Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
Treffpunkt für Ungehorsame,
mit und ohne Job, basisnah,
gesellschaftskritisch
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„Wir werden verschiedene Themen behandeln, die mit der Dominanz einer Handvoll mächtiger Länder und großer Technologieunternehmen im digitalen Raum des globalen Südens zusammenhängen. In den letzten Jahren haben Wissenschaftlerinnen und Aktivisten zunehmend darüber geschrieben, wie diese Handvoll Firmen digitale Technologien nutzen, um eine sozio-politische und wirtschaftliche Vorherrschaft zu erlangen, die die Souveränität und die lokale Regierungsführung in den Ländern des globalen Südens untergräbt. Einige Wissenschaftler bezeichnen dieses Phänomen als digitalen Kolonialismus. Sie argumentieren, dass sich zwar die Art und Weise, das Ausmaß und die Kontexte geändert haben mögen, die dem Kolonialismus zugrunde liegende Funktion des Aufbaus von Imperien, der Wertschöpfung, der Ausbeutung von Arbeitskräften und der Aneignung jedoch dieselbe geblieben ist.“ Netzpolitik zur Eröffnung der Reihe von Veröffentlichungen, siehe daraus neu: Globale Arbeitsketten der westlichen KI (Teil 2)
„Neue Krisen und Kriege sowie wiederaufgeflammte Konflikte gefährden die weltweite Pressefreiheit und brachten Journalistinnen und Journalisten seit Anfang 2021 in vielen Ländern der Welt in Gefahr. Die Rangliste der Pressefreiheit 2022 von Reporter ohne Grenzen (RSF) zeigt, dass von gewalttätigen Konflikten nicht nur Gefahr für Leib und Leben von Medienschaffenden ausgeht – sie wurden auch von vielfältigen Repressionen begleitet, mit denen Regierungen die Informationshoheit zu gewinnen versuchen. (…) „Morde und Entführungen, Verhaftungen und körperliche Angriffe sind bloß unterschiedliche Ausprägungen desselben Problems: Regierungen, Interessengruppen und Einzelpersonen wollen Medienschaffende mit Gewalt daran hindern, unabhängig zu berichten. Dieses Phänomen beobachten wir in allen Teilen der Welt, ob in Russland, Myanmar oder Afghanistan – oder selbst in Deutschland, wo die Aggressivität gegenüber Journalistinnen und Journalisten auf ein Rekordhoch gestiegen ist“, sagte RSF-Vorstandssprecher Michael Rediske…“ Reporter ohne Grenzen zur Rangliste 2022 – siehe weitere Informationen 
„Seit fünf Jahren gibt es in Deutschland das Leistungsschutzrecht. Eigentlich hat es nie funktioniert – doch die Bundesregierung will das bis heute nicht zugeben, wie ihre Antwort auf eine Anfrage der Grünen zeigt. Trotz allem könnte das umstrittene Gesetz bald auf EU-Ebene eingeführt werden. (…) Das hinderte die EU-Kommission allerdings nicht, als Teil ihrer seit Jahren geplanten Urheberrechtsreform einen solchen Vorschlag zu machen. Kritiker in Brüssel warnen davor, das Leistungsschutzrecht auf europäischer Ebene bedeute eine absurde Steuerpflicht auf das Setzen von Links. (…) Das Gesetz könnte nun bald Realität werden. Seit vergangener Woche wird der Vorschlag von einer klaren Mehrheit der Mitgliedsstaaten formell unterstützt: Bei einem Treffen hinter verschlossenen Türen in Brüssel beschlossen die Staaten – gegen die Stimme Deutschlands – ihre gemeinsame Position für die Verhandlungen mit Parlament und Kommission…“ Beitrag von Alexander Fanta vom 30. Mai 2018 bei Netzpolitik und Anlaß zu diesem Dossier. Siehe dazu auch ![[Buch] Die wunden Punkte von Google, Amazon, Deutsche Wohnen & Co.: Was tun gegen die Macht der Konzerne?](https://www.labournet.de/wp-content/uploads/2022/04/wunde-punkte-scholz.jpg)
