Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
Treffpunkt für Ungehorsame,
mit und ohne Job, basisnah,
gesellschaftskritisch
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„Die Kuriere des FoodDelivery in Firenze haben ihre Vertretung für die Arbeitssicherheit gewählt. Die Unternehmen von AssoDelivery bleiben aber hartnäckig, unterzeichnen einen Tarifvertrag mit einer nicht repräsentativen Gewerkschaft und versuchen somit…die Selbstorganisierung der Kuriere zu verhindern (UnionBusting). Der Kampf der Kuriere wird auf unterschiedlichen Ebenen geführt…“ – so zwei Tweets am 29. September 2020 im Twitter-Kanal von Maurizio C. – wobei der Eine oder die Andere immer wieder überrascht sein mögen, wie altertümlich die Methoden der modernen kapitalistischen Unternehmen sind, und auch, wie plump-arrogant sie dabei vorgehen… Siehe dazu auch einen knappen Überblick über de Auseinandersetzung 
Der zweite landesweite Streiktag der brasilianischen Kuriere war – vor allem ganz anders als der erste gewesen war. Standen am 01. Juli die Protestdemonstrationen und Kundgebungen in zahlreichen Hauptstädten verschiedener Bundesstaaten und in weiteren wichtigen Orten im Zentrum der Aktion, so hatten die Streikenden selbst beschlossen, es am zweiten Streiktag anders zu machen. Die Kundgebungen und Demonstrationen, so die nahezu einhellige Meinung der debattierenden Streikenden in den sozialen Medien, hätten der Öffentlichkeit das Anliegen deutlich gemacht und auch gezeigt, dass sie viele seien, die für bessere Arbeitsbedingungen und mehr Sicherheit kämpfen würden. Jetzt komme es darauf an, die Unternehmen diese Bereitschaft spüren zu lassen, denn diese haben die ganze Zeit geschwiegen und keine Reaktion gezeigt. Deswegen wurde als zentrale Aktionsform die Blockade von Auslieferungen beschlossen – und das fand auch an sehr vielen Orten statt. Die diversen politischen Initiativen, die nach dem ersten Streiktag ergriffen worden waren, auch von Gewerkschaften aus dem Bereich und linken Parteien, wurden mit Vorsicht gesehen – zumal dann, wenn Bestrebungen deutlich wurden, dass sich Teile der Bewegung als Sprecher für das Ganze zu profilieren trachteten. Siehe dazu drei Berichte vom zweiten Streiktag, einen Beitrag zu den politischen Bedingungen und Auseinandersetzungen über den weiteren Weg der Bewegung – und den Hinweis auf unseren Bericht zum ersten Streiktag am 01. Juli 
„… Erneut ziehen Beschäftigte von Uber gegen das Plattformunternehmen vor Gericht. Mehrere britische Fahrer wollen in einem Verfahren von dem Fahrtenvermittlungsdienst wissen, welche Daten er über sie speichert und wie die algorithmischen Systeme funktionieren, die sie bewerten und ihnen Fahrten zuteilen. Das teilte die Gewerkschaft „App Drivers & Couriers Union“ , bei der die Kläger organisiert sind, Anfang der Woche mit. (…) Die Kriterien und Muster, nach denen entschieden wird, wer welche Fahrt bekommt, sind nur grob bekannt. Das Plattformunternehmen übe durch die Algorithmen und automatisierte Entscheidungsprozesse zur Kund:innen-Vermittlung weitreichende Kontrolle über die Fahrer:innen aus, heißt es in der Klage. Da dies für viele Beschäftigte in der sogenannten Gig Economy gilt, bei der Plattformen zwischen Kund:innen und (pseudo-) selbstständigen Dienstleiter:innen vermitteln, hat der Fall mehr als nur symbolischen Wert. (…) „Fahrer:innen müssen volle Transparenz über das algorithmische Management und komplette Zugang zu ihren Daten haben, so dass sie eine starke kollektive Verhandlungsposition erreichen können“, heißt es von