Bei TikTok in Berlin ist – nach juristischem Widerstand – der Weg frei für Betriebsratswahlen, Kritik am niedrigen Gehalt und toxischer Arbeitsatmosphäre

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Harte Zeiten erfordern starke BetriebsräteBeim Social-Media-Riesen TikTok am Standort Berlin kann ab sofort ein Betriebsrat gewählt werden (…)  Mehr als 100 Beschäftigte hätten sich an der Wahl eines Wahlvorstands beteiligt, die am Montag (11. Juli 2022) in der ver.di-Bundesverwaltung in Berlin stattgefunden habe. (…) TikTok stehe wegen schlechter Bezahlung und stark belastenden Arbeitsbedingungen weltweit in der Kritik. Eine zuvor digital durchgeführte Wahlvorstandsgründung sei am rechtlichem Widerstand des Arbeitgebers gescheitert, heißt es weiter. Bereits vor mehr als einem Jahr, mitten in der Pandemie, sei demnach ein erster Versuch unternommen worden, eine Versammlung zur Betriebsratsgründung abzuhalten. Weil das Betriebsverfassungsgesetz jedoch eine Präsenzwahl vorsehe, sei das erste digital abgehaltene Treffen im März 2021 nicht als Versammlung zur Wahl des Wahlvorstandes anerkannt und auf Veranlassung von TikTok von zwei Arbeitsgerichtsinstanzen für ungültig erklärt worden…“ ver.di-Pressemitteilung vom 12.07.2022, siehe dazu NEU: Betriebsrat bei Tiktok: »Dinge zu verändern, braucht Zeit«. Hinter der digitalen Plattform Tiktok arbeiten Menschen. weiterlesen »

Dossier zu Betriebsratswahlen bei TikTok in Berlin

Harte Zeiten erfordern starke Betriebsräte

Betriebsrat bei Tiktok: »Dinge zu verändern, braucht Zeit«. Hinter der digitalen Plattform Tiktok arbeiten Menschen.
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Ermittlungen der Kommission gegen Amazon u.a.: EU geht gegen Steueroasen in Europa vor [?]

Dossier

EGB startet Kampagne gehen Steuerflucht und -hinterziehungStarbucks in den Niederlanden, Apple in Irland und Fiat in Luxemburg: Locken die Regierungen in diesen Staaten multinationale Konzerne mit unfairen Steuerschlupflöchern? Die EU will die drei Fälle nun genau prüfen. (…) „Multinationale Konzerne nutzen aggressive Steuerplanung, um ihre globale Steuerlast zu verkleinern“, sagte EU-Kommissar Joaquín Almunia auf einer Pressekonferenz. Dazu siedelten sie sich in Ländern an, die ihnen erlaubten, Gewinne aus anderen Ländern abzuziehen, um sie in einem anderen Staat geringer oder sogar gar nicht zu besteuern…“ Artikel von Bastian Brinkmann in der Süddeutschen online vom 11. Juni 2014 und weitere Beiträge/Hintergründe. Siehe dazu NEU: Urteile des EuGH: Google und Apple müssen Milliarden zahlen. Geldbuße gegen Google, Steuernachzahlungen von Apple – aber immer noch  nicht der Rede wert weiterlesen »

