Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
Treffpunkt für Ungehorsame,
mit und ohne Job, basisnah,
gesellschaftskritisch
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„Arbeiten unter voller Konzentration, die ganze Nacht: Eine Nachtschicht in der Intensivpflege ist anspruchsvoll. Die Mitarbeitenden kämpfen um bessere Arbeitsbedingungen, die Klinik gegen Personalmangel. Draußen ist es noch hell, als Laura Blind ihren Dienst beginnt. Es ist 20:30 Uhr. Schichtbeginn für die Intensivpflegerin der Uniklinik in Münster. Erst in guten elf Stunden wird sie das Gebäude wieder verlassen. Was sie in ihrer Nachtschicht erwartet, ist vorher schwer einzuschätzen. (…) Alle hier wissen, jeder Zeit könnte etwas passieren. Es gilt daher höchste Konzentration – so gut es geht – auch wenn es kaum Zeit zum Durchatmen gibt. Denn nach der Pflege folgt die Bürokratie. (…) Sie haben für einen besseren Betreuungsschlüssel gestreikt und bekommen ihn nach und nach. Doch nicht selten sind es auf einigen Stationen und vor allem anderen Krankenhäusern als Unikliniken weiterhin mehr als drei Patienten pro Pflegekraft, die auf Intensivstationen betreut werden…“ Text und Video der Reportage von Jan Koch, WDR, vom 20.06.2023 in tagesschau.de 
Der Internationale Tag der Pflegenden wurde 1965 vom International Council of Nurses (ICN) etabliert. Er findet jedes Jahr am 12. Mai statt, dem Geburtstag von Florence Nightingale. Sie wird als Pionierin der modernen Krankenpflege angesehen. Nach Jahrzehnten der Überhöhung des Bildes der liebevollen und aufopfernden – und hierfür nicht vergüteten – „Schwester“ geht es, endlich, zunehmend darum, die Bedeutung der professionellen Pflege zu würdigen – und sie entsprechend auszubilden, auszustatten sowie nicht zuletzt zu vergüten. Siehe hier einige Jahre der Entwicklung. NEU: Internationaler Tag der Pflegenden am 12. Mai 2023: Weltweiter Frust und weltweite Proteste für gesunde Arbeitsbedingungen 
„Bereits in der ersten Verhandlungsrunde konnte in konstruktiven und zielführenden Tarifverhandlungen eine Einigung erzielt werden, der die ver.di-Tarifkommission einstimmig zugestimmt hat. (…) Die Eckpunkte der Tarifeinigung sind: Die Entgelttabellen für Pflege und Verwaltung (allgemeine Tabelle) werden zum 1. Juli 2023 um 10,5%, mindestens aber um einen Mindestbetrag von 500 Euro angehoben. Pflegefachkräfte erhalten außerdem ab dem 01. Juli 2023 eine monatliche Fachkraftzulage von 120,00 Euro (Teilzeitkräfte entsprechend anteilig). Pflegefachhelfer*innen mit einer ein- oder zweijährigen Ausbildung erhalten die monatliche Zulage in Höhe von 60,00 Euro (Teilzeitkräfte entsprechend anteilig). (…) Die Beschäftigten erhalten eine variable Pflegezulage für jedes Einspringen aus dem Frei, in Höhe von 60 Euro. (…) Die Tarifeinigung tritt zum 01.07.2023 mit einer Laufzeit von 12 Monaten in Kraft…“ Meldung vom 20.04.2023 beim ver.di-Landesbezirk RLP-Saarland, Fachbereich Gesundheit, Soziale Dienste, Bildung und Wissenschaft 
„… am Dienstag, 19. Januar 2021 findet ab 9 Uhr vor dem Arbeitsgericht Herne (Schillerstraße 37-39) ein interessanter (Güte-)Termin statt (Aktenzeichen 4 Ca 2437/20). Eine Mandantin von mir klagt gegen ihre Strafumsetzung in einem Recklinghäuser Krankenhaus. Sie wurde ausgerechnet in der jetzigen Situation von der Intensivstation versetzt, weil sie sich für den gebotenen Gesundheitsschutz der Pflegenden einsetzt. So sind aus Gründen der Arbeitssicherheit beim (notwendigen!!) Tragen von Masken sogenannte „Maskenpausen“ erforderlich. Dies dient dem Schutz der Maskentragenden, in Krankenhäusern aber auch den Patienten, da sonst die Konzentration der Pflegenden leidet. Weil diese sog. Maskenpausen regelmäßig nicht eingehalten werden (können), beschwerte sie sich innerbetrieblich und sachlich. Statt die Missstände abzustellen, wurde sie deshalb versetzt…“ Mitteilung des Anwalts der Kollegin am 14.1.21 per e-mail – und dazu der weitere Verlauf. NEU: Prozess und Kundgebung um Maskenpausen am 25. April 2023 vor dem Arbeitsgericht Herne: Krankenschwester als Strafe für die Klage erneut strafversetzt 
