KollegInnen der Servicegesellschaften bei Charité und vivantes starten gemeinsam den AUFSTAND DER TÖCHTER – United we stand!

Dossier

Aufstand der Töchter in Berlin: „Wir sind die VHS-Dozentin, der Lehrer an der Musikschule, der Therapeut und die Servicebeschäftigte bei Vivantes, die Gärtnerin und der Kassierer am Botanischen Garten, die Therapeutin in den Kinder- und Jugendambulanzen der Ki.D.T. gGmbH (VdK), der Besucherservicemitarbeiter am Technikmuseum, die Reinigungskraft und der Patientenbegleiter bei der Charité Facility Management GmbH, die freie Musikerin im Orchester … Wir sind viele – und haben uns gemeinsam organisiert in einem gewerkschaftschaftlichen Aktionsausschuss.“ Fratzebuch-Seite der Aktion „Aufstand der Töchter“ . Siehe dazu auch unser Dossier Ausgegliederte TherapeutInnen an der Charité und bei Vivantes: 2 Kliniken, gleiche Probleme und hier:

Samstag, 23.11.2024: Protestkundgebung vor dem SPD-Landesparteitag für Rückführung der Krankenhaustöchter bei Charité und Vivantes
„Seid als CFM Beschäftige dabei, wenn sich die Berliner SPD am 23.11. zu ihrem Landesparteitag trifft. Erinnert die SPD gemeinsam an das Versprechen, das sie euch vor 8 Jahren gegeben haben: die Rückführung der CFM. Seitdem ist viel Wasser die Spree runtergeflossen, aber getan hat sich nichts. Deswegen nehmt ihr die Zügel jetzt selbst in die Hand. Mit einer großen Mehrheit habt ihr euren Tarifvertrag gekündigt, um euch den TVöD selbst zu erkämpfen! Zeigt der Berliner SPD am 23.11.: ihr habt das Versprechen aus dem Koalitionsvertrag nicht vergessen! Die Zeit ist gekommen, um diesem Versprechen Taten folgen zu lassen. Noch stehen dafür alle Türen offen. Die Erwartung ist einfach: dass sich die SPD an ihr Wort hält. Klar ist aber auch: wenn die Koalition ihr Versprechen bricht, dann müsst ihr euch vorbereiten, um für den TVöD zu kämpfen.“ Aufruf zur Kundgebung am 23.11.2024, 8:30 Uhr, H4-Hotel, Karl-Liebknecht-Str 32, 10178 Berlin, siehe auch:
- „Unser Sachzwang heißt sozialer Zusammenhalt“ – ver.di kündigt solidarischen Protest gegen die Kürzungspläne des Berliner Senats an
  Pressemitteilung vom 18.11.2024 beim ver.di Landesbezirk Berlin-Brandenburg
[Protest- und Solidaritätsschreiben] KollegInnen aus bereits zurückgeführten Betrieben fordern vom Land Berlin: Rückführung der CFM und der Vivantes-Töchter geht! Sofort!
- Langer Atem im Kampf gegen Outsourcing in Krankenhäusern: Beschäftige von Charité- und Vivantes-Töchtern fordern die vom Land versprochene Rückführung
  „Seit 2006 kämpfen die Beschäftigten der Charité Facility Management (CFM) gegen ihre Auslagerung aus dem Landesunternehmen der Charité. Denn aufgrund des Oursourcings im Zuge der Privatisierungswelle in den 2000er Jahren fallen sie nicht unter den Tarifvertrag des Öffentlichen Dienstes und verdienen dadurch weniger. (…) Um erneut den Druck zu erhöhen, haben die CFM-Beschäftigten nun einen offenen Brief verfasst. »Wie lange sollen die Beschäftigten noch auf die Einlösung des Versprechens warten?