Berlin-Hellersdorf: Ein Flüchtlingsheim und angeheizte Spannungen

Dossier

„Wer am Montag den U-Bahnhof Cottbuser Platz in Berlin-Hellersdorf verließ, sah Transparente, auf denen Willkommensgrüße gemalt waren. Gemeint waren die ersten Migranten, die an diesem Tag in eine ehemalige Schule in den Stadtteil eingezogen sind. Die mehrstündige Kundgebung sollte die Flüchtlinge vor einer Allianz aus Neonazis und Teilen der Bevölkerung schützen, die in den letzten Wochen mit ihrer Parole „Nein zum Heim“ ihre vehemente Ablehnung der neuen Bewohner deutlich machten…“ Artikel von Peter Nowak in telepolis vom 20.08.2013 . Aus dem Text: „… Wie die zerstrittenen Spektren der rechten Szene das Flüchtlingsthema zur eigenen Profilierung nutzen, wird sich am kommenden Mittwoch zeigen. Dann will die reche Kleinstpartei Pro Deutschland in Hellersdorf aufmarschieren. Dass für den Aufruf beliebige Textbausteine verwendet werden, zeigt die Formulierung, dass jede Stimme für Pro-Deutschland, den Bau des Heimes weniger wahrscheinlich macht, obwohl ein Neubau nie geplant war…“ Siehe dazu:

• Weder Freund noch Helfer – Ein Mitglied der Initiative »Hellersdorf hilft« kritisiert das Verhalten der Polizei nach der Bedrohung durch Rechte
  „Wer sich für Flüchtlinge engagiert, muss damit rechnen, von Rechtsextremisten mit dem Tode bedroht zu werden. Statt zu helfen, spielt das Landeskriminalamt die Gefahr herunter, beklagen Betroffene. Eingeworfene Scheiben, Brandanschläge auf Autos, gesprengte Briefkästen und Gewaltaufrufe im Internet. Neonazis bedrohen in Berlin immer wieder Linke, Alternative und Migranten. Immer häufiger zum Ziel der rechtsextremen Attacken werden inzwischen auch jene Menschen, die sich solidarisch mit Flüchtlingen zeigen. Luisa Seydel beispielsweise engagiert sich in der vierfach preisgekrönten Initiative »Hellersdorf hilft«. Das Gründungsmitglied der Willkommensinitiative für Asylsuchende geriet nach einem Interview mit der »Süddeutschen Zeitung« im März dieses Jahres ins Visier der Rechten. Auf der Facebookseite der rechtsextremen »Bürgerinitiative Hellerdorf« wurden der Arbeitsplatz der jungen Frau, ihr bis dahin unbekannter Nachname sowie Fotos veröffentlicht…“ Artikel von Martin Kröger im Neues Deutschland vom 13.09.2014

• Hellersdorfer Notunterkunft attackiert. Flüchtlinge setzen sich gegen Gruppe von sechs Männern zur Wehr / Polizeilicher Staatsschutz ermittelt
  „Die Übergriffe gegen Asylsuchende in Berlin erreichen eine neue Eskalationsstufe: Mutmaßliche Rechtsextremisten versuchen in die Notunterkunft in Hellersdorf einzudringen…“ Meldung vom 15.03.2014 im ND online . Aus dem Text: „… Der Anschlag ist zwar nicht der erste auf das Hellersdorfer Heim, aber er besitzt eine neue Qualität. Bisher waren es Einzeltäter oder Duos, die etwa in der Silvesternacht Eingangstüren mit Böllern zerstört hatten oder im Januar vor dem Heim grölten und urinierten. Diesmal handelt es sich um eine größere Gruppe. In der letzten Sitzung des Verfassungsschutzausschusses hatten die Grünen Innensenator Frank Henkel (CDU) nach seinem Vorgehen gegen die rechten Nein-Zum-Heim-Seiten auf Facebook befragt. Solche Seiten gibt es nach dem Hellersdorfer Vorbild inzwischen auch in Pankow, Neukölln, Köpenick und seit wenigen Tagen in Lichtenberg…“

