#BlockIAA 2023 am 5.-10. September in München: Autokonzerne entmachten, Klima schützen!

Dossier

„… Während in München vom 05-10.09.2023 die Autokonzerne versuchen ihre Verkaufsshow abzuziehen, treten wir als Teil der Klimagerechtigkeitsbewegung für eine faire und soziale Mobilitätswende und einen Stopp der zerstörerischen Auto-Produktion ein! Wir brauchen sofort eine gerechte, gute Mobilität für uns alle, die verbindet und sämtliche Lebensgrundlagen nicht mit Füßen tritt. Genauso brauchen wir auch eine Produktion, die nicht Autos, sondern die Dinge herstellt, die uns ein gutes Leben ermöglichen: Straßenbahnen, S-Bahnen, Fahrräder, Überlandbusse, und alles, was auch außerhalb der Mobilität Menschen statt Profiten dient. (…) Kommt vom 5.-10. September 2023 nach München auf das Mobilitätswendecamp …“ Aus dem Aufruf bei Sand im Getriebe mit Mobi-Video – siehe weitere Infos:

• Kontrolle um jeden Preis. Grundrechtekomitee legt Bericht über die Demobeobachtungen rund um die IAA 2023 vor
  „Wir haben in München gesehen, wie die Polizei in Zeiten sich verschärfender Klimakrise die Interessen der Autolobby schützte und Protestierende durch Kontrollen schikanierte, ihnen mit Knüppeln begegnete und nicht davor zurückschreckte, einige von ihnen über Tage einzusperren. Eine möglichst umfassende Kontrolle über ein Protestgeschehen zu gewinnen kann nur auf Kosten des Rechts auf Versammlungsfreiheit und anderen Grund und Freiheitsrechten umgesetzt werden. In München konnten wir auch sehen, wie soziale Bewegungen dennoch in der Lage sind, ihren Protest auf die Straße zu bringen…“ Pressemitteilung vom 13.11.2023 beim Grundrechtekomitee zum Bericht 
• Grundrechtekomitee: Kontrolle um jeden Preis. Während der IAA nahmen Innenministerium und Polizei die Beschneidung des Versammlungsrechts in Kauf
  „Anlässlich der Internationalen Automobilmesse (IAA) am 5. bis 10. September in München, mobilisierten viele Protestbündnisse in die Landeshauptstadt. Das Komitee für Grundrechte und Demokratie war mit acht Beobachter*innen vor Ort und hat mehr als 10 Versammlungen begleitet.
  Ein Großaufgebot von 4500 Polizeibeamt*innen sollte eine störungsfreie Automobilmesse in der Münchener Innenstadt und auf dem Messegelände garantieren. Dafür nahmen Innenministerium und Polizei die Beschneidung des Versammlungsrechts in Kauf.
  Das angemeldete Protest-Camp im Luitpoldpark stand rund um die Uhr unter engmaschiger Polizeiüberwachung. Einzelpersonen und Kleingruppen mit alternativem Erscheinungsbild waren im Umkreis von Camp sowie den öffentlich zugänglichen IAA-Ausstellungsflächen („Open Spaces“) in der Innenstadt stets mit willkürlichen Personen- und Taschenkontrollen konfrontiert. Nachdem am Freitag den 8. September kaum ein*e Campbesucher*in mehr ohne Kontrolle ein- oder ausgehen konnte, bedurfte es der Intervention des Camp-Anmelders sowie der Einrichtung von Mahnwachen, um die Kontrollorgie der Polizei einzudämmen. „Die Polizei war von einer regelrechten Datensammelwut besessen und scheute während der Protesttage keine Mühen, von möglichst vielen Protestierenden Fotos und Personendaten zu sammeln. Unter dem Vorwand der „Vermummung“ oder eines „konspirativen Verhaltens“ bis hin zur „Prävention möglicher Straftaten“ sperrte die Polizei teils ganze Straßenabschnitte, um über mehrere Stunden umfangreiche ED-Behandlungen durchzuführen. Mithilfe von Schmerzgriffen bis hin zum Schlagstockeinsatz wurden außerdem Versammlungen unterbunden bzw. aufgelöst“, äußert sich Britta Rabe vom Grundrechtekomitee als eine der Beobachter*innen vor Ort.