«, heißt es darin unter anderem. Das Schreiben wurde von 16 gewerkschaftlichen Funktionsträger*innen und dem gewerkschaftlichen Aktionsausschuss »Keine prekäre Arbeit und tariffreie Bereiche im Verantwortungsbereich des Landes Berlin« unterzeichnet. Unterstützung kommt zudem von den Beschäftigten der Betriebe, die bereits wieder eingegliedert wurden. Besonders erzürnt sind die Gewerkschafter*innen über die Antwort der Berliner Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit und Pflege auf eine Anfrage der SPD-Abgeordneten Sven Meyer, Lars Düsterhöft und Bettina König. Darin wird erklärt, dass es »noch keinen konkreten Zeit- und Maßnahmenplan« für die Umsetzung der Rückführung gibt. Als Grund wird genannt, dass bei der Rückführung der Tochterunternehmen der landeseigenen Krankenhäuser die unterschiedlichen rechtlichen Rahmenbedingungen der beiden landeseigenen Krankenhäuser berücksichtigt werden müssten. Die privatrechtlich organisierte Vivantes – Netzwerk für Gesundheit GmbH unterliege demnach anderen gesetzlichen Vorgaben als die als Körperschaft öffentlichen Rechts errichtete Charité-Universitätsmedizin Berlin. »Dementsprechend ist bei den umzusetzenden Rückführungen der Tochtergesellschaften eine unterschiedliche Vorgehensweise unter Berücksichtigung des jeweiligen Rechtsrahmens geboten«, so die Senatsabteilung. »Wir können uns des Eindrucks nicht verschließen, dass im Falle der versprochenen Rückführungen der CFM und der Vivantes-Töchter der Senat wieder auf Zeit spielt und nicht zu erkennen gibt, das Versprechen der Rückführung einlösen zu wollen«, moniert CFM-Betriebsrat Sascha Kraft gegenüber »nd«. (…) Auf Unverständnis stößt bei ihm auch, dass die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi bei der Rückführung ausgeschlossen bleiben soll. »Der Senat von Berlin ist bei den landeseigenen Unternehmen nicht Tarifpartei. Vor diesem Hintergrund ist eine Einbeziehung der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft Verdi in die Planungen zur Rückführung der in Rede stehenden Tochtergesellschaften auf Senatsebene nicht geplant«, teilt die Gesundheitsverwaltung mit. »Das ist ein ganz klarer Affront gegen unsere Gewerkschaft Verdi, die bereits im Juni 2023 konkrete Schritte vorgeschlagen hatte«, heißt es in dem Brief der Gewerkschafter*innen. Sie argumentieren, dass es sich bei der Rückführung der ausgegliederten Betriebe um die Umsetzung politischer Entscheidungen gegen Lohndumping und Tarifflucht handelte, bei der die Gewerkschaft einbezogen werden müsse…“ Artikel von Peter Nowak vom 5. Februar 2024 in Neues Deutschland online zum:
- [Protest- und Solidaritätsschreiben] An der Seite unserer Kolleginnen und Kollegen der CFM und der Vivantes-Töchter sagen wir: Rückführung geht! Sofort!
  „In Berlin sind immer noch zahlreiche Betriebe aus ihren Muttergesellschaften ausgegründet. Oft haben wir aus den Parteien, die in den letzten zwei Jahrzehnten den Senat gestellt haben, gehört, dass diese Form der Tarifflucht und des Lohndumpings rückgängig gemacht werden soll, um dem Prinzip Gleicher Lohn für gleiche Arbeit wieder Geltung zu verschaffen.
  Wir, die Unterzeichnenden dieses Protest- und Solidaritätsschreibens, gehörten zu ausgegründeten Firmen, die seit einiger Zeit zurückgeführt wurden: Botanischer Garten (zurück in die Freie Universität 2018), Charité Physiotherapie- und Präventionszentrum GmbH (CPPZ, 1.1.2020 zurückgeführt in die Charité) und Vivantes Therapeutische Dienste GmbH (VTD, ebenfalls am 1.1.2020 zurückgeführt in Vivantes Netzwerk für Gesundheit).