Gewerkschaftsvertreter Azeem Hanif zur Klage [eigene Übersetzung]. Die Fahrer argumentierten, dass ihnen der Zugang zu den Daten ermöglichen würde, ihren eigenen Lohn besser einzuschätzen, sich mit anderen Beschäftigen zu vergleichen und gemeinsam Verhandlungsmacht gegenüber dem Plattformunternehmen aufzubauen. Die Transparenz über Daten und Algorithmen sei zudem auch notwendig, um zu überprüfen, ob die Fahrer:innen Diskriminierung ausgesetzt seien…“ Artikel von Ingo Dachwitz vom 23. Juli 2020 bei Netzpolitik.org ![[Petition] Desinfektionsmittel, Schutzkleidung und bessere Arbeitsbedingungen für Lieferando-Fahrer! [Und Betriebsratswahlen]](https://www.labournet.de/wp-content/uploads/2020/04/lieferando-Corona.jpg)
„Antonio ist bei jedem Wetter mit seinem Fahrrad auf Frankfurts Straßen unterwegs, um den Menschen Essen an die Tür zu liefern. In systemrelevant #5 erzählt er, wie er mit kleinwüchsigen KundInnen Augenhöhe herstellt (Min 6:22), wie es sich anfühlt, eine App als Chefin zu haben (Min 14:30), wie die Fahrradkuriere zu Symbolen des Widerstands gegen Ausbeutung geworden sind (Min 19:48), was man als Kurier verdient (Min 31:24), warum Home Office eine Gefahr ist für alle, die für bessere Arbeitsbedingungen kämpfen (Min 36:40) und wie junge BWL-Absolventen zu sadistischen Schreibtischtätern werden (Min: 38:26).“ Video vom 14. Juli 2020 bei corona-at-work 
„…In den vergangenen paar Tagen ist es noch gefährlicher geworden, auf zwei Rädern herumzufahren, um Geld zu verdienen. Selbst auf leeren Straßen und ohne Verkehr überschattet der Ausbruch der Pandemie in Brasilien den ohnehin riskanten Alltag der App-Kuriere. Inspiriert von den Demonstrationen und Streiks, die seit Anfang des Jahres in vielen Städten Brasiliens stattgefunden haben, haben App-Kuriere versucht mit Hilfe von WhatsApp- und Facebook-Gruppen einen nationalen eintägigen Streik zu organisieren. Der Streik war für Montag, den 23. März, geplant. Sie forderten bessere Tarife, ein Ende der Stornierungen und Sperrungen wegen nicht angenommener Lieferungen oder niedriger Bewertungen, eine bessere Behandlung durch die Unternehmen und andere kleinere Anpassungen. In der Zwischenzeit traf jedoch das Virus ein und veränderte die Situation. Wegen der geschlossenen Geschäfte ging die Zahl der Bestellungen zurück. In vielen Städten wurde die Notwendigkeit sozialer Distanzierungsmaßnahmen, die verhindern sollen, dass man krank wird, mit einem totalen Shutdown verwechselt. In Acre, im Norden von Brasilien, geschah etwas recht Interessantes: Nach drei früheren gescheiterten Streikversuchen folgte diesmal die Hälfte der App-Kuriere in Rio Branco dem Aufruf und unterbrach alle Aktivitäten. Zunächst verlangten sie Verbesserungen bei den Tarifen und mehr Respekt von den Inhaber_innen der Betriebe, aber bald wurde die Forderung nach Schutz vor dem Coronavirus lauter. Etwa 50 Kuriere versammelten sich – unter Einhaltung des Sicherheitsabstandes von 1,5 Metern – und fuhren aus Protest umher, um vom Rathaus und den Lieferfirmen Masken, Handschuhe, Reinigungsalkohol und sichere Arbeitsbedingungen zu fordern. 50 weitere Kuriere schlossen sich ihnen an, indem sie zu Hause blieben und die App ausschalteten. In São Paulo versammelte der öffentliche Protest nicht viele Menschen, aber laut Berichten haben mindestens 500 Kuriere die App zur vorgesehenen Zeit ausgeschaltet…“ aus dem Streikbericht „App-Kuriere in Acre stoppen Lieferungen unter Pandemiebedingungen“ von den Amigos do Cachorro Louco am 14. April 2020 bei Passa Palavra.info in deutscher Übersetzung. 
„Deliveroo zieht sich aus Deutschland zurück – 1000 Fahrer verlieren von einer Woche auf die andere ihren Job. Das Unternehmen verspricht „passende Kulanzpakete“. Reicht das? (…) Ab dem 16. August gibt „Deliveroo“ sein Geschäft in Deutschland auf, das teilte das britische Unternehmen seinen Fahrern an diesem Montag mit. Man will sich auf wachstumsstärkere Märkte konzentrieren. Für die deutschen Fahrer kam der Schritt überraschend. Sie erfuhren in einer knappen Mail, unterschrieben von Deutschland-Chef Marcus Ross, von dem Rückzug ihres Arbeitgebers. Einige hielten sie zunächst für eine Fälschung. Schließlich war Ross erst im März angetreten, um Deliveroo gegen den übergroßen Konkurrenten Takeaway (Lieferando, Lieferheld, Foodora) zu verteidigen. (…) Stattdessen müssen sich nun rund 1100 Fahrer nach einer neuen Arbeit umsehen. Anders als die rund 100 Deliveroo-Angestellten und -Mitarbeiter mit Zeitverträgen waren die sogenannten „Rider“ freiberuflich tätig, Anspruch auf eine Abfindung haben sie also nicht. Sie stehen Knall auf Fall vor dem Aus. Deliveroo stand schon lange für Arbeitsbedingungen ohne Absicherung in der Kritik. Das Unternehmen teilte allerdings mit, dass man den Fahrern „angemessene Vergütungs- und Kulanzpakete“ schnüren wolle. Fahrer, die in den letzten zwölf Wochen „aktiv“ gearbeitet haben, erhalten: Eine „Good-Will“-Zahlung in Höhe von zehn Tagessätzen, basierend auf den durchschnittlichen wöchentlichen Einnahmen der 12 Wochen vor dem 3. August. Dieses Geld bekommen Fahrer in jedem Fall bis zum 16. August. Eine zweite Zahlung in Höhe von zwei Wochen Lohn, basierend auf denselben Durchschnittswerten – vorausgesetzt, die Fahrer unterschreiben einen „Brief“ mit noch unklaren Bedingungen, der ihnen demnächst per Post zugestellt wird. Pro Arbeitsjahr einen Monatslohn – vorausgesetzt, die Fahrer waren länger als ein Jahr für Deliveroo tätig…“ Artikel von Anton Rainer vom 12.08.2019 beim Spiegel online, siehe dazu die NGG und weitere Beiträge. Neu: Ein Kurierfahrer siegt über Deliveroo und gründet sein eigenes Lieferkollektiv in Berlin 
„Immer häufiger werden gegen Unternehmen aus Spedition, Transport und Logistik Strafverfahren wegen Verstößen gegen gesetzliche Regelungen zum Beispiel in den Bereichen der Leiharbeit und des Mindestlohns eingeleitet. Das geht aus einer Antwort des Bundesarbeitsministeriums auf eine Anfrage der Linksfraktion im Bundestag hervor, die dem Redaktionsnetzwerk Deutschland vorliegt. Demnach ist die Zahl der Strafverfahren in der Branche von 711 im Jahr 2011 auf 3083 im Jahr 2018 gestiegen. Das entspricht mehr als einer Vervierfachung. Hintergrund waren Betriebsprüfungen durch die Finanzkontrolle Schwarzarbeit der Zollverwaltung (FKS). (…) Überprüft wurden 2018 branchenweit knapp 5000 Betriebe – fast genauso viele wie im Jahr 2012. Die Zahl der verhängten Freiheitsstrafen stieg zwischen 2011 und 2018 von 136 auf 1254, das Volumen der Geldstrafen von 50 500 auf 1,6 Millionen Euro. Zu den untersuchten Firmen zählten auch Post-, Kurier- und Expressdienste. Laut Arbeitsministerium hatte es bei Post- und Kurierdiensten im Frühjahr 2019 eine bundesweite Schwerpunktüberprüfung gegeben, bei der fast 3000 Zollbeamte 834 Betriebe in Augenschein nahmen. Im Nachgang sind den Angaben zufolge 106 Straf- sowie 184 Ordnungswidrigkeitsverfahren eingeleitet worden. Dabei ging es unter anderem um vorenthaltene Sozialversicherungsbeiträge, illegalen Aufenthalt in Deutschland sowie die Verletzungen von Melde- und Aufzeichnungspflichten…“ Artikel von Rasmus Buchsteiner vom 13.01.20 bei der Frankfurter Rundschau online 
„… Das krasseste Beispiel, wie ein Plattform-Konzern die Gesetze missachtet, ist der Fahrdienst Uber. Dessen Geschäftsmodell basiert komplett auf Scheinselbständigkeit und Schwarzarbeit. Nach einer Berechnung der Unia bleibt Uber seinen Fahrer/innen jährlich zwischen 63 und 99 Millionen Franken schuldig. Seit 2013 hat Uber seine Chauffeur/innen um bis zu einer halben Milliarde Franken betrogen! Auch den Sozialversicherungen entgehen jährlich rund 20 Millionen Franken an Arbeitgeber- und Arbeitnehmerbeiträgen, weil Uber seinen Arbeitgeberpflichten nicht nachkommt. Für die sechs Jahre, die Uber in der Schweiz aktiv ist, summiert sich dieser Betrag auf deutlich über 100 Millionen Franken. Die Behörden sind in der Pflicht! Angesichts solcher Dimensionen dürfen die Behörden nicht länger zusehen und darauf warten, dass Arbeitnehmende ihre Rechte individuell gerichtlich einklagen. Die kantonalen und eidgenössischen Behörden müssen ihre Pflicht wahrnehmen und die Gesetze durchsetzen. (…) Was es nicht braucht, sind «kreative» politische Vorstösse, welche das Plattform-Dumping legalisieren wollen: Sowohl der FDP-Vorschlag eines «dritten Status» neben selbständig und unselbständig als auch die parlamentarische Initiative von GLP-Nationalrat Jürg Grossen zur stärkeren Berücksichtigung der «Parteivereinbarungen» bei der Einstufung durch die Sozialversicherungen würden zu extremer Rechtsunsicherheit führen und es Arbeitgebern erleichtern, sich aus der Verantwortung zu stehlen...“ – aus dem Beitrag „Uber-Fahrer/innen um fast eine halbe Milliarde betrogen, Behörden müssen handeln“ am 03. Dezember 2019 bei der Gewerkschaft Unia – worin auch noch auf eine entsprechende Studie der Universität Basel zur arbeits- und sozialversicherungsrechtlichen Stellung von Plattform-Beschäftigten verwiesen wird. Siehe dazu auch die erwähnte Studie der Universität Basel 
„… Die öffentliche Aufmerksamkeit für die Proteste in der Branche ist sicherlich auch den Metho-den der Riders geschuldet. Diese hängen deutlich mit der Art des Arbeitens zusammen: Für die Riders ist die ganze Stadt der Arbeitsplatz. Das Smartphone beim Unternehmen einzuloggen ist meist mit der Ansteuerung eines zentralen öffentlichen Platzes (eines »Hubs«, wenn auch in anderer Bedeutung als in der »großen« Logistik) verbunden, an dem sich die Riders, öffentlich auch noch gut erkennbar, fast zwangsläufig treffen, ebenso wie in Cafés (weniger bei den anbietenden Restaurants) oder in Fahrradläden und -werkstätten oder diesen nahegelegenen Cafés und Kiosken. Die Proteste finden entsprechend an öffentlichen Orten statt, die Riders »reclaimen« die Straße und protestieren im »Open Space«, entsprechend gab es z.B. Beteiligungen an den Fahrraddemonstrationen von »Critical Mass« (Degner/Kocher 2018: S. 251). Damit sind ihre Proteste hochgradig anschlussfähig an andere moderne Protestformen wie die Platzbesetzungen der spanischen M15-Bewegung und von Occupy, ebenso schließen sie an Proteste gegen Gentrifizierungsprozesse an. Zwei Punkte markieren Spezifika dieser Riders-Bewegung: Zum einen neigen die Riders dazu, sich entweder ganz informell oder jenseits der großen Gewerkschaften zu organisieren (London: IWBG, Leeds, Bristol, Brighton: IWW, Berlin: FAU, Frankreich: SUD Solidaires, Turin und Bologna: SI Cobas, Spanien: IAC), zum anderen greifen sie nicht selten auf Petitionen zurück. Zweites hat sicherlich auch mit den digitalen Formen der Kommunikation zu tun, beide Punkte sind aber interessanterweise Kampf- und Organisationsformen der frühen Arbeiterbewegung und hängen auch damit zusammen, dass die Arbeit in dieser neuen Dienstleistung den Formen des Frühkapitalismus ähnelt: hochgradig flexibel, mobil und oftmals in einer modernen Form von Tagelöhnerei beschäftigt, in jedem Fall aber prekär, und andererseits jung, urban und mit neuen Ansprüchen an ihre Arbeitsverhältnisse, erscheint die Zusammensetzung der Riders relativ gewerkschaftsfern und erfordert eine kreative und flexible Gewerkschaftsarbeit…“ Artikel von Torsten Bewernitz, erschienen in 
