Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
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mit und ohne Job, basisnah,
gesellschaftskritisch
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„Wir klagen an: Klimaverbrechen, Gesundheitsschädigung, Heimatvertreibung und Umweltzerstörung durch die RWE AG unter Mittäterschaft der Landesregierung NRW: Der erste Teil des RWE-Tribunals findet vom 18. bis 20. Juni in Lützerath statt. Der Ortsteil von Erkelenz liegt nur noch wenige hundert Meter vom Rand des Tagebaus Garzweiler entfernt. In dem öffentlichen Tribunal mit Ankläger*innen, einer Jury und vielen Zeug*innen soll der gesamte „NRWE-Komplex“ verhandelt werden. Das RWE-Tribunal ersetzt aber keine Klagen vor Gerichten; es soll Öffentlichkeit herstellen und durch die Anhörung von Zeug*innen und Sachverständigen weitere Klagen vorbereiten. Der Dachverband der Kritischen Aktionärinnen und Aktionäre unterstützt die RWE-Tribunal-Initiative bei der sehr aufwändigen Vorbereitung…“ Aktionsaufruf des Dachverbands der Kritischen Aktionäre vom 27. Mai 2021 – siehe neu: RWE-Tribunal tagt am Tatort. Auftakt im Rheinischen Braunkohlerevier in Lützerath / Betroffene wehren sich gegen RWE-Konzern und NRW-Landesregierung 
„Auch dieses Jahr wird die Hauptversammlung virtuell stattfinden. Letztes Jahr wurde ein Präzedenzfall geschaffen, mit der BAYER-HV als einer der ersten vollständig virtuellen Hauptversammlungen. (…) Eine weitere brandaktuelle Frage auf dieser HV: Die Verteilungsgerechtigkeit der Corona-Impfstoffe. BAYER hat sich mit CUREVAC zusammengeschlossen. Sollen die Impfstoffe nur den Profiten von wenigen Global Playern wie BAYER dienen, oder der Gesundheit von Menschen im globalen Süden, die durch die Patente der Konzerne von den lebensrettenden Medikamenten ausgeschlossen werden? Auch die Glyphosat-Prozesse in den USA sind noch immer nicht abgeschlossen. BAYER ist fest entschlossen, das Umweltgift auf dem Markt zu halten. Die CBG hat als Reaktion auf dieses Vorgehen die Kampagne „Krebsgefahr. Klimarisiko. Umweltgift. Glyphosat-Stopp jetzt!“ ins Leben gerufen. (…) In Frankreich läuft währenddessen ein anderer Prozess: Die Klägerin Tran To Nga wirft BAYER/MONSANTO vor, das giftige Entlaubungsmittel Agent Orange geliefert zu haben. Wir werden auf der Hauptversammlung auch für gerechte Entschädigung aller Geschädigten, Öffnung der Akten und juristische Aufarbeitung von Agent Orange eintreten…“ CBG-Infos zur HV 2021 – siehe weitere Infos und neu: Keine Entrechtung von Konzernkritik und KleinaktionärInnen! Bayer schränkt Rechte von Klein-AktionärInnen und KritikerInnen bei digitaler Hauptversammlung massiv ein 
“Im Wahlkampfjahr 2021 könnte eine starke sozial-ökologische Allianz für Furore sorgen. Die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi, das Klimastreikbündnis Fridays for Future (FFF) sowie das Bündnis Unteilbar planen derzeit eine gemeinsame Kampagne, mit der sie in die gesellschaftliche Debatte eingreifen wollen. (…) Für den Zusammenschluss scheint es dabei um grundlegende Weichenstellungen zu gehen. (…) Als ein Beispiel für eine verbindende Forderung stellte Werneke das Thema der CO2-Bepreisung vor. Man strebe so einen Bonus für Menschen mit geringen