Hartz IV: Ten Years after – Sechsteilige Bilanz von Rudolf Stumberger bei telepolis

Keine Reform war und ist in Deutschland so umstritten wie das „Vierte Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt“, allgemein bekannt als Hartz IV. Es trat vor zehn Jahren am 1. Januar 2005 in Kraft und auch angesichts dieses Jahrestages fallen die Urteile und Bilanzen höchst unterschiedlich aus. Während die Bundesanstalt für Arbeit und unternehmernahe Institutionen wie das Institut der deutschen Wirtschaft die „Reform“ als Jobmotor feiern und dabei auf die gesunkene Zahl der Arbeitslosen verweisen, halten bei Montagsdemonstrationen noch immer ein Häufchen Protestierer gegen Hartz IV tapfer die Fahne hoch. Zehn Jahre Hartz IV – eine Bilanz in sechs Teilen.

• Kochbücher und Bildzeitung – Plädoyer für ein „Deutsches Museum der neuen Armut“
  „1972 machte sich der belgische Künstler Marcel Broodthaers über das Museum als Institution der Beurteilung von (Kunst)Werken lustig. Bereits 1968 hatte er in seinem Haus in Brüssel das „Musée d’Art Moderne, Département des Aigles“ (Museum moderner Kunst, Abteilung Adler) gegründet. Anschließend realisierte er in mehreren Ausstellungen die unterschiedlichen Abteilungen des Museums als raumgreifende Installationen. 1971 konzipierte er die Sektion Werbung des Museums moderner Kunst, Abteilung Adler für die Kunstmesse in Basel. Tatsächlich aufgebaut und eingerichtet wurde „Section Publicité“ aber erst 1972 für die von Harald Szeemann geleitete Documenta 5 in Kassel. Es wird Zeit, den Ansatz von Broodthaers für ein „Deutsches Museum der neuen Armut“ zu übernehmen. Hartz IV gehört in das Museum. Das zugrundeliegende Menschenbild dieses terroristischen Gesetzes entstammt dem 19. Jahrhundert…“ Hartz IV: Ten Years after – Teil VI von Rudolf Stumberger in telepolis vom 02.01.2015

• Von Resignation und schlechtem Essen – der Alltag in der neuen Armut
  „Zur zehnjährigen Bilanz von Hartz IV gehört auch das Entstehen einer ausdifferenzierten Armutskultur mit teilweisen bizarren Zügen. So ist die Armenspeisung der „Tafeln“ mittlerweile zu einem flächendeckenden Phänomen in einer der reichsten Industrienationen der Welt geworden…“ Hartz IV: Ten Years after – Teil V von Rudolf Stumberger in telepolis vom 01.01.2015

• Vom Tod im Jobcenter – wie das Gesetz das soziale Klima veränderte
  „Was neu ist an Hartz IV, das ist der Steilflug nach ganz unten ohne Netz. Nur ein Jahr Arbeitslosigkeit ist nötig, um das „normale“ Leben eines Arbeitnehmers mit Job und regelmäßigen Gehalt einzutauschen gegen ein Leben in Armut oder an der Armutsgrenze…“ Hartz IV: Ten Years after – Teil IV von Rudolf Stumberger vom 29.12.2014 bei telepolis . Aus dem Text: „… Zur zehnjährigen Bilanz von Hartz IV gehört auch, dass die Jobcenter – die früheren Arbeitsämter – zur blutigen Kampfzone und zu Festungsbauten geworden sind. Das hat auch etwas mit den Namen zu tun – statt Arbeit gibt es nur noch „Jobs“, was der Definition nach ja vorrübergehende Beschäftigungen sind. „Fordern und Fördern“ hieß der Reklamespruch von Hartz IV, doch das Klima zwischen den „Arbeitsvermittlern“ und den „Kunden“ im „Jobcenter“ hat sich tiefgreifend verwandelt. Den neuen Geist des Gesetzes zeigte eine Studie der Universität Bielefeld auf.[1] Dabei wurden 107 Arbeitsvermittler in Arbeitsagenturen nach der Einstellung zu ihrer Tätigkeit befragt. Das Ergebnis: Unter Hartz IV wird der Umgang mit Arbeitslosen in den Arbeitsverwaltungen zu einer neuen Form sozialen Kontrolle. Bestraft werden nicht nur Verstöße gegen die gesetzlichen Regelungen (wie bisher schon), sondern bestraft wird mittlerweile vielmehr die innere Haltung, die Meinung. Mit „die Gedanken sind frei“ ist es unter Hartz IV jedenfalls für Arbeitslose vorbei, jetzt steht die rechte Gesinnung auf dem Prüfstand…“

• Von Angst und Schrecken – die unumstrittene Wirkung des Sozialgesetzes„Ob Hartz IV geholfen hat, die Zahl der Arbeitslosen zu verringern ist ungewiss und umstritten. Klar aber ist, dass das Gesetz das soziale Klima im Land verändert hat – es ist kälter geworden. Die Angst vor dem Verlust des Arbeitsplatzes ist so alt wie die Lohnarbeit selbst. Eingedämmt wurde sie durch Sozialgesetzgebung wie dem Kündigungsschutz und durch wirtschaftliche Prosperität. Doch seit Hartz IV ist sie wieder da – die Angst vor dem sozialen Untergang…“ Hartz IV: Ten Years after – Teil III von Rudolf Stumberger vom 26.12.2014 bei telepolis

• Die Wissenschaft hat festgestellt – ja, was eigentlich?
  „Für die Befürworter von Hartz IV ist klar: Das Gesetz wirkt. Einen öffentlichen Höhepunkt erreichte diese positive Bilanzierung im März 2013, als Ex-Bundeskanzler Gerhard Schröder im Bundestag auf Einladung der SPD-Fraktion den Jahrestag seiner umstrittenen Sozialgesetzgebung feierte. Verwiesen wird dabei stets auf die gesunkenen Arbeitslosenzahlen seit 2005 und das wirtschaftliche Wachstum in Deutschland…“ Hartz IV: Ten Years after – Teil II von Rudolf Stumberger vom 23.12.2014 bei telepolis

• Wie ein radikales Gesetz von zwei ehemaligen Radikalen auf den Weg gebracht wurde. Hartz IV: Ten Years after – Teil I von Rudolf Stumberger vom 22.12.2014 bei telepolis