  „Selbst Journalist*innen, parlamentarische Beobachter*innen und einige unserer Beobachter*innen wurden teils mehrfach aufgehalten und kontrolliert“, so Britta Rabe weiter.
  Auch die Großdemonstration am Sonntag, 10. September war ein Kraftakt. Nur einem Heer von Ordner*innen, Anwält*innen und parlamentarischen Beobachter*innen gelang es in Kombination mit der unermüdlichen Intervention des Versammlungsleiters bei der Polizei-Einsatzleitung, dass die Großdemonstration ohne nennenswerte Zwischenfälle den angemeldeten Abschlussort erreichen konnte. Viele Bewohner*innen aus dem Einzugsgebiet Münchens hatten sich der Demo angeschlossen.
  Die Existenz und Zweck der in Medien erwähnten polizeilichen Datenbank von Aktivist*innen muss nun im Anschluss ebenso aufgeklärt werden wie der massive Einsatz von Polizist*innen in Zivil.
  Einen ausführlichen Bericht über unsere Beobachtungen und der versammlungsrechtlichen Einordnung der Protesttage gegen die IAA werden wir Anfang Oktober veröffentlichen.“ Pressemitteilung des Grundrechtekomitees vom 12.9.2023 
• „Car is over“: Vielfältige Proteste gegen Automesse IAA inkl. Blockade des BMW-Werks in Dingolfing und nicht ohne Polizeirepressionen
  • „Die Freiheit, die ihr meint“ – vielfältige Proteste gegen Automesse IAA
    „… „Luft zum Atmen – für eine antikapitalistische Mobilitätswende“ steht auf einem Transparent über einem Zirkuszelt, in dem Informations- und Diskussionsveranstaltungen stattfinden. Auch der Slogan „Car is over“ ist mehrfach auf dem Gelände zu lesen. (…) Seit Donnerstag kommt es vermehrt zu Personenkontrollen durch die Polizei rund um das Camp. Trotzdem schauen Anwohnerinnen und Anwohner vorbei, um sich selbst ein Bild von denjenigen zu machen, die Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) bei der Eröffnung der IAA am Dienstag als „anachronistisch“ bezeichnet hat, weil sie trotz teilweise neuer Antriebsarten für Autos gegen diese Ausstellung protestieren. „Der selbsterklärte Klimakanzler Scholz entpuppt sich als grünwaschender Autokanzler, der sich in den Dienst der Autolobby stellt“, konterte anschließend Noa Neumann vom Attac-Jugendnetzwerk. „Der eigentliche Anachronismus im 21. Jahrhundert ist eine Messe, die Autos feiert, obwohl klar ist, dass mit Individualverkehr – egal ob elektrisch oder mit Verbrenner – keine klimagerechte Zukunft machbar ist.“ (…) Das Aktionsbündnis „Sand im Getriebe“ bezeichnet die reine Antriebswende vom Verbrenner zum Elektroauto sogar als neokolonial und will bei den Protesten „die kolonialen Praktiken innerhalb der Produktionsketten der deutschen Autoindustrie“ aufzeigen. Etwa bei der Lithiumgewinnung in der Atacama-Wüste in Chile und im Nordwesten Argentiniens werde zuviel vom wenigen Wasser dieser trockenen Regionen verbraucht und fehle dann für Menschen, Tiere und Landwirtschaft, kritisiert das Bündnis. Nötig seien andere Formen der Mobilität. (…) Es gibt sehr unterschiedliche Ansätze auf diesem Camp, auch die „Klimakleber“ von der Letzten Generation waren schon auf einem Podium vertreten. Kritisiert wurden sie hier allerdings nicht, weil sie mit ihren Blockade-Aktionen Autofahrer nerven, sondern weil sie auf juristischer Ebene nicht alle Register ziehen, um sich gegen die häufige Präventivhaft zu wehren. Mindestens 29 von ihnen bleiben während der IAA-Proteste hinter Gittern. Indem sie das auf sich nehmen, zeigen sie einerseits eine Entschlossenheit, die von vielen hier respektiert wird. Andererseits befürchten manche linken Aktivisten auch eine Normalisierung von mehrwöchiger Präventivhaft – einer Maßnahme, die in Bayern politisch mit Verweis auf „Gefährder“ und blutige Terroranschläge durchgesetzt wurde, aber nun gegen eine Gruppe angewendet wird, die gewaltfrei agiert und gegenüber der Polizei oder rabiaten Autofahrern in der Regel sogar auf Schimpfwörter verzichtet.“ Beitrag von Claudia Wangerin vom 9. September 2023 bei Telepolis 