Einkommen an, um einen Ausgleich für höhere CO2-Preise zu schaffen. Aktuell müssten Verbraucher mit geringem Einkommen hohe finanzielle Lasten tragen, während besser verdienende Personen mit großem ökologischen Fußabdruck nur vergleichsweise wenig zahlten. Dies sei ungerecht. Außerdem betonte Werneke, dass der Abbau der coronabedingten Staatsverschuldung nicht bedeuten dürfe, dass an den sozialen Sicherungssystemen gespart werde. Linke Wirtschaftsexperten befürchten eine verstärkte Austeritätspolitik, wenn nach Abklingen der Corona-Pandemie die Rechnung der massiv erhöhten Staatsschulden präsentiert wird. (…) Gleichzeitig gibt es aber auch immer wieder die Kritik von Umweltschützern am DGB oder einigen seiner Teilgewerkschaften. Der Vorwurf lautet verkürzt, dass die Gewerkschaften es im Zweifelsfall eben doch nicht so ernst mit dem Klima nehmen würden. »Die noch bestehenden Gegensätze, die wir haben, werden wir nicht durch Grabenkämpfe beseitigen können«, sagte dazu Katharina Stierl von FFF. Es sei dagegen an der Zeit, Kräfte zu sammeln und sich gegenseitig zu ergänzen. »Wie das gelingen kann, haben wir im letzten Jahr anlässlich der Tarifrunde im öffentlichen Nahverkehr gemeinsam mit Verdi gezeigt – in einem Bündnis mit Beschäftigten und Umweltorganisationen haben wir für bessere Arbeitsbedingungen und einen massiven Ausbau des ÖPNVs gestreikt.«…” Artikel von Sebastian Bähr vom 3. Februar 2021 in neues Deutschland online, siehe Hintergründe und neu: Ver.di und Fridays for Future: Hand in Hand für die Einhaltung der Pariser Klimaziele? 
„Sehr unterschiedlich fielen die Reaktionen der Umweltschutzorganisationen auf die heute veröffentlichten Empfehlungen der Kommission zur Überprüfung der Finanzierung des Kernenergieausstiegs (KFK) aus. Während selbst der Spiegel davon spricht, dass die Konzerne ein Angebot zum Freikauf bekommen hätten, sieht der World Wide Fund for Nature WWF einen „akzeptablen Kompromiss“. Die vier Atomkonzerne Vattenfall, RWE, EnBW und E.on sollen 23,342 Milliarden Euro bis 2022 in einen öffentlich-rechtlichen Fonds einzahlen, meldet das Hamburger Magazin. Darauf habe sich die Kommission unter dem Vorsitz des ehemaligen Bundesumweltminister Jürgen Trittin (Bündnis 90 /Die Grünen) einstimmig geeinigt. Der Fonds solle die Kosten für die Zwischen- und Endlagerungen des radioaktiven Abfalls übernehmen. Der Abriss der Kraftwerke sowie der Transport der Abfälle sollen in der Verantwortlichkeit der AKW-Betreiber bleiben…“ Artikel von Wolfgang Pomrehn in telepolis vom 27.04.2016 – siehe dazu weitere kritische Kommentare. Neu: Atomausstieg: Schlamperei macht sich bezahlt – Energiekonzerne nutzen Merkels schlecht organisierten Wiedereinstieg in den Atomausstieg, um Forderungen durchzusetzen 
„Buhrufe und Beleidigungen: Mit einer kalkulierten Aktion lassen die Abgeordneten der rechten Populisten die Beiträge im Parlament stören. Die CDU-Fraktion wirft der AfD Demokratieverachtung vor (…) Aufgebrachte Zuschauer schimpfen und hämmern gegen die Glaswände, als sie die Tribünen des Plenarsaals verlassen – rund 80 Bergleute aus der stillgelegten Zeche Prosper Haniel bei Bottrop. Einige rufen „Volksverräter“, man wolle „kein Arbeitslosengeld, sondern Arbeit“. (…) Landtagsvizepräsident Oliver Keymis ruft Punkt 10 der Tagesordnung auf. Es geht um den Industriestandort Nordrhein-Westfalen, genauer: die Kohleindustrie. Man möge den Arbeitern „den Rücken stärken“, heißt es in einem Antrag der AfD-Fraktion, und Stellenstreichungen im Steinkohlenbergbau verhindern: Kein Bergmann dürfe „ins Bergfreie fallen“. Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) solle „sein Versprechen halten!“. Der AfD-Abgeordnete Christian Loose empört sich für seine Fraktion, greift die „Altparteien“ an, schwingt sich zum Anwalt der Bergleute auf, die in ihren Monturen oben auf den Zuschauerrängen sitzen. Viele von ihnen haben einen Migrationshintergrund, jetzt applaudieren sie der fremdenfeindlichen AfD, buhen nach den Beiträgen der regierungstragenden Fraktionen von CDU und FDP. (…) Die Bergmänner kamen auf Initiative des früheren Steigers und heutigen AfD-Politikers Guido Reil ins Hohe Haus. „Sie sind uns gewissermaßen zugelaufen“, sagt ein AfD-Sprecher vor der Aktion. (…) Die Männer wirken verzweifelt, sie fühlen sich „von der Politik verraten“. Es habe sie gekränkt, sagt einer der Bergleute in den hitzigen Minuten, als sie sich vor zwei Wochen zu einer Demonstration vor dem Landtag getroffen haben, und „niemand bis auf die AfD“ zu ihnen heraus gekommen sei…“ Bericht von Florian Pfitzner vom 11.07.2019 bei Neue Westfälische online: „Eklat im Landtag: AfD wiegelt Bergleute auf“ – siehe weitere Informationen, auch der MLPD zur Vorgeschichte. Neu: LAG Hamm bestätigt Entscheidung: Bergmannskündigungen bleiben unwirksam
“… Diese Studie befasst sich aus einer sozialökologischen Perspektive mit der aktuellen Umsetzung des sogenannten Kohlekompromisses im Rheinischen Braunkohlerevier in Nordrhein-Westfalen. Das heißt für uns anzuerkennen, dass der Kohleausstieg möglichst schnell erfolgen muss, dabei aber auch die Interessen der in der Industrie Beschäftigten zu beachten sind. Gleichzeitig gilt es, die Grenzen des Wachstums zu akzeptieren und sich auf die Suche nach wirklich innovativen Alternativen im sozialen und ökologischen Sinne zu begeben. Dies lohnt sich im Rheinischen Revier besonders, weil diese Region erstens als Vorbild für den Strukturwandel in anderen Teilen Deutschlands gesehen wird, zweitens weil dort eine aktive und kritische Zivilgesellschaft existiert und drittens weil dort eine Reihe von Konflikten – insbesondere die enorme Macht von Energiekonzernen wie RWE – sichtbar wird, mit denen sich auch linke Politik auseinandersetzen muss. Die Studie leistet Folgendes: Erstens gibt sie einen Überblick zu den gesetzlichen Rahmenbedingungen für den Kohleausstieg und regionalen Strukturwandel und setzt sich kritisch mit den wissenschaftlichen und politischen Diskursen, die diese begleiten, auseinander. (…) Zweitens analysiert die Studie die wirtschaftlichen Strukturen sowie aktuellen Aushandlungs- und Abstimmungsprozesse und Akteurskonstellationen im Rheinischen Revier. (…) Problematisch aus linker Sicht erscheint zudem der erhebliche Einfluss von RWE und des derzeit FDP-geführten Wirtschaftsministeriums des Landes Nordrhein-Westfalen. So ist auch die regionale Zivilgesellschaft gespalten, ob sie sich an der Arbeit der ZRR beteiligen oder weiter konsequent für einen baldmöglichen Kohleausstieg kämpfen soll. Drittens liefert die Studie einige Anregungen, was den Leitlinien des Strukturprogramms von links entgegengesetzt werden und die Auseinandersetzung um den Strukturwandel wieder öffnen könnte…“ Infos der Rosa Luxemburg Stiftung zur Studie von Henrik Sander, Bastian Siebenmorgen und Sören Becker vom November 2020 (auch als Print bestellbar) 
