Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
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„Ein neues Buch aus dem Rubikon-Umfeld geht der Frage nach: Lügen die Medien? Zu Wort kommen die Journalisten Walter van Rossum, David Goeßmann, Ulrich Teusch, Volker Bräutigam, Ulrich Tilgner, Stephan Hebel, Werner Rügemer und Eckart Spoo. Die Wissenschaftler Noam Chomsky, Daniele Ganser, Rainer Mausfeld, Uwe Krüger, Jörg Becker, Michael Walter, Erich Schmidt-Eenboom, Klaus-Jürgen Bruder und Kurt Gritsch. Sowie mit Maren Müller, Hektor Haarkötter, Sabine Schiffer, Gert Hautsch, Rainer Butenschön, Markus Fiedler und Daniela Dahn wichtige Stimmen aus der Zivilgesellschaft. (…) Eine umfassende und vielstimmige Medienkritik tut daher not. Eine Kritik, die den Bürgern die „intellektuellen Waffen“ (Pierre Bourdieu) an die Hand gibt, derlei Ausflüchte und Entmündigungsversuche als das zu erkennen, was sie sind: Versuche psychischer Manipulation. Eine Medienkritik also, die für die Bürger Partei ergreift und sich bewusst ist, dass „die Propaganda für die Demokratie (dasselbe ist) wie der Knüppel für einen totalitären Staat“ (Noam Chomsky). Jens Wernicke hat mit zahlreichen Medienexperten über die verschiedenen Facetten der Krise gesprochen und sucht nach Lösungen und Auswegen. Das Resultat ist ein unverzichtbares Kompendium der Medienkritik…“ Buchankündigung von Jens Wernicke vom 21. Juli 2017 bei Rubikon mit vielen lesenswerten Statements der Autoren aus dem Buch, zu dem wir hier weitere Informationen liefern. Neu: Einige Interviews aus dem Buch „Lügen die Medien?“ nun bei Rubikon 
„Immer wieder versuchen rechtsextreme Demonstranten, Journalisten zu bedrängen und an ihrer Arbeit zu hindern. Ein aktueller Fall aus München zeigt, wie sie sich dabei auch die Polizei zunutze machen. Der Bayerische Journalisten-Verband spricht von einem Eingriff in die Pressefreiheit. (…) Obwohl eindeutig keine Straftat vorliegt, wollen die Beamten Fischers Personalien aufnehmen und die Speicherkarte seiner Kamera sicherstellen. Der Sicherstellung stimmt er schließlich sogar zu. „Weil die Bilder auf jeden Fall entlastend sind“, erklärt er. Fischer sieht seine Pressefreiheit durch die Polizei eingeschränkt. In den Tagen danach springt ihm der Bayerische Journalisten-Verband bei. (…) Auf einem Sicherstellungsprotokoll vermerken die Polizisten: „1 Speicherkarte (Chip) von Fotokamera (orange)“. Als Grund für die Sicherstellung tragen sie zuerst „Verstoß gegen Versammlungsgesetz“ ein – ein offensichtlich unbegründeter Vorwurf. „Nachdem ich mich darüber beschwert habe, haben sie das dann durchgestrichen, und ‚Verstoß gegen die Datenschutzgrundverordnung‘ eingetragen.“ Diese Änderung macht es jedoch nicht besser (…) „Wir stufen das nicht als Verstoß gegen die DSGVO ein“, stellt der Polizeisprecher klar. Die Verordnung würde auch aus Polizeisicht keine Veränderung für das Fotografieren bei Demonstrationen bedeuten. Im Büro sei der Vorwurf deshalb auch abgeändert worden: Jetzt würde wegen eines möglichen Verstoßes gegen das Kunsturhebergesetz ermittelt. Dieses Gesetz regelt schon seit eh und je das Recht am eigenen Bild. (…) Sollten Polizisten künftig auf jede Anzeige durch einen Demonstranten so reagieren wie am Montag in München, würde das eine massive Einschränkung der Arbeit von Fotojournalisten bedeuten…“ Artikel von Felix Huesmann vom 09.08.18 bei Watson 
