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Die Suche ergab 112 Treffer für: Hanau

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Die Volltextsuche im LabourNet Archiv (bis Ende 2012) ist erreichbar auf archiv.labournet.de/suchen.html

Die Debatte um ein Verbot der AfD ist eröffnet und soll die antifaschistische Bewegung stärken
…rechtsextremen Morde in Hanau im Sinne der Familien und Communities, rassistische Polizeichats und staatsgefährdende Gruppen wie der NSU 2.0, die niedrigen Bildungschancen von Kindern mit Migrationsgeschichte und -erfahrung, das kommunale Wahlrecht für Drittstaatsangehörige, Abschiebungen oder das Sonderrechtsregime des Asylbewerberleistungsgesetzes. Forderungen nach einem Parteiverbot wirken deshalb eher wie ein Antirassismus, der…
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Dossier zur Debatte um ein Verbot der AfD

"Der ganze Pott hasst die AfD. Kein Bock auf Nazischeisse." Foto: Antifaschistische Linke Bochum - wir danken!

Ist die AfD verfassungswidrig? Wenn der Bundestag seine Aufgabe nicht erfüllt, muss die Zivilgesellschaft ran: Für 850.000 Euro Spenden gibt es das nötige Gutachten
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Am autoritären Kipppunkt: „Law and Order“-Politik hat Konjunktur
…es bei Attentaten wie in Hanau: Zu oft wurden die Spuren Richtung Neonazis ignoriert, zu oft wurde hauptsächlich unter den Angehörigen ermittelt, zu oft mussten die Überlebenden von rechten Attentaten eine „Gefährderansprache“ seitens der Polizei über sich ergehen lassen. Bei deutschen Behörden gelten migrantisch gelesene Menschen – insbesondere muslimische Männer…
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Dossier: Am autoritären Kipppunkt: Am autoritären Kipppunkt: „Law and Order“-Politik hat Konjunktur

#dontwaitasinglemoment – Schluss mit der Lethargie gegenüber der AfD und ihrer Stiftung!

Die Schlüsselübergabe. Wie die demokratische Mitte des krisengeplagten Deutschlands dem Faschismus den Weg ebnet
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Angehörige der Opfer von Hanau: Die eigenen Ermittlungsergebnisse über die Untätigkeit der Polizei sind zusätzliche Motivation
Hanau-Gedenken am 18.2. in Düsseldorf ab 14 Uhr Oberbilker Markt (siehe Aufruf der IL Düsseldorf auf Twitter ) [Bundesweit] #hanauistüberall – Überblick der Initiative im Thread  #hanauistüberall #hanau1902 #saytheirnames #erinnernheißtverändern Hanau-Morde: Generalbundesanwalt muss Akten an Ausschuss herausgeben – ungeschwärzt. Hätten beim Anschlag in von Hanau Menschen gerettet werden können?  „……
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Dossier: Angehörige der Opfer von Hanau: Die eigenen Ermittlungsergebnisse über die Untätigkeit der Polizei sind zusätzliche Motivation

[19.02.2022 – #HANAUISTÜBERALL] Zwei Jahre nach dem rassistischen Anschlag in Hanau: Erinnerung, Gerechtigkeit, Aufklärung, Konsequenzen!

Kein Zusammenhang zwischen Notruf und Tod in Hanau: Staatsanwaltschaft lehnt erneute Ermittlungen zum Polizeinotruf mit umstrittener Einschätzung ab
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Der Tod des Asylbewerbers Oury Jalloh und der „Oury Jalloh Komplex“ der Polizeigewalt in Dessau
…in Deutschland aufdecken. Knapp drei Jahre ist es her, dass bei einem rassistischen Terroranschlag in Hanau neun Menschen ermordet wurden. Fast 18 Jahre ist es her, dass Oury Jalloh in einer Dessauer Polizeizelle verbrannt wurde. Die Familien der Opfer, Freunde und die Überlebenden kämpfen immer noch um Rechenschaft. Türen trennen…
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Dossier zum und der „Oury Jalloh Komplex“ der Polizeigewalt in Dessau

Gesucht wegen Mordes an Oury Jalloh am 7.1.2005

20 Jahre Kampf um Aufklärung und Gerechtigkeit: Der Oury Jalloh – Komplex muss endlich aufgelöst und die Täter zur Verantwortung gezogen werden!
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Russland
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Ukraine
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Russlands Überfall auf die Ukraine: Keine Waffenlieferungen in die Ukraine! Friedenspolitik statt Krieg!
Dossier „Kampagne „Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!“ fordert ein Rüstungsexportkontrollgesetz, das Waffenlieferungen in Krisen- und Kriegsgebiete verbietet. „Dieser Konflikt wird nicht militärisch zu lösen sein“ (…) „Man sollte eigentlich niemandem mehr erklären müssen, dass es Defensiv- oder Verteidigungswaffen nicht gibt, wie sie gefordert werden. Jede Waffe kann immer auch…
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Dossier zum und gegen Russlands Überfall auf die Ukraine

[International Labour Network of Solidarity and Struggles] Stoppt die russische Aggression in der Ukraine! Keine Nato! Für eine freie und souveräne Ukraine für lohnabhängige Menschen!

