[Rheinmetall-Hauptversammlung am 8.5.18] „Rheinmetall entrüsten! Waffenexporte stoppen!“

Dossier

„Am 8. Mai 2018 findet die Rheinmetall-Hauptversammlung in Berlin statt. Aktionärinnen und Aktionäre der Rheinmetall AG können sich über steigende Umsätze und Gewinne des größten deutschen Rüstungskonzerns freuen. Damit auch dessen Waffen- und Munitionsexporte zur Sprache kommen, findet vor der Hauptversammlung eine Protestkundgebung statt…“ Aufruf von und bei „Ohne Rüstung leben“ zur Kundgebung vor der Hauptversammlung , siehe weitere Proteste hierzu:

• 15.000 Euro für Friedensbanner – Zwei Frankfurter Aktivisten erhalten Strafbefehl nach Protesten gegen Rheinmetall  – Prozess am 18. März – Verfahren eingestellt!
  „Ausgerechnet am 8. Mai 2018, dem Tag der Befreiung vom Nationalsozialismus, hält der deutsche Rüstungskonzern Rheinmetall im Berliner Maritim-Hotel seine Jahreshauptversammlung ab. Die Rüstungsschmiede steht zum damaligen Zeitpunkt stark in der Kritik: Im türkischen Angriffskrieg gegen die nordsyrische selbstverwaltete Region Afrin wie auch beim saudi-arabischen Kriegseinsatz in Jemen wurden massiv Rüstungsgüter aus deutscher Produktion eingesetzt. Dutzende Politiker und Aktivisten haben sich vor dem Hotel zum Protest versammelt. Eine Gruppe versucht, am Eingang ein Transparent zu entrollen. Die Aufschrift: »8. Mai 1945 – damals wie heute – Krieg beginnt hier, lasst ihn uns hier beenden«. Der Name »Rheinmetall« ist mit einem Kreuz überklebt, das Banner in Gelb, Rot und Grün, den Farben der kurdischen Befreiungsbewegung, gehalten. Dann geht es ganz schnell. Noch bevor die Aktivisten das Banner komplett entrollen können, stürmen Polizisten auf sie zu. Zehn Personen werden nach Angaben der Initiative »Rheinmetall entwaffnen« kurzzeitig festgesetzt. Während die Beamten von den meisten nur die Personalien aufnehmen, werden zwei der Aktivisten zu einem Gefangenentransporter gebracht. Polizisten teilen ihnen mit, dass man ihnen Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte vorwirft. Die Kriegsgegner rechnen in der Folgezeit eigentlich damit, dass die Verfahren eingestellt werden, doch Ende Dezember kommt die Überraschung: Die zwei Aktivisten aus Frankfurt am Main erhalten Strafbefehle. Der eine soll 5000 Euro zahlen, der andere 10.000 Euro…“ Beitrag von Sebastian Bähr bei neues Deutschland vom 21. Januar 2019 . Siehe dazu:
  • Verfahren eingestellt: Der Protest gegen Rheinmetall ist nicht zu verurteilen! – Auf zur Aktionärsversammlung am 28.5.2019 in Berlin
    „Der Strafprozess gegen die beiden Aktivisten von RheinmetallEntwaffnen Rhein-Main endete heute in Berlin mit einer Einstellung. Sie waren angeklagt, am 8. Mai 2018 während der Rheinmetall-Hauptversammlung ein Transparent gegen den Rüstungskonzern vor dem Eingang zur Aktionärsversammmlung im Maritim-Hotel aufgespannt und festgehalten zu haben. Es war ein Lehrstück von guter Antirepressionsarbeit, dieser Prozess, der am 18. März stattfand – der Tag für die Freiheit der politischen Gefangenen und gegen staatliche Repression: Es gab eine große Mobilisierung und es kamen trotz des frühen Montagmorgens über 50 Personen zur Kundgebung am Gericht. Es gab eine gute Pressearbeit und Berichterstattung und schließlich zu Prozessbeginn zwei kämpferische Prozesserklärungen, in der es viel um Rheinmetall, aber auch um Solidarität mit Rojava u.a.m. ging. Es war bewegend, den politischen Wind im Moabiter Gericht zu spüren, für den solidarische Zuhörer*innen, Angeklagte und ihre Anwält*innen verantwortlich waren. Der Richterin drohte dreimal den Saal zu räumen. Ihr war die öffentliche Aufmerksamkeit nicht so recht. Sie hätte sich mit dem Grundrecht auf Versammlungsfreiheit herumschlagen müssen (weil die beiden Angeklagten polizeilich gehindert wurden das Transparent zu halten). Sie bot dann die Einstellung an. (…) Außerdem ist vor dem Berliner Verwaltunsggericht eine Klage gegen die Maßnahmen der Berliner Polizei eingereicht worden, denn die Polizisten haben entgegen des Grundrechts auf Versammlungsfreiheit die beiden Angeklagten davon abgehalten, ein Transparent aufzuspannen. Diese Klage wird erfahrungsgemäß einige Monate laufen, aber auf den Ausgang dürfen wir gespannt sein. Das alles sind hervorragende Voraussetzungen für die Proteste gegen die diesjährige Rheinmetall-Hauptversammlung am 28.5.2019 in Berlin. Sie findet wieder im Maritim-Hotel statt, das sich im Berliner Botschafterviertel befindet, wo z.B. die saudische Botschaft steht, die Vertretung des Landes, das führend für die Kriegsverbrechen im Jemen verantwortlich ist. Saudi-Arabien bombt mit Waffen von Rheinmetall, die in Sardinien/Italien produziert werden. Deshalb gibt es auch eine Klage des ECCHR gegen Rheinmetall. Und, wie die Angeklagten heute betont haben, wird der Protest so lange weitergehen, bis auch der Vorstandsvorsitzende Armin Papperger vor Gericht steht…“ Bericht von RheinmetallEntwaffnen vom 18.03.2019 bei indymedia , siehe auch den Bericht vom 18 März 2019 bei ANF : „Wir sind Teil der Solidaritätsbewegung für ein freies Rojava“
  • Rheinmetall-Prozess am 18. März 
    Meldung am 07. März 2019 bei der Roten Hilfe Berlin : „Ausgerechnet am Tag für die Freiheit der Politischen Gefangenen und gegen staatliche Repression stehen in Berlin zwei Kriegsgegner vor Gericht. Sie haben Strafbefehle über zusammen 15.000 Euro erhalten, weil sie am 1. Mai 2018 ein Transparent gegen Rheinmetall am Eingang zur tagenden Aktionärsversammlung gehalten und festgehalten haben. Kommt zum #Rheinmetall-Prozess in Berlin: 15.000€ für das Halten eines Transparents?“ –  Montag. 18. März 2019, 9.00 Uhr Amtsgericht Berlin, Turmstr. 91, 10559 Berlin, Raum 456.