Dossier zur EU gegen Steueroasen in Europa

EGB startet Kampagne gehen Steuerflucht und -hinterziehung

Urteile des EuGH: Google und Apple müssen Milliarden zahlen. Geldbuße gegen Google, Steuernachzahlungen von Apple – aber immer noch  nicht der Rede wert
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ZeitungszustellerInnen der Nordsee-Zeitung kämpfen gegen Tarifflucht und Verschlechterung der Arbeitsbedingungen
mindestlohn zeitungszustellerDie Zusteller*innen der Bremerhavener Nordsee-Zeitung sind tarifgebunden im eigenen Zeitungsverlag beschäftigt. Jetzt will die Nordsee-Zeitung in  Bremerhaven den Tarifvertrag für ihr Zustellpersonal aushebeln, indem sie die Zustellung in eine andere Firma auslagert. Seit letztem Frühjahr wird den Zusteller*innen systematisch in Einzelgesprächen unter Ausschluss des Betriebsrats ein Wechsel in die andere Zustellgesellschaft nahegelegt. Angeboten wird den Beschäftigten eine Bezahlung, die leicht über dem gesetzlichen Mindestlohn liegt. Dafür verlieren sie allerdings tarifvertragliche Leistungen, wie Urlaubs- und Weihnachtsgeld sowie fast ein Viertel ihrer Urlaubstage…“ Pressemitteilung vom 05.10.2023 des ver.di-Bezirks Bremen-Nordniedersachen – siehe dazu NEU: Zusteller kämpfen weiter: Der Widerstand gegen Tarifflucht bei der Nordsee-Zeitung in Bremerhaven ist von bundesweiter Bedeutung weiterlesen »

mindestlohn zeitungszusteller

ZeitungszustellerInnen der Nordsee-Zeitung kämpfen gegen Tarifflucht und Verschlechterung der Arbeitsbedingungen / NEU: Zusteller kämpfen weiter: Der Widerstand gegen Tarifflucht bei der Nordsee-Zeitung in Bremerhaven ist von bundesweiter Bedeutung
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Aktive Mittagspause bei "Reporter ohne Grenzen" für bessere Arbeitsbedingungen und ein deutlich verbessertes Tarifangebot (Foto: dju)„Am Montag, dem 26. August 2024, haben die rund 45 Beschäftigten von Reporter ohne Grenzen e.V. in der Zeit von 12:30 bis 13:00 Uhr eine aktive Mittagspause durchgeführt. Mit dieser Aktion setzen sie ein starkes Zeichen für eine Verbesserung ihrer Arbeitsbedingungen in der Organisation. Die Beschäftigten fordern von ihrem Arbeitgeber einen Tarifvertrag zur Verbesserung ihrer Arbeitsbedingungen und ein deutlich verbessertes Angebot zu der 5. Tarifverhandlung am 03.09.2024. Die Beschäftigten hatten sich vorab mit einem offenen Brief an den Vorstand des Vereins gewendet. (…) „Die Beschäftigten von Reporter ohne Grenzen leisten einen wichtigen Beitrag für die Pressefreiheit. Sie verdienen dafür faire Arbeitsbedingungen“, sagt Jörg Reichel, Geschäftsführer der dju in ver.di Berlin-Brandenburg…“ Pressemitteilung der Deutsche Journalistinnen- und Journalisten-Union bei ver.di vom 26. August 2024 – siehe die Forderungen und weitere Infos weiterlesen »

Aktive Mittagspause bei "Reporter ohne Grenzen" für bessere Arbeitsbedingungen und ein deutlich verbessertes Tarifangebot (Foto: dju)

Aktive Mittagspause bei „Reporter ohne Grenzen“ für bessere Arbeitsbedingungen und ein deutlich verbessertes Tarifangebot
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[Game Workers Unite] SmartUnion: Games-ArbeiterInnen vereinigen sich – auch in Deutschland