„Eine Berliner Journalistin und Historikerin wurde vom Direktor des Regionalbüros der Rosa-Luxemburg-Stiftung in São Paulo mit einem Rechercheprojekt beauftragt, er hat das fertige Projekt abgenommen und redigiert – aber sobald es um das Honorar ging, will keiner es gewesen sein. Der Direktor in São Paulo sagt, er bekäme kein Geld aus Berlin, die Rosa-Luxemburg-Stiftung in Berlin sagt, der Direktor hätte keine Vollmacht, einen solchen Auftrag zu erteilen. Die Journalistin bleibt sitzen auf unbezahlter Arbeit für über 3.000 €. Das Muster ist uns bekannt: Unternehmer scheuen die Verantwortung für unbezahlte Löhne und beschuldigen sich gegenseitig. Ein „linkes“ Image wie bei der Rosa-Luxemburg-Stiftung macht hier keine Ausnahme. (…) Weitere Mahnungen und Zahlungsaufforderungen seitens der Journalistin wie auch der Rechtschutzstelle der Gewerkschaft Ver.di blieben unbeachtet. Die Journalistin hat nun eine Klage gegen die RLS eingereicht. Der Prozess wird am 7. Juli, um 9.15 Uhr im Amtsgericht Tempelhof, Möckernstr. 130, Zimmer 258 stattfinden. Die Mediensektion der FAU Berlin, in der die Journalistin mittlerweile Mitglied ist, ruft auf zur Unterstützung…“ Meldung der FAU Berlin vom 28.06.2016. Neu dazu: Beim Kampf von Gabriele Weber um ihre Honoraransprüche hat das LG Berlin die Rechtslage wieder geradegerückt 
„Was im Internet gelesen wird, bestimmen vor allem große Konzerne. Linke Medien müssen damit umgehen – und sind wichtiger denn je. (…) Konkurrenz hingegen deshalb, weil in Sozialen Medien erstmals verschiedene Wahrheiten miteinander konkurrieren. Unterschiedliche Realitätskonstruktionen kämpfen um Deutungshoheit und Einfluss. Die traditionelle Gatekeeper-Funktion des Journalismus, das Monopol auf Information und Interpretation, scheint verloren zu sein. Jeder kann seine Meinung, seine Deutung von bekannten Fakten und Tatsachen posten oder tweeten. Doch wer setzt sich auf Dauer durch? (…) Jeder kann sich zwar äußern, ob man aber gehört wird, steht auf einem anderen Blatt. Große Medienhäuser haben im Vergleich zu einzelnen Nutzerinnen, aber auch zu kleinen linken Online-Medien (…) Doch neben den im Internet dominierenden traditionellen Massenmedien gibt es im Online-Zeitalter einen weiteren Gatekeeper: Facebook und andere profitgetriebene Datenkonzerne. Diese beschränken oder ermöglichen nicht nach (idealtypisch gesehen) journalistischen Prinzipien die Zugänglichkeit zu Informationen, sondern aufgrund ökonomischer und politischer Interessen. Sie bestimmen, wer was zu sehen bekommt. (…) Wichtig ist, ob online oder offline, die eigenen Interessen offen zu legen, für (Quellen-)Transparenz zu sorgen und deutlich zu machen, auf welcher Seite man steht…“ Artikel von Kerem Schamberger vom Mai 2018 bei Ada 
„Wie viele Menschen passen auf eine sechsspurige, etwa drei Kilometer lange Straße? Viele. Wie viele genau ist offenbar schwer zu schätzen. Das zeigte sich in der Berichterstattung über die zahlreichen 
„Sie wollen ein Medium mit riesiger Reichweite werden? Sie wollen viral gehen, Sie wollen geklickt werden, Sie wollen saumäßig viel Asche machen? Dann brauchen Sie eigentlich nur: Ausländer. Ausländer funktionieren besser als Brüste, Fußball und Tiere zusammen. Da kommen die Likes und Shares und Werbeeinnahmen ganz von alleine, garantiert! Es gibt nur ein paar ganz einfache Regeln. (…) Skandinavier zum Beispiel sind okay, Briten und Amerikaner auch, Niederländer eigentlich auch. Im Grunde sind alle in Ordnung, die keine Moslems sind. Und keinen zu dunklen Teint haben. Wenn also, sagen wir, eine japanische Hochzeitsgesellschaft irgendwo Randale macht, ist Ihnen das keine Schlagzeile wert. Wenn zum Beispiel ein Café in Stuttgart ein paar Flüchtlingsheime dazu einlädt, doch mal zum gemeinsamen Singen vorbeizukommen, dann aber keiner kommt — ja lecko mio, Schlagzeile!“ – aus dem Beitrag „How to: Klickfischen am rechten Rand“ von Mats Schönauer am 12. Mai 2018 im Bildblog, worin die jeweils kommentierten Schlagzeilen ausführlich dokumentiert sind, sowohl von Bild, als auch Welt und Focus Online, die diese ganz besondere Art journalistischer Interpretation am ausführlichsten und erfolgreichsten betreiben… 