• Jahreshauptversammlung Rheinmetall: Zur Begrüßung der Kriegsgewinnler Werk blockiert 
  „Anlässlich der Jahreshauptversammlung von Rheinmetall haben Aktivist*innen des Bündnisses SIGMAR heute, am 08.Mai die Waffen- und Munitionsfabrik der Firma in Unterlüß blockiert. SIGMAR ist die Gruppe „Solidarische Interventionen Gegen Menschenrechtswidrige Angriffskriege und Rüstungsexporte“. In den frühen Morgenstunden bauten die Aktivist*innen ein Tripod (fünf Meter hohes Stativ aus Metallstangen) auf, auf das zwei Aktivist*innen kletterten. Dadurch wurde die einzige Zugangsstraße zum Hauptwerkstor versperrt. Auf Transparenten forderten die Aktivist*innen „Rheinmetall blockieren! Solidarität mit Afrin!“ und „Waffenexporte stoppen! „Die Aktion ist Teil einer breiten Welle von Protesten und Widerstand gegen den deutschen Waffenhersteller“ informiert Mala G., 28, Aktivistin der Gruppe SIGMAR. Neu entzündet hat sich diese Widerstandsbewegung an Rheinmetalls Unterstützung des türkischen Angriffskriegs auf das kurdische Efrîn im Januar 2018. „Panzer ‚made in Germany‘ haben den Weg für die Zerstörung und Besatzung von Efrîn geebnet. Während in Berlin die Aktionar*innen der Firma die deutlich gestiegene Dividende feiern, protestieren wir hier gegen die menschenverachtende Firmenpolitik von
  Rheinmetall. Die Firma ist für das Leid der Bevölkerung in Afrin mit verantwortlich!“ ergänzt die Aktivistin. Schon am Vortag wurde unter dem Motto „Rheinmetall raus! in Berlin gegen die Firma demonstriert. Auch während der heutigen Hauptversammlung wird mit Protest gerechnet“ – aus dem Beitrag „Blockade an Fabrik von Rheinmetall in Unterlüß zur Jahreshauptversammlung“ von SIGMAR am 08. Mai 2018 bei de. Indymedia – und wer jetzt wissen möchte, wo zum Teufel Unterlüß liegt, dem oder der geben Tieflandbewohner die Information: Bei Celle (das wiederum in Niedersachsen liegt). Siehe zur Rheinmetall-Versammlung drei weitere Beiträge – auch nicht an die Aktionäre:
  • „»Der Krieg beginnt hier«“ von Sebastian Bähr am 09. Mai 2018 in neues deutschland über die Proteste in Berlin: „Die Leichen vor dem Berliner Maritim-Hotel waren natürlich nicht echt. Die Botschaft, die von den Demonstranten am Dienstagvormittag an die hier tagenden Rheinmetall-Aktionäre ausging, war dennoch klar: An den Händen der Manager und Großaktionäre des Rüstungskonzerns klebt Blut. Der türkische Angriffskrieg im nordsyrischen Afrin und der saudi-arabische Kriegseinsatz in Jemen waren zwei häufig genannte aktuelle Beispiele für die tödliche Verwendung der deutschen Rüstungsgüter. Aufgerufen hatten zu dem Protest die Berliner Initiative »Legt den Leo an die Kette« und die »Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel.« Auf der Kundgebung bekräftigte Anabel Schnura von der ethecon-Stiftung: »Rheinmetall ist der größte Rüstungskonzern in Deutschland, der Krieg beginnt hier.« Es sei »blanker Zynismus«, dass die Aktionärsversammlung ausgerechnet am Tag der Befreiung stattfinde. Die ethecon-Stiftung übergab symbolisch den Schmähpreis »Black Planet Award« an die Konzernleitung. Auf der Hauptversammlung selbst berichtete die Menschenrechtsaktivistin Bonyan Gamal aus Jemen von sechs Zivilisten, die jüngst im Land umgekommen waren. Funde vor Ort würden auf eine Bombe hinweisen, die von der italienischen Rheinmetall-Tochter RWM Italia stamme“.
