Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
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„In den ersten Tagen des neuen Jahres dürften viele Menschen in Deutschland eine überraschende Nachricht erhalten haben: Sofern sie regelmäßig auf Medikamente angewiesen sind und diese für gewöhnlich über eine Online-Apotheke bestellen, wird der ungewöhnlich hohen Rechnung ein Begleitschreiben beigelegen haben, aus dem hervorgeht, dass die sogenannten Rx-Boni nicht mehr ausgezahlt werden dürfen. Dazu hat die Bundesregierung ein neues Gesetz erlassen. Inmitten der zweiten Covid-Welle, als es überall nur um die neuen Schutzmaßnahmen ging, hat der Bundestag am 29. Oktober 2020 das sogenannte Vor-Ort-Apotheken-Stärkungsgesetz (VOASG) beschlossen, das zum 15. Dezember in Kraft trat. Mit Sätzen wie »Die Apotheke vor Ort ist für viele Menschen ein Stück Heimat« betreibt Bundesgesundheitsminister Jens Spahn in erster Linie Identitätspolitik. Stadt und Land sollen gleichermaßen gestärkt werden, in dem es Online-Apotheken verboten wird, Rabatte auf rezeptpflichtige Medikamente an die Kundinnen und Kunden weiterzugeben. Gründe für die vermeintlich notwendig gewordene Stärkung der Vor-Ort-Apotheken sei die »fachkundige Beratung und zuverlässige Versorgung« – eine zentrale und selbstverständliche Aufgabe einer jeden solchen Einrichtung, auch schon vor diesem Gesetz. (…) Eingedenk sämtlicher zusätzlicher Bürden, die mit der Corona-Pandemie auf die Armutsklasse zugekommen sind – seien es Kosten für Masken, Handschuhe, Desinfektionsmittel oder die Gefahr des Arbeitsplatzverlustes, Kurzarbeit, erhöhte Strom- und Heizkosten durch Tätigkeit im Homeoffice usw. – ist das VOASG in erster Linie ein Katalysator der Klassengesellschaft: So begrüßenswert der Einschnitt bei Milliardenkonzernen wie DocMorris, Shop Apotheke und Co. auch sein mag, deren Angestellten hilft das Ganze ebenso wenig wie den Patientinnen und Patienten in Deutschland, die mit geringen finanziellen Mitteln auskommen müssen. Die einzigen Gewinnerinnen dieser Entwicklung sind die gut situierten Vor-Ort-Apotheken, die diese Unterstützung gar nicht bräuchten. Den schlechter laufenden Filialen wiederum hilft das Gesetz auch nicht aus der Krise.“ Artikel von Riccardo Altieri vom 17. Januar 2021 in neues Deutschland online 
„… Es geht um den »Krisengewinnler Amazon«. Wie kaum ein anderes Unternehmen hat der Onlineriese von der Coronapandemie profitiert. Während der stationäre Handel in Fachgeschäften und Kaufhäusern zwischenzeitlich praktisch zum Erliegen gekommen ist, wuchsen die Umsätze von Amazon ins schier Unermessliche. Firmeninhaber Jeff Bezos verfügt inzwischen über ein geschätztes Privatvermögen von rund 183 Milliarden US-Dollar. Aber wer zahlt am Ende die Zeche? Die Arbeitsbedingungen in den euphemistisch als Fulfillment-Centern (»Wunscherfüllungszentralen«) bezeichneten gigantischen Lager- und Verteileinrichtungen sind für die Beschäftigten eine reine Zumutung. Arbeitshetze, schlechte und untertarifliche Bezahlung sowie permanente Kontrolle durch intransparente Algorithmen gehören zur gängigen Praxis. Hinzu kommen harte körperliche Belastungen. Die Mitarbeiter werden auf reine Funktionalität reduziert und damit gleichsam zur bloßen Verlängerung der Maschinen – Zustände also, wie wir sie aus dem Manchesterkapitalismus des 