  Im Koalitionsvertrag vom 26. April 2023 hat Im Koalitionsvertrag vom 26. April 2023 hat sich die CDU-/SPD-Koalition verpflichtet, die Charité Facility Management GmbH (CFM) und die Vivantes-Töchter-GmbHs (Vivantes Service GmbH, VivaClean Nord, VivaClean Süd, SVL Speiseversorgung und -logistik, Vivantes Reha und Vivantes MVZ) „schnellstmöglich“ in die Muttergesellschaften zurückzuführen. (…) Wir können uns des Eindrucks nicht verschließen, dass im Falle der versprochenen Rückführungen der CFM und der Vivantes-Töchter der Senat wieder auf Zeit spielt und nicht zu erkennen gibt, das Versprechen der Rückführung einlösen zu wollen. Anders können wir die Antwort des Senats an die drei SPD-Abgeordneten nicht interpretieren. Ausgründungen gingen immer ganz schnell, bei der Rückführung wird von „Komplexität der Aufgabe“ aufgrund „rechtlicher und wirtschaftlicher Rahmenbedingungen“ geredet. (…) Wir fragen insbesondere alle Abgeordneten der CDU- und SPD-Fraktionen, die den Senat stellen: Wie lange soll der von Ihnen ausgesprochene Wille negiert werden? Wie lange sollen die Beschäftigten noch auf die Einlösung des Versprechens warten?““ Protest- und Solidaritätsschreiben mit Erstunterschriften (Diskussionsergebnis GA 15.01.2024 – Unterzeichner*innen: Stand 21.01.2024)
Siehe die zwischenzeitliche Entwicklung (da immer im Rahmen von Tarifbewegungen) in:
- Dossier: Warnstreiks an der Charité CFM ab 2016: Für Löhne die zum Leben reichen! Gegen Tarifflucht und prekäre Beschäftigung an der Charité
- Dossier: Die Berliner Bündnis Gesundheit statt Profite und die Krankenhausbewegung
Operation Rückholung: Vivantes und Charité sollen die Beschäftigten aus Tochterfirmen wiedereingliedern
„Jetzt muss es schnell gehen. Die Arbeitsbedingungen in den Krankenhäusern sollen deutlich verbessert werden. Der rot-rot-grüne Senat hat am Dienstag ein entsprechendes Konzept für bessere Beschäftigungsbedingungen beschlossen. »Mit sachgrundlosen Befristungen muss endlich Schluss sein«, sagte Gesundheitssenatorin Dilek Kolat (SPD). Und: »Solche Verträge sind nicht zeitgemäß.« Außerdem müssen alle Beschäftigten zu tariflichen Konditionen beschäftigt werden. (…) Als Erstes sollen die Unternehmen auf alle sachgrundlosen Befristungen verzichten. Bei Vivantes habe man, so Kolat, bereits im vergangenen halben Jahr die Anzahl der befristeten Verträge von 1300 auf 500 reduziert. Zum Januar 2020 soll es keinen einzigen solchen Vertrag mehr geben. Weiterhin sollen die Vivantes-Tochterunternehmen Therapeutische Dienste und Ambulante Krankenpflege aufgelöst und laut Kolat aktuell 141 therapeutische Beschäftigte und 39 ambulante Pfleger*innen wiedereingegliedert werden. Gleiche Arbeit müsse gleich entlohnt werden. Bis zu 600 Euro Unterschied allein beim Einstiegsgehalt hatte ver.di schon vor Jahren für die nicht tariflich Beschäftigten errechnet. Die Gewerkschaft ver.di fordert die jetzt beschlossene Wiedereingliederung bereits seit 2015. Seit Jahren streiken Beschäftigte für bessere Arbeitsbedingungen…“ Artikel von Claudia Krieg vom 02.04.2019 beim ND online