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Game Workers UniteDer Markt für Videospiele boomt. Experten rechnen 2018 mit einem Umsatz von 138 Milliarden US-Dollar durch den Verkauf von PC-Spielen und Co. Doch vom dicken Reibach kommt bei den Beschäftigten, die die Spiele programmieren, nicht viel an. Gewerkschaftliche Vereinigungen wollen das ändern. GrafikerInnen und ProgrammiererInnen haben mit Gewerkschaften meistens nicht viel am Hut. Doch das könnte sich zumindest in der Videospielbranche bald ändern. Während Unternehmen wie Ubisoft, Electronic Arts, Activision Blizzard oder Take-Two Interaktive dicke Gewinne einfahren und ihre Aktionäre verwöhnen, bleibt in den Programmierstuben nicht viel hängen. Im Gegenteil: Viele in der Szene arbeiten als FreelancerInnen. In der Regel werden sie für ein bestimmtes Projekt angeheuert, um im Anschluss in die Arbeitslosigkeit entlassen zu werden. Existenzsichernde Arbeit sieht anders aus. Wenn eine Produktion auf die Deadline zuläuft, sind häufig unbezahlte Überstunden angesagt. Viele nehmen das in Kauf. Schließlich haben sie ihr Hobby zum Beruf gemacht. Damit soll bald Schluss sein…“ Beitrag vom 28.08.2018 beim DGB und mehr daraus/dazu. NEU: Game Devs Roundtable: Deutsche Spielearbeiter auf der devcom gründen neuen Verband und fordern bessere Arbeitsbedingungen weiterlesen »

Dossier zur Organisierung der Games-Entwickler in Deutschland

Game Workers Unite

Game Devs Roundtable: Deutsche Spielearbeiter auf der devcom gründen neuen Verband und fordern bessere Arbeitsbedingungen
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#Gegenrechtsschutz! Initiative in Österreich organisiert Schutz vor Angriffen von Rechts – auch in Deutschland von FragDenStaat

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#Gegenrechtsschutz! Unterstützenswerte Initiative in Österreich organisiert Schutz vor Angriffen von Rechts„… In den letzten Monaten hat der Rechtsextremismus in Österreich und Deutschland erheblich an Stärke gewonnen. (…) Es reicht ihnen nicht länger den Diskurs zu verschieben, sie greifen inzwischen offen Personen und Institutionen an, die ihre Aktivitäten thematisieren oder sich für Menschenrechte und eine offene Demokratie engagieren. Die Angriffe umfassen die gezielte Diffamierung und Diskreditierung von Akteur*innen aus Journalismus, Wissenschaft und Zivilgesellschaft und reichen bis hin zu gefährlichen Drohungen und existenzbedrohenden Einschüchterungs-Klagen. Dabei greifen sie auf ihre Macht, Prominenz, Reichweite und auf die erheblichen finanziellen Mittel von Parteien zurück, um einzelne Personen herauszugreifen und gezielt als Feind*innen zu markieren (…) Keine Person soll Angst haben müssen, weil sie anspricht, was ist. Niemand soll sich aus Furcht vor den Konsequenzen der rechten Einschüchterung und Drohung beugen müssen…“ Aus der Selbstdarstellung auf der Homepage der Initiative der Stiftung COMÚN und weitere Informationen zu GegenRechtsschutz von FragDenStaat. NEU: Gegenrechtsschutz: GFF, FdS und Verfassungsblog gründen eine neue Rechtsschutzstruktur gegen autoritäres Handeln weiterlesen »

Dossier zu #Gegenrechtsschutz: Initiativen in Österreich und in Deutschland organisieren Schutz vor Angriffen von Rechts

#Gegenrechtsschutz! Unterstützenswerte Initiative in Österreich organisiert Schutz vor Angriffen von Rechts

Gegenrechtsschutz: GFF, FdS und Verfassungsblog gründen eine neue Rechtsschutzstruktur gegen autoritäres Handeln
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[Nennung von Herkunft, Nationalität oder Religion] Pressekodex Richtlinie 12.1: Zurück zur alten Formulierung!