  • Verurteilung der Polizeigewalt bei den blockIAA-Protesten 2023 in München
    „Die #blockIAA Akteur:innen verurteilen das gewaltvolle Vorgehen der Polizei bei den IAA-Protesten in München. Dabei kam es zu einem erheblichen Einsatz von Schlagstöcken gegen die Protestierenden. Mehrere Personen sind festgenommen worden und einige verletzt – ein Polizist schlug mit einem Schlagstock einem Demonstrierenden der antikapitalistischen Gruppe Smash IAA das Ohr zur Hälfte ab, sodass es im Krankenhaus wieder angenäht werden musste. Rote Hilfe und Demo-Sanis sind am Wochenende im Dauereinsatz. Das Vorgehen der Polizei sehen die Aktivist:innen als Anschluss an die auf Eskalation setzende Rhetorik im Vorfeld der IAA. Schon Wochen im voraus versuchten die Behörden, ein Bild von „Störern“, „Chaoten“ und „Ausschreitungen“ zu inszenieren; als Höhepunkt veröffentlichte die Polizei München am Montagabend ein Video, in dem sie monierte, dass die Klima-Proteste sie von ihrer richtigen Arbeit abhalten würden…“ Pressemitteilung vom 09.09.2023 von Sand im Getriebe 
  • Aktivist*innen von Sand im Getriebe blockieren das BMW-Werk in Dingolfing
    „Heute seit 12:00 Uhr blockieren ca. 150 Aktivist*innen der Gruppe „Sand im Getriebe“ das Werk des Automobilherstellers BMW in der niederbayerischen Kleinstadt Dingolfing. Ziel der Aktion ist, die Autoindustrie dort zu treffen, wo es ihr wehtut – einerseits im öffentlichen Image, aber auch direkt in der Produktion. Die Blockade-Aktion in Dingolfing ist die erste Aktion dieser Art in Niederbayern. Das BMW Group Werk Dingolfing ist der größte europäische Produktionsstandort der BMW Group, bis zu 1600 Autos gehen dort jeden Tag vom Band. Damit ist das Werk mitverantwortlich für den CO2- und Feinstaubaustoß, den die Nutzung, aber auch die Produktion tausender Autos verursacht. BMW rechtfertigt die durch die Produktion entstehende Umweltverschmutzung und Ressourcenverschwendung damit, viele Arbeitsplätze in der Region zu schaffen. „Sand im Getriebe“- Pressesprecherin Anna Raabe hält dieses Argument für vorgeschoben: „Wenn es den Automobilkonzernen wirklich um ihre Arbeiter*innen ginge, würden sie diese nicht in dem Moment entlassen, in dem eine Maschine sie ersetzen kann. Der Profit und hohe Managerboni stehen für sie immer über ihren Arbeitskräften. Würde es hier wirklich um die Interessen der Arbeiter*innen gehen, würde ihnen das Unternehmen übergeben werden.“ Die Gruppe „Sand im Getriebe“ fordert, die Produktion unserer Mobilität neu zu denken, weg vom profitorientierten Einzelverkehr und hin zur Kollektivität und Bedürfnisorientierung. Es braucht einen massiven Ausbau des öffentlichen Personennahverkehrs, der für alle kostenfrei zugänglich sein muss. Gleichzeitig müssen die Autofabriken in die Hände der Arbeiter*innen übergeben werden, erst dann kann Mobilität klimagerecht, langlebig und ressourcenschonend gestaltet werden. „Wir stellen uns hier den Automobilkonzernen entgegen – Mobilität muss sozial und global gerecht sein und die Klimakrise mitdenken und sich nicht nur an den Profiten einiger weniger orientieren,“ so die Sprecherin Anna Raabe…“ Pressemitteilung vom 8. September 2023 von und bei Sand im Getriebe 
  • IAA-Proteste: Der Autolobby in die Suppe gespuckt: Egal ob Verbrenner oder E-Autos: Individualverkehr ist keine Lösung
    „Das globalisierungskritische Netzwerk Attac wertet die Proteste gegen die Internationale Automobilausstellung IAA in München als vollen Erfolg. „Wir haben der Autolobby kräftig in die Suppe gespuckt und ihre dreiste Greenwashing-Show gestört. Denn ob Verbrenner, E-Auto oder gar E-Fuels: Motorisierter Individualverkehr ist keine Lösung“, sagt Noa Neumann von der Jugendorganisation „Junges Attac“. „Wir müssen weg vom Auto hin zu einem gut ausgebauten und für alle bezahlbaren öffentlichen Verkehrsnetz – auch auf dem Land. Doch der Umstieg auf Bus und Bahn ist mit diesen Autokonzernen nicht zu machen. Das hat die IAA trotz aller Bemühungen, sich ein grünes Mäntelchen umzuhängen, einmal mehr gezeigt.“
    Attac kritisiert Präventivgewahrsam und Polizeigewalt
    Attac verurteilt die permanente polizeiliche Drohkulisse bei den Protesten sowie zahlreiche Übergriffe der Polizei gegen Demonstrierende, insbesondere den brutalen Einsatz von Schlagstöcken bei den Aktionen am Samstag. Die verordnete Präventivhaft von bis zu 30 Tagen für 29 Klimaaktivist*innen kritisiert Attac als eklatanten Abbau von Rechtsstaatlichkeit und demokratischen Grundrechten.
    Breite Protestpalette von Infoveranstaltung bis Ziviler Ungehorsam
    Dennoch ist es den vielen beteiligten Gruppen und Bündnissen der Klimagerechtigkeitsbewegung gelungen, ihre Forderungen in die Öffentlichkeit zu tragen. Die Palette der Aktivitäten reichte dabei von Informationsveranstaltungen bis hin zu Aktionen Zivilen Ungehorsams.
    Unter dem Motto „Car is over“ engagierte sich Attac mit zahlreichen Aktivitäten bei den Protesten in München. Zur Eröffnung der IAA am Dienstag setzten die Globalisierungskritiker*innen vor der Messe ein menschengroßes 1,5-Grad-Zeichen in Flammen und forderten „Don’t burn our future – Verkehrswende jetzt!“. In der Nacht von Mittwoch auf Donnerstag brachten sie satirisch verfremdete Auto-Werbeplakate im ganzen Münchner Stadtgebiet an. „Die Freiheit, die ihr meint“, lautete der Slogan der Fake-Werbung. Die drei Bildmotive zeigten jeweils einen großen SUV, der durch eine dystopische Stadtlandschaft fährt: Berlin fällt einem Waldbrand zum Opfer; München wird vom Wüstensand verschluckt, und Hamburg versinkt in den Fluten. Bereits am Sonntag vor der IAA-Eröffnung trug Attac zusammen mit Greenpeace und weiteren Organisationen den Protest mit einem 40 Meter großen Menschenbild auf die Straße: Mehr als 400 Aktivist*innen bildeten den Schriftzug „Auto-Bahn“, wobei der Wortteil „Auto“ durchgestrichen war…“ Pressemitteilung von Attac Deutschland vom 10. September 2023 
  • Proteste gegen IAA in München: Klima-Aktivist*innen eingekesselt
    „MItglieder des Bündnisses „Smash IAA“ geraten am Rande der IAA in München an knüppelnde Polizist*innen…“ Artikel von Katharina Schipkowski vom 9.9.2023 in der taz online 
  • IAA Mobility und Klimaproteste – wie in München Welten aufeinander prallten
    „Ich liebe Autos“ hieß es am VW-Messestand. „Mit Vollgas in die Klimahölle“ stand auf einem Transparent, mit dem sich Aktivistinnen bei Mercedes abseilten. Was sonst noch geschah…“ Beitrag von Jasper Schaer und Claudia Wangerin vom 11. September 2023 in Telepolis 
  • Verhinderte Proteste gegen die IAA: Umdenken politisch unterstützen!
    „Die Verkehrswende wird weder mit freundlichen Appellen gelingen, noch darf sie der Klimabewegung überlassen werden. Die Politik muss Druck machen…“ Kommentar von Katharina Schipkowski vom 10.9.2023 in der taz online 
  • 10.09.2023 – München – Proteste gegen die IAA Mobility 2023 – Großdemonstration BlockIAA: Für wen wird hier Politik gemacht? Öffis für alle!
    „Am 10.09.2023 sind in München über 3.000 Menschen auf die Straße gegangen, um für eine schnellere Umsetzung der Mobilitätswende und für mehr Klimagerechtigkeit zu demonstrieren. Der Protest richtete sich außerdem gegen koloniale Ungleichheiten und die kapitalistische Zerstörung von Lebensgrundlagen. Lautstark forderten die Demonstrant*innen den Ausstieg aus fossilen Energieträgern, die Vergesellschaftung der Autokonzerne, den sofortigen Ausbau von Erneuerbaren Energien, den Importstopp von Kohle, Öl und Gas, einen weltweit besseren Klimaschutz und eine kostengünstige und sozial gerechte Mobilität für alle Menschen…“ Bericht und 30 Fotos von PM Cheung auf flickr 
  • Siehe „Klarer Verstoß gegen die Menschenrechte: Rund um die Autoausstellung IAA 27 Klimademonstrantinnen in Bayern in Präventivgewahrsam“ im Dossier: Wachsende Repression gegen die Klimabewegung: Immer neue Prozesse – nun auch gegen die Presse
• [Mobilisierung zu IAA-Protesten] Profit durch Zerstörung: BMW-Werk Regensburg blockiert 
  „Zahlreiche Unterstützer:innen der Letzten Generation blockierten an diesem Morgen die Zufahrten zum BMW-Werk in Regensburg. Sie prangern damit die weiterhin ungebremste Verbrennung fossiler Brennstoffe im Verkehrssektor an. In den letzten 30 Jahren hat es hier keinerlei Verbesserung gegeben…“ Bericht vom  22. August 2023 im untergrund-blättle.ch , siehe auch:
  • Klimaprotest bei IAA angekündigt: „Letzte Generation“ blockiert leeres BMW-Werk
    „Das hatten sie sich wohl anders vorgestellt: Klimaaktivisten haben heute das BMW-Werk Regensburg blockiert. Nur hatten sie dabei eines übersehen. Ausgerechnet in den Werksferien haben Aktivisten der „Letzten Generation“ am Dienstag die Zufahrten zum BMW-Werk Regensburg blockiert. Die Aktion habe keinerlei Auswirkungen auf die Produktion gehabt, da das Werk diese Woche Werksferien habe und die Fertigung ruhe, sagte ein Unternehmenssprecher. Wie die Polizei mitteilte, hatten sich an den Aktionen auf mehreren Straßen frühmorgens gegen 5 Uhr 40 Aktivisten beteiligt. Die Polizei ermittelt wegen Nötigung. Die 40 Teilnehmer mussten laut einer Polizeisprecherin zunächst polizeiliche Maßnahmen wie das Aufnehmen der Daten abwarten. Für elf von ihnen ordnete eine Richterin des Amtsgerichtes dann Gewahrsam an. (…)Die „Letzte Generation“ hatte angedroht, vor und während der Auto- und Verkehrsmesse IAA „München wochenlang zur Protesthochburg“ zu machen: Die Aktionen in Regensburg seien ein Vorgeschmack darauf, was München ab kommendem Donnerstag erwarte, teilte die Gruppe mit…“ Hämische Meldung vom 22.08.2023 bei ZDF 
  • Siehe auch den Bericht „BMW-Werk Regensburg blockiert – Profit durch Zerstörung“ unter den Pressemitteilungen von „Letzte Generation“ 
• #BlockIAA: Kapitalismus abschaffen – Mobilität vergesellschaften!
