Blockupy Frankfurt im Herbst 2012

Dossier

• »Wir hätten Gewerkschaften gern als Bündnispartner«
  Frankfurts Ordnungsamt will Blockupy-Aktivisten einschüchtern – weitere Proteste werden aber schon vorbereitet. Ein Gespräch mit Ani Dießelmann, Sprecherin der Interventionistischen Linken im Blockupy-Bündnis.  Gitta Düperthal in junge Welt vom 25.10.2012 
  zum Interview . Aus dem Text:
  „… [Frage:] Das Blockupy-Bündnis, das am vergangenen Wochenende mit rund 500 Aktivisten in der Frankfurter Innenstadt tagte, hat Solidaritätsaktionen mit den Generalstreiks in Spanien, Griechenland und Portugal am 14. November in Deutschland angekündigt. Was ist geplant? [Antwort:] Wir rufen dazu auf, an diesem Tag bundesweit kreative dezentrale Aktionen zu starten. Das haben wir bei unserem Treffen beschlossen, um die Europäisierung der Proteste voranzubringen. In Berlin sind Vorbereitungen bereits im Gang, für Frankfurt sind eine Demonstration und eine Kundgebung geplant.
  [Frage:] Die Gäste aus Spanien, Griechenland, Portugal, Italien hatten bei der Blockupy-Veranstaltung in Frankfurt gefordert, die deutschen DGB-Gewerkschaften müßten endlich in Bewegung kommen. Tut sich da etwas? [Antwort:] Wir hätten die IG Metall, die IG BAU oder die IG BCE gerne als Bündnispartner mit im Boot – auch die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft ver.di. Offiziell sind bisher nur ver.di Stuttgart und die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft Hessen dabei…“ Siehe dazu auch: Internationales > Europa: N14 – Generalstreik in (Süd)Europa!

• Blockupy kommt wieder: Aktionstage im Frühjahr 2013 in Frankfurt. Demonstration und Aktionen des Zivilen Ungehorsams angekündigt
  „Der Widerstand gegen die europaweite Verarmungspolitik der Troika aus IWF, EU-Kommission und EZB geht weiter: Das Blockupy-Bündnis plant für das Frühjahr 2013 erneut gemeinsame zentrale Aktionstage in Frankfurt. Das ist das Ergebnis eines Bewegungsratschlages, zu dem am Wochenende mehr als 500 Aktive in Frankfurt am Main zusammen gekommen sind. Neben einer großen Demonstration soll es erneut vielfältige Proteste unter einem Dach geben, einschließlich Aktionen des zivilen Ungehorsams. Konkrete Verabredungen wollen die Aktiven bei einem erneuten Treffen am 16. Dezember in Frankfurt treffen…“  Blockupy Frankfurt  vom 21. Oktober 2012    zur Pressemitteilung

• Widerständiges steigern. Blockupy-Bündnis plant weitere Aktionen
  „Über die Zukunft des kapitalismuskritischen Blockupy-Aktionsbündnisses und eine stärkere Vernetzung mit internationalen Bewegungen diskutierten am Sonntag über 250 Aktivisten aus unterschiedlichen Organisationen bei einem Aktions- und Bewegungsratschlag in Frankfurt am Main. »Solange die Troika Politik gegen die Menschen macht, werden wir weiter protestieren«, zeigte sich »Thomas Occupy«, ein Aktivist des im August aufgelösten Occupy-Camps vor der Zentrale der Europäischen Zentralbank (EZB), zu weiteren Aktionen entschlossen. Die Anwesenden waren sich in diesem Sinne einig, dass das Blockupy-Bündnis über das Jahr 2013 hinaus weiterbestehen und weiter zu Aktionen zivilen Ungehorsams aufrufen soll. Frankfurt soll hierbei ein zentraler Protestort bleiben. Bereits am 14. November sollen öffentliche Solidaritätsaktionen stattfinden. Für diesen Tag haben Gewerkschaften in Griechenland, Spanien und Portugal zu einem Generalstreik aufgerufen…“ Artikel von Hans-Gerd Öfinger in ND vom 22.10.2012 . Aus dem Text: „… Es sei »skandalös«, dass etwa die IG Metall auf Bundesebene dem Bündnis umFAIRteilen ferngeblieben sei. Forderungen nach einer Ausweitung der Regelungen zur Kurzarbeit und betriebliche Kompromisse zugunsten von Stammbelegschaften reichten nicht aus. Eine Stärke der IG Metall habe immer darin gelegen, betriebliche Lösungen mit weiterführenden gesellschaftlichen Forderungen zu verbinden. Daran müsse die IG Metall anknüpfen, forderte Bierbaum, der in den 90er Jahren Erster Bevollmächtigter der IG-Metall-Verwaltungsstelle Frankfurt war. Für den Stuttgarter ver.di-Bezirk begrüßte Jana Seppelt »Vielfalt und Stärke von Blockupy«. Es komme nun darauf an, mehr abhängig Beschäftigte einzubeziehen und weitergehende Kapitalismuskritik auch in den Gewerkschaften breiter zu diskutieren…“
  Siehe dazu auch: Internationales > Europa: N14 – Generalstreik in (Süd)Europa! und Gewerkschaftliche Mobilisierung in der Krise