Dossier

Pressekodex, Richtlinie 12.1Die Richtlinie 12.1. des Deutschen Pressekodex befasst sich mit der Berichterstattung über Straftaten und den Voraussetzungen, unter denen dabei die Zugehörigkeit der Verdächtigen oder Täter zu ethnischen, religiösen oder anderen Minderheiten genannt werden darf. Der Deutsche Presserat hat diese Richtlinie in einer neuer Fassung vom 22.03.2017 geändert. Wir kritisieren die neue Formulierung und fordern die Rückkehr zur alten Fassung. Insbesondere die Formulierung, für die Erwähnung der Zugehörigkeit zu ethnischen, religiösen oder anderen Minderheiten solle ein „begründetes öffentliches Interesse“ bestehen, erscheint uns als Einladung zum Zirkelschluss: Das öffentliche Interesse wird durch die Medienberichterstattung erst hergestellt…“ Petition an den Deutschen Presserat bei change.org, siehe die Hintergründe und einen neuen Vorstoß. NEU: Dünger für den Hass: Die FDP will, dass die Behörden bekanntgeben, wo Verdächtige herkommen. Wohin solche Diskurse führen, zeigen die rechten Mobs in Großbritannien weiterlesen »

Dossier zur Herkunftsnennung im Pressekodex und durch die Polizei

Pressekodex, Richtlinie 12.1

Dünger für den Hass: Die FDP will, dass die Behörden bekanntgeben, wo Verdächtige herkommen. Wohin solche Diskurse führen, zeigen die rechten Mobs in Großbritannien
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DigitalPakt #D – „Digitale Bildung“ – mit Microsoft & Co?

Dossier

Digitalisierungskongress: Arbeit und Gesellschaft 4.0 mitgestalten digikongress2016 in der ver.di Bundesverwaltung, Berlin, am 17. und 18. Oktober 2016Um die Schulen in Deutschland flächendeckend in die Lage zu versetzen, digitale Bildung zu vermitteln, schlägt das BMBF einen DigitalPakt#D mit den Ländern vor. Das BMBF bietet demnach an, über einen Zeitraum von fünf Jahren mit rund fünf Milliarden Euro die rund 40.000 Grundschulen, weiterführenden allgemeinbildenden Schulen und Berufsschulen in Deutschland mit digitaler Ausstattung zu versorgen. Siehe dazu wg. Corona unser Dossier Tacheles startet Schulbedarfskampagne: Jobcenter/Sozialamt muss Kosten für Schul-PC übernehmen und hier kontroverse Beiträge zum DigitalPakt und Digitalisierung in der Bildung. NEU: Öffentliches Geld – Öffentliches Gut!: Warum Schulen und Freie Software gut zusammenpassen weiterlesen »

Dossier zum DigitalPakt #D – „Digitale Bildung“ – mit Microsoft & Co?

Digitalisierungskongress: Arbeit und Gesellschaft 4.0 mitgestalten digikongress2016 in der ver.di Bundesverwaltung, Berlin, am 17. und 18. Oktober 2016

Öffentliches Geld – Öffentliches Gut!: Warum Schulen und Freie Software gut zusammenpassen
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Regisseur Joachim Lang: Nach der Weltpremiere des Films „Führer und Verführer“ gleich eine Auszeichnung und dann die Kündigung durch den SWR
Kündigungs“schutz“Der SWR hat gestern den Regisseur Joachim Lang am Tag der Premiere seines neuen Films „Führer und Verführer“ betriebsbedingt gekündigt. Begründet wird die Kündigung mit dem Sparkurs des Senders, der „angeblich“ keine weiteren Spielfilme vorsieht. Dies, obwohl der SWR laut Staatsvertrag verpflichtet ist, Spielfilme herzustellen. Mit einem Ultimatum wurde Lang ein Wechsel innerhalb des Senders angeboten. (…) „Der Sender macht offensichtlich ernst bei seinem Kurs leichte und seichte Unterhaltung, am liebsten im Digitalen, statt Erfüllung des Rundfunkauftrags. Wir erwarten von Intendant Gniffke die sofortige Rücknahme der Kündigung.“ (…) Joachim Lang arbeitet seit Jahrzehnten für den SWR und hat in dieser Zeit zahlreiche bedeutende Beiträge für das Renommee des Senders erstellt und ist damit ein Aushängeschild des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in der ganzen Republik…“ Pressemitteilung vom 12.07.2024 bei ver.di Baden-Württemberg („SWR kündigt Joachim Lang am Tag der Premiere von Führer und Verführer“) – siehe mehr Informationen und NEU: Nach der Weltpremiere droht Kündigung: Joachim Lang hat einen preisgekrönten Film gemacht. Sein Arbeitgeber, der SWR, möchte ihm aber eine andere Aufgabe zuweisen weiterlesen »