“… In den vergangenen Jahren ist die Zahl solcher Gelegenheitsjobs gestiegen. Sogenannte Plattform-Unternehmen vermitteln auf ihren Internetseiten und Apps verschiedenste Dienstleistungen, die von Arbeitskräften ausgeführt werden, die dabei nur selten fest angestellt sind. Oft sind es Tätigkeiten, die keine Ausbildung oder sonstigen Vorkenntnisse erfordern. Fahrservices wie Uber, Essenslieferdienste wie Lieferando oder Putz-Start-ups wie Helpling sind mit diesem Konzept bekannt geworden. Doch ebenso kann man online Umfragen beantworten, Textbausteine für Internetseiten schreiben oder eben auf Task Rabbit vollkommen unterschiedliche Aufträge annehmen. Ist dieser Arbeitsmarkt also eine gute Möglichkeit, selbstbestimmt und flexibel Geld zu dazuzuverdienen oder der sichere Weg zu neuen prekären Beschäftigungsverhältnissen? Wie neu diese Form von Arbeit ist, sieht man schon daran, dass es keine einheitliche Definition oder Bezeichnung dafür gibt. Mal ist von Crowdworkern die Rede, weil sich auf einer Plattform eine Masse von Arbeitssuchenden sammelt; mal von Mikrojobs, weil es sich um sehr kleine Aufträge handelt. Unterschieden wird mitunter auch in Onlinejobs und Gigjobs – je nachdem, ob man sich am heimischen Rechner oder aushäusig erledigen muss. „Bisher haben sich keine einheitlichen Begrifflichkeiten und Abgrenzungen etabliert“, teilt auch das Bundesarbeitsministerium auf Anfrage mit. (…) Gewerkschaften sehen das Thema kritisch. „Plattformarbeit ist ein Schattenarbeitsmarkt, dem es an Transparenz und fairen Regeln fehlt“, meint Oliver Suchy aus dem DGB-Bundesvorstand. „Das ist oft eine fremdgesteuerte Arbeit auf Abruf, bei der auch noch Arbeitnehmerrechte und die soziale Sicherung bewusst ausgehebelt werden.“ Die versprochene Flexibilität entpuppe sich dabei oft „als Fata Morgana, weil Plattformarbeiter über Algorithmen gesteuert, überwacht und bewertet werden“. Unabhängig seien sie überdies auch nicht, weil einem digitalen Steuerungs-, Ranking- und Reputationssystem unterliegen…“ Beitrag von Thorsten Mumme vom 28.10.2019 im Tagesspiegel online 
„Nach der Ankündigung des Lieferdienstes Deliveroo, den deutschen Markt zu verlassen, möchten sich Berliner Fahrer*innen in einem selbstverwalteten Lieferkollektiv organisieren. Rund 20 Berliner Fahrer*innen trafen sich am Montagabend und wollen nun eine Genossenschaft gründen. „Also ein Unternehmen, das in den Händen der Fahrer*innen liegt“, wie Deliveroo-Fahrer Christoph M. der taz am Dienstag sagte. Aber: „Wir müssen erst mal schauen, welche Kapazitäten da sind.“ Über die Genossenschaft könne mit den Restaurants zusammengearbeitet werden, die bereits mit Deliveroo kooperierten. Aber auch mit solchen, die absichtlich nicht mit Deliveroo zusammengearbeitet hatten: „Die Restaurants müssen teilweise sehr hohe Gebühren für die vermittelten Bestellungen zahlen“, sagte M. Das habe er während der Arbeit immer wieder mitbekommen. Das Lieferkollektiv soll sozial und fair sein für Fahrer*innen, Kund*innen und dabei großen Wert auf Umweltverträglichkeit legen. Derzeit sei die ausschließliche Nutzung von Fahrrädern im Gespräch. (…) Erste Schritte seien bereits getan: „Wir verbinden uns mit lokal existierenden Kurierkollektiven und anderen selbstverwalteten Projekten.“ Noch sei jedoch unklar, ob und wann das Projekt starten könne. (…) Am Sonntag wird ein weiteres Treffen stattfinden, um Pläne und Kapazitäten zu koordinieren.“ Artikel von Gabriel Rinaldi vom 14.8.2019 bei der taz online – siehe zum Hintergrund das Dossier