• [Berlin-Hellersdorf] Die Bürgerbewegung Hellersdorf
  „Im ver­gan­genen Herbst kam es rund um den Bezug einer Not­un­ter­kunft für Geflüch­tete in Berlin-Hellersdorf zu einer ras­sis­ti­schen Mobil­ma­chung, die bun­des­weites Auf­sehen erweckte. Zwar scheint die erste große Mobi­li­sie­rung fürs Erste abge­ebbt zu sein, jedoch geht die ras­sis­ti­sche Hetze im Internet unge­bro­chen weiter und im Umfeld der Unter­kunft sind stei­gende Zahlen rechter Über­griffe und Anschläge zu ver­zeichnen. Als Reak­tion, auf einen erneuten Angriff am ver­gan­genen Don­nerstag, beleuchten nun umfas­sende Recher­chen die gewalt­be­reiten und ter­ror­af­finen Strku­turen hinter der soge­nannten „Bür­ger­be­we­gung Hel­lers­dorf“, der Partei „Die Rechte“ und der mili­tanten Neo­na­zi­szene in Berlin-Hellersdorf…“ Ein Gast­bei­trag von Recherche Kombinat Oprema — anti­fa­schi­schis­ti­sche Recherche in Marzahn-Hellersdorf vom 17.03.2014 bei indymedia linksunten

• Anschlag in Berlin-Hellersdorf: Flüchtlingsheim mit Böllern attackiert
  „Unbekannte zerstören mit Krachern die Eingangstüren des Hellersdorfers Flüchtlingsheims. Eine rechte Website weiß Stunden vor der Polizei von dem Angriff…“ Artikel von Marina Mai in der taz online vom 01.01.2014 . Siehe dazu:
  • [B] 4.1: Demo wegen Anschlägen in Hellersdorf
    „„Wenn Rassist_innen angreifen, sorgen wir dafür, dass sie es nie wieder tun! – Geflüchtete in Hellersdorf schützen!“ In der Silvesternacht, gegen 1 Uhr morgens, brachten Nazis gezielt über angeklebte Böller die Scheiben der Eingangsbereiche von zwei Gebäuden der Unterkunft zum Bersten. Auch eine Hilfsorganisation stellte Beschädigungen an ihren Räumlichkeiten im Bezirk fest. Deswegen demonstrieren wir kurzfristig am Samstag, den 4. Januar 2014, um 14 Uhr ausgehend vom Alice-Salomon-Platz (U Hellersdorf) gegen den Naziterror im Bezirk!...“ Infos und Aufruf von Antirassistisches Infoportal B-BBG vom 02.01.2014 bei indymedia
  • Pro-Flüchtlingsdemo in Berlin: Gegen die Böllerangriffe aufs Heim
    „In Berlin-Hellersdorf haben am Samstag 250 Menschen für die dortigen Flüchtlinge demonstriert. Deren Heim war Silvester mit Feuerwerk angegriffen worden.
    Aus Solidarität mit den Flüchtlingen in Berlin-Hellersdorf sind dort am Samstag rund 250 Menschen auf die Straße gegangen. Diese Zahl nannten die Organisatoren zum Abschluss der Demonstration, die vom Alice-Salomon-Platz zum U-Bahnhof Neue Grottkauer Straße führte. Die Demonstration sei friedlich zu Ende gegangen, hieß es bei der Polizei…“ dpa-Meldung vom 04.01.2014 bei der taz
• Unterm bürgerlichen Tarnmantel. Betreiber der Hellersdorfer Initiative gegen Flüchtlinge bleiben unbekannt
  „Rechtsextremismusexperten sehen eine Radikalisierung bei der Hellersdorfer »Bürgerinitiative«. Trotz diverser strafbarer Beiträge tappen die Berliner Behörden über die Betreiber im Dunkeln…“ Artikel von Theo Schneider in Neues Deutschland vom 09.11.2013

