Sanktionen gegen ALG II-Empfänger auf dem zweithöchsten Stand seit 2005

„Als Anfang des Jahres noch von einem Rückgang der Sanktionen geschrieben wurde, hofften viele auf eine Änderung des Sanktionsverhaltens an sich. Doch die neuesten Zahlen sind ernüchternd…“ Artikel von Twister (Bettina Hammer) vom 13.09.2013 bei telepolis  (mit Links zu Hintergründen)

Aus dem Text: „… Kurzfristig gab es 2013 einmal Entwarnung – der Rückgang der Sanktionen ließ aufatmen und die Hoffnung aufkommen, es gäbe nun, auch nach der Debatte um die Rechtmäßigkeit der Sanktionen per se, eine Entwicklung zu permanent weniger Sanktionen. Doch diese Hoffnung war nur von kurzer Dauer, die Zahlen des Mai 2013 bieten wenig Grund zur Freude und lassen vor allen Dinge auch etliche Fragen offen, da die Bundesagentur für Arbeit sich bisher noch nicht zu ihnen äußerte. 146.299 Sanktionen sollen laut offizieller Statistik im Mai 2013 verhängt worden sein, größtenteils wegen Meldeversäumnissen und Verstößen gegen die Wiedereingliederungsvereinbarungen, die seit langem schon Grund zur Kritik bieten da sie oftmals Vorgaben enthalten, die kaum einzuhalten sind, was z.B. Bewerbungsfrequenzen angeht. Da sich die Bundesagentur für Arbeit der gefallenen Sanktionszahlen damit rühmte, dass sie dafür stünden, dass sich die Bemühungen der Agentur, die Menschen wieder „in Arbeit zu bringen“ intensiviert hätten und auch die Hilfe bezüglich der Vermeidung von Meldeversäumnissen zugenommen hätte, stellt sich die Frage, wieso nunmehr schon für Mai 2013 wieder erhöhte Zahlen im Raum stehen, noch dazu Zahlen, die den zweithöchsten Stand seit der Einführung der HartzIV-Reform überhaupt darstellen…“