19. Jahrhunderts kennen. Dies zwingt Linke aller Couleur weitergehende Fragen auf – auch die nach einer künftigen menschengerechten Gesellschaftsordnung. Es soll heute Abend um das Ausbeutungsmodell von Amazon, um Monopolbildung und um Ansätze erfolgreichen Widerstands gehen, aber auch um eine mögliche Vergesellschaftung solcher Konzerne in einer anderen Gesellschaftsordnung als der kapitalistischen…“ Auszüge in der jungen Welt vom 11.1.2021 aus der Podiumsdiskussion auf der XXVI. Internationalen Rosa-Luxemburg-Konferenz – siehe Zitate hieraus 
“… Der IT-Händler notebooksbilliger.de soll eine der höchsten Datenschutzstrafen zahlen, die in Deutschland je verhängt worden sind. Wegen unrechtmäßiger Videoüberwachung von Angestellten und Kund:innen verhängt die niedersächsische Datenschutzaufsicht ein Bußgeld in Höhe von 10,4 Millionen Euro. Das teilte die Behörde am Freitag in einer Pressemitteilung mit. Das Unternehmen mit Sitz in Sarstedt soll mindestens zwei Jahre lang Arbeitsplätze, Verkaufsräume, Lager und Aufenthaltsbereiche mit Videokameras überwacht haben – ohne rechtliche Grundlage. Darüber hinaus seien die Aufnahmen bis zu 60 Tage lange gespeichert worden – „deutlich länger als erforderlich“, so die Datenschutzbehörde. Der Mitteilung zufolge hatte notebooksbilliger.de argumentiert, dass die Überwachung zum Ziel hatte, Straftaten zu verhindern und aufzuklären sowie den Warenfluss in den Lagern nachzuverfolgen. Zur Verhinderung von Straftaten müssten jedoch zunächst mildere Mittel geprüft werden, etwa stichprobenartige Taschenkontrollen. Wenn Straftaten mit Videoüberwachung aufgeklärt werden, brauche es zunächst einen begründeten Verdacht gegen konkrete Personen. Selbst dann sei nur eine zeitlich begrenzte Überwachung zu rechtfertigen, so die Datenschutzaufsicht. In einer Pressemitteilung wehrte sich notebooksbilliger.de am Freitag gegen die Vorwürfe. Das Unternehmen nutze Videoüberwachung in erster Linie, „um den Warenfluss bei Lagerung, Verkauf und Versand der hochwertigen IT-Produkte zu verfolgen“. Diese sei Branchenstandard bei „Versand- und Logistikunternehmen“. (…) Unternehmen würden immer wieder mit einer angeblich abschreckenden Wirkung von Videoüberwachung argumentieren, doch ein Generalverdacht rechtfertige keinen dauerhaften Eingriff in die Persönlichkeitsrechte der Betroffenen…“ Beitrag von Ingo Dachwitz vom 08.01.2021 in Netzpolitik 
„Beschäftigte des Versandhändlers Amazon haben mit Beginn der Nachtschicht zum Montag an sechs Standorten die Arbeit niedergelegt. Die Streiks in Werne, Leipzig, Rheinberg, Bad Hersfeld (2 Standorte) und Koblenz sollen bis einschließlich Heiligabend (24. Dezember 2020) andauern. Ver.di rechnet mit rund 1.700 Streikteilnehmerinnen und -teilnehmern. „Die Schließung des stationären Einzelhandels in der vergangenen Woche hat das Bestellaufkommen bei Versandhändlern wie Amazon noch einmal deutlich gesteigert. Während der Konzern seine Milliardengewinne weiter erhöht, verweigert er den Beschäftigten eine tarifvertragliche Bezahlung. Das sind Mindestbedingungen“, kritisiert ver.di-Bundesvorstandsmitglied Stefanie Nutzenberger. „Stattdessen werden unsere Kolleginnen und Kollegen einem noch größeren Druck ausgesetzt, weil Amazon trotz der zusätzlichen Arbeitshetze Lieferversprechungen macht. Das geht unweigerlich auf Kosten der Gesundheit der Belegschaft, gerade jetzt unter den Bedingungen der Pandemie.“ Die Beschäftigten fordern die Anerkennung der Flächentarifverträge des Einzel- und Versandhandels sowie den Abschluss eines Tarifvertrages für gute und gesunde Arbeit…“ ver.di-Pressemitteilung vom 21.12.2020 – siehe neu: Amazon-Streiks zu Weihnachten: »Boykott ist eher unproduktiv« 