„Lange sah es so aus, als ob die Konzerne übermächtig und unangreifbar wären. Diese Zeiten sind vorbei, denn viele Menschen organisieren und wehren sich, entwickeln Alternativen. Gemeinsam finden sie die wunden Punkte der Großunternehmen, die so vielfältig und zahlreich sind wie die Kämpfenden und ihre Methoden: Bei Google gründen sich Gewerkschaften, bei Amazon wird immer wieder gestreikt, ehemalige Deliveroo- Fahrer*innen bauen eine Genossenschaft auf … Für das Buch hat Nina Scholz mit zahlreichen Arbeiter*innen, Organizer*innen und Gewerkschafter*innen gesprochen; sie berichtet außerdem über den Kampf der Berliner*innen gegen die Immobilienkonzerne, an dem sie sich seit vielen Jahren selbst beteiligt.“ Umschlagtext des Buches von Nina Scholz im März 2022 im Verlag Bertz + Fischer erschienen. Siehe mehr Informationen zum Buch und als Leseprobe im LabourNet Germany das Kapitel „Kämpfen, wo andere Urlaub machen. Wider die Wildwest-Verhältnisse in der Tourismusbranche“ – wir danken! 
![[djv-Petition] Nachhaltige finanzielle Unterstützung für freie Journalist*innen während der Corona-Pandemie](https://www.labournet.de/wp-content/uploads/2020/06/nachhaltige-finanzielle-unterstuetzung-fuer-freie-journalistinnen-waehrend-der-corona-pandemie.jpg)
“Plötzlich hat sich unser ganzes gewohntes Leben um 180 Grad gedreht, und nichts ist mehr wie zuvor. Auch wenn wir Freien seit jeher krisenerprobt sind, wir mit Auftragsflauten und schweren Zeiten umgehen können, ist all das nicht zu vergleichen mit diesem abrupten Lockdown, der uns alle kalt erwischt hat. Nun geht es für viele von uns um die nackte Existenz. Deshalb haben wir hier für euch eine FAQ zusammengestellt, die sich vor allem den Fragen widmet, wo es Unterstützung für freie Journalist*innen gibt. Zunächst die gute Nachricht: Es werden im Moment viele Töpfe aufgemacht, viele Maßnahmen angeschoben. Bund und Länder haben uns Freiberufler*innen offenbar wirklich auf dem Zettel, auch wenn wir abwarten müssen, wie die Hilfen real aussehen. Denn: Mit Krediten ist uns wenig geholfen, weil wir dann hinterher auf umso mehr Schulden sitzen, die wir abbezahlen müssen. Trotzdem erwähnen wir hier auch nach und nach diverse Darlehensangebote. Sie werden denen zugutekommen, die sich gerade eine teure Ausrüstung angeschafft oder viel in ihr Büro investiert haben und sofort eine größere Finanzspritze brauchen, wenn zugleich die Aufträge ausbleiben. Zurzeit ist jedoch vieles noch unklar und wird sich erst in den kommenden Tagen oder Wochen konkretisieren. Auch kann morgen schon wieder überholt sein, was wir heute hier auflisten. Wir bemühen uns allerdings, diese FAQ in den Abendstunden zu aktualisieren…“ FAQ von Katharina Jakob und Oliver Eberhardt vom 23.03.2020 bei FreienBibel, siehe neu: Was Freie für guten Journalismus brauchen: 6. ARD-Freienkongress beleuchtete die aktuelle Situation freier Journalist*innen im öffentlich-rechtlichen Rundfunk 
„… China Labor Watch hatte von August 2017 bis April 2018 die Bedingungen in der Foxconn-Fabrik in Hengyang in der chinesischen Provinz Hunan untersucht. Dort werden vor allem Produkte für Amazon hergestellt. In dem fast 100 Seiten langen Prüfbericht werden verschiedene Gesetzesverstöße aufgelistet. So seien 44 Prozent der Arbeiter in der Fabrik Tagelöhner, die bei Krankheit nicht bezahlt und bei zu wenigen Aufträgen unbezahlt nach Hause geschickt werden. Chinas Gesetze verbieten jedoch, dass ein Unternehmen mehr als zehn Prozent Tagelöhner einsetzt. Der Bericht stellt außerdem fest, dass die Arbeiterinnen und Arbeiter der Fabrik in Spitzenzeiten bis zu 100 Überstunden pro Monat machten. Erlaubt sind maximal 36 Überstunden pro Monat. Dabei bekamen die Tagelöhner die Überstunden wie normale Arbeitszeit bezahlt und nicht den erhöhten Stundensatz, den reguläre Angestellte der Firma erhalten. (…) Ein Mitarbeiter der NGO hatte einen Monat lang als Tagelöhner in der Fabrik gearbeitet. Die völlig erschöpften Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter würden in den kurzen Pausen an ihren Werkbänken einschlafen, berichtete er…“ – aus dem Artikel „Illegale Arbeitsbedingungen bei Amazon-Zulieferer“ am 10. Juni 2018 in der Zeit online über die nach wie vor bestehenden Bedingungen beim größten Industrie-Unternehmen der Welt. Siehe dazu auch den Link zur Studie von CLW und neu: Ein neuer Bericht bringt Partnerunternehmen von Amazon, Apple und Tesla in Verbindung mit Zwangsarbeit in der Region Xinjiang in China 
„Es ist eine Branche, die sich gerne als progressiv, mit Blick auf gesellschaftliche Missstände sieht und zeigt. Aber in TV und Medien wird um Gleichberechtigung von Frauen und Männern nach wie vor gerungen. (…) „Etwa die Hälfte der Absolventinnen an Filmhochschulen in Regie und Drehbuch seit den 90er Jahren sind Frauen, das spiegelt sich im Beruf aber überhaupt nicht wider.“ Ein ähnliches Missverhältnis gibt es auch bei den Kameraleuten (…) Langer Media jedenfalls hat letztes Jahr eine Umfrage unter 6.200 Film- und Fernsehschaffenden durchgeführt. Das Bruttojahreseinkommen 2020 lag demnach bei Männern bei rund 57.000 Euro, bei Frauen bei 41.600 Euro. Deutliche Unterschiede gab es in den einzelnen Berufsgruppen: Während Kameramänner im Durchschnitt 55.270 Euro verdienten, waren es bei den Kamerafrauen nur 40.310 Euro ein. Im Bereich Regie kamen weibliche Akteure auf 51.230 Euro, männliche auf 74.480. Auch die Zahlen der Künstlersozialkasse (KSK), bei der die Versicherten aufgrund ihrer Vorjahresergebnisse die aktuellen Einkünfte aus selbstständiger Tätigkeit schätzen, sind deutlich: Moderatorinnen zum Beispiel erzielen für 2021 im Durchschnitt ein Arbeitseinkommen von 32.857 Euro an, männliche Kollegen 40.286 Euro. In allen Sparten der KSK schneiden Frauen klar schlechter ab als Männer…“ Artikel von Wilfried Urbe vom 7. März 2022 in der taz online 
„Das Erkenntnisinteresse des Autorenteams richtet sich auf die gegebenen Eigentumsstrukturen und die daraus ableitbare Verfügungsgewalt der Medien. Diese zeigt sich im Wirken der Medien, politischen Einfluss auszuüben und das in der Öffentlichkeit vorherrschende Meinungsspektrum zu bestimmen. Die Konzentration der Medien hat in den letzten dreißig Jahren kontinuierlich zugenommen, es sind nur eine Handvoll Verleger, die den Medienmarkt in Deutschland kontrollieren. (…) Die Besitzverhältnisse der meisten deutschen Medienkonzerne haben jeweils die gleiche Struktur: hinter den Medienkonzernen stehen einzelne Familien, welche direkt und/oder indirekt am Unternehmen beteiligt sind und Kontrolle ausüben. Teilweise sind die Medienkonzerne dabei nicht als ein Unternehmen, sondern als eine „dezentrale“ Gruppe organisiert, d.h. unterschiedliche Unternehmen bilden ein ganzes Unternehmensgeflecht. Diese Unternehmensgeflechte sind aber letztendlich auch auf eine einzelne Familie zurückzuführen…“ Artikel am 8. Februar 2022 beim gewerkschaftsforum.de aus dem Report Nr. 118 „Zur Politischen Ökonomie der Medien in Deutschland“ des isw – Institut für sozial-ökologische Wirtschaftsforschung e.V. 
„Eine Delegation von Beschäftigten aller großen Berliner Kinos demonstriert heute (Dienstag, 15. Februar 2022) im Rahmen der Berlinale für gerechte Löhne und gute Tarifverträge in deutschen Kinos. (…) „Der Stundenlohn in deutschen Kinos reicht nicht einmal aus, sich ein Berlinale-Ticket zu kaufen,“ kritisiert die ver.di-Tarifsekretärin Martha Richards. „Den Servicekräften in den Filmtheatern fällt es zunehmend schwer, den eigenen Lebensunterhalt zu finanzieren.“ Die Einstiegsgehälter der Beschäftigten bewegten sich überwiegend auf dem Niveau des zurzeit geltenden Mindestlohns. Das sei gemessen an den Anforderungen und den Leistungen untragbar und würde die Beschäftigten nach jahrzehntelanger Arbeit in die Altersarmut treiben. „Faire Löhne in den Lichtspielhäusern dürfen sich nicht am Mindestlohn orientieren. Mit Stundenlöhnen von 9,82 bis 10,50 Euro bereichern sich Kinokonzerne wie Cinemaxx, CineStar, UCI und andere auf Kosten der Beschäftigten. Die haben aber ein Anrecht, von ihrem Fulltime-Job auch leben zu können“, erklärte Richards. ver.di fordert in den laufenden Tarifrunden 12,50 Euro Einstiegslohn pro Stunde.“ ver.di-Pressemitteilung vom 15.02.2022 – siehe die Tarifrunde CinemaxX 2022 beim ver.di-Kinonetzwerk 
„… Bei den vorgelagerten Emissionen z.B. aus den Lieferketten von Siemens stiegen die Emissionen im Geschäftsjahr 2021 auf rund 10,4 Mio. t CO2e. (…) Um den Umfang der negativen Einflüsse von Siemens auf die Erderwärmung vollständig zu erfassen, müssen auch jene Emissionen erfasst werden, die durch die Nutzung von Siemens-Produkten entstehen. Erstmals weist Siemens – wie vom Greenhouse Gas Protocol gefordert – aus, wie viele Tonnen durch die im Geschäftsjahr 2021 von Siemens verkauften Produkte während ihrer voraussichtlichen Einsatzdauer emittiert werden: 453,4 Mio. Tonnen CO2e. Das ist mehr als 1 Prozent der jährlichen Treibhausgasemissionen weltweit und mehr als Industrieländer wie Großbritannien oder Frankreich pro Jahr emittieren. Diese Emissionen möchte der Vorstand nur um 15 Prozent bis 2030 gegenüber 2019 senken. (…) So beteiligt sich Siemens Financial Services beispielsweise an den Gaskraftwerkprojekten des „Superhafens Porto de Açu“ bei Campos dos Goytacazes im Norden des brasilianischen Bundesstaates Rio de Janeiro. Siemens trägt damit aktiv dazu bei, dass fossile Energieinfrastruktur statt erneuerbarer Energien ausgebaut werden. Die Finanzierung wirft auch Fragen zur Umsetzung der menschenrechtlichen Sorgfaltspflichten bei Siemens auf…“ Gegenantrag und weitere Infos beim Dachverband der Kritischen Aktionärinnen und Aktionäre und nun Berichte von den Protesten: Siemens wird gesprengt. Dax-Konzern verkündet satte Gewinne und Dividenden. Tausende Arbeiter zittern um ihre Jobs. Belegschaft protestiert 
„… Mitarbeiter des US-Internetriesen Google und dessen Mutterkonzern Alphabet haben sich erstmals in einer Gewerkschaft zusammengeschlossen. Die Alphabet Workers Union vertrete über 200 Beschäftigte in den USA, teilte die Organisation am Montag (Ortszeit) mit. Das Bündnis will sich für faire Bezahlung und Arbeitsbedingungen einsetzen. Die Mitglieder fordern zudem, dass sich der seit Jahren in der Kritik stehende Konzern strukturell verändert. Google ist aufgrund von Vorwürfen etwa wegen Sexismus, Rassismus und Machtmissbrauch durch Führungskräfte schon länger mit internen Protesten konfrontiert. Im November 2018 hatten deshalb Tausende Beschäftigte zeitweise die Arbeit niedergelegt. Die Alphabet Workers Union stellt in der gewerkschaftsfernen US-Tech-Branche eine seltene Ausnahmeerscheinung dar, vertritt allerdings auch nur einen Bruchteil der insgesamt über 130.000 Mitarbeiter des Alphabet-Konzerns. Das Unternehmen erklärte gegenüber US-Medien allgemein, Arbeitnehmerrechte zu unterstützen, ohne jedoch konkret auf die grundlegende Kritik einzugehen. In der Stellungnahme machte Alphabet indes deutlich, sich auch künftig lieber „direkt mit all unseren Beschäftigten“ zu befassen als mit der neu gegründeten Arbeitnehmervertretung...“ – aus der dpa- Meldung „Google-Mitarbeiter gründen Gewerkschaft“ vom 05. Januar 2021 (hier bei T-Online) worin auch zumindest sehr kurz die Vorgeschichte skizziert wird und die Tatsache berichtet, dass sich die Betriebsorganisation der CWA anschließt… Siehe dazu die Gründungsmitteilung der AWU auf ihrem Twitter-Kanal, einen beispielhaften aktuellen Bericht aus dem US-Medien-Mainstream, einen älteren Hintergrundbeitrag über die Entwicklung von Leih- und Zeitarbeit bei Google – und den Hinweis auf unser Dossier über die Entlassungsdrohungen in San Francisco (die wesentlich zur Gründung der Gewerkschaft beitrugen). Neu dazu: Neue Enthüllung zu Googles Anti-Gewerkschafts-Strategie: Das Geheimprojekt des Konzerns sollte Mitarbeiter davon abhalten, sich gewerkschaftlich zu organisieren. Ein Richter ordnet die Herausgabe von Dokumenten an 
„Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft ruft am 13. Dezember 2021 die festangestellten Arbeitnehmer*innen, die arbeitnehmerähnlichen Freien und die freien Mitarbeiter*innen, die Arbeitnehmer*innen mit Tagesgage sowie die Auszubildenden und Volontäre der MCS zum Arbeitskampf auf. Die MCS Sachsen ist als sogenannter Technik-Dienstleister eine 100 % Tochter der MDR Media Gruppe und damit des MDR. Detlef Heuke, zuständiger Gewerkschaftssekretär: „Bis heute gibt es für die freien und angestellten Beschäftigten keinen Tarifvertrag. Prekäre Beschäftigungsverhältnisse sind keine Seltenheit im Unternehmen.“ Ziel sei es, die Geschäftsführung zur Aufnahme von Tarifverhandlungen zum Abschluss eines Haustarifvertrages zu zwingen, nachdem die Arbeitgeberseite der Aufforderung von arbeitnehmerähnlichen freien Mitarbeitern und angestellten Mitarbeitern mit Tagesgage nicht nachgekommen ist. Das Forderungspaket beinhaltet neben einer Lohnfortzahlung im Krankheitsfall eine betriebliche Altersversorgung, 30 Tage bezahlten Urlaub bei einer fünftägigen Arbeitswoche sowie einen Inflationsausgleich bei Honoraren und Gagen…“ Aufruf vom 13. Dezember 2021 bei ver.di Landesbezirk Sachsen, Sachsen-Anhalt, Thüringen auch zur Streikversammlung vor dem Sendehaus des MDR in Dresden, siehe dazu: MCS Media & Communication Systems GmbH Sachsen: Teilerfolg [Verhandlungstermin] nach mehrtägigem Streik – Arbeitskampfmaßnahmen ausgesetzt 
„… Der Betriebsrat Felix Weitenhagen wurde wegen Informationsgesprächen mit Mitarbeitern von der Geschäftsleitung zweimal abgemahnt. Weil er seine Meinung gegen ein Contischichtmodell (7 Tagewoche, 21 Schichten) vertritt, wird ihm mit Kündigung und Amtsenthebung aus dem Betriebsrat gedroht. Seinen KollegInnen und ihm wurden Informationsgespräche untersagt. Vertrauliche Gespräche mit dem Betriebsrat sind aber ein grundlegendes Recht. Die Amtsausübung von Felix wird behindert. Der Siemens Geschäftsleitung passt es nicht, dass sich Kollegen und Felix gegen die Einführung der Samstag- und Sonntagarbeit stellen. Die anhaltende Kritik wird als Verleumdung und Störung des Betriebsfriedens dargestellt. Mit konstruierten Behauptungen von persönlichem Fehlverhalten versucht Siemens den Kündigungsschutz von Felix Weitenhagen als Betriebsrat zu attackieren. Aktuell wurden ihm eine dritte und vierte Abmahnung übergeben. Damit wird ein Betriebsrat bei Siemens unterdrückt…“ Aus der Presseerklärung des Solidaritätskreis Felix Weitenhagen, Berlin, vom 25 Mai 2016. Siehe dazu neu: Bericht vom siegreichen Prozess von Felix Weitenhagen am 17.11.21 gegen 7 Abmahnungen von Siemens 
„Streik liegt in der Luft. Amerikas größte Filmcrew-Gewerkschaft, IATSE, stimmt einheitlich für einen Arbeitskampf gegen den Verband der Produktionsstudios. Grund ist unter anderem, dass Streaminganbieter schlecht bezahlen. Wenn die Kameraleute, die Lichtoperatoren, die Kostümabteilung, Autor:innen und Assistent:innen nicht zur Arbeit erscheinen, steht das Set still. Genau dieses Szenario droht nun wieder in Hollywood, nachdem vor anderthalb Jahren die Corona-Krise Ähnliches bewirkt hatte. Diesmal allerdings dürfte ein sich abzeichnender Streik der Filmcrew-Gewerkschaft IATSE (International Alliance of Theatrical Stage Employees) den Drehstopp verursachen. Denn von 150.000 Mitgliedern votierten 98 Prozent für den Arbeitskampf gegen den Verband der Filmstudios AMPTP (Alliance of Motion Picture and Television Producers), bei immerhin 90 Prozent Wahlbeteiligung…“ Meldung vom 5 Oktober 2021 bei Betriebskampf.org, siehe #IALivingWage oder #IASolidarity und hier weitere Informationen. Neu: Weltweite Erhebung der Arbeitszeit in der Film- und Fernsehindustrie und Kampagne: Überstunden und unzureichende Ruhezeiten führen zu lebensgefährlicher Erschöpfung