„Die Anstrengungen der letzten Monate tragen erste Früchte: Am Freitag, den 15. Juli, verhandelte eure ver.di-Tarifkommission zum ersten Mal mit der Klinikleitung zum Thema „Mehr Personal und Entlastung“. Die Arbeitgeber-Seite zeigte sich grundsätzlich offen, das Thema Personal und Entlastung tariflich zu regeln. Das ist sehr erfreulich! Was genau jedoch mit „Entlastung“ gemeint ist und welche Regelungen dazu getroffen werden, ist Inhalt der nächsten Verhandlungsrunden. Diese werden ab September starten. Alle Bereiche und Stationen des UKD haben bis dahin Zeit, im Team die eigenen Forderungen zu diskutieren und sich aktiv in die Tarifrunde einzubringen. Nur Teams, die zu mindestens einem Drittel gewerkschaftlich organisiert sind und die sich durch aktive Teamdelegierte in die Forderungsfindung einbringen, können in der Forderungsaufstellung durch die Tarifkommission berücksichtigt werden…“ Meldung vom ver.di FB Gesundheit und Soziales im Landesbezirk SAT, für die Forderungen siehe den Flyer – und dazu NEU: ver.di erzielt am Uniklinikum Dresden per Tarifvertrag mehr Personal und Entlastung 
„Was heute schon möglich ist. Was ein Robotik-Professor über zukünftige Möglichkeiten sagt – und wie Gewerkschaften darüber denken. Robotik in der Pflege ist angesichts der Sparzwänge und des Arbeitskräftemangels in diesem Bereich für viele Menschen eine gruselige Vorstellung: Keine menschliche Ansprache mehr, stattdessen von Maschinen gefüttert werden – wer will das schon? Anders sähe es möglicherweise aus, wenn der Kostendruck nicht wäre und Roboter nur auf Wunsch der Betroffenen ergänzend zum menschlichen Personal eingesetzt würden – zum Beispiel, um die Intimsphäre von Patientinnen und Patienten zu wahren, die nicht unbedingt möchten, dass ihnen wenig vertraute Personen die Windeln wechseln. Aber abgesehen von der Systemfrage, die sich hier stellt, gibt es dafür geeignete Roboter noch nicht…“ Beitrag von Claudia Wangerin vom 4. Januar 2023 in Telepolis und mehr daraus 
„In Bremen und Bayern ist es jetzt zu den ersten Ausnahmefällen gekommen: Infizierte Pflegekräfte dürfen unter bestimmten Voraussetzungen infizierte Bewohner versorgen. (…) Die infizierten Pflegekräfte: müssen symptomfrei sein, tragen eine FFP2-Maske, dürften nur mit ebenfalls positiv getesteten Bewohnern arbeiten, außerdem gilt die Ausnahme nur für die Zeit der Tätigkeit, darüber hinaus müssen die infizierten Pflegekräfte die Quarantäne weiterhin aufrechterhalten. (…) In Nordrhein-Westfalen gebe es die Möglichkeit zur Weiterbeschäftigung von infiziertem Personal nicht, berichtet Andreas Plietker, Leiter des Pflegeheims Haus St. Benedikt in Recke. Unter bestimmten Bedingungen gebe es allerdings die Möglichkeit für quarantänepflichtige Pflegekräfte, die als sogenannte „Kontaktperson eins“ identifiziert wurden, weiterzuarbeiten….“ Artikel „Erstmals arbeiten Pflegekräfte mit Corona-Infektion“ von Birgitta vom Lehn vom 15. Oktober 2020 bei pflegen-online.de, siehe mehr daraus und dazu NEU: Forderung der Krankenhausgesellschaft: Pflegekräfte ohne Symptome sollen arbeiten 
„… »Mit luftigen Versprechen wollen die privaten Arbeitgeber die flächendeckende Einführung von Tariflöhnen in der Altenpflegebranche verhindern. In einem Brief an Politiker der Großen Koalition, der dem SPIEGEL vorliegt, wirbt der Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste (bpa) für ein unverbindliches Alternativmodell. « Weiter heißt es: »Der Verband empfehle seinen Mitgliedern, in ihren Betrieben sogenannte Arbeitsvertragsrichtlinien anzuwenden, schreibt bpa-Präsident Rainer Brüderle. Diese Mindestbedingungen, die die Arbeitgeber selbst festgelegt haben, sehen bei einer Fünf-Tage-Woche neben dem gesetzlichen Mindest-Urlaubsanspruch von 20 Tagen noch acht zusätzliche Urlaubstage vor. Von einem Recht auf Weihnachts- oder Urlaubsgeld ist darin nicht die Rede.« …“ Beitrag von Stefan Sell vom 01.07.2018 auf aktuelle sozialpolitik. Siehe dazu NEU: Tarifregelungen in der Pflege: Empörung über Entgleisung der Caritas mit ihrer Warnung vor einer »Gleichschaltung der Tariflandschaft« 
„Engagierte Mitarbeiter und Betriebsräte haben bei der zum international agierenden Orpea Konzern gehörenden Residenz Gruppe (Orpea Residenz Holding GmbH) einen schweren Stand. (…) Zuletzt trifft es nun besonders den Betriebsrat und seine Vorsitzende der Senioren Wohnpark Weser GmbH. (…) Die Geschäftsführung der Pflegeeinrichtung Senioren Wohnpark Weser in Arsten, unter der Leitung von Sebastian Hollatz, versucht die engagierte Betriebsratsvorsitzende vor Ort nun fristlos zu kündigen. (…) Da die Geschäftsführung diese erste Schlappe vor Gericht nicht hinnehmen will, hat sie dem Betriebsrat einen Tag nach der Güteverhandlung schriftlich damit gedroht ab dem 01.04.2021 kein Gehalt mehr zu zahlen, hat ein Hausverbot ausgesprochen und ihm die Betriebsratsarbeit verboten. (…) Auch die drei weiteren Vorsitzenden des Gesamtbetriebsrats der Residenz-Gruppe für Bremen, Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen stehen ebenso im Visier der Geschäftsführung…“ Beitrag in Frontberichte 04/2021 von Kevin Hoffmann vom 9. März 2021 bei Arbeitsunrecht, siehe Hintergründe und NEU: 15.000 Euro Schmerzensgeld muss die Residenz-Gruppe an ihre Betriebsratsvorsitzende in Bremen zahlen: Seit Jahren schikaniert sie mit Kündigungsversuchen 
„Mit der Aktion „Rote Karte für die Politik“ machen wir uns für bessere Bedingungen in der Pflege stark und drängen damit das Bundesgesundheitsministerium (BMG) verstärkt, aktiv zu werden. Immenser Arbeitsdruck, zu wenig Pflegefachpersonen und Versorgungsdefizite – bereits seit mehr als 10 Jahren beschrieben diese Schlagworte die Situation in der Pflege. Unsere Aktion knüpfe deshalb bewusst an die Kampagne „Die Gelbe Karte an die Bundeskanzlerin“ des Deutschen Berufsverbands für Pflegeberufe aus dem Jahr 2010 an. Der Aufruf hat seinerzeit wenig Erfolg gebracht. Der Pflegenotstand hat sich noch verschlimmert und es gibt keine Aussicht auf grundlegende Verbesserungen im Pflegeberuf. Immer weniger Pflegepersonal muss immer mehr pflegebedürftige Menschen versorgen. Selbst wenn die Zahl an Pflegenden stabil bleibe, steige der Bedarf aufgrund des demografischen Wandels weiter…“ Postkarte an das BMG in Berlin und alle Infos beim BochumerBund 
„Bereits im August haben Kolleg*innen aus der Intensivpflege im Universitätskrankenhaus Eppendorf (UKE) ihren Vorstand in einem Brandbrief auf die Gefährdung der Patient*innen durch ständige Überlastung der Pflegekräfte hingewiesen. Eine schriftliche Regelung mit einer Festschreibung zur Besetzung gibt es aber weiterhin nicht, dieses empfinden die Pflegenden als „Verschleppung“. Nun machen sie in einem weiteren Schreiben an den Vorstand deutlich, dass die bisher ergriffenen Maßnahmen in Form von Bettensperrungen noch nicht ausreichend sind und fordern eine regelhafte und verbindliche 1:2 Betreuung – so wie es die Pflegepersonaluntergrenzenverordnung seit Februar 2021 vorschreibt (…) Am heutigen Dienstag haben die Kolleg*innen der Intensivstationen am UKE der Pflegedirektion mitgeteilt, dass sie sich nicht länger hinhalten lassen und ergreifen bis Ende Jahres selbst eine Maßnahme: Ab dem 17.12.21 sind sie, zunächst befristet, nicht mehr bereit, sich aus dem Dienstfrei rufen zu lassen…“ Pressemitteilung vom 14.12.2021 des ver.di Landesbezirk Hamburg, siehe dazu NEU: [Dritter Brandbrief] Pflegekräfte im Hamburger UKE kritisieren Überlastung 
„Die Europäische Kommission hat die Europäische Strategie für Pflege und Betreuung präsentiert. Das Ziel ist, hochwertige, bezahlbare und leicht zugängliche Pflege- und Betreuungsdienste in der gesamten Europäischen Union zu gewährleisten. Zudem soll die Strategie sowohl die Situation der Betreuungs- und Pflegebedürftigen als auch die Situation derjenigen, die sich professionell oder informell um sie kümmern, verbessern. Zusammen mit der Strategie werden zwei an die Mitgliedstaaten gerichtete Empfehlungen vorgelegt. Sie betreffen die Überarbeitung der Barcelona-Ziele zur frühkindlichen Betreuung, Bildung und Erziehung und den Zugang zu bezahlbarer und hochwertiger Langzeitpflege. (…) Investitionen in Pflege und Betreuung sind wichtig, um Fachkräfte für diesen Sektor zu gewinnen, der bislang häufig durch schwierige Arbeitsbedingungen und niedrige Löhne gekennzeichnet ist. (…) Die Vorschläge der Kommission für Empfehlungen des Rates werden nun von den Mitgliedstaaten im Hinblick auf die Annahme durch den Rat erörtert…“ Pressemitteilung vom 7. September 2022 bei der Vertretung in Deutschland der Europäischen Kommission mit den konkreten Vorschlägen. Siehe dazu erste Reaktionen