[Bochum] 300 Ingewahrsamnahmen, 50 Verletzte, 1 gebrochener Arm – Antirepressionsgruppe zieht Bilanz zum Polizeieinsatz am 1. Mai

„Nach und nach kommt das volle Ausmaß der Polizeigewalt am 1. Mai in Bochum zu Tage. Rund 50 Verletzte sind auf Seite der Gegendemonstrant*innen zu verzeichnen. Dies geht aus einem Bericht der Antirepressionsgruppe zum 1. Mai und dem “Bochumer Kessel” hervor. Bereits bei der Anreise von Nazigegner*innen am Hauptbahnhof zeichnete sich die Polizei durch brutale Attacken aus. Wer den Bahnhof Richtung Gegenkundgebungen/Hauptausgang verlassen wollte, wurde von behelmten Einsatzkräften großzügig mit Pfefferspray eingedeckt. Der Kampfstoff, welcher laut Genfer Konvention im Kriegseinsatz verboten ist, wird zunehmend im Alltag von der Polizei eingesetzt und ist alles andere als harmlos. Der Wirkstoff Oleoresin Capsicum sorgt nicht nur für vorübergehende Atemstörungen sondern kann die Hornhaut dauerhaft schädigen und insbesondere für Asthmatiker lebensbedrohlich sein…“ Stellungnahme der Antirepressionsgruppe, dokumentiert bei der Antifa Bochum vom 4. Mai 2016 . Dort auch Kontakt und Hinweise für Betroffene.Neu:

• Kritik an der Polizei in Bochum: Offener Brief an die NRW Ministerpräsidentin und den Bochumer Oberbürgermeister
  „Nach den Protesten gegen die NPD am 1. Mai und gegen „DaSKuT“ am 19. Juni hat es in Bochum eine heftige Kritik am polizeilichen Vorgehen und Eingreifen gegeben. Der von zahlreichen Organisationen und Einzelpersonen unterzeichnete „Offene Brief“ fasst diese Kritik zusammen und fordert eine andere, eine deeskalierende polizeiliche Strategie. Vor allem dann, wenn Menschen gegen rechtsextreme Organisationen und Parteien demonstrieren wollen. Nun hat „DasKuT“ für den 4. September erneut eine Kundgebung in Bochum angekündigt. Das Erscheinen dieser Gruppe wird erneut zu Protest und Ablehnung führen. Deshalb halten wir es für richtig und wichtig, rechtzeitig vor einem polizeilichen Auftreten zu warnen, das wir am 1. Mai und 19. Juni als aggressiv und unverhältnismäßig erlebt haben…“ Erklärung von Bochum gegen Rechts vom 22. August 2016 (per Email). Siehe dazu: „Schützen Sie uns vor einer solchen Polizei“ – Offener Brief an den Oberbürgermeister der Stadt Bochum, Herrn Thomas Eiskirch, und an die Ministerpräsidentin des Landes NRW, Frau Hannelore Kraft  – von Mag Wompel und dem LabourNet Germany mit unterzeichnet

• Nach Polizeikessel am 1. Mai: Bochumer Polizei ermittelt gegen 468 AntifaschistInnen
  „Beim NPD-Aufmarsch am 1. Mai in Bochum nahm die Polizei über Stunden hunderte Nazi-GegnerInnen am Bermuda3Eck in Massengewahrsam. Gegen diese wird aktuell wegen des Vorwurfs von Straftaten ermittelt. Einige der Eingekesselten erhielten bereits Vorladungen. Wie die Polizei Bochum auf Anfrage dieser Zeitung bestätigte, wird in diesem Zusammenhang aktuell wegen insgesamt 468 Strafanzeigen ermittelt – davon 347 wegen Landfriedensbruch, 121 aufgrund anderer Delikte wie gefährliche Körperverletzung, Widerstand gegen die Staatsgewalt, Sachbeschädigung und Verstoß gegen das Versammlungsgesetz…“ Beitrag von Benjamin Trilling bei der Bochumer Stadt- und Studierendenzeitung vom 27. Juni 2016 . Dort noch einmal zur Erinnerung: „… Der Polizeieinsatz beim NPD-Aufmarsch führte nicht nur aufgrund des enormen Aufgebots zu Kritik von AktivistInnen und BürgerInnen: GegendemonstrantInnen beklagten zudem das harte Vorgehen der Polizei mit Schlagstöcken und Reizgas. Insgesamt gab es 50 Verletzte. Unter anderem kam es während des Einsatzes auch zu einem Armbruch eines Demonstranten (siehe :bsz 1083). In diesem Zusammenhang laufen Ermittlungen gegen zwei Polizeibeamte wegen des Vorwurfs gefährlicher Körperverletzung…„

• Siehe zum Hintergrund Bochum in unserem Dossier zum Braunen 1. Mai 2016