• »Die müssen weg«
  „Duisburger Politik und Polizei befördern Stimmungsmache gegen Sinti und Roma. Rassisten wollen am Jahrestag der »Reichspogromnacht« aufmarschieren…“ Artikel von Markus Bernhardt in junge Welt vom 28.10.2013 . Aus dem Text: „… Ausgerechnet für den 9. November, den 75. Jahrestag der sogenannten Reichspogromnacht, haben die extremen Rechten nun erneut Kundgebungen in der Ruhrgebietsmetropole angemeldet. Dabei wird »Pro NRW« kaum benötigt, um durch rgelmäßige Provokationen eine neue Eskalationsstufe bei der Stimmungsmache gegen die maßgeblich aus Bulgarien und Rumänien stammenden EU-Bürger zu erreichen. Fielen doch in der Vergangenheit gerade die etablierte Politik der Stadt und ihre Polizei dadurch auf, das populistische Geschäft der Rechten zu betreiben. (…) Das »Duisburger Netzwerk gegen Rechts« erneuerte am Sonntag seine Kritik an der Polizei. So würde es etwa im Flüchtlingshaus »In den Peschen« unentwegt zu »Razzien, Kontrollen und regelrecht schikanösen Besuchen« der Beamten kommen. »Es ist nicht hinnehmbar, daß die Duisburger Polizei weiterhin die rumänischen und bulgarischen Zuwanderer kriminalisiert und in der bereits sehr aufgeheizten Stimmung innerhalb der Stadt weiter Hatz auf linke Unterstützer macht, statt rechte Straftäter und Zündler in die Grenzen zu weisen«, kritisierte »Netzwerk«-Sprecher Thomas Zmrzly am Sonntag gegenüber junge Welt…“

• [B] 1000 Menschen blockieren und stören Rassist_innen in Hellersdorf
  „Über 1000 Aktivist_innen haben heute in Berlin-​Hellersdorf eine Demonstration der „Bürgerinitiative Marzahn-​Hellers­dorf“, einem Label von lokalen und überbezirklich organisierten Nazis, massiv stören und auf wenige hundert Meter begrenzen können. Ein breites Bündnis aus antifaschistischen Gruppen, lokalen Initiativen, Parteien und engagierten Einzelpersonen rief zu Gegenprotesten auf. Durch mehrere Sitzblockaden wurde die ursprünglich geplante Demonstration, die gegen die Asylbewerber_innen-​Unterkunft hetzte, erfolgreich von der Unterkunft und den Geflüchteten ferngehalten. Rund 100 Nazis und rassistische Anwohner_innen mussten stundenlang in einer engen Kurve verharren, nur um dann zum Startpunkt der Demonstration zurückgeleitet zu werden…“ Bericht vom 26.10.2013 bei indymedia links unten

• Bürgerinitiative blockieren! Rassist_innen aus Hellersdorf vertreiben.
  Die „Bürgerinitiative Marzahn-Hellersdorf“ will mit tatkräftiger Unterstützung der Berliner Naziszene, welche inzwischen sogar ganz offen mobilisiert und vorrausichtlich einen Großteil der Demonstrant*innen stellen wird, am 26. Oktober, um 12 Uhr vom U-Neue Grottkauer Straße aus durch Hellersdorf laufen und ihre menschenfeindlichen Parolen verbreiten. Siehe den Aufruf beim Infoportal Hellersdorf
  • [B] Last-Minute-Infos zu Hellersdorf morgen
    Übersicht vom 25.10.2013 zum Stand der Demo bei indymedia
  • Zusammen gegen die Schwachen. NPD agitiert gegen Asylsuchende
    „Neonazis haben ein neues Rezept: Sie protestieren gegen Asylbewerberheime. Mit Erfolg, denn Hilfe bekommen sie oft auch von „NormalbürgerInnen“…“ Artikel von Marina Mai in der taz vom 22. 10. 2013

