Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
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mit und ohne Job, basisnah,
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„Im Dezember legt Claus von Wagner für eine Sendung eine kleine schöpferische Pause ein. Mit Erwin Pelzig steht aber ein anstaltserfahrener Urlaubsvertreter bereit, um Max Uthoff zu unterstützen. Gemeinsam mit Simon und Jan, Luise Kinseher, Özcan Cosar und Arnulf Rating nehmen sie, passend zur Weihnachtszeit, den Ernährungskosmos genau unter die Lupe. Dabei kredenzt das Anstaltsensemble satirisches Superfood mit Biss.“ Video der ganzen Sendung beim ZDF und ebd. die Einzelclips der Sendung (mit unserer Empfehlung: Max Uthoff: Die deutsche Fleischlobby sowie Erwin Pelzig: Der Wille des Verbrauchers ) sowie der Faktencheck zur Sendung vom 18. Dezember 
„Mit der Verabschiedung der entsprechenden Rechtsverordnung des Bundesarbeitsministeriums hat das Bundeskabinett heute endgültig den Weg frei gemacht für die Einführung eines branchenweiten Mindestlohns für die deutsche Fleischwirtschaft: Er gilt ab dem 1. August 2014 für alle in der deutschen Fleischwirtschaft beschäftigten Menschen, unabhängig von ihrer Staatsangehörigkeit und/oder der Tarifgebundenheit des Betriebes. Die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) und die Arbeitgebervereinigung Nahrung und Genuß (ANG) hatten im Januar 2014 einen Mindestlohntarifvertrag geschlossen, nach dem der Branchenmindestlohn in insgesamt vier Stufen auf bis zu 8,75 Euro (ab 1. Dezember 2016) steigen soll…“ Pressemitteilung der NGG vom 30.07.2014 – Siehe dazu neu: Schlachthof-Kontrollen nehmen rapide ab – trotz teils sklavenähnlicher Zustände 
„Das Management des Coca-Cola-Abfüllbetriebs in Bandung, Indonesien, verschärft die Repressionen gegen die unabhängige, demokratische Gewerkschaft in dem Betrieb. Nach den Disziplinarmassnahmen gegen den Gewerkschaftspräsidenten Sovi Fradina am 19. Oktober, dem jetzt die sofortige Entlassung droht, weil er die Mitglieder über ihre gesetzlichen Ansprüche informiert hat, hat das Management jetzt 3 Gewerkschaftsfunktionären und zwei aktiven Mitgliedern gekündigt, weil sie die Teilnahme an einem Programm für ein ‚freiwilliges‘ Ausscheiden, wie es vom Management dargestellt wurde, abgelehnt hatten. Am 26. Oktober lehnte die Gewerkschaft das Personalabbauprogramm des Managements mit der Begründung ab, dass es Alternativen gebe. Am 9. November erhielten fünf Gewerkschaftsmitglieder, darunter der Generalsekretär der Gewerkschaft, der stellvertretende Generalsekretär und der Kommunikationsverantwortliche, Schreiben mit der Mitteilung, dass ihnen im Rahmen eines Programms für ein freiwilliges Ausscheiden gekündigt werde, und der Aufforderung, die unterzeichneten Schreiben bis 12. November zurückzuschicken. Sie erfuhren auch, dass sie in der Woche des 12. November nicht zur Arbeit eingeteilt seien. Als die Gewerkschaft antwortete, dass die Mitglieder die Kündigung ablehnten, erhielten die 5 neue Schreiben mit dem Hinweis, dass ihnen im Rahmen eines ‚Effizienz’programms gekündigt werde und dass sie keine Abfindung erhalten würden, falls sie sich weigerten, die Schreiben zu unterzeichnen. Neben den fünf Gewerkschaftsmitgliedern ist nur einem anderen Arbeiter gekündigt worden, aus medizinischen Gründen, was die Diskriminierungsabsicht dieser jüngsten Attacke auf die Gewerkschaftsrechte unterstreicht…“ – so beginnt der Beitrag „Zero Rechte! – gewerkschaftsfeindliche Aggressionen bei Coca Cola Bandung, Indonesien, eskalieren“ am 14. November 2018 bei der IUF, worin auch über die Solidaritätskampagne des Unabhängigen Bundes der Lebensmittelarbeiter (FSBMM) berichtet wird. Zum aktuellen Angriff von Coca Cola Indonesien auf gewerkschaftliche Rechte und Aktive zwei weitere Beiträge – und der Hinweis auf unseren bisher letzten Beitrag zu diesem (Endlos)Thema 
“Ein Hauch von Klassenkampf wehte am Dienstag durch das beschauliche, an der Sonnenseite des Genfer Sees gelegene Schweizer Städtchen Vevey, als gegen Mittag über 400 Beschäftigte deutscher Nestlé-Werke mit Fahnen und Transparenten vor der Zentrale des mächtigen Lebensmittelkonzerns aufmarschieren. Auslöser ihres Protests ist die Absicht des Nestlé-Managements, den Konzern umzubauen und dabei allein in Deutschland rund 1000 Arbeitsplätze zu vernichten. Triebfeder ist das vom neuen Konzernchef Ulf Mark Schneider verkündete Renditeziel von 18,5 Prozent. Dies hat bei vielen Beschäftigten, die sich bislang stark mit dem Konzern identifizierten, das Fass zum Überlaufen gebracht. (…) Den Betrieben im baden-württembergischen Ludwigsburg und im bayrischen Weiding droht das Aus, während in Biessenhofen (Bayern), Singen (Baden-Württemberg) und Lüdinghausen (Nordrhein-Westfalen) Teilschließungen und massiver Personalabbau angekündigt wurden. Hinter dem verstärkten Renditedruck dürfte vor allem der Milliardär und Großaktionär Daniel Loeb stecken. Sein Hedgefond «Third Point» hat rund 3 Milliarden Euro in den Konzern investiert und will jetzt seine «Renditeerwartung in schwindelerregender Höhe» durchsetzen, so Uwe Hildebrandt, NGG-Chef im Landesbezirk Südwest. Dass die deutschen Beschäftigten nicht allein betroffen sind, machen Solidaritätsbekundungen und Grußworte von Mitgliedern des Weltbetriebsrats deutlich, die den gemeinsamen Kampf gegen die Vorgaben der Konzernzentrale beschwören. Aktivisten der schweizerischen Partnergewerkschaft Unia bewirten ihre angereisten Kolleginnen und Kollegen und berichten gleichzeitig über harte Arbeitsbedingungen in der Kaffeeproduktion. (…) Mit den längsten Weg nach Vevey zurückgelegt hat der Indonesier Fahmi Panimbang. Er überbringt die Solidarität von Gewerkschaftern aus Nestlé-Werken in der Inselrepublik und weist auf eine weitere Kehrseite des hohen Renditedrucks hin: die umweltzerstörenden Folgen der Produktion von Palmöl in riesigen Plantagen mit überwiegend prekären Arbeitsbedingungen. Palmöl ist ein wichtiger Rohstoff für die Lebensmittelproduktion, mit dem viele Beschäftigte auch bei Nestlé tagtäglich arbeiten…“ Artikel von Hans-Gerd Öfinger in der Soz 11/2018 – siehe dazu Infos der NGG 
„In Australien prüft zurzeit der Senat, das Oberhaus des Parlaments, eine Gesetzesvorlage gegen moderne Sklaverei. Unternehmen, die in Australien über 100 Millionen Dollar pro Jahr erwirtschaften, sollen verpflichtet werden, über die Risiken der modernen Sklaverei, des Menschenhandels, der sexuellen Leibeigenschaft und der Kinderarbeit in ihren Betrieben sowie Lieferketten zu berichten – so der Vorschlag. Außerdem müssten sie nach Annahme des Gesetzes jedes Jahr Maßnahmen zur Bewältigung der Probleme und Risiken aufzeigen. Während der parlamentarischen Debatte wurden Änderungen zur Einführung von Geldstrafen, zur Einsetzung eines unabhängigen Kommissars und zur jährlichen Verkündung der Resultate vorgeschlagen. Dass die vorgeschlagenen Massnahmen für die Unternehmen Aufwand bedeuten würden, bestreitet niemand. So ist etwa «Nestlé» in 189 Ländern präsent und greift auf eine riesige Menge an Produzenten und Lieferanten zurück, die kontrolliert werden müssten. (…) Statt sich zu engagieren und den eigenen Leitbildern zu folgen, warnt «Nestlé» gemäss einem Artikel im «Sydney Morning Herald» vor den Auswirkungen der Gesetzesvorlage, da diese am Ende den Geldbeutel der Konsumenten treffen könnten. «Nestlé» ging aber noch einen Schritt weiter und teilte einem australischen Senatsausschuss mit, die obligatorischen Berichtspflichten würden den Unternehmen und Lieferanten Kosten einbringen und Zeit rauben. Kosten, die «irgendwo getragen werden müssen». Weiter verwies «Nestlé» auf den «Modern Slavery Act 2015», der im Vereinigten Königreich gilt. Dieses Gesetz gilt für England und Wales und soll unter anderem die moderne Sklaverei bekämpfen. «Nestlé» brachte das Beispiel, um darauf hinzuweisen, dass die von Australien vorgeschlagenen Berichtspflichten obligatorisch und damit deutlich schärfer als im Vereinigten Königreich wären, wo Konzerne nur zum Erstellen von Berichten ermuntert werden…“ – aus dem Beitrag „Nestlé kämpft gegen Sklaverei-Gesetz“ von Tobias Tscherrig am 29. September 2018 beim InfoSperber über das besondere soziale Engagement des Freßnapf-Multis 
„Die Fleischwirtschaft ist geprägt von körperlich harter Arbeit und geringer Tarifbindung. Die Zahl der Stammbeschäftigten sinkt, Werkverträge sind weiter auf dem Vormarsch. Die Branche mit den großen Bereichen Handwerk, Schlachthöfe sowie Fleischverarbeitung und Geflügelwirtschaft ist im Wandel. Das liegt einerseits am veränderten Konsumverhalten, andererseits an der Veränderung der Produktionsabläufe im Zuge der Digitalisierung. (…) Immer mehr Leiharbeit und Werkverträge verdrängen die Stammbelegschaften, stellt die Hans-Böckler-Stiftung in ihrem „Branchenmonitor Schlachten und Fleischverarbeitung“ fest. Die Möglichkeit, über die Europäische Entsenderichtlinie ausländische EU-Bürger zu den Bedingungen ihres Herkunftslandes zu beschäftigten, nutzt ein Großteil der Unternehmen. Der Anteil der eigenen Beschäftigten lag Ende 2016 bei 46 Prozent, heißt es im „Branchenmonitor“. Mit diesem Wandel der Belegschaften in den vergangenen rund 20 Jahren wurden in der Fleischindustrie zunehmend Tarif- und Sozialstandards unterlaufen. Der Mindestlohn verbesserte zwar die Lage der Beschäftigten etwas, doch er ist schwer kontrollierbar. Und nur wenige Betriebe kümmern sich überhaupt um diese gesetzliche Vorgabe. Überdies entziehen sich Werkverträge und Leiharbeit der Mitbestimmung. (…) Zwar steigt die Zahl der geschlachteten Tiere in Deutschland. Aber die Produkte gehen zunehmend in den Export – überwiegend innerhalb Europas, aber beispielsweise auch nach China. Um international konkurrenzfähig zu sein, herrscht ein harter Preiskampf, der oft auf dem Rücken der Beschäftigten ausgetragen wird. So kommt der „Branchenmonitor“ zu dem Ergebnis, dass der Anteil an Teilzeitbeschäftigung und befristeten Arbeitsverhältnissen ebenso zunehmen wird wie Werkverträge und Leiharbeit…“ Artikel aus dem NGG-Mitgliedermagazin „Einigkeit“, Ausgabe 3-2018 vom 10. September 2018, dokumentiert bei Pressmatrix 
„Bei der Backwarenkette »Lila Bäcker« schleppen sich die Mitarbeiter auch krank zur Arbeit. Hierfür sorgt insbesondere ein extra eingeführter Geldbonus. Diesen bekommt, wer sich nicht krankmeldet. Dafür, dass dieses perfide System funktioniert, sorgt schon die mickrige Bezahlung der Verkäufer. Neun Euro in der Stunde und damit geringfügig mehr als den gesetzlichen Mindestlohn gibt es pauschal für alle 2.700 Beschäftigten – unabhängig von der jeweiligen Qualifikation und Betriebszugehörigkeit. Kein Wunder also, dass die Mitarbeiter auf den »Gesundheitsbonus« angewiesen sind. Dieser fällt um so mehr ins Gewicht, je länger die Beschäftigten durchhalten. Nach acht Monaten ohne Krankschreibung gibt es 100 Euro mehr pro Monat. Nach 14 Monaten sind es 150 Euro und nach eineinhalb Jahren gar 250 Euro, die die angeblich gesunden Verkäufer vom Unternehmen zusätzlich ausbezahlt bekommen. (…) Negativ aufgefallen war der Backwarenanbieter bereits in diesem Frühjahr, als auf einen Schlag 220 Mitarbeiter entlassen wurden. Offenbar war man mit der Stellenvernichtung jedoch etwas voreilig: Mittlerweile hat »Lila Bäcker« sogar eigens ein Prämienprogramm für die Anwerbung neuer Verkäufer gestartet. Wie aus einem an die Beschäftigten gerichteten und jW vorliegenden Infoblatt hervorgeht, erhalten Mitarbeiter, die neue Kollegen rekrutieren, eine Prämie von bis zu 1.000 Euro. Immerhin hat die Kette mit der offensichtlichen Vorliebe für Prämien und Bonussysteme seit diesem Sommer erstmals einen Betriebsrat. Allerdings gelang es der NGG nur in der Zentrale in Pasewalk sowie an einem weiteren Produktionsstandort in Dahlewitz bei Berlin, entsprechende Wahlen durchzuführen. Ausgerechnet die Beschäftigten in den Filialen verfügen aber auch weiterhin über keine Interessenvertretung, da sie bei einer ausgegliederten Tochtergesellschaft angestellt sind. Doch das soll sich ändern: Nach Angaben von Dahms soll langfristig ein Gesamtbetriebsrat gebildet werden. Darüber hinaus werde die NGG die Beschäftigten weiter organisieren und – bei entsprechendem Erfolg – das Unternehmen dann im kommenden Jahr auch zu Tarifverhandlungen auffordern, so der Gewerkschafter.“ Artikel von Stefan Thiel in junge Welt vom 19.09.2018 – siehe auch „Menschenfeindlichkeit statt Lila-Laune“ in der taz vom 13.9. 
„Angesichts anhaltender Missstände im Umgang mit ausländischen Werkvertragsarbeitern will die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) wenn nötig für diese vor Gericht ziehen. Im Gespräch mit unserer Redaktion sagte NGG-Chefin Michaela Rosenberger: „Nur so kann sichergestellt werden, dass Mängel auch abgestellt werden. Viele Beschäftigte trauen sich aus Angst um ihren Job nicht, ihre Rechte vor Gericht durchzusetzen.“ Deswegen forderte Rosenberger ein sogenanntes Verbandsklagerecht für die Gewerkschaft. In den vergangenen Jahren hatte es immer wieder Berichte über Missstände im Umgang mit vor allem ausländischen Arbeitern geben. Diese werden von Subunternehmern in die deutschen Betriebe geschickt und erledigen unterschiedliche Aufgaben. Probleme bestanden nicht nur bei der Bezahlung, sondern auch bei der Unterbringung der Arbeiter. Gesetzesverschärfungen, Verordnungen aber auch Selbstverpflichtungen der Wirtschaft waren die Folge. So sagte die Fleischwirtschaft beispielsweise der Bundesregierung zu, die Lebens- und Arbeitsbedingungen der Werkvertragsarbeiter in Schlachthöfen zu verbessern. Die beteiligten Unternehmen – darunter beispielsweise Tönnies, Danish Crown, Vion und Wiesenhof – verpflichteten sich, die Arbeitsverträge der Schlachter und Zerleger in deutsches Arbeitsrecht zu übertragen. Die NGG-Vorsitzende Rosenberger bemängelte jetzt aber, dass gerade in der Fleischwirtschaft „noch vieles im Argen“ liege. Ungeachtet der Selbstverpflichtung großer Unternehmen aus der Branche gebe es nach wie vor Beschwerden über Lohndrückerei und schlechte Unterbringung. „Die Unternehmen der Fleischwirtschaft nehmen ihre Verantwortung gegenüber den in Werkverträgen Beschäftigten weiterhin oft nur mangelhaft wahr“, so Rosenberger. Subunternehmen schicken ihre Arbeiter an die Schlachtbänder. So sparen Fleischkonzerne Geld für eigenes Personal und können flexibler auf Nachfrage-Schwankungen reagieren. (…) Wenn über Werkverträge gesprochen wird, geht es meistens um die Fleischbranche. Tatsächlich wird von dem Instrument in zahlreichen Wirtschaftszweigen Gebrauch gemacht. Eine Studie warnt vor „substanziellen Schäden“ für Unternehmen, die über schlechte Arbeitsbedingungen hinausgehen. (…) Eine Studie im Auftrag der gewerkschaftsnahen Hans-Böckler-Stiftung hat die Folgen des Werkvertragswesens jetzt im Bereich Metall und Elektro untersucht…“ Artikel von Dirk Fisser vom 14.07.2018 in der EMS-Zeitung online 
Der Beitrag „Union formed for workers in Thailand’s fishing industry“ am 01. Juni 2018 bei Undercurrents berichtet von der Gründung des Fishers’ Rights Network, das aus Migranten verschiedener Nachbarländer besteht, die für ihre Rechte kämpfen wollen. Das ist das bisher deutlichste Zeichen der Bestrebungen der Arbeitsmigranten in wichtigen thailändischen Wirtschaftsbranchen sich in diesem Kampf zu organisieren und wurde zu Recht von zahlreichen demokratischen Kräften des Landes begrüßt. 
„Die NW war zu Besuch in Wohnquartieren, in denen Menschen, Schädlinge und Denunzianten unter einem Dach hausen. Vorsicht ist angebracht, denn der Zorn folgt auf dem Fuße. Wie schnell die Subunternehmen auf den Besuch des Fremden reagieren, ist beachtlich. (…) „Schauen Sie“, sagt eine rumänische Frau und führt durch die Wohnung. Die zwei Türen links sind verschlossen, weil die männlichen Mitbewohner schlafen. Am Ende des kleinen Flures ist „ihr“ Zimmer, das sie sich mit einer Kollegin teilt. Zwei Betten, ein Schrank auf geschätzten zehn Quadratmetern. Zu zweit ist das Zimmer voll. Die Wohnung an der Friedrich-Ebert Straße misst vielleicht 70 Quadratmeter – bewohnt mit zehn Personen. Fotografieren ausgeschlossen, Nachfragen zu Namen, Herkunft verbieten sich. Das Gespräch ist fragil, scheue Blicke, freundliche Geste und ein paar Sätze, die sie eigentlich schon nicht hätte sagen dürfen. In der Nacht um halb zwei wurde sie vom Shuttle-Dienst abgeholt und zu Tönnies nach Rheda gebracht. Die Nachtschicht beginnt um 3 Uhr. Vor fünf Minuten ist sie nach Hause gekommen. 15.30 Uhr. Zwölf Stunden Arbeit sind nach deutschem Arbeitsrecht nicht erlaubt. Und dennoch an der Tagesordnung. „Jeden Tag. Jeden Tag zwölf Stunden. Sieben Tage die Woche“, betont ein junger Rumäne ein Stockwerk höher. Vor vier Wochen habe er zuletzt einen einzigen freien Tag gehabt. Mit acht Männern wohnt er zusammen, und er hat Angst. Ein Mitbewohner prügelt. Es kommt zu schweren körperlichen Auseinandersetzungen. (…) „60 Wochenarbeitsstunden sind keine Seltenheit“, sagt Szabolcs Sepsi, „40 werden bezahlt.“ Der Rest verliert sich in Umkleide- und Hygieneräumen, in falschen Abrechnungen und einer nicht kontrollierbaren Maschinerie rund um die Werkverträge…“ Bericht von Jeanette Salzmann vom 1. Juni 2018 bei der Neuen Westfälischen online, siehe zum Hintergrund unser