„Im Zusammenhang mit dem Verkauf des SB Warenhauses Real durch die Metro AG hat die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) heftige Kritik am Management des Metro-Konzerns geübt. „Erst haben die Beschäftigten auf Lohn verzichtet, um das Unternehmen zu retten, dann hat das Unternehmen den bis dahin gültigen Tarifvertrag geschreddert, und nun soll Real verkauft werden. Wir erwarten, dass die Metro AG wenigstens jetzt Verantwortung für die 32.000 Beschäftigten übernimmt“, erklärte Stefanie Nutzenberger, ver.di Bundesvorstandsmitglied. „Falsche Entscheidungen und Konzepte des Managements haben in der Vergangenheit die Werthaltigkeit des Unternehmens massiv gefährdet. Unser Interesse ist es, dass Real als Ganzes an ein seriöses Unternehmen verkauft wird, das verantwortungsvoll mit der Belegschaft umgeht“, so die Gewerkschafterin. „Man muss kein Prophet sein um festzustellen, dass der Real-Verkauf im Metro-Konzern anscheinend schon lange eine Rolle spielt. In diesem Zusammenhang sehen wir auch die kompromisslose Alles-oder-Nichts-Strategie der Konzernleitung bei den vergangenen Tarifverhandlungen. Die Kündigung des Sanierungstarifvertrages und damit der Beschäftigungs- und Standortsicherung stellt sich uns heute als Vorbereitung für den Verkauf des Unternehmens dar“, so Nutzenberger. Es reiche nicht, „die Braut auf Kosten der Beschäftigten zum Verkauf aufzuhübschen.“ Die Betroffenen brauchten sichere Arbeitsplätze und keine Dumpinglöhne“. Dass in SB-Warenhäusern die ver.di-Tarifverträge eingehalten werden, zeigten andere große Player der Branche. Es müsse wieder Ruhe bei Real einkehren, anstatt die Beschäftigten weiter zu gängeln. „Mit einem neuen Investor, der eine motivierte Belegschaft schätzt und auf eine sichere Zukunft mit Tarifverträgen setzt, kann das gelingen“, sagte Nutzenberger.“ Pressemitteilung von ver.di vom 14.09.2018 und weitere Infos zur angestrebten Trennung, neu: Kaufland bekommt 92, Globus 24 Real-Märkte 
“Stiftung ethecon und Aktivist*innen aus aller Welt stellen Jeff Bezos (AMAZON) mit dem Dead Planet Award öffentlich an den Pranger und protestieren gegen Ausbeutung und Umweltzerstörung bei AMAZON. Gleichzeitig wird die kenianische Menschenrechts- und Umweltaktivistin Phyllis Omido mit dem Blue Planet Award geehrt. Erstmals findet die bekannte Preisverleihung nur online und vor AMAZON-Logistikzentren statt. (…) Ganz anders Jeffrey Preston Bezos vom weltgrößten Online-Versandhändler, CloudDienstleister, Datenverarbeitungs- und Überwachungskonzern AMAZON (USA). Als leitender Vorstand, Firmengründer und größter Aktionär des Mega-Monopols trägt Bezos die Verantwortung für den weltweiten Abbau von Arbeitsrechten, die Verschlechterung von Arbeitsverhältnissen, die Zerstörung der Existenzen von Millionen Einzelhändler*innen, umfassende Überwachung, unabsehbare Schädigungen menschlicher Gesundheit, der Natur und des Erd-Klimas mit irreparablen Folgen für die Menschheit und den Planeten. Für diese Verbrechen stellt ethecon den Konzerngründer, CEO und Großaktionär Jeffrey Bezos mit der Verleihung des Internationalen ethecon Dead Planet Award 2020 an den Pranger der globalen Öffentlichkeit. Die komplette Veranstaltung ist live auf auf www.ethecon.org zu sehen! Samstag, 21.11.2020 Beginn 14.00 Uhr, ab 15:30 Uhr „Make Amazon Pay!