• Menschenkette für Flüchtlinge in Berlin-Hellersdorf – „Der unglaublichen Unterstützung ein Bild verleihen“
  „Seit Monaten stand der Berliner Bezirk Hellersdorf in den Negativ-Schlagzeilen. Nach anfänglichen Protesten um das neu eingerichtete Flüchtlingsheim hat sich das Blatt mittlerweile zum Positiven gewendet: Hunderte Menschen haben am Samstag ihre Solidarität mit den Flüchtlingen bekundet und Sachspenden wie Kleidung oder Spielzeug über eine Menschenkette zum Heim transportiert…“ Bericht vom 05.10.2013 bei rbb online

• [B] 1500 auf AntiRa-Demo durch Hellersdorf
  „1500 Menschen auf antirassistischer Demo durch Hellersdorf +++ Demo bunt, laut und kraftvoll +++ Unnötige Eskalation durch die Berliner Polizei +++ wichtiges Zeichen der Solidarität im von rassistischer Gewalt betroffenem Kiez gesetzt
  Am heutigen Donnerstag sind 1500 Menschen in einer Demonstration unter dem Motto „Gemeinsam für eine solidarische Gesellschaft – Gegen Rassismus“ als das seit Jahren größte politische Symbol durch Berlin-Hellersdorf und Kaulsdorf gezogen. Anlass waren die Konflikte um die Einrichtung und den Bezug einer Unterkunft für Asylsuchende in der Carola-Neher-Straße…“ Bericht vom Infoportal Hellersdorf vom 03.10.2013 bei indymedia . Aus dem Text: „… Neben Refugees und Unterstützern aus ganz Berlin und Umland nahmen vor allem Hellersdorfer Aktivisten und Anwohner an der Demonstration teil, und drückten so ihre Solidarität mit den Geflüchteten aus. „Wir haben aufgezeigt, dass wir unseren Bezirk gegen Nazis, Rassisten und obskure „Bürgerinitiativen“ verteidigen können und wollen, und uns jeder Hetze in den Weg stellen werden.“ Nicht akzeptabel hingegen war das Verhalten der Berliner Polizei, deren Repressionen von Beginn der Demo an unbegründet und teils brutal durchgesetzt wurde. Es gab neun Gewahrsamnahmen, vor allem wegen angeblichen Verstößen gegen das Vermummungsverbot. Dabei war Selbstschutz gegenüber Porträtaufnahmen durch Nazis notwendig, da die Polizei auch nach Aufforderung nicht adäquat dagegen vorging. Weiterhin fuhr die Polizei während der Abschlusskundgebung rücksichtslos mit einem Transporter in die Menge, nur durch Glück kam es dabei zu keinen Verletzungen. Strafanzeigen gegen Polizeibeamte wurden gestellt…“
  • Pressemitteilung des Bündnisses  zur Demonstration „Gemeinsam für eine solidarische Gesellschaft – Gegen Rassismus“ am 3. Oktober 2013 durch Berlin-Hellersdorf
  • Siehe auch Fotos bei flickr
• Erneuter Neonazi-Übergriff in Berlin-Hellersdorf. Banner-Aktion für Flüchtlinge. Demo gegen Rassismus am 3. Oktober
  „Am 3. Oktober findet in Berlin-Hellersdorf auf Grund der rassistischen Anfeindungen gegen AsylbewerberInnen eine antirassistische Demonstration statt.  Im Rahmen einer größeren Vorfeldaktion zur Demonstration, hängten AktivistInnen entlang des S-Bahnrings und entlang der Bahnstrecken in Marzahn und Hellersdorf Banner mit dem Slogan „Pro Asyl – Gegen Nazis“ auf. „Mit der Aktion soll die Solidarität mit den Geflüchteten in Hellersdorf und ganz Berlin zum Ausdruck gebracht werden“, so ein Sprecher des Demo-Bündnisses. Gleichzeitig sei die Aktion eine Reaktion auf den jüngsten Angriff von Neonazis am vergangen Samstag…“ Pressemitteilung vom 01.10.2013 beim antirassistischen Infoportal Hellersdorf . Die Demonstration am 3. Oktober 2013 startet um 15 Uhr am Cecilienplatz (U-Bhf. Kauldorf-Nord)