  „Es gibt Ereignisse an denen sich besonders viel, was in dieser Gesellschaft schief läuft, verdichtet. Die Internationale Automobil Ausstellung (IAA), die im September zum zweiten Mal in München stattfindet, ist so ein Event. Das ideologisch aufgeladene Herz des deutschen Kapitals, die Autoindustrie lädt zu Schaulaufen und Kraftprotzerei ein. Fürsorglich beschützt von einem großen Polizeiaufgebot soll einer der klimaschädlichsten Industrien der rote Teppich ausgerollt werden um das Märchen der klimaschonenden E-Mobilität zu verbreiten. Und dafür wird auch noch die halbe Innenstadt zur Ausstellungsfläche der Autokonzerne umfunktioniert. Grund genug die Sachen zu packen und gemeinsam mit anderen Akteur*innen der Klimabewegung diese Propagandshow in München ins Wanken zu bringen…“ Aufruf vom 24. August 2023 von und bei …ums Ganze! 
• Autolobby und Letzte Generation auf IAA: Einladung mit Haken
  „Der Verband der Autoindustrie hat Klima-Aktivist*innen aufgefordert, sich an der Automobilausstellung zu beteiligen. Was nun?
  Der Kapitalismus ist dafür bekannt, seine Kritiker*innen zu vereinnahmen. So könnte man auch das Angebot der Internationalen Automobilausstellung (IAA) an die Letzte Generation verstehen: Der Verband der Automobilindustrie (VDA), der die Messe ausrichtet, hat die Letzte Generation eingeladen, sich mit einem Stand zu beteiligen. Die IAA 2023, die keine Automesse mehr sein will, sondern eine Mobilitätsmesse, findet von 5. bis zum 10. September in München statt. Der VDA-Sprecher Simon Schütz bestätigte die Einladung gegenüber der taz, wollte sich zu den Gründen aber nicht äußern, solange die Letzte Generation nicht eindeutig zu- oder abgesagt habe. Gegenüber der taz äußerte sich die Sprecherin der Letzten Generation, Carla Rochel, ablehnend auf die Einladung. (…) In der Tat würde es die Letzte Generation in eine schwierige Position gegenüber der restlichen Klimabewegung bringen, wenn sie mit einem Stand an der Messe teilnehmen würde. Mehrere Protest-Bündnisse haben angekündigt, gegen die IAA zu demonstrieren. Für den 10. September ist eine Großdemonstration geplant, an den Tagen davor sollen an dezentralen Orten Blockaden und andere Protestaktionen den Ablauf der Messe stören. Das Verkehrswende-Bündnis „Sand im Getriebe“ sowie „Block IAA“, „Smash IAA“ und „No Future IAA“ mobilisieren seit mehreren Wochen dafür.
  Auch ein Camp für die Aktivist*innen soll es dieses Jahr wieder geben. Am Mittwoch einigten sich die Autogegner*innen und die Stadt München auf eine 1,8 Hektar große Fläche im Luitpoldpark im Stadtteil Schwabing. Denn die Theresienwiese, auf der die Aktivist*innen vor zwei Jahren gecampt hatten, ist dieses Mal schon für den Aufbau des Oktoberfests belegt…“ Artikel von Katharina Schipkowski vom 17.8.2023 in der taz online 
• Ein Plädoyer für #blockIAA 2023
  „Dieser schon etwas ältere Artikel von Janna und Tadzio hat immer noch Aktualität, wenn es darum geht zu erklären, warum Sand im Getriebe sich dem Autokapitalismus auf der Bühne der eigenen Selbstinszenierung entgegenstellen sollte. Ergänzend dazu, aktualisierte Gründe für eine erneute Aktion im Rahmen der Automesse in München im September 2023…“ Beitrag bei Sand im Getriebe 

Grundinfos:

• Siehe alle Infos zu Programm 2023 und #BlockIAA-Demo am 10.9. auf der Homepage zum Mobilitätswende Camp München 
• Mobilitätswende Camp München auf Mastodon und auf Twitter sowie #blockIAA Demo auf Twitter 
• NoFuture for IAA: Homepage , auf Mastodon und auf Twitter mit Mobi-Veranstaltungen bundesweit
• Aktionsseite von Attac zu den IAA-Protesten 2023 

Siehe zuletzt unser Dossier zu 9.-13.9.21: #blockIAA – Autokonzerne entmachten, Klima schützen! Demo & Fahrrad-Sternfahrt zur IAA und KonTra-Kongress in München