“ Schmähung von Jeffrey Bezos Ultra-Reicher Vorstand von AMAZON (USA)…“ Medieninfo vom 09.11.2020 bei Stiftung ethecon, siehe auch ein Interview dazu und neu: Ausbeutung bei Amazon: Flexibel in die Armut 
“Ein nachhaltiges Konzept zum Ausbau der Vielfalt im Handel in Deutschland hat die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) gefordert. „Entscheidend ist die Regulierung des Onlinehandels mit dem Ziel, einen fairen Wettbewerb zu ermöglichen, der langfristig Arbeitsplätze sichert. Der Vernichtungswettbewerb in der Branche muss auch mit Hilfe von gesetzlichen Maßnahmen beendet werden. Das stabilisiert den Handel insgesamt“, erklärte ver.di-Bundesvorstandsmitglied Stefanie Nutzenberger. „Internationale Konzerne nutzen hemmungslos die mit unseren Steuergeldern geschaffene Infrastruktur aus, zahlen selbst aber so gut wie keine Steuern in Deutschland und verweigern den Beschäftigten rechtssichere Arbeitsverhältnisse über Tarifverträge“, so Nutzenberger. Das sei „nicht die Zukunft des Handels in einem modernen Sozialstaat“. Wirtschafts- und Arbeitsministerium, Gewerkschaft und die Unternehmensverbände des Handels sollten sich bald zusammensetzen, um schnellstmöglich Grundlagen für ein Konzept zum Ausbau der Vielfalt im Handel zu erarbeiten. „Staatliche Unterstützung muss die Interessen der Beschäftigten im Vordergrund sehen. Prekäre Arbeitsverhältnisse zu fördern, die dauerhaft mit unseren Steuergeldern subventioniert werden müssen, ist nicht Aufgabe der Politik“, sagte die Gewerkschafterin. (…) Zusätzliche Sonntagsöffnungen und die Verlängerung der Öffnungszeiten bis in die Nacht führten logischerweise zu einem noch größeren Infektionsrisiko für Kunden und die Beschäftigten. Die Gewerkschafterin sprach sich auch dafür aus, Covid-Erkrankungen als Berufskrankheit im Handel anzuerkennen, um die Beschäftigten bei Langzeitfolgen zu schützen.“ ver.di Pressemitteilung vom 15.12.2020 
“Wenn Manfred Fischer (Name geändert) seine Überstunden abbummeln würde, hätte er fünf Monate am Stück frei. Diese 800 Überstunden hat der Angestellte im Einzelhandel innerhalb von nur zwei Jahren angesammelt. Aber sein Arbeitgeber, die Tobaccoland Automatengesellschaft, erkennt die Überstunden nicht an. Deshalb hat Fischer den Konzern nun vor dem Arbeitsgericht verklagt. Das Brisante: Tobaccoland hat seine Mitarbeiter wegen der Coronapandemie von März bis Mai in Kurzarbeit geschickt. Aber Kurzarbeit und Überstunden schließen sich arbeitsrechtlich aus, wer für sein Unternehmen Kurzarbeitergeld vom Bund bekommen will, muss versichern, dass in seinem Betrieb weniger Arbeit anfällt als sonst. (…) Fischers Job ist es, täglich mehrere Zigarettenautomaten anzufahren, das Geld herauszuholen und die Ware nachzufüllen. Für 15 Euro die Stunde. Er hat also kein Büro, sondern sitzt von morgens bis abends im Auto. Dass seine Arbeitszeit beginnt, wenn er ins Auto einsteigt, hat der Europäische Gerichtshof 2015 entschieden: Die Fahrten, die Arbeitnehmer*innen ohne festen Arbeitsplatz zwischen ihrem