• Hellersdorfs Selbstbefreiung
  „Den Bürgern von Hellersdorf ist etwas Wunderbares gelungen. Mit ihrer Unterstützung wurde der Hass auf die Flüchtlinge endlich vertrieben…“ Kolumne von Anetta Kahane in der Berliner Zeitung online vom 29.09.2013 . Aus dem Text: „… Auch in Hellersdorf hieß es: „Solange wir nicht alles haben, sollen DIE nichts kriegen!“ Aus diesem Sog herauszukommen, dem Gruppendruck solcher Sozialdemagogie zu widerstehen, ist bisher an vergleichbaren Orten nur selten gelungen. Hellersdorf aber hat es geschafft! (…) Es hat lange gedauert, bis die ersten Hellersdorfer Nachbarn auf die jungen Leute der Mahnwache zukamen und zunächst flüsternd den Flüchtlingen Hilfe anboten. Im August traute sich noch niemand, das Heim öffentlich zu verteidigen. Die meisten standen wortlos am Rand der Auseinandersetzung zwischen den Gegnern und Befürwortern, die übrigens aus allen demokratischen Parteien kamen. Ohne Wenn und Aber hatten hier alle gegen die NPD und deren Bürgerinitiative zusammengehalten. Dennoch verlangte es Mut von den Anwohnern, gegen den Sog des Mobs zu handeln. Irgendwann jedoch fingen sie an und brachten Spielzeug, Kleidung, Haushaltsgeräte, Schultaschen, Bücher, Gartenstühle und Sportsachen. Der Sog dreht sich nun andersrum. Nicht die Verteidiger des Heims tragen das Stigma der kollektiven Ächtung, jetzt sind es die Rassisten…“

• Pressemitteilung zu den Kundgebungen in Berlin-Hellersdorf
  „Die Sorgen und Ängste der Flüchtlinge ernst nehmen und ihre berechtigten Forderungen durchsetzen helfen – unsere Stiftung unterstützt die Bemühungen um dezentrale Unterbringung in zumutbaren Wohnungen als soziales Menschenrecht. Während Neonazis und Rechtspopulisten dumpfen Rassismus schüren, beschwören PolitikerInnen und Massenmedien die Öffentlichkeit, doch „die Sorgen und Ängste der AnwohnerInnen ernst zu nehmen“. Wir fordern weiter, die Sorgen und Ängste der Flüchtlinge ernst zu nehmen! Dann können tragfähige Lösungen zusammen mit der Bevölkerung vor Ort gefunden werden…“ Pressemitteilung der Eberhard-Schultz-Stiftung für soziale Menschenrechte und Partizipation vom 24.8.2013

• »Machen Sie mir nicht die Nazis schlecht«
  „Im Berliner Ostbezirk Hellersdorf eskalierte in der vergangenen Woche die Auseinandersetzung um ein Flüchtlingsheim. Rechtsextreme und Rechtspopulisten versuchen, aus der unter den Anwohnern herrschenden Stimmung Kapital zu schlagen. Die Kameras der gesamten Republik sind derzeit auf sie gerichtet. Doch wer dort nach organisierten Nazis sucht, findet eher ganz normale Alltagsrassisten…“ Reportage von Jan Tölva in der Jungle World vom 29. August 2013

