Westpapua-Netzwerk organisiert Protest gegen bundesdeutsche Waffenlieferungen an Indonesien

„… Am 10. Dezember 1948 verabschiedeten die Vereinten Nationen die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte. Aus diesem Anlass wird an diesem Datum jedes Jahr der internationale Tag der Menschenrechte gefeiert. In diesem Jahr nahm das Westpapua-Netzwerk den Tag als Anlass, um ein Briefing Paper zum Thema „Deutsche Rüstungsexporte nach Indonesien vor dem Hintergrund des bewaffneten Konflikts und der Menschenrechtsverletzungen in Westpapua“ vorzustellen. In diesem finden sich ausführliche Informationen zu den deutschen Rüstungsexporten nach Indonesien in den vergangenen Jahren sowie zu den Auswirkungen von Kriegswaffen auf die Situation der Menschenrechte in Westpapua. Das Westpapua-Netzwerk fordert die deutsche Bundesregierung insbesondere dazu auf, die Menschenrechtssituation in Westpapua und den seit vielen Jahren andauernden bewaffneten Konflikt in Westpapua stärker zu achten und gegenüber Indonesien eine deutlich restriktivere Rüstungsexportpolitik umzusetzen.  Darüber hinaus ruft das Netzwerk zu einer Brief/E-Mail-Aktion auf, mit der Sie WPN bei den Forderungen an die deutsche Bundesregierung unterstützen können, Rüstungsexporte nach Indonesien vor dem Hintergrund des bewaffneten Konflikts und der Menschenrechtsverletzungen in Westpapua deutlich restriktiver zu handhaben...“ – aus der Meldung „Deutsche Rüstungsexporte nach Indonesien und Menschenrechtsverletzungen in Westpapua „ am 16. Dezember 2020 beim Asienhaus Köln mit der das genannte Positionspapier vorgestellt wird. Siehe dazu auch den Link zu dem Papier des Westpapua-Netzwerkes:

• „Deutsche Rüstungsexporte nach Indonesien vor dem Hintergrund des bewaffneten Konflikts und der Menschenrechtsverletzungen in Westpapua“ im Dezember 2020 beim Asienhaus Köln dokumentiert ist das oben angekündigte Positionspapier, worin unter anderem unterstrichen wird: „… Grund für den hohen Wert der Einzelgenehmigungen und anteiligen Kriegswaffen sowie der tatsächlichen Ausfuhrbvon Kriegswaffen im Jahr 2016 war ein Vertrag zwischen Rheinmetall und dem indonesischen Militär im Jahr 2013, welcher den Verkauf von 104 Leopard 2A4 Kampfpanzern, 52 Marder 1A3 Schützenpanzern sowie 10 gepanzerten Berge-, Brückenlegefahrzeugen sowie Pionierpanzern regelte. Der Vertrag hatte Rheinmetall zufolge ein Volumen von 216 Millionen Euro. Die 52 Marder Schützenpanzer, 10 Bergungs- und Brückenlegefahrzeuge sowie 104 Leopard Kampfpanzer wurden nach Angaben der Bundesregierung bis 2017 bereits an das indonesische Militär geliefert. Neben gepanzerten Militärfahrzeugen führte die Bundesregierung in den letzten Jahren wiederholt verschiedene Typen von Kleinwaffen, leichten Waffen und Munition nach Indonesien aus…“