„Unsere Aktion 2020 findet vom 23. – 28.09.2020 statt, blockieren werden wir von Freitag bis Sonntag. Es wird etwa 10 Anlaufstellen im und um das Rheinische Braunkohlerevier geben. Das ist Teil unseres Infektionsschutzkonzeptes, damit nicht zu viele Menschen an einem Ort sein werden. Anlaufstellen sind Orte, wo sich die Aktivistis vor, während und nach der Aktion aufhalten können. Dort wird sich um Platz zum Zelten oder um eine Bettenbörse gekümmert, aber sie bieten auch Zugang zu Informationen, Materialien, Aktionstrainings und Essen. Von den Anlaufstellen werden die verschiedenen Finger starten. Im Vergleich zu den letzten Jahren wird es mehr, aber dafür kleinere Finger geben, um die Aktion möglichst Corona kompatibel zu gestalten. Es wird unter anderem wieder einen barrierearmen bunten Finger, einen Anti Kohle Kidz Finger vor allem für Jugendliche und Finger für nicht deutsch sprechende Menschen geben. Auch eine Ausweitung auf Erdgas als Aktionsziel wird es geben. Auch wenn du nicht mit blockieren möchtest, freuen wir uns sehr, wenn du die Anlaufstellen, Verteilerstellen usw. unterstützt. Dafür gibt es das Mitmachtool…“ Alle Infos zur Aktion 2020 auf der Sonderseite bei Ende Gelände – siehe neu: Ende Gelände beendet erfolgreiches Aktionswochenende: „Die Klimagerechtigkeitsbewegung ist zurück!“ / Prügeltruppe für RWE: Berichte von massiver Polizeigewalt, auch gegen Presse 
„Das reichste 1 Prozent (63 Millionen Menschen) hat zwischen 1990 und 2015 mehr als doppelt so viel klimaschädliches CO2 ausgestoßen wie die ärmere Hälfte der Weltbevölkerung zusammen. Der neue Oxfam-Bericht zeigt: Wir müssen den exzessiven CO2-Ausstoß der Wohlhabenden einschränken und die Wirtschaft zum Wohle aller klimagerecht umbauen. Der Bericht „Confronting Carbon Inequality” wertet aus, für wie viel CO2-Ausstoß die einzelnen Einkommensgruppen verantwortlich sind. Analysiert wurden die klimapolitisch wichtigen Jahre zwischen 1990 und 2015, in denen sich die klimaschädlichen Emissionen weltweit verdoppelt haben. Für diesen Anstieg sind insbesondere die reichsten 10 Prozent verantwortlich – und nicht die globale Mittelklasse, wie häufig angenommen wird. Ungleichheit spielt für die Beschleunigung der Klimakrise eine entscheidende Rolle: Die reichsten 10 Prozent (630 Millionen Menschen) sind für über die Hälfte (52 Prozent) der CO2-Emissionen zwischen 1990 und 2015 verantwortlich. Das reichste 1 Prozent alleine für 15 Prozent, die ärmere Hälfte der Menschheit nur für 7 Prozent…“ Nachricht vom 21. September 2020 bei Oxfam zum Bericht „Confronting Carbon Inequality: Putting climate justice at the heart of the COVID-19 recovery“ 
„Vor zwei Jahren haben wir im und am Hambacher Wald einen großen Erfolg errungen. Wir alle gemeinsam. Jetzt sind wir erneut gefordert, es geht um das Überleben der Dörfer am Tagebau Garzweiler, es geht um Keyenberg, Kuckum, Ober- und Unterwestrich, Berverath und Lützerath. RWE Power – 13.07.2020: „Sehr geehrte Damen und Herren, wir haben die Vorbereitungen zum Rückbau der ehem. L 277 zwischen Lützerath und Keyenberg abgeschlossen und beabsichtigen einen Rückbaubeginn ab 20.07.2020. Die endgültige Sperrung wird ab ca. 5 Uhr eingerichtet. Unsere Presseabteilung wird die lokalen Medien über den anstehenden Rückbau informieren.“ Das ist für AlleDörferBleiben der Tag X. Auf https://www.alle-doerfer-bleiben.de/ gibt es folgenden Aufruf: Kämpft mit uns um die L277! Kommt am Sonntag, 19.7. um 12.30 Uhr zu unserer Demo nach Keyenberg! Der Kohlekonzern RWE will am 20.7. die Landstraße 277 sperren und dann abreißen. Wir werden sie zusammen mit Leben füllen und darum kämpfen, sie zu erhalten. Denn sie ist das einzige, was die Dörfer am Tagebau Garzweiler II noch von den Baggern trennt. Bitte verbreitet das Video und kommt am 19.7. zu unserer Aktion. Gemeinsam halten wir RWE auf Abstand!“ Siehe zur Fortsetzung neu: Tagebau Garzweiler: Klimaaktivisten besetzen Kohlebagger – 3000 Menschen demonstrieren gegen Abbaggerung der Dörfer – Vorwürfe gegen das Sicherheitspersonal von RWE 
„Ein breites zivilgesellschaftliches Bündnis fordert RWE auf, endlich mit der großflächigen Zerstörung durch die Tagebaue im Rheinland aufzuhören und aus atomaren Großprojekten auszusteigen. Mit einem kreativen Protest vor der Konzernzentrale, in der die virtuelle Hauptversammlung des Kohle- und Atomkonzerns RWE stattfindet, werden am Freitag Umwelt-, Klimaschutz- und Menschenrechtsgruppen ihre Forderungen präsentieren: Ausstieg aus Kohle und Atom, Bagger weg von den Dörfern und Kirchen an den Tagebauen Garzweiler und Hambach sowie Mitbestimmung der Zivilgesellschaft beim klimagerechten, ökologischen und sozialverträglichen Strukturwandel im Rheinischen Revier…“ Gemeinsame Pressemitteilung vom 25. Juni 2020 beim Dachverband der Kritischen Aktionärinnen und Aktionäre und weitere Informationen 
„Momentan besetzen rund 150 Menschen das Kohlekraftwerk Datteln. Die Aktivist*innen von Ende Gelände und DeCOALonize Europe sind gegen halb acht Uhr in das Kraftwerksgelände eingedrungen und blockieren dort zentrale Infrastruktur. Mit dieser Aktion zivilen Ungehorsams protestieren sie gegen das Kohle-Gesetz der Bundesregierung, das vorsieht, dass Datteln 4 noch in diesem Jahr ans Netz gehen soll. Heute um 12 Uhr findet vor dem Kraftwerk eine Pressekonferenz statt. Neben einer Sprecherin des Aktionsbündnis „Ende Gelände“ wird dort auch eine russische Umweltaktivistin über die Herkunft der deutschen Importkohle aus Russland sprechen. „Das Kohle-Gesetz ist ein Desaster“, sagt Kathrin Henneberger, Pressesprecherin von Ende Gelände. „Wir können unmöglich 18 Jahre weiter Kohle verbrennen. Wenn wir nicht sofort aus allen fossilen Energien aussteigen, rasen wir ungebremst auf eine 4 -6 Grad heißere Welt zu. Datteln 4 wäre der finale Sargnagel für Klimagerechtigkeit.“…“ Pressemitteilung vom 2.2. 2020; 7.50 Uhr, von und beim Aktionsbündnis „Ende Gelände“, siehe weitere Infos zur Besetzung und Hintergründe. Neu: Protest anlässlich der Inbetriebnahme von Datteln 4 am 30.5. / „Wir demonstrieren gemeinsam: die Bergarbeiter mit der Umweltweltbewegung!