[Buch] Sterben und sterben lassen. Der Ukrainekrieg als Klassenkonflikt
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Gefordert wird: Öffentlicher Wohnungsbau als Weg zum „Guten Wohnen für Alle“. Realität ist das weitere „Entschwinden“ der Sozialwohnungen
…finden das Instrument interessant. Daran hätte man Zweifel haben können: Bisher haben nämlich nur München, Hamburg, Regensburg, Hanau und Trier davon Gebrauch gemacht. (…) Schließlich, so schreiben es etwa Braunschweig, Lübeck und Flensburg, schreckt der Aufwand ab: „Wir finden das Instrument spannend“, so ein Sprecher der Stadt Flensburg, „aber wir…
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Dossier zum öffentlichen Wohnungsbau

Bundesweite Kampagne "Mietenwahnsinn stoppen"

Wohnfläche: Zu viel und zu wenig. Umverteilung im Bestand ist nötig
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Mythos wilder Streik + Illegalität. Neue Debatte zum Grundrecht auf Streik am Bsp. Gorillas
…2020 in Hanau sollen erlaubt sein. Es ist ein Armutszeugnis sondergleichen, dass in den Gewerkschaften über diese Entmündigung kaum diskutiert wird. Die Diskussion wäre ein erster wichtiger Schritt zur Überwindung dieser Entmündigung. Weitere Schritte sollten folgen. Denn wie auch immer die Beschwerde der Rider in Strasbourg ausgehen wird, eines kann…
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Dossier zur Debatte um Mythos wilder Streik + Illegalität am Bsp. Gorillas

"Für ein umfassendes Streikrecht" (Foto: Martin Bechert, wir danken!)

Rider des ehemaligen Lieferdienstes Gorillas kämpfen für ein besseres Streikrecht und ziehen vor den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte
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Bereits unter „Normalbedingungen“ läuft es vielerorts nicht gut bei der Kindertagesbetreuung
…mehr Schutz für die Beschäftigten (z. B. durch eine Test-Strategie und Impfen) als auch Orientierung durch einen klar definierten Stufenplan. Doch was bedeutet das Chaos in den Kitas für die Beschäftigten im Alltag? Larz: Ich bin Larz, Erzieher bei den Eigenbetrieben Kindertagesstätten der Stadt Hanau in Hessen. Seit Mitte November befinden wir…
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Dossier zu Notstand in Kitas und Horten auch ohne Corona

Solidarität mit dem Kitastreik: "Wer eine Horde Kinder managt, verdient ein Managergehalt!"

Die Zahlen des „Ländermonitoring Frühkindliche Bildungssysteme“ sind alarmierend: Die Fachkraft-Quote sinkt und viele verlassen das Berufsfeld – Protest in NRW
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Gedenken an Süleyman Taşköprü: „Kein Vergessen – Kein Einzelfall“ – für Aufklärung des NSU-Komplex in Hamburg
…Aktionsbündnis „Hamburg nach Hanau“ vom 14.06.2021 zur Demo am 19. Juni 2021 und auch für einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss zur Aufklärung des NSU-Komplex in Hamburg und dazu: Ruhr-Uni Bochum soll Hamburger NSU-Mord an Süleyman Taşköprü aufarbeiten – parlamentarisch wurde der Fall nie untersucht „Die Ruhr-Universität Bochum soll die Geschehnisse und Ermittlungen…
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19. Juni 2021 in Hamburg: Demonstration in Gedenken an Süleyman Taşköprü: "Kein Vergessen - Kein Einzelfall" - für Aufklärung des NSU-Komplex in Hamburg

Gedenken an Süleyman Taşköprü: „Kein Vergessen – Kein Einzelfall“ – für Aufklärung des NSU-Komplex in Hamburg / NEU: Ruhr-Uni Bochum soll Hamburger NSU-Mord an Süleyman Taşköprü aufarbeiten – parlamentarisch wurde der Fall nie untersucht
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Nach Angriff auf Rechtsextreme: Autonome Lina in Leipzig festgenommen – Soko LinX gegen Connewitz?
…in Sachsen und Baden-Württemberg nicht halt. Dies wird mitunter am Beispiel der rechten Betriebsratsliste Zentrum Automobil deutlich. Halle, Hanau, Kassel und die zahlreichen pogromartigen Ausschreitungen, bspw. 2018 in Chemnitz zeigen darüber hinaus, dass die Rechten bewaffnet und gut vernetzt sind. Der Umgang der Ermittlungsbehörden mit rechten Netzwerken zeigt, dass die…
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Dossier zu „Freiheit für Lina“ und der Soko LinX gegen Connewitz

Sind wir nicht alle ein bisschen § 129a?