Kündigungs“schutz“

Regisseur Joachim Lang: Nach der Weltpremiere des Films „Führer und Verführer“ gleich eine Auszeichnung und dann die Kündigung durch den SWR / NEU: Nach der Weltpremiere droht Kündigung: Joachim Lang hat einen preisgekrönten Film gemacht. Sein Arbeitgeber, der SWR, möchte ihm aber eine andere Aufgabe zuweisen
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Mittelalter statt Arbeit 4.0 für Frauen in der Gig-Industrie: Weltweit Diskriminierung, Erniedrigung und Gewalt

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J'ai (très) mal au travail. Ein 90minütiger Dokumentarfilm über die moderne Arbeitsorganisation und ihre GefahrenIn der Gig-Industrie werben Unternehmen Frauen mit dem Versprechen, sie würden sich über die Arbeit selbst ermächtigen, unabhängiger und freier werden. Doch das Versprechen ist eine Farce, wie unterschiedliche Länderstudien seit Jahren belegen. Egal auf welcher Platform und egal in welchem Land, Frauen in der Gig-Industrie geraten oft in gefährliche Situationen in denen sie Gewalt, Beschimpfungen, Diebstahl und Lohnraub ausgesetzt sind. In Ländern des globalen Nordens sind ein Drittel und im globalen Süden ein Viertel der Arbeitenden in der Gig-Industrie weiblich, Tendenz steigend. Dabei sind die Plattformen von der klassischen geschlechtlichen Arbeitsteilung geprägt: Auf Haushaltshilfeplattformen gibt es fast nur Frauen, während bei Taxiunternehmen eher Männer arbeiten. Zudem haben Frauen immer noch einen im Vergleich schlechteren Zugang zu Internetinfrastruktur und erhalten weniger Lohn für die gleiche Arbeit… Dazu unser internationaler Überblick. NEU: Gigworkerinnen in der Gig-Economy in Indien: „Die Forderungen der Frauen sollten im Gesetzesentwurf zu Arbeitsbedingungen berücksichtigt werden“ weiterlesen »

Dossier zu Frauen in der Gig-Industrie weltweit

J'ai (très) mal au travail. Ein 90minütiger Dokumentarfilm über die moderne Arbeitsorganisation und ihre Gefahren

Gigworkerinnen in der Gig-Economy in Indien: „Die Forderungen der Frauen sollten im Gesetzesentwurf zu Arbeitsbedingungen berücksichtigt werden“
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“Initiative Nonprofitjournalismus”: Argumente für den gemeinnützigen Journalismus

Dossier

Initiative Nonprofitjournalismus (netzwerk recherche)netzwerk recherche und 14 weitere Organisationen haben sich in den vergangenen Wochen in der “Initiative Nonprofitjournalismus” zusammengefunden und in einem Papier die Argumente gesammelt, die für eine Stärkung des gemeinnützigen Journalismus sprechen. Mit dabei sind etliche Pioniere im gemeinnützige Journalismus, Stiftungen, die sich in der Journalismus-Förderung engagieren, die beiden Journalisten-Gewerkschaften sowie weitere Verbände. Gemeinsam treten wir für eine Reform der Abgabenordnung ein, da das Land Nordrhein-Westfalen einen entsprechenden Antrag im Bundesrat eingebracht hat (Drucksache 266/19 vom 29.05.2019: Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Abgabenordnung zwecks Anerkennung der Gemeinnützigkeit von Journalismus).“ Info zum Offenen Brief/ Argumentationspapier der “Initiative Nonprofitjournalismus” bei Correctiv, siehe dazu weitere Informationen. NEU: Das reicht nicht aus: Gemeinnütziger Journalismus soll anerkannt werden, doch nur per Erlass des Bundesfinanzministeriums weiterlesen »