  • „Mordmaschine stoppen“ von Stefan Thiel am 09. Mai 2018 in der jungen welt berichtet auch noch davon: „Von einem deutlich größeren Polizeiaufgebot als in den Vorjahren behütet, trafen sich die Anteilseigner der größten deutschen Rüstungsschmiede in einem Hotel im Stadtteil Tiergarten. Auf der Straße zwischen diesem und dem Verteidigungsministerium gab es – eng eingerahmt von Absperrgittern – Protest. Die Berliner Initiative »Legt den Leo an die Kette!« und das Bündnis »Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!« hatten dazu aufgerufen, gegen Rheinmetall und dessen Waffengeschäfte zu demonstrieren. Zentrale Forderung war das Verbot von Rüstungsexporten. Unter den rund 200 Teilnehmern befanden sich neben Friedensaktivisten auch etliche Politiker der Partei Die Linke. Einer kleinen Gruppe mit Fähnchen der kurdischen Volksverteidigungseinheiten YPG gelang es, bis vor den Eingang des Versammlungshotels zu gelangen. Dort forderten sie, keine Waffen mehr in das von der Türkei und Islamisten besetzte nordsyrische Afrin zu liefern. Polizisten drängten die Gruppe nach wenigen Minuten vom Gehsteig, mindestens eine Person wurde in Gewahrsam genommen. Für Empörung unter den Kriegsgegnern sorgte auch die Terminwahl der Hauptversammlung. Ulrich Sander von der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA) sagte in seinem Redebeitrag »Rheinmetall verschandelt den 8. Mai«. Ausgerechnet am Jahrestag der Befreiung vom Faschismus säßen die Aktionäre zusammen. Die damalige Rheinmetall-Borsig AG hatte sich den Nazis angedient und gute Geschäfte bei der Aufrüstung der Wehrmacht gemacht. Im Zweiten Weltkrieg wurde der Konzern vollständig in die »Reichswerke Hermann Göring« eingegliedert. In den Werken wurden Tausende Zwangsarbeiter und Kriegsgefangene ausgebeutet. Allein im niedersächsischen Unterlüß befreiten die Briten 1945 rund 5.000 Überlebende. Der zuletzt genannte Rheinmetall-Standort existiert bis heute“.
  • „Rheinmetalls todbringende Töchter“ von Jan Greve am 08. Mai 2018 in der jungen welt ausführlicher zu Rheinmetalls italienischen Bomben auf Menschen im Jemen: „Bereits am Tag nach dem Luftschlag besichtigten Mwatana-Aktivisten den Tatort und dokumentieren dabei den Fund von Bombenteilen. Auf einem Teil stand eine Seriennummer: Es handelte sich um eine Lenkbombe des italie­nischen Tochterunternehmens von Rheinmetall »RWM Italia«. »Durch solche Recherchen wollen wir die Waffenlieferanten identifizieren, die sonst anonym bleiben«, sagte Gamal. Jetzt sei gewiss, »dass diese Firmen Profit aus dem verheerenden Krieg gegen den Jemen ziehen.« Gemeinsam mit Mwatana und zwei italienischen Menschenrechtsorganisationen stellte das »Europäische Zentrum für Verfassungs- und Menschenrechte« ECCHR am 17. April Strafanzeige gegen Geschäftsführer der RWM Italia (jW berichtete). Es gehe um den Vorwurf der »Mittäterschaft durch grobe Fahrlässigkeit an Tod und Körperverletzung«, teilte der ECCHR am Montag bei einer Veranstaltung mehrerer Menschenrechtsgruppen mit, die anlässlich der Rheinmetall-Hauptversammlung eingeladen hatten. Auf jW-Nachfrage sagte Christian Schliemann vom ECCHR, diese Form der Strafanzeige sei bislang einmalig. Vorherige Klagen dieser Art hätten sich etwa mit dem Einhalten von Exportrichtlinien beschäftigt. Nun aber die direkte Verbindung zu den Verantwortlichen der Rheinmetall-Tochter herzustellen, sei neu. Der Fall der getöteten Familie sei eine natürliche Folge der Geschäftsstrategie von Rheinmetall, betonte Otfried Nassauer vom Berliner Informationszentrum für Transatlantische Sicherheit. Die Internationalisierung des Rüstungsgeschäfts führe zu dem Aufbau von ganzen Waffenfabriken wie etwa einer Panzerfabrik in Algerien. Dazu erweitere Rheinmetall durch Zukäufe seine »Produktpalette«. Wichtige Kunden dabei seien Saudi-Arabien sowie die Vereinigten Arabischen Emiraten (VAE). Durch solche Verflechtungen würden nationale Exportrichtlinien ins Leere laufen“.

• ethecon Schmähpreis für RHEINMETALL-Manager: Übergabe des Internationalen ethecon Black Planet Award 2017 an die geschmähten Manager und Großaktionäre im Rahmen der HV von RHEINMETALL am 8. Mai 2018 in Berlin 
  „Aktionen und Demonstration eines großen und breiten Bündnisses vor und in der Hauptversammlung des RHEINMETALL-Konzerns in Berlin, Hotel Maritim, Stauffenbergstr. 26, 08. Mai 2018, ab 9 Uhr. Im Rahmen der Aktionen wird u.a. der Internationale ethecon Black Planet Award 2017 den geschmähten Topmanagern Amin Papperger und Ulrich Grillo sowie den Großaktionären Larry Fink und Paul Manduca von RHEINMETALL überbracht. ethecon Stiftung Ethik & Ökonomie ist im Besitz einer Aktie und wird als Aktionär des Konzerns die Kritik auch im Saal vertreten…“ aus der ethecon-Medienerklärung vom 6. Mai 2018. Das Dossier zur Verleihung des ethecon Schmähpreises steht zum Download bereit. Bereits am Montag, 7. Mai 2018 um 11 Uhr im Tagungszentrum im Haus der Bundespressekonferenz, Raum 1, Berlin, Schiffbauerdamm 40 (Ecke Reinhardtstr. 55), findet die Pressekonferenz „Tod im Jemen – made by RHEINMETALL“  statt

