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Politik in Thailand

Der Putsch in Thailand ab Mai 2014

Dossier

  • no coupEs herrscht Ruhe im Land – nicht so ganz: MigrantInnen – Vertreibung
    Am 13. Juni hielt Putschgeneral Prayuth Chan-ocha eine Fernsehrede, aus der verschiedenste Kommentatoren schlussfolgern, dass die Herrschaft des Militärs länger dauern könnte, als das ursprünglich angekündigte Jahr bis zu den nächsten Wahlen. Wobei eine Reihe von angekündigten Maßnahmen auch als „Zustimmung erkaufen“ gewertet werden. Der Artikel The Bangkok Coup: Shock and Awe externer Link des Asia Sentinel am 18. Juni 2014 beim CETRI fasst diese aktuelle Entwicklung zusammen:

  • Gewerkschafter gegen Militärputsch
    Während die offiziellen Gewerkschaften zum erneuten Militärputsch in Thailand diplomatisch schweigen – eine ähnlich peinliche Veranstaltung, wie sie auch angesichts Gauckscher Kriegstrommelei in der BRD stattfindet – hat sich die thailändische Gewerkschaftsopposition, wie so viele andere Gruppierungen wie nie zuvor bei den vielen thailändischen Putschen, deutlich gegen den Putsch ausgesprochen: Trade Unionists Denounce the Coup d’état externer Link heisst die Pressemitteilung vom 02. Juni 2014 bei ugly thailand truththe Coup and Crisis in Thailand
  • Wenn der Partner putscht externer Link am 28. Mai 2014 bei German Foreign Policy, worin es unter anderem heisst „Dabei halten die in Deutschland ausgebildeten thailändischen Offiziere sowohl untereinander als auch zu deutschen Kollegen engen Kontakt. So führen sie regelmäßige „Ehemaligentreffen“ durch; die deutsche Botschaft in Bangkok berichtet von „vielfältigen und engen Freundschaften vieler thailändischer Offiziere mit der Bundeswehr“, die sich auch in einer sorgfältigen Pflege der Beziehungen zum deutschen Militärattachéstab in der thailändischen Hauptstadt ausdrückten“
  • Thailand: Growing resistance to coup smashes political myths externer Link von Giles Ji Ungpakorn am 26. Mai 2014 beim australischen Links – wozu besonders hervorzuheben ist, dass der Widerstand und Protest gegen den neuerlichen Armee/König – Putsch diesmal wesentlich breiter ist, als bei den letzten Putschen
  • ‚No to another coup in Thailand!‘ externer Link – eine gemeinsame Protesterklärung einer Reihe asiatischer linker und progressiver Organisationen gegen den erneuten Militärputsch in Thailand (hier bei Links, Update am 28. Mai 2014) – kann weltweit unterzeichnet werden!
  • ASEAN MPs call for immediate halt to arbitrary detentions and human rights violations by Thailand’s ruling military junta externer Link – Erklärung der asiatischen Parlamentarier für Menschenrechte vom 27. Mai 2014 auf deren Seite, worin insbesondere die erste Welle der Repression gegen Intellektuelle und Akademiker kritisiert wird
  • Militär setzt Politiker und Intellektuelle fest
    „Nach dem Putsch greift Thailands Militär hart durch. Ex-Regierungschefin Yingluck Shinawatra und andere führende Politiker werden für eine Woche lang festhalten. Mehr als 150 weitere Politiker aus dem Regierungslager und von der Opposition mussten sich am Freitag dem Militär stellen und wurden in Gewahrsam genommen. Überdies wurde für einen Großteil der politischen Elite ein Ausreiseverbot verhängt. Am Samstag erging auch an etwa drei Dutzend Akademiker der Befehl, sich bis 16 Uhr Ortszeit zu stellen – wer dem nicht nachkommt, müsse mit Verhaftung rechnen, teilte der Militärrat mit. Dieser nennt sich »Rat für nationalen Frieden und die Aufrechterhaltung der Ordnung«…“ Agenturmeldung im Neues Deutschland vom 24.05.2014 externer Link
  • Thailands Armee verhängt das Kriegsrecht
    „Die thailändische Armee hat das Kriegsrecht verhängt. Mit der Maßnahme wolle man Frieden und Ordnung erhalten, teilten die Streitkräfte am Dienstag in Bangkok mit. Oberbefehlshaber Prayuth Chan-ocha sagte in einer Ansprache im TV-Sender der Armee, es handele sich nicht um einen Staatsstreich. Was den Schritt genau auslöste, war zunächst unklar. Augenzeugen berichten von Soldaten in TV-Stationen und Zeitungsredaktionen. Im Zentrum Bangkoks patrouillierten Soldaten. Die Übergangsregierung gab bekannt, sie befinde sich noch im Amt. Es sei gut, dass die Armee sich um die Sicherheit des Landes kümmere, sagte Justizminister Chaikasem Nitisiri  der Nachrichtenagentur Reuters…“  Agenturmeldung auf Zeit-Online vom 20.05.2014 externer Link

 

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