Dossier zur Initiative Nonprofitjournalismus

Initiative Nonprofitjournalismus (netzwerk recherche)

Das reicht nicht aus: Gemeinnütziger Journalismus soll anerkannt werden, doch nur per Erlass des Bundesfinanzministeriums
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ver.di FilmUnion: Tarifvertrag für Film- und Fernsehschaffende„… In den Tarifverhandlungen für die insgesamt rund 4.000 Kinobeschäftigten der drei großen Kinobetreiber CinemaxX, CineStar und UCI fordern ver.di und die Beschäftigten ab dem 1. Januar 2024 einen Einstiegslohn von 14 Euro. Da auch nach zwei Verhandlungsrunden nur wenig Bewegung in die Tarifrunde gekommen ist, sind die Beschäftigten bundesweit in den Warnstreik getreten. Aufgerufen zum Streik sind Beschäftigte der Kinokonzerne CinemaxX und CineStar an Kinostandorten in Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Bremen, Hamburg, Hessen, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen. Den Auftakt zum Streik machten die Kinobeschäftigten am 15. Februar mit Unterstützung vieler Filmschaffender zur Eröffnung der Berlinale…“ ver.di-Meldung vom 15.02.2024 („Film ab: Kinobeschäftigte streiken für 14 Euro Einstiegslohn. Erste Warnstreiks und Protest auf der Berlinale“) und mehr zum „union day“ auf der Berlinale. NEU: Tarifrunde CinemaxX: Schlichtungsergebnis erreicht mit Lohnerhöhungen von rund 7,9 Prozent in zwei Schritten bei 2jähriger Laufzeit weiterlesen »

Dossier zur Kino-Tarifrunde 2024

ver.di FilmUnion: Tarifvertrag für Film- und Fernsehschaffende

Tarifrunde CinemaxX: Schlichtungsergebnis erreicht mit Lohnerhöhungen von rund 7,9 Prozent in zwei Schritten bei 2jähriger Laufzeit
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Wie unterbezahlte Plattform-ArbeiterInnen KI trainieren: Die KI-Industrie profitiert von einer ungeschützten digitalen Arbeiterklasse in Brasilien
Mäuse (Foto: Mag Wompel)Um lernen zu können, müssen künstliche neuronale Netze mit Daten gefüttert werden. Diese Aufgabe der Datenerfassung, -klassifizierung und -überprüfung wird von schlecht bezahlten Arbeitskräften – sogenannten Mikroarbeitern – auf Plattformen wie Amazon Mechanical Turk, Appen, ClickWorker und Microworkers übernommen. Sie versprechen Freiheit und Meritokratie: Je mehr man arbeitet, desto mehr wird man bezahlt – in US-Dollar. Für Brasilianer scheint das eine gute Gelegenheit zu sein. Eine kürzlich von der UFMG und DipLab durchgeführte Studie hat jedoch gezeigt, dass diese Arbeitnehmer in Brasilien viele Stunden pro Tag mit der Ausführung von Mikroaufgaben verbringen und dafür weniger als der weltweite Durchschnitt bezahlt werden: nur 1,90 Dollar pro Stunde…“ Aus der engl. Vorstellung des Forschungsprojektes „How Underpaid Brazilian Workers Train AI/Wie unterbezahlte brasilianische Arbeiter KI trainieren“ durch Tatiana Dias am 5.6.2024 bei Pulitzer Center, siehe die Zusammenfassung der Ergebnisse weiterlesen »

Mäuse (Foto: Mag Wompel)