„Freie Journalistinnen verdienen rund 25 Prozent weniger als ihre männlichen Kollegen. Das berichtet das Medienmagazin journalist in seiner Titelgeschichte über den Gender Pay Gap und bezieht sich dabei auf Daten der Künstlersozialkasse (KSK). Die Männer unter den knapp 43.000 Versicherten, die bei der KSK im Wort-Bereich gemeldet sind, verfügen demnach im Schnitt über ein Jahreseinkommen von 23.400 Euro, während die Frauen nur auf 17.491 Euro kommen. Der journalist weist aber darauf hin, dass es sich bei diesen Zahlen nur um die zu Jahresbeginn geschätzten Honorar-Einnahmen handelt. Zudem sei offen, wie viel Zeitaufwand und welche Art von Arbeit konkret geleistet wurde. Während das Statistische Bundesamt für ganz Deutschland eine geschlechtsspezifische Lohnlücke von 21 Prozent feststellt, ist die Datenlage im Journalismus eher dünn, wie der journalist betont. (…) Auch beim Deutschen Journalisten-Verband (DJV) sind bislang konkrete Fälle von Lohndiskriminierung aufgrund des Geschlechts nicht bekannt. Man rufe aber Journalistinnen dazu auf, ihren Auskunftsanspruch wahrzunehmen und sich gegebenenfalls zu melden…“ Meldung von journalist – Das Medienmagazin vom 03.04.2018 beim Presseportal 
Unbedingt, sagt Joe Bauer in seiner Rede bei der Streik-Kundgebung. Gerade für Journalisten: „Ich will kurz an unseren mehr als 30 Tage dauernden Streik vom Sommer 2011 erinnern: Es war für viele von uns damals wirklich hart, nervenaufreibend und auch nicht risikolos, so lange durchzuhalten. Aber im Lauf des Streiks hat uns eine neue, vorher unbekannte Stimmung motiviert: Die meisten von uns haben nach und nach gespürt, was Solidarität bewirken kann. Was möglich wird, wenn wir uns für eine gerechte Sache zusammenraufen – und uns mit Fantasie und Freude an der gemeinsamen Aktion gegen die vermeintlich übermächtigen Gegner, nämlich die Arbeitgeber, zur Wehr setzen. Wenn wir ihnen zeigen, dass ein Streik alles andere ist als Nichtstun. Dass Streik eine Demonstration unserer Courage und unserer Fähigkeiten ist. (…) Und speziell in unserer Gegenwart, in der uns vermutlich die härtesten politischen Auseinandersetzungen seit Jahrzehnten drohen, müssen wir unsere Organisationen stärken. Wir erleben zurzeit die Auswüchse des Neoliberalismus, wir sehen, wie die Schere zwischen Arm und Reich immer weiter auseinandergeht – und wir begegnen einem bedrohlichen, einem gefährlichen Rechtsruck. In unserem Landtag stellt die AfD mehr Abgeordnete als die SPD. Das ist unser Alltag vor der Haustür. (…) Jetzt kann man fragen: Was hat das mit unserem Arbeitskampf zu tun? Ich denke, gerade heute brauchen wir starke demokratische Bündnisse, um die Angriffe auf unsere Rechte und Freiheiten zu stoppen, um uns gegen den Abbau sozialer Errungenschaften zu wehren. (…) Deshalb: Es geht ums Tun – und nur mit dieser Haltung können wir auch siegen.“ Rede von Joe Bauer, am Montag, 12. März auf einer Kundgebung von Verdi und DJV gehalten, bei der Kontext: Wochenzeitschrift Nr. 363 vom 14. März 2018 im Zusammenhang mit der Tarifrunde 2018 für Tageszeitungen 
„Die Internationale und die Europäische Journalisten-Föderation wenden sich gegen ein EU-Leistungsschutzrecht für Presseverlage ohne Vergütung für Journalisten. IFJ und EFJ könnten den Vorschlag der Europäischen Kommission für eine EU-Richtlinie zum Urheberrecht im digitalen Binnenmarkt „in dieser Form nicht unterstützen“, erklären die Organisationen, die über 300.000 Journalisten in ganz Europa vertreten. Das Thema wird derzeit im Europäischen Parlament und in den EU-Mitgliedstaaten diskutiert. In der Stellungnahme äußern sich IFJ und EFJ besorgt darüber, dass in der laufenden EU-Debatte über die Einführung eines Leistungsschutzrechts für Presseverlage „die Interessen von Journalisten bei der Ausübung dieses Rechts vollständig ausgeschlossen werden.“ (…) Angesichts der verbreiteten Praxis, dass Journalisten immer noch gezwungen seien, „Buy-out“ -Verträge zu unterzeichnen, die ihnen all ihre Urheberrechte gegen eine einmalige Zahlung nehmen, müsste das neue Recht von Organisationen zur kollektiven Rechtewahrnehmung wie Verwertungsgesellschaften wahrgenommen werden. Diese Vorschläge habe man in die Debatte eingebracht, erklärte EFJ-Präsident Mogens Blicher Bjerregård. „Ich wiederhole, dass wir ein solches Recht nicht unterstützen können, wenn es nicht von Organisationen zur kollektiven Rechtewahrnehmung verwaltet wird, die den Autoren gegenüber demokratisch rechenschaftspflichtig sind. Bis heute bieten EU-Vorschläge keine solche Garantie, was sie für Journalisten inakzeptabel macht.“ Beitrag von Rüdiger Lühr vom 15. März 2018 bei Menschen machen Medien bei ver.di 
„Der Hamburger Verfassungsschutz hat JournalistInnen, die über die linke Szene berichten, als potenzielle Verfassungsfeinde ins Visier genommen. Der Reporter des linken Radios „Freies Sender Kombinat“ (FSK), Werner Pomrehn, steht daher seit mindestens 17 Jahren unter Beobachtung des Inlandsgeheimdienstes. Über ihn seien personenbezogene Daten gespeichert worden, hat das Landesamt für Verfassungsschutz (LfV) auf Anfrage von Pomrehns Anwalt Ralf Ritter eingeräumt. Seit dem Jahr 2000 lägen Anhaltspunkte für den Verdacht vor, dass der FSK-Reporter an „linksextremistischen Bestrebungen“, die gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung gerichtet gewesen seien, teilgenommen und diese unterstützt habe. Der Vorstand des FSK ist entsetzt. „Die offenbar durchgängige Observation betrifft redaktionelle Vorgänge und stellt damit eine willkürliche Einschränkung der Presse- und Rundfunkfreiheit dar“, teilte er mit. Pomrehn ist nicht der erste Berichterstatter linker Medien, der wegen seiner Tätigkeit ins Visier des Verfassungsschutzes geraten ist. 2016 war bekannt geworden, dass die taz-Fotojournalistin Marily Stroux 25 Jahre lang vom Inlandsgeheimdienst beobachtet wurde“- aus dem Beitrag „Reporter bespitzelt“ von Kai von Appen am 15. Februar 2018 in der taz, worin auch noch lang und ausführlich die Erkenntnisse des VS berichtet werden (zumindest jener Teil, der großzügiger Weise bekannt gegeben wurde), als da wären: Teilnahme an antifaschistischen Demonstrationen oder auch Berichte über – längst eingestandene – verdeckte Ermittlerinnen der Hamburger Polizei und andere Vergehen, wie sie eben (nur) der VS sehen kann. Siehe dazu auch einen weiteren Beitrag aus der alternativen Radio-Bewegung und die FSK-PM 