Zweite Festnahme eines Untergetauchten im Antifa Ost-Verfahren
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Nach Hanau: Weiter wie bisher. Rechte Banden sowieso, die „Mitte“ – auch, wie der Vater des Täters
…die den Vater des Hanauer Attentäters nur zu Geldstrafe verurteilt Vater des Hanauer Attentäters zu Geldstrafe verurteilt: Gutachterin bescheinigt dem Mann »Querulantentum«, aber volle Schuldfähigkeit „Der Vater des Hanauer Attentäters ist wegen Volksverhetzung, Beleidigung, Nötigung und anderer Delikte zu einer Geldstrafe von 21 600 Euro verurteilt worden. Das Amtsgericht Hanau
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Dossier zu (fehlenden) Konsequenzen aus Hanau

Hanau: "Wir klagen an! Ein Jahr nach dem rassistischen Terroranschlag"

Gutachterin bescheinigt »Querulantentum«, „zweifelsohne rassistisch“, erklärte Richterin – die den Vater des Hanauer Attentäters nur zu Geldstrafe verurteilt
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BVerfG zu Filmaufnahmen der Polizei auf Demos: Wer filmt, darf gefilmt werden
…LTO („Kein Film ist illegal“) Landgericht Hanau zu aktivierter Body-Cam: Smartphone-Aufnahme von Polizeieinsatz nicht strafbar „… Muss man damit rechnen, strafrechtlich verfolgt zu werden, wenn man einen Polizeieinsatz mit dem Smartphone in Bild und Ton aufnimmt? Zu dieser Frage gibt es mittlerweile rund ein Dutzend Gerichtsentscheidungen von Amtsgerichten, Landgerichten, zuletzt…
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Dossier zu Polizei-Aufnahmen und Aufnahmen von Polizeieinsätzen

Bündnis “Go Film The Police”

Das Dokumentieren von Polizeihandeln ist nicht kriminell: Wissenschaftlerin stand in München wegen »Verletzung der Vertraulichkeit des Wortes« vor Gericht – und wurde freigesprochen
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Verfassungsschutz-Klausel gefährdet gemeinnützige Organisationen
Dossier Es begann mit einer grundsätzlichen Sache : 36 NGOs kritisieren geplantes Steuergesetz 2013 / Offener Brief an Bundestagsabgeordnete: „Zivilgesellschaftliche Organisationen haben sich gegen ein Gesetzesvorhaben gewandt, das dem Verfassungsschutz ermöglichen würde, de facto über den Fortbestand gemeinnütziger Organisationen zu entscheiden. Sie forderten die Bundestagsabgeordneten jetzt in einem offenen Brief…
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Dossier zu Gemeinnützigkeit politischer Vereine

Verfassungsschutz-Klausel gefährdet gemeinnützige Organisationen

Endspurt im Bundestag: Gemeinnützigkeitsrecht am 17.10.2024 im Plenum
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An alle Gewerkschaftsmitglieder, insb. die Delegierten des ver.di-Bundeskongresses: SAGT NEIN! Gewerkschafter:innen gegen Krieg, Militarismus und Burgfrieden
…aus der IGM-Geschäftsstelle Hanau-Fulda eingebracht worden war, die für ihr vorbildliches und mutiges Engagement zu Fragen von Krieg und Fragen und für eine klare antimilitaristische Haltung der Gewerkschaften über die Grenzen der IG Metall hinaus bekannt ist und wertgeschätz wird. So `entschärften` die Delegierten den vorliegenden Leitantrag des Vorstandes durch…
(Suchbegriffe gefunden: 1 im Text, 0 im Titel. Gewichtung der Relevanz: 154.85)
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Dossier zum Aufruf SAGT NEIN! Gewerkschafter:innen gegen Krieg, Militarismus und Burgfrieden

An alle Gewerkschaftsmitglieder, insb. die Delegierten des ver.di-Bundeskongresses: SAGT NEIN! Gewerkschafter:innen gegen Krieg, Militarismus und Burgfrieden

Offener Brief an die Organisator*innen der Friedensdemonstration am 3. Oktober: Keine Bühne für Gauweiler, Pfanzelt und Co!
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…in Deutschland endete nicht mit „Solingen“: Faschistische Strömungen, Gruppen und Parteien können nach wie vor relativ ungestört agieren. Seit 1990 gab es mindestens 219 Todesopfer rechter Gewalt sowie 16 weitere Verdachtsfälle. Im Jahr 2020 konnte in Hanau ein Rechtsextremist neun Menschen mit internationaler Familiengeschichte ermorden, ohne dass sich die Ignoranz…
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Dossier zum Brandanschlag 1993 und weiteren in Solingen: Das Problem heisst Rassismus!

20 Jahre nach dem Brandanschlag von Solingen: Kein Vergeben, kein Vergessen! – Das Problem heißt Rassismus!

Verwundete Stadt: Solingen ein Monat nach dem Attentat
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