Wie unterbezahlte Plattform-ArbeiterInnen KI trainieren: Die KI-Industrie profitiert von einer ungeschützten digitalen Arbeiterklasse in Brasilien
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Sebastian Hotz (El Hotzo): Dank rbb „Deutschlands schnellster Erwerbsloser“ nach rechtem Kulturkampf

Dossier

KORREKT oder WEG! (mit Sebastian "El Hotzo" Hotz): Quiz vom 09.04.2023 beim ZDF (Reihe "World Wide Wohnzimmer")Bissige Bemerkungen ist man von Sebastian Hotz gewohnt. Ein Witz über das Trump-Attentat kostete ihn jedoch seinen Job beim RBB. Der letzte Bus und Donald Trump hätten eine Sache gemeinsam, twitterte der 28-jährige Comedian Sebastian Hotz nach dem Attenat auf den ehemaligen US-Präsidenten und erneuten Kandidaten. »Leider knapp verpasst«, so die Pointe des inzwischen gelöschten Beitrags. In den Augen vieler Menschen verpasste er damit vor allem die Grenzen des guten Geschmacks. Der RBB beendete daraufhin sogar die Zusammenarbeit mit ihm. Bislang moderierte Hotz dort eine Sendung. (…) Gewohnt humorvoll reagierte er über Instagram auf die »medial beleuchtete Situation«, und zwar mit einem »ausführlichen Statement« – das entpuppte sich aber als Link zur Spendenseite der Menschenrechtsorganisation Medico International.“ Artikel von Anton Benz vom 16.07.2024 in ND online („El Hotzo: RBB beendet Zusammenarbeit mit Sebastian Hotz“) und mehr dazu. NEU: RBB begründet: Darum trennen wir uns von „El Hotzo“, aber nicht von Dieter Nuhr: „nicht vergleichbar weiterlesen »

Dossier zum rechten Kulturkampf gegen Sebastian Hotz (El Hotzo)

KORREKT oder WEG! (mit Sebastian "El Hotzo" Hotz): Quiz vom 09.04.2023 beim ZDF (Reihe "World Wide Wohnzimmer")

RBB begründet: Darum trennen wir uns von „El Hotzo“, aber nicht von Dieter Nuhr: „nicht vergleichbar“
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BND-Reform: Das Internet im NSA-Stil überwachen…

Dossier

Bündnis-Protest und Petitionsübergabe gegen neues BND-Gesetz im Oktober 2016Der BND soll künftig auch im Inland Daten aus ganzen „internationalen Telekommunikationsnetzen“ abschnorcheln und Passwörter abfragen dürfen, geht aus einem Gesetzentwurf hervor. Umstrittene Praktiken würden so legalisiert. Die Bundesregierung und die große Koalition wollen dem Bundesnachrichtendienst (BND) einen weitgehend freien Zugriff auf Netzknoten im Inland erlauben und so eine heftig umstrittene Praxis des Auslandsgeheimdienstes legalisieren. Der BND dürfte das Internet so im NSA-Stil überwachen, also die aus „internationalen Telekommunikationsnetzen“ abgefischten Datenbestände mit Selektoren durchsuchen, Verbindungs- und Standortdaten auf Vorrat speichern, Passwörter abfragen und Informationen mit ausländischen Geheimdiensten wie der NSA austauschen…“ Beitrag von Volker Briegleb bei heise online vom 06.06.2016 und weitere Infos. NEU: Databroker Files: Datenhändler verkaufen die Standortdaten von Millionen Menschen in Deutschland. Sie wurden angeblich nur zu Werbezwecken erfasst weiterlesen »

Dossier zu BND-Reform: Das Internet im NSA-Stil überwachen…

Bündnis-Protest und Petitionsübergabe gegen neues BND-Gesetz im Oktober 2016

Databroker Files: Datenhändler verkaufen die Standortdaten von Millionen Menschen in Deutschland. Sie wurden angeblich nur zu Werbezwecken erfasst
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