„Pressefreiheit und Informantenschutz werden in der digitalen Welt ausgehebelt. Der Journalist darf vor Gericht seine Quelle verschweigen, aber seine Gespräche mit dem Informanten darf der Staatsanwalt abhören lassen. Es ist Zeit, die Pressefreiheit im Netz zu stärken (…) Es gibt kein absolutes Schutzrecht mehr, sondern nur noch ein relatives. Was heißt das? Es kommt auf die Abwägung im Einzelfall an. Wenn also ein Staatsanwalt beantragt, das Telefon eines Journalisten abzuhören, dann entscheidet immer ein Richter im Einzelfall: Wäre so eine Überwachung noch verhältnismäßig oder überwiegt der Schutz der Pressefreiheit? Das führt zu der paradoxen Situation, dass ein Journalist bei der Zeugen-Befragung den Namen seines Informanten verschweigen darf, der Staatsanwalt aber Gespräche zwischen beiden abhören kann. (…) Natürlich jagen in Deutschland nicht reihenweise Staatsanwälte unsere Journalisten. Im Gegenteil: Wenn das passiert, ist es zum Glück regelmäßig Gegenstand von Medienberichten. Viel gefährlicher ist das Signal, das all diese Gesetze aussenden, und ja auch aussenden sollen: Dass kein Winkel des Internets mehr sicher sein darf, dass jeder überall auffliegen kann. Es soll abschrecken – aber es schreckt eben auch die ab, die eigentlich Gutes tun wollen. Das Grundvertrauen von Informanten und Whistleblowern leidet – und im schlimmsten Fall unterbleibt ein Hinweis an Medien, der Skandal bleibt unentdeckt. Das sind Dinge, die wir im Klein-Klein der Alltagspolitik übersehen, wenn wir Gesetzesentwürfe studieren und um Textänderungen feilschen. Es ist letztlich ein Kollateralschaden der Überwachungsgesetzgebung. Umso wichtiger ist es, dranzubleiben, und bei allem Neuen, was mit Sicherheit auch in der neuen Legislaturperiode wieder auf uns zukommen wird, auf unsere Freiheitsrechte zu beharren.“ Gastbeitrag Michael Rediske von Reporter ohne Grenzen vom 30. Januar 2018 bei Netzpolitik (Rediske hat die (hier leicht gekürzte) Rede bei der „Festtafel der Freiheit“ im September 2017 gehalten) 
„Am 20. Januar 2018 lud die Deutsche Journalistinnen- und Journalisten-Union (DJU) zum 31. Journalistentag nach Berlin. Unter dem Motto „Under Pressure. Die Freiheit nehm ich dir” war ein Programm geboten, dass Stoff zur Diskussion bot. Die Konzeption der Veranstaltung wirft jedoch Fragen auf: Wer nimmt wessen Freiheit und wie stellt sich die Gewerkschaft dazu? Warum bekommen Konzernvertreter eine Werbebühne? Und wie arbeiten Reporter ohne Grenzen eigentlich? Um die Pressefreiheit sollte es in Berlin beim Journalistentag gehen. 200 KollegInnen waren der Einladung ihrer Gewerkschaft gefolgt. (…) Warum von 17 Bühnengästen allerdings nur vier Frauen (darunter die Moderatorin Tina Groll, Zeit Online) waren, wird das Geheimnis der OrganisatorInnen bleiben. (…) Zum Inhalt: Jeder Block war mit dem Thema „Pressefreiheit“ verknüpft. Keynote-Speaker Chaussy stellte die Frage in den Raum, was „uns“ diese Freiheit überhaupt schert. Antwort: Journalisten seien das zentrale Element der „Checks and Balances“ in der heutigen Demokratie. Behörden und Institutionen verschweigen grundsätzlich Negatives: „Korruption, Korpsgeist“. Seine Forderung: „Wir müssen mehr tun als Pressekonferenzen besuchen und Presseerklärungen abschreiben“. (…) Chaussy ging auch auf die Debatte um Fake News ein. (…) Dann ging es um den Stand der „Pressefreiheit in der Welt“. (…) Es stellt sich also die Frage, was solche Werberunden auf einer gewerkschaftlichen Tagung bringen sollen? Da die Zeit zu knapp war, konnten fast keine Nachfragen gestellt werden. So hätte man zum Beispiel ausführlich über die Beschäftigungspraxis von Ströer und Amazon diskutieren können…“ Bericht von Kerem Schamberger vom 23.01.2018 bei Medienrealität und Hintergründe