• Blockupy fordert DGB. Antikapitalistische Bewegung ruft Gewerkschaft auf, europäischen Generalstreik am 14. November zu unterstützen
  „Rund 500 Menschen trafen sich am Wochenende in einem großen Zelt in der Innenstadt von Frankfurt am Main, um sich an den öffentlichen Debatten der antikapitalistischen Blockupy-Bewegung zu beteiligen. Im Mittelpunkt der Aktions­orientierung stand der 14. November. An dem Tag soll es in Griechenland, Spanien und Portugal einen Generalstreik geben. Dieser müsse auch in Deutschland von den Gewerkschaften unterstützt werden, so der Tenor…“ Artikel von Gitta Düperthal in junge Welt vom 22.10.2012 . Aus dem Text: „… Yannis Bournous von der Linksallianz SYRIZA in Griechenland bekräftigte: »Wir warten auf ein Zeichen aus Deutschland«. Sollte eine Beteiligung am europaweiten Generalstreik hier nicht möglich sein, solle der DGB zumindest zu einem Aktionstag aufrufen. Weitere Aktivistinnen und Aktivisten aus Griechenland, Spanien und Italien forderten dies ebenfalls: Es sei an der Zeit, daß in Deutschland Menschen deutlich machten, mit der Politik der Bundeskanzlerin Merkel nicht einverstanden zu sein, die einzig die Finanzmärkte stärke…“

• Ziviler Ungehorsam und Blockupy
  Kommentar von Werner Rätz in ND vom 20.10.2012 

• Blockupy Frankfurt 20.-21. Oktober: Nehmen wir uns die Stadt
  „Die Blockupy-Aktionstage im Mai 2012 markieren einen neuen Abschnitt für die Krisenproteste in Deutschland. Blockupy, das waren freche, ungehorsame, massenhafte und internationale Aktionen mitten im Finanzzent- rum von Frankfurt am Main. Blockupy hat die Verantwortlichen in der Stadt Frankfurt, in der hessischen Landesregierung und bei der Polizei so sehr herausgefordert, dass sie nahezu alle Veranstaltungen verboten haben und zur Durchsetzung dieser absurden Verbote Frankfurt in einen präventiven Ausnahmezustand versetzt haben. Durch die Kurzfristigkeit der Vorbereitung und die Überraschung über das Ausmaß der Repression ist manches nicht so geworden, wie wir es uns vorgestellt hatten. Aber die meisten Gruppen, Organisationen und AktivistInnen waren sich einig: Blockupy 2012 war nur der Anfang – wir kommen wieder! Deswegen: Am Samstag, den 20.10.2012 wollen wir mit Euch und allen Interessierten öffentlich in Frankfurt am Main diskutieren. Unsere Inhalte wurden uns durch die massenhaften Verbote von Zelten und öffentlichen Veranstaltungsorten im Mai genommen. Und am Sonn- tag, den 21.10.2012 laden wir zum Aktions- und Bewegungsratschlag ein – für ein Blockupy 2013!…“ Der Aufruf bei Blockupy  siehe auch das Programm

• Euro Finance Week 19. – 23. November 2012 in Frankfurt: Blockupy Frankfurt und NoTroika Rhein-Main laden ein zum EURO FINANCE WEEK – GEGENProgramm
  „Frankfurt steht zum 15. Mal eine in der Öffentlichkeit wenig bekannte Veranstaltung ins Haus. Im November trifft sich die Crème de la Crème der internationalen Finanzwelt zur Euro Finance Week [EFW]. „Schirmherren“ werden Finanzminister Schäuble und Ministerpräsident Bouffier sein, geehrt wird alljährlich der „Banker des Jahres“ [vor zwei Jahren wurde es – wen wundert‘s – J. Ackermann], der Mindesteintritt beträgt schlappe 800.- Euro. Zweck des Elitemeetings sind nicht nur Selbstbeweihräucherung, VIP-Smalltalk und Lobbyismus, gefeiert werden soll auch die „erfolgreiche“ deutsche Krisenpolitik, die nicht allein in Griechenland und Spanien zu einer katastrophalen Situation der Menschen führt. – Sozial- und Demokratieabbau sind das Mittel der Wahl, um die Profitinteressen der Banken und des Großkapitals durchzusetzen. Protest wird undemokratisch und gewaltsam unterdrückt, auch in Frankfurt. Dennoch: Der Frankfurter Magistrat konnte Blockupy zwar im Vorfeld kriminalisieren und die geplanten Aktionen und Veranstaltungen verbieten, den Protest aber letztendlich nicht verhindern. Zur EFW wollen wir ein weiteres Zeichen setzen und mit einem Gegenprogramm alternative Perspektiven zur Krise diskutieren. Welche kapitalismuskritischen Krisendeutungen gibt es und wie können unterschiedliche Krisenaspekte zusammengedacht werden?…“ Aufruf bei NoTroika 

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