Wohnort und dem Standort des ersten und des letzten Kunden des Tages zurücklegen, stellen Arbeitszeit dar. (…) „Das ist nicht wahr“, sagt Fischer. Die Touren, die ein Fahrer in einer Woche fahren muss, werden vom Teamleiter zugeteilt. Eine Tour, bei der weniger als 70.000 Euro aus den Automaten geholt werden, interessiere die Arbeitgeber nicht, sagt Fischer. Das bedeutet: Mindestens zehn Stunden Arbeitszeit am Tag, und wenn ein Automat kaputt ist, auch mal locker 14 oder 15 Stunden. Bezahlt werden aber viel weniger. (…) Der Konzern will seinen unbequemen Mitarbeiter schon lange loswerden. Zwei Abfindungen hat Fischer schon ausgeschlagen. (…) Am 30. November erreichte ihn dann die Kündigung, der Grund: betriebsbedingt. Der Konzern stecke angeblich in einer wirtschaftlichen Notlage…“ Artikel von Katharina Schipkowski vom 10.12.2020 in der taz online, siehe dazu: »Marktführer« vor Kadi: Arbeitsgerichtsprozess gegen Tobaccoland. Insider spricht von falschen Stundenzetteln und Klima der Angst unter Beschäftigten 
„… Um neues Personal anzuwerben, hat Amazon in einem Teil seiner Lager einen einmaligen Bonus in Höhe von 2 000 Zł (umgerechnet 445,47 €) eingeführt. Um ihn zu erhalten, reicht es aus, am ersten Arbeitstag zu erscheinen. Der Bonus wird nur neuen Arbeiter*innen angeboten, die für die Feiertage von Zeitarbeitsagenturen entsandt werden. Trotz der astronomischen Gewinne, die das Unternehmen während der Pandemie erzielt hat, und des ebenfalls erneut gewachsenen Vermögens des Eigentümers, Jeff Bezos, bekam die übrige Belegschaft in diesem Jahr keine Lohnerhöhung (erstmals seit fünf Jahren!), ist die Weihnachtsprämie die geringste seit Jahren. Die Arbeiter*innen von Amazon, die damit gerechnet haben, dass sich ihr persönliches Budget nach den geringen Einkünften im Jahresverlauf während der Feiertage verbessern würde, fordern daher eine Auszahlung an alle Beschäftigten in den Lagerhäusern des Unternehmens. So haben am 5. November 2020 um 12:30 die Staplerfahrer*innen im Amazonlager WRO1 (in Bielany Wrocławskie) unter dem Motto „2 000 Zł für alle“ spontan die Arbeit niedergelegt. An der Aktion haben sich ca. 96% von ihnen beteiligt – 115 Personen!...“ – so beginnt der Bericht „„2000 Zł für alle!“ – Arbeitskampf bei Amazon in Polen“ am 18. November 2020 bei der FAU worin auch noch über weitere Aktionen in anderen Niederlassungen und ihre Unterstützung durch die alternative Gewerkschaft OZZ Inicjatywa Pracownicza Amazon informiert wird. Siehe dazu auch einen aktuellen Bericht aus Frankreich – worin außerdem darauf verwiesen wird, dass der schwarze Freitag und das Weihnachtsgeschäft bruchlos ineinander übergehen. Neu: Arbeiten so viel wie nie (fürs deutsche Weihnachtsgeschäft) bei Amazon Wroclaw. Dafür gibt es: Erstmals keine Prämie. Deswegen gibt es jetzt: Blockade an den Werkstoren 
Was früher in der BRD Schlussverkauf hieß, heißt heute englisch Schwarzer Freitag und wird traditionsgemäß allmählich auf eine Woche ausgebaut. Motor dieser Internationalisierung ist vor allem Amazon – manche sagen, die digitale Wiederauferstehung von Sears, Roebuck&Co – oder eben in der BRD von Quelle oder Neckermann, mit traditioneller Arbeitshetze für die Beschäftigten insbesondere „vor dem Fest“, aber ohne Familienversammlung zum Katalog blättern. Vielleicht 1 Tag schneller als früher – und ohne Schnäppchenjäger-Ellbogen. (Werden modern-kapitalistisch ersetzt durch Rückenschmerzen und Augenprobleme). Im Jahr 2020 aber gibt es immerhin ein paar Meldungen, die deutlich machen, dass alle 
