Chancen für Griechenland und Europa

Noch die Schulden: Das Neue Jahr und seine Möglichkeiten – DIW mit dem größten Entgegenkommen von deutscher Seite für Griechenland. Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 8.1.2015

Zur politischen Seite gibt es für Griechenland einiges – z.B. auch bei Labournet (https://www.labournet.de/?p=72629 oder auch https://www.labournet.de/?p=72392).

Auch wenn es schon in der Politik unbefriedigend bleibt, weil just das fehlt, was die schönen Kommentare von Niels Kadritzke auf den Nachdenkseiten ausmachen (http://www.nachdenkseiten.de/?s=Niels+Kadritzke ) – nämlich eine konstruktive Kritik an den auch desaströsen Umständen der politischen „Zustände“ in Griechenland (Klientelismus, Korruption usw.) – so gibt es doch einen Kommentar von Marcel Fratzscher vom DIW, der just diese Elemente der politischen Defizite mit einer ökonomischen Perspektive für Griechenland verbindet: Zur ökonomischen Seite für eine griechische Perspektive hat das DIW Konstruktives vorgeschlagen: dazu gibt es den schönen Kommentar von Marcel Fratzscher (DIW) in der Süddeutschen vom 31. Dezember : Griechenlands Krise ist notwendig – weil die bisherige politische Elite Griechenlands nichts gelernt hat – ja, im Gegenteil: Griechenland wird seit Generationen von einer kleinen Elite regiert, der es wichtiger ist, die eigene Macht zu erhalten und ihre Pfründe zu sichern, als funktionierende Institutionen und eine breite Teilhabe der griechischen Bürger zu schaffen. Diese Elite muss daher durch ein politisches Erdbeben hinweggefegt werden.

Die Regierungsbildung von Syriza könnte zumindest ein solches politisches Erdbeben auslösen, das einen Neuanfang herbeiführt. Und deshalb findet das DIW: Die griechischen Kredite sollten so umstrukturiert werden, das die Zinszahlungen an das griechische Wachstum gekoppelt sind… diese Indexierung der europäischen Kredite würden vor allem die Anreize für Griechenland stärken, Verantwortung für die eigenen Reformen zu übernehmen… (http://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/griechenland-die-krise-ist-notwendig-1.2286055 – und hier gibt es noch die ausführliche DIW-Studie zu diesem Thema: http://www.diw.de/documents/publikationen/73/diw_01.c.471601.de/14-31-1.pdf )

Ein Euro-Austritt würde einer solche Perspektive für Griechenland jedoch eher schaden. Gerade deshalb wehrt sich Tsipras und mit ihm die Syriza auch heftig gegen jeden „Grexit“ (http://www.taz.de/1/archiv/digitaz/artikel/?ressort=sw&dig=2014%2F12%2F30%2Fa0065&cHash=ee8e7dfe74cdc12d29b2faa08000bc44 ), den Deutschland wieder einmal fahrlässig durchzuspielen beginnt.

Weiter gehört sicher dazu, dass Griechenland -ähnlich dem Londoner Schuldenabkommen von 1953 – die Schulden teilweise erlassen werden (http://www.fr-online.de/meinung/griechenland-die-griechische-alternative,1472602,29485972.html ).

Ein Vorschlag, der auch dem DIW nicht fremd ist. Heute (7.1. 15) steht jedoch in der Süddeutschen auch, dass die deutsche Regierung auch mit einer Syriza-Regierung verhandlungsbereit wäre. Ein „Kompromiss“ a la DIW könnte dann in dieser Richtung gefunden werden – was sicher zum Nutzen für Europa und Griechenlands sein würde.

• Siehe dazu auch: Attac fordert Teil-Schuldenerlass für Griechenland.
  Drohungen gegen Griechenland empörend und undemokratisch / Europa braucht Schuldenkonferenz nach Vorbild von 1953. Pressemitteilung vom 06.01.2015