• Die Demonstration gegen Rheinmetall in Düsseldorf – eben schnell mal gezwungen, den Beginn zu verlegen… 
  Etwa 250 Menschen beteiligten sich an der Demonstration am Samstag, 5. Mai 2018, in Düsseldorf gegen den größten Waffenhändler der BRD. Dazu hatten eine ganze Reihe unterschiedlicher Gruppierungen aufgerufen, deren Kritik insbesondere der Unterstützung für den Eroberungskrieg der Türkei in Nordsyrien galt. Auf Anordnung der Polizei musste der Demonstrationsbeginn kurzfristig von 13 Uhr auf 11.30 Uhr vorverlegt werden, was laut dem Bericht „Demo in solidarity with Afrin & Rojava and against arms manufacturer Rheinmetall in Düsseldorf, Germany“ am 06. Mai 2018 bei Enough is Enough aber nur ein Grund war für die nach Ansicht der Berichterstattung geringe Beteiligung an der Demonstration – deren Beteiligte aber in sehr viele Diskussionen mit Passanten und Passantinnen gekommen seien…

• 5. Mai 2018: Für den Frieden. wider den Krieg. RHEINMETALL stoppen! Rüstungsexporte stoppen – RHEINMETALL entwaffnen! Demonstration ab 13 Uhr am DBG-Haus in Düsseldorf 
  „Die Demonstration „Rüstungsexporte stoppen – RHEINMETALL entwaffnen!“ startet am 05. Mai 2018 um 11.30 auf der Friedrich-Ebert-Straße in Düsseldorf. Der Rüstungskonzern RHEINMETALL hat seinen Sitz in Düsseldorf. ethecon Stiftung Ethik & Ökonomie unterstützt diese Demonstration, weil die Stiftung den Vorstand Armin Papperger und den Aufsichtsrat Ulrich Grillo sowie die Großaktionäre Paul Manduca und Larry Fink des deutschen Rüstungskonzerns RHEINMETALL mit dem Internationalen ethecon Black Planet Award geschmäht hat…“ ethecon Stiftung Ethik & Ökonomie ruft zur Teilnahme an der Demonstration auf, siehe ihr Dossier zu Rheinmetall

• 8. Mai 2018: RHEINMETALL entrüsten – auf zivile Produktion umstellen! Kundgebung ab 9 Uhr am Hotel Maritim in Berlin

• Aktionspostkarte: Ausgeliefert – Munitionsexporte der Rheinmetall AG stoppen
  „Über Tochtergesellschaften im Ausland liefert die Rheinmetall AG Bomben, Munition und ganze Munitionsfabriken an Staaten wie Saudi-Arabien. Damit umschifft der Rüstungskonzern ganz offenbar die deutschen Rüstungsexportkontrollen. Wo eine Genehmigung für den Export von Bomben und Munition unwahrscheinlich ist, beispielsweise bei kriegführenden Empfängerländern im Nahen und Mittleren Osten oder in Nordafrika, werden die Aufträge über diese ausländischen Tochtergesellschaften abgewickelt. Die Folge: Im Jemen-Krieg wurde der Einsatz von Bomben einer italienischen Rheinmetall-Tochtergesellschaft dokumentiert. In jenem Krieg, den die UN-Nothilfe als „die schlimmste menschengemachte Katastrophe der Gegenwart“ bezeichnet, fallen also auch Bomben eines deutschen Konzerns. Ohne Rüstung Leben und die „Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!“ haben daher eine Postkartenaktion ins Leben gerufen. Fordern auch Sie damit Armin Papperger, den Vorstandsvorsitzenden der Rheinmetall AG, auf, die Munitionsexporte aller Rheinmetall-Unternehmen an kriegführende und menschenrechtsverletzende Staaten zu stoppen!...“ kostenlose Aktionspostkarte und weitere Informationen zur Aktion bei Ohne Rüstung Leben