„… In das polnische Logistikzentrum in Breslau soll Amazon Mitarbeiter der bekannten Detektei Pinkerton eingeschleust haben, um interne Vorgänge bei Bewerbungsgesprächen zu untersuchen, heißt es. Dazu erklärte Amazon: „Wir haben aus vielen verschiedenen Gründen Geschäftspartnerschaften mit spezialisierten Unternehmen – im Fall von Pinkerton, um hochwertige Sendungen im Transit zu sichern. Wir benutzen unsere Partner nicht, um Informationen über Lagerarbeiter zu sammeln. Alle Aktivitäten, die wir unternehmen, stehen in vollem Einklang mit den örtlichen Gesetzen und werden mit der vollen Kenntnis und Unterstützung der örtlichen Behörden durchgeführt.“ Weitere Berichte zeigen unter anderem sogenannte „Spitzenrisikobewertungen“, die speziell für die Zeit des jetzt laufenden Weihnachtsgeschäfts angefertigt werden, in denen Amazon u.a. Listen mit Daten, Uhrzeiten und der Anzahl der Teilnehmer an möglichen Protesten, die besonders in dieser Phase anfallen, erstelle. Auch werde an den verschiedenen Logistik-Standorten u.a. der Drogenhandel analysiert, um Auswirkungen auf die Beschäftigten zu erfassen – ob es sich um mögliche Drogenkonsumenten handeln könnte. Kritik an Amazons vermeintlichen Maßnahmen kommt dabei unter anderem von Christy Hoffman, Generalsekretärin von UNI Global Union, einer globalen Gewerkschaftsföderation. „Es reicht nicht aus, dass Amazon seine marktbeherrschende Macht missbraucht und von der EU kartellrechtlich angeklagt wird; jetzt exportieren sie amerikanische Taktiken zur Zerschlagung von Gewerkschaften aus dem 19. Jahrhundert nach Europa.“...“ – aus dem Beitrag „Geleakter Bericht: Amazon hat Greenpeace, Verdi und Fridays for Future im Visier“ von Markus Gärtner am 24. November 2020 im Amazon-Watchblog, der über die Überwachungspraktiken im Bezos-Imperium in der BRD, Polen und den USA informiert, wie sie aus den veröffentlichten Dokumenten hervor gehen… Siehe dazu drei weitere aktuelle Beiträge (darunter jenen – englischen – der die ganze „Sache ins Rollen“ gebracht hat und eine gewerkschaftliche Stellungnahme) sowie einen ausgesprochen lesenswerten Hintergrundbeitrag zur Pinkerton-Agentur seit ihrem Massenmord an streikenden Bergarbeitern in Colorado vor über 100 Jahren. 
„Bauhaus, die Nummer Zwei bei den Heimwerkermärkten, will schon wieder eine engagierte Betriebsrätin vor die Tür setzen, diesmal in Mannheim-Waldhof. Stefanie Z. soll ihren Job verlieren, weil sie ihre Krankmeldungen angeblich verspätet abgegeben haben soll. Der Kündigungsgrund ist an den Haaren herbeigezogen. Der Betriebsrat, der erst seit 2013 im Amt ist, stand von Anfang unter massivem Druck der Geschäftsleitung und erstattete wegen der systematischen Behinderung seiner Mitbestimmungsrechte Anzeige nach §119 Betriebsverfassungsgesetz. Besonders allergisch reagierte die Geschäftsleitung auf die Forderung der Belegschaftsvertretung, die Lohnlisten einsehen zu können. Auch wenn die Kündigung vor Gericht kaum Bestand haben wird, ist zu befürchten, dass es nicht bei dieser Repressalie bleibt…“ Beitrag vom 3. Februar 2016 bei work-watch, siehe dazu: Abschiedsbrief einer Bauhaus-Betriebsrätin an die Kolleg*innen