[Aufruf zur Kundgebung am 22.03.2019] TVöD – für alle an der Charité! Kundgebung vor dem Aufsichtsrat der Charité
Schluss mit der Zwei-Klassen-Belegschaft. Für die Umsetzung der Beschlüsse des Abgeordnetenhauses. Für die Rückführungen der Töchter. Gleicher Lohn für gleiche Arbeit! Aufruf vom 15. März 2019 von und bei Berliner Aktion gegen Arbeitgeberunrecht für Freitag, 22.03.2019, 13:30 Uhr am Charitéplatz 1(Campus Mitte)

Mit angezogener Handbremse: Die Gewerkschaft ver.di hat im Arbeitskampf von Beschäftigten in zwei Berliner Krankenhäusern Vertrauen verspielt
„Die Beschäftigten der CFM und VSG, zwei Tochterunternehmen der Berliner Krankenhäuser Charité und Vivantes, kämpfen seit Jahren für angemessene Bezahlung. Im Sommer standen sie kurz davor, betriebsübergreifend und solidarisch für diese Forderung zu streiken. Doch die zuständigen ver.di-Strukturen – bis hin zum Bundesvorstand – vereitelten ein gemeinsames Vorgehen. Die dahinterliegenden Probleme sind exemplarisch für grundlegende Missstände in der Gewerkschaft. (…) Dass eine Gewerkschaft ihren Mitgliedern die Unterstützung verweigern kann, ist Resultat der Bürokratisierung der Gewerkschaft. Nicht die Interessen der Mitglieder sind die oberste Maxime, sondern die Interessen des bürokratischen Apparats, der in den großen deutschen Gewerkschaften ein Eigenleben führt. Dessen Interesse besteht vor allem in Selbsterhaltung: Solange die Gewerkschaft sich als unverzichtbare Vermittlerin zwischen Politik und Kapital einerseits und den Arbeiter_innen andererseits präsentieren kann, solange lässt sich auch ein großer Apparat mit gut bezahlten Posten rechtfertigen, der Millionen Euro an Mitgliedsbeiträgen verwaltet. (…) Rückeroberung [der Gewerkschaften] bedeutet die Infragestellung des gesamten Apparats. Funktionär_innen müssen gewählt und jederzeit abwählbar sein. Ihr Gehalt darf den Durchschnitt der Basismitglieder nicht übersteigen. Über Arbeitskämpfe muss demokratisch im Betrieb entschieden werden – nicht im Vorstand. Kämpferische Betriebsaktivist_innen sollten nur dann Posten übernehmen, wenn sie genug Rückhalt an der Basis haben, um dem sozialpartnerschaftlichen Druck von oben zu widerstehen. Das ist langfristig nur möglich, wenn sich anti-bürokratische Strömungen etablieren, die eine klassenkämpferische Perspektive einnehmen.“ Beitrag von Dustin Hirschfeld aus ak – analyse & kritik – zeitung für linke Debatte und Praxis vom 14. November 2017

Charité-Beschäftigte solidarisch mit Streik: Uniklinik-Mitarbeiter unterstützen Vivantes-Kollegen
„Die Technik- und Servicekräfte der Charité solidarisieren sich mit ihren streikenden Kollegen der Vivantes-Kliniken und wollten von Dienstagmorgen an ebenfalls die Arbeit niederlegen. Wie die Gewerkschaft ver.di mitteilte, kämpfen die Mitarbeiter der beiden landeseigenen Krankenhäuser für eine gerechtere Bezahlung. Die Vivantes-Beschäftigten sind laut ver.di seit Montag früh im Ausstand. (…) Anfang Juni hatten die Vivantes-Servicekräfte, die zum Beispiel OP-Besteck sterilisieren, bereits zwei Wochen gestreikt. Am 20. Juni war der Arbeitskampf ausgesetzt worden…“ Meldung vom 28.06.2017 beim ND online

Uniklinik Charité und der Krankenhausbetreiber Vivantes wollen sparen: »Sie knapsen Investitionsmittel vom Lohn ab«
Ein Gespräch mit der ver.di- Gewerkschaftssekretärin Janine Balder, zuständig für den Berliner Klinikbetreiber Vivantes, und dem ver.di- Gewerkschaftssekretär Kalle Kunkel, zuständig für das Berliner Universitätsklinikum Charité. Wichtiges aus dem Interview: „In der Vivantes Servicegesellschaft sind 900 Personen beschäftigt. Die meisten von ihnen werden nach dem bei Vivantes geltenden Tarifvertrag bezahlt, doch 250 stehen ohne Tarifvertrag da. Das hat die Kollegen und Kolleginnen in den Arbeitskampf getrieben. Denn für die exakt gleiche Arbeit, an denselben Geräten erhalten die einen teils 800 bis 900 Euro weniger Lohn als die anderen. Das schürt die Unzufriedenheit. (…) Bei der Charité steht das im Zusammenhang mit den Sparexzessen der Stadt Berlin. Die CFM wurde im Jahr 2006 ausgelagert, also zur Zeit der rot-roten Regierung. Damals musste die Charité hohe Verluste verbuchen. Unter anderem weil das Land Berlin seinen Investitionsverpflichtungen nicht nachkam. Im Rahmen eines Konsolidierungsprogramms versuchte die Universitätsklinik dann, möglichst viele Unternehmensteile aus dem Mutterkonzern rauszuschmeißen. Die CFM war eine Art Modellversuch für Ausgründungen im Krankenhausbereich, es ist die größte Servicegesellschaft aller Kliniken der Bundesrepublik. Und sie ist das größte prekäre Unternehmen im Verantwortungsbereich des Landes Berlin. (…) Kliniken benötigen Investitionen, etwa für die Sanierung von Häusern. Sie sollten teils vom Land Berlin übernommen werden, doch es gibt einen großen Investitionsstau. Also knapsen die Häuser die nötigen Mittel von den Personalkosten, vom Lohn ab. Wo aber können sie sparen? Im ärztlichen und pflegerischen Bereich ist das eher nicht möglich. Dort herrscht bereits ein Fachkräftemangel, die Arbeitgeber suchen neues Personal. Also wird alles andere ausgegliedert…“ Interview von Johannes Supe bei der jungen Welt vom 13. September 2016

Berliner Landesunternehmen: In Tochterfirmen der Kliniken droht Streik
„Eigentlich hatte sich die Lage beruhigt, als die Charité sich verpflichtete mehr Schwestern und Pfleger einzustellen. Doch nun droht Streik bei einer Tochterfirma – und auch bei Vivantes.
In den Berliner Kliniken spitzt sich der Streit um die Tochterfirmen zu. Zunächst geht es um Reinigungskräfte, Hausmeister und Boten der Charité. Sie sind oft bei der „Charité Facility Management“ (CFM) beschäftigt, die geringere Löhne zahlt, als die landeseigene Universitätsklinik selbst. Für die meisten der mehr als 2000 CFM-Mitarbeiter gilt kein Tarifvertrag. Kalle Kunkel von der Gewerkschaft Verdi sagte: „Angesicht der Spaltungsversuche der CFM-Geschäftsführung sind Streiks nicht ausgeschlossen.“…“ Artikel von Hannes Heine vom 25.08.2016 beim Tagesspiegel online

Radiosendung „Aufstand der Töchter“
Bei Carola im Studio Ansage waren prekär Beschäftigte des Botanischen Gartens, von Vivantes und der Charité zu Gast. Ihr Protest richtet sich gegen prekäre Arbeit und tariffreie Zonen in der Verantwortung des Landes Berlin. Sie arbeiten in Tochterunternehmen die zum Zweck der Tarifflucht und des Lohndumpings gegründet wurden. Die Audiodatei (ohne Datum) – sehr empfehlenswert!

Aufstand der Töchter. Berliner Servicebeschäftigte kämpfen für Angleichung an den TVöD
„»TVöD für alle!« Mit dieser Parole fordern die Belegschaften der Tochtergesellschaften Berliner Kliniken eine Angleichung ihrer Löhne und Bedingungen an den Tarifvertrag des öffentlichen Dienstes. Den Anfang haben die Beschäftigten der Vivantes Service Gesellschaft (VSG) Mitte April mit einem zweitätigen Warnstreik gemacht. (…) Auch an der Charité Facility Management (CFM) tut sich was. »Gemeinsam organisieren wir jetzt den Aufstand der Töchter«, sagt Maik Sosnowsky von der ver.di-Betriebsgruppe. »Ob bei Vivantes, an der Charité oder auch im Botanischen Garten – in allen Servicebereichen des Landes haben die Kolleginnen und Kollegen den TVöD verdient.« 2011 konnten die CFM-Beschäftigten dieses Ziel trotz wochenlanger Streiks zunächst nicht erreichen (siehe drei.41). Jetzt wollen sie einen neuen Anlauf wagen und haben eine Tarifkommission gewählt. Zugleich planen die Gewerkschafter an der Charité und bei Vivantes, die im September stattfindende Abgeordnetenhauswahl zu nutzen, um öffentlich Druck zu machen…“ ver.di-Meldung vom 9.6.2016

Der Aufstand der Töchter hat begonnen – prekär und tariffrei nicht mit uns! KEINE PREKÄRE ARBEIT UND TARIFFREIE BEREICHE im Verantwortungsbereich des Landes Berlin. Das Video bei youtube:Berlin Hauptstadt prekärer Beschäftigung

Siehe zum Hintergrund:

Kurzlink: https://www.labournet.de/?p=103916 nach oben