteilt. 3. Der Vorstand der IG Metall wird aufgefordert, den ehemals mutigen Weg auf Unternehmen mit Rüstungsanteilen einzuwirken, sich von Rüstungsaufträgen zu trennen (Konversion). 4. Gemeinsam mit den in den Rüstungsbetrieben Beschäftigten, den Arbeitern und Angestellten, ihren Betriebsräten und gewerkschaftlichen Vertauensleuten, sind mit Abstimmung in den Bezirken und Verwaltungsstellen Umstellungsausschüsse einzurichten, die sich mit alternativen Produkten beschäftigen. Hierzu sind auch betriebsübergreifende Institute oder Hochschulen, die sich mit alternativen Produkten beschäftigen, zu beteiligen…“ Antrag und Begründung sowie Hintergrund weiterlesen »
Der Frieden gefährdet Arbeitsplätze. Plakat von Klaus Staeck, 1978. Wir danken für die Freigabe!"Der 23. ordentliche Gewerkschaftstag möge beschließen: 1. Die Industriegewerkschaft Metall wird aufgefordert, dem in unserer Satzung beschlossenen Ziel zur Sicherung des Friedens für Abrüstung und Völkerverständigung mehr Bedeutung und weiterlesen »

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Militarisierung und die Bundeswehr
Weltweite Aktionen für die verschwundenen mexikanischen Studenten: Aufruf nach Stuttgart
Gewehrberge - wurden auch nach Mexiko geliefertZu den zahlreichen Aktionen, die in verschiedenen Regionen in Solidarität mit dem Kampf um die 43 verschwundenen Studenten von Iguala stattfinden, gibt es auch eine Aktion in Stuttgart – weil die dortige Staatsanwaltschaft seit 5 Jahren eine Anzeige gegen die Waffenfabrik Heckler&Koch vorliegen hat aber nie etwas passiert ist (ausser, dass die mexikanische Polizei mit diesen Gewehren schiesst). Der „Aufruf: Macht mit bei der Protestaktion „Der Tod dankt der Staatsanwaltschaft Stuttgart!“ ist hier beim Rüstungsinformationsbüro dokumentiert und gilt für die Protestaktion am Freitag, den 17. April 2015, ab 15:00 Uhr vor der Staatsanwaltschaft Stuttgart, Neckarstraße 145. Dazu auch ein Hintergrundartikel von Jürgen Grässlin und ein Aktionsbericht von Jens Volle weiterlesen »
Gewehrberge - wurden auch nach Mexiko geliefertZu den zahlreichen Aktionen, die in verschiedenen Regionen in Solidarität mit dem Kampf um die 43 verschwundenen Studenten von Iguala stattfinden, gibt es auch eine Aktion in Stuttgart - weil die dortige Staatsanwaltschaft weiterlesen »

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IG Metall
MetallerInnen diskutieren wieder über Rüstung und Konversion
Der Frieden gefährdet Arbeitsplätze. Plakat von Klaus Staeck, 1978. Wir danken für die Freigabe!„In der IG Metall ist die Diskussion über Rüstungsproduktion und Rüstungsexporte wieder in Bewegung gekommen – auch wegen der Anläufe von Sigmar Gabriel, Rüstungsexporte zu bremsen. Auf seine Ankündigungen reagierten Betriebsräte von über 20 deutschen Rüstungsbetrieben im Juni 2014 mit einem Brief an ihn. Sie forderten Planungssicherheit für die Rüstungsindustrie – diese könne nur mit Hilfe von Exporten überleben. Betriebsräte und Hauptamtliche der IG Metall forderten auch Produktion und Kauf von Drohnen durch die Bundeswehr. In der IG Metall kam es durch diese Anstöße zu Beschlüssen von Delegiertenversammlungen mit dem Ziel der Rüstungskonversion mit Unterstützung der jeweiligen Ortsverwaltung, z.B in Dortmund und in Stuttgart. (…) Folgender Antrag des Ortsvorstands der IG Metall Schwäbisch Hall wurde von der Delegiertenversammlung Ende März 2015 beschlossen und liegt damit dem 23. Ordentlichen Gewerkschaftstag vom 18. bis 24.Oktober 2015 zur Beschlussfassung vor. (…) Alle linken Metallerinnen und Metaller sollten im Oktober die von ihnen gewählten Gewerkschaftstags-Delegierten auffordern, diesen Antrag (und ähnliche, falls es welche gibt) kräftig zu unterstützen!“ Siehe die Anträge im Beitrag von Gertrud Moll, Ex-Betriebsrätin und Ex-Delegierte IGM, in Altersruhe, vom 15.4.2015 weiterlesen »

Der Frieden gefährdet Arbeitsplätze. Plakat von Klaus Staeck, 1978. Wir danken für die Freigabe!Beitrag von Gertrud Moll, Ex-Betriebsrätin und Ex-Delegierte IGM, in Altersruhe, vom 15.4.2015

In der IG Metall ist die Diskussion über Rüstungsproduktion und Rüstungsexporte wieder in Bewegung gekommen – weiterlesen »

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Daimler allg./international
Hauptversammlung 2015: Kritische Aktionäre verweigern Daimler die Entlastung
DaimlerKrieg„Trotz guter Auftragslage und einer hohen Dividende“ will der Verband der Kritischen Daimler AktionärInnen (KAD) anlässlich der Hauptversammlung des Automobilkonzerns am kommenden Mittwoch, den 1. April 2015, in Berlin „Vorstand und Aufsichtsrat nicht entlasten“, erklärte KADSprecher Paul Russmann: „Die Kritischen Daimler-Aktionäre stimmen in ihren Anträgen gegen die Entlastung wegen der Täuschung beim Kraftstoffverbrauch, den Rüstungsexporten von Mercedes-Militärfahrzeugen in menschenrechtsverletzende Staaten und der mangelhaften Aufklärung bei der Finanzierung eines Folterzentrums in Brasilien…“ Pressemitteilung des Dachverbands der Kritischen Aktionärinnen und Aktionäre – Kritische AktionärInnen Daimler (KAD) vom 30.03.2015 weiterlesen »
DaimlerKrieg„Trotz guter Auftragslage und einer hohen Dividende“ will der Verband der Kritischen Daimler AktionärInnen (KAD) anlässlich der Hauptversammlung des Automobilkonzerns am kommenden Mittwoch, den 1. April 2015, in Berlin „Vorstand und Aufsichtsrat nicht entlasten“, erklärte KADSprecher Paul Russmann: „Die Kritischen Daimler-Aktionäre weiterlesen »

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Antimilitarismus
Damit der Mensch nicht zur Zielscheibe wird
Postkartenaktion: "Wir helfen töten. Heckler & Koch"„Vertreter baden-württembergischer Friedensorganisationen rufen dazu auf, am Samstag, den 28. Februar 2015, in Oberndorf am Neckar, dem Produktionsstandort von Heckler & Koch, gegen die Lieferung von Kleinwaffen an kriegsführende und menschenrechtsverletzende Staaten zu protestieren…“ Aktionsaufruf für den 28. Februar 2015, dokumentiert bei der „Aktion Aufschrei -Stoppt den Waffenhandel“. Siehe dazu neu: Protestaktion gegen die Rüstungsfirma Heckler und Koch: Grenzen schließen für Waffen. Beitrag von Andreas Scheffel bei den Beobachter News vom 4. März 2015 weiterlesen »
Postkartenaktion: "Wir helfen töten. Heckler & Koch""Vertreter baden-württembergischer Friedensorganisationen rufen dazu auf, am Samstag, den 28. Februar 2015, in Oberndorf am Neckar, dem Produktionsstandort von Heckler & Koch, gegen die Lieferung von Kleinwaffen an kriegsführende und menschenrechtsverletzende Staaten zu protestieren…" Aktionsaufruf weiterlesen »

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Produktrückruf für deutsche Kleinwaffen
DfG-VK initiiert Produktrückruf für deutsche KleinwaffenAnlässlich der Aussage von Ursula von der Leyen neulich in der Süddeutschen – „Waffenlieferungen wären ein Brandbeschleuniger. Das würde unendlich mehr Tod und Zerstörung bringen.“ – hat die DfG-VK eine Rückruf-Aktion für deutsche Kleinwaffen gestartet. Zur Begründung heißt es: „… In unabhängigen Prüfungen wurde festgestellt, dass es selbst bei sachgemäßer Bedienung der Waffen zu tödlichen Zwischenfällen kommen kann. Es muss davon ausgegangen werden, dass bereits Millionen Menschen weltweit durch diese deutschen Waffen den Tod fanden. Die Anzahl der reinen Verletzungen dürfte diese Zahlen noch weit übersteigen…“ Aufruf und Mitmachmöglichkeiten weiterlesen »
DfG-VK initiiert Produktrückruf für deutsche KleinwaffenAnlässlich der Aussage von Ursula von der Leyen neulich in der Süddeutschen - „Waffenlieferungen wären ein Brandbeschleuniger. Das würde unendlich mehr Tod und Zerstörung bringen.“ - hat die DfG-VK eine Rückruf-Aktion für deutsche Kleinwaffen gestartet. Zur weiterlesen »

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Saudi-Arabien
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Militarisierung und die Bundeswehr
Rüstungsexporte nach Saudi-Arabien
„… Die Bundesregierung genehmigt weiterhin Rüstungsexporte nach Saudi-Arabien. Das geht aus einer Übersicht der Exportgenehmigungen hervor, die der Bundessicherheitsrat in seiner jüngsten Sitzung erteilt hat. Die Liste, die der Süddeutschen Zeitung vorliegt, wurde am Mittwoch dem Bundestag zur Verfügung gestellt…“ Artikel von Christoph Hieckmann auf Süddeutsche.de vom 4. Februar 2015 weiterlesen »
"… Die Bundesregierung genehmigt weiterhin Rüstungsexporte nach Saudi-Arabien. Das geht aus einer Übersicht der Exportgenehmigungen hervor, die der Bundessicherheitsrat in seiner jüngsten Sitzung erteilt hat. Die Liste, die der Süddeutschen Zeitung vorliegt, wurde am Mittwoch dem Bundestag zur Verfügung gestellt..." Artikel von Christoph Hieckmann auf Süddeutsche.de vom 4. weiterlesen »

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Bankwesen und Banksterben
Deutsche Banken und Finanzdienstleister unterstützten Atomwaffenkonzerne – Deutsche Bundesregierungen und DGB im Tiefschlaf?
„Die von der niederländischen Organisation PAX verfasste Studie überprüfte 411 Finanzdienstleister aus 30 Ländern. Sie finanzieren Unternehmen, die Atomsprengköpfe sowie Atomwaffen-Trägersysteme (Raketen, Bomber, U-Boote, etc.) herstellen, bzw. sind an diesen Unternehmen beteiligt. Die deutschen Institute unterhalten Finanzbeziehungen in der Größenordnung von ca. 7,2 Milliarden Euro zu 20 verschiedenen Herstellern von Nuklearwaffentechnologien…“ Zusammenfassung von Reinhold Schramm vom 18.11.2014 weiterlesen »
"Die von der niederländischen Organisation PAX verfasste Studie überprüfte 411 Finanzdienstleister aus 30 Ländern. Sie finanzieren Unternehmen, die Atomsprengköpfe sowie Atomwaffen-Trägersysteme (Raketen, Bomber, U-Boote, etc.) herstellen, bzw. sind an diesen Unternehmen beteiligt. Die deutschen Institute unterhalten Finanzbeziehungen in der Größenordnung von ca. 7,2 Milliarden Euro zu 20 verschiedenen Herstellern von weiterlesen »

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Rüstungsindustrie und -exporte
Urteil in Karlsruhe: Ein guter Tag für die Rüstungsindustrie
„Darf die Bundesregierung geheim über Rüstungsexporte entscheiden? Die Verfassungsrichter sagen ja und geben ein Bekenntnis zum Waffenexport als Mittel der Außenpolitik. Aber sie drücken sich um eine grundlegende Frage…“ Artikel von Dietmar Hipp vom 21.10.2014 bei Spiegel online und „Waffenexporte und Grenzen des parlamentarischen Informationsrechts“, Artikel von Thomas Pany in telepolis vom 21.10.2014 weiterlesen »
"Darf die Bundesregierung geheim über Rüstungsexporte entscheiden? Die Verfassungsrichter sagen ja und geben ein Bekenntnis zum Waffenexport als Mittel der Außenpolitik. Aber sie drücken sich um eine grundlegende Frage…" Artikel von Dietmar Hipp vom 21.10.2014 bei Spiegel online externer <a href=weiterlesen »

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