Trotz aller Repression: Der Protest auf der Straße ist im Kongo normal geworden – und Kabila musste (später) immerhin auf sein Amt verzichten

In dem ausführlichen Beitrag „Politique de la rue à Kinshasa“ von François Polet am 08. Februar 2017 beim CETRI wird eine Entwicklung nachgezeichnet, die auch in der DR Kongo eine Veränderung bewirkt, selbst wenn das Regime ihr mit Repression begegnet: Die Politik der Straße. Worunter der Autor Demonstrationen, Kundgebungen, kleinere Protestaktionen und über soziale Medien organisierte Aktivitäten zählt. Die Verfassung von 2006 hatte die Demonstrationsfreiheit mit der einzigen Bedingung vorheriger Anmeldung bestimmt – und selbstverständlich hat das Kabila-Regime bei der Repression immer wieder darauf zurück gegriffen, die jeweilige Aktion sei nicht ordnungsgemäß angemeldet – und das haben verschiedene oppositionelle Kräfte im Kongo auch angenommen und für sich angeeignet. Was sich dann in jener Zeit zu einer Realität wurde, da erstmals „debattiert“ wurde, Kabila könnte wie manch andere auch, eine weitere Amtszeit (per nötiger Verfassungsänderung) anstreben, auch unter dem Einfluss der Eindrücke der erfolgreichen Massenproteste in Burkina Faso. Wie auch immer – und welches Ergebnis die „Strohmann“-Debatte auch immer haben wird – im Endergebnis musste Kabila auf sein Amt verzichten…