• Refugees welcome!
  „Wieder einmal werden Flüchtlinge statt in Wohnungen in einer zentralen Notunterkunft in einer ihnen feindlich gesinnten Umgebung untergebracht. „No Lager – nowhere!“ Diese grundsätzliche Forderung der Flüchtlingsbewegung erhält dadurch neue Aktualität. Am 19. August wurden die ersten Geflüchteten in ihre neue Unterkunft in der Carola-Neher-Straße in Berlin-Hellersdorf verlegt. AnwohnerInnen pöbeln, ein Häuflein rechtsextremer NPD- und Pro-Deutschland- AnhängerInnen nutzt die Gelegenheit, Aufsehen durch provokante Kundgebungen zu erheischen. Viele hundert Menschen stellen sich ihnen entgegen und drücken ihre Solidarität mit den Flüchtlingen aus. Hier seht ihr zwei Fotoserien über die Ankunft der ersten Flüchtlinge in Hellersdorf und die Proteste gegen die NPD-Kundgebung am Alice-Salomon-Platz…“ Fotos der Proteste in Hellersdorf  am 19.8. und 20.8. von und bei Umbruch Bildarchiv

• Hellersdorf oder Abschiebung. Wohnheimbelegung geht weiter / Spandauer Flüchtlinge müssen gegen ihren Willen umziehen
  „Am Freitag wurden Flüchtlinge gegen ihren Willen gezwungen, in das Heim in Hellersdorf zu ziehen. Nach Darstellung der Arbeiterwohlfahrt (AWO) bekamen 49 Flüchtlinge aus drei von ihr betriebenen Heimen die Aufforderung vom Landesamt für Gesundheit und Soziales, ihre Plätze zu räumen und nach Hellersdorf zu ziehen. 40 davon wohnten bis Freitag in der Spandauer Motardstraße…“ Artikel von Marina Mai in Neues Deutschland vom 24.08.2013

• Protest gegen Berliner Flüchtingsheim: Nichts ist normal in Hellersdorf
  Anwohner pöbeln, Flüchtlinge flüchten, Linke errichten eine Dauermahnwache. Ein Besuch vor der neuen Asyl-Notunterkunft in Hellersdorf. Artikel von Konrad Litschko in der taz online vom 20. 08. 2013

• NPD darf Flüchtlinge stalken. Kundgebung gegen Asylheim: Berliner Polizei hat keine Bedenken
  Artikel von Claudia Wangerin in junge Welt vom 21.08.2013

• Proteste gegen Asylbewerber: Eine explosive Mischung
  „Trotz Gegenprotests schlagen Rechte in Berlin neu angekommene Flüchtlinge in die Flucht. Ein Szenario für das, was sich anderswo zusammenbraut…“  Kommentar von Daniel Bax in der taz online vom 20. 08. 2013

• Erste Flüchtlinge fliehen aus der Notunterkunft Hellersdorf
  „Das Deutsche Rote Kreuz transportierte gestern mit einem Blaulichtkonvoi 50 Flüchtlinge von der Asylaufnahmestelle Spandau nach Hellersdorf. Wie uns betroffene Flüchtlinge berichteten erfolgte dieser Transport recht unsanft und nicht ganz freiwillig. Sind wir hier im Krieg?...“ Meldung vom 20.08.2013 beim Berliner Flüchtlingsrat

• Erste Flüchtlinge fliehen aus der Notunterkunft Hellersdorf
  „Das Deutsche Rote Kreuz transportierte gestern mit einem Blaulichtkonvoi 50 Flüchtlinge von der Asylaufnahmestelle Spandau nach Hellersdorf. Wie uns betroffene Flüchtlinge berichteten erfolgte dieser Transport recht unsanft und nicht ganz freiwillig. Sind wir hier im Krieg?...“ Meldung vom 20.08.2013 beim Berliner Flüchtlingsrat

• Hass als Willkommensgruss: Flüchtlinge in Berlin
  „Deutschland rechnet 2013 mit bis zu 100.000 Asylsuchenden. Berlin soll etwa 5.000 Flüchtlinge bis Jahresende aufnehmen. Bei den Bürgerinnen und Bürgern regen sich Proteste: In Marzahn-Hellersdorf hat sich eine Bürgerinitiative gegründet, die extrem gegen das geplante Flüchtlingsheim im ehemaligen Max-Reinhardt-Gymnasium hetzt. Und auch das Flüchtlingsheim in Reinickendorf erfährt Ablehnung in der Nachbarschaft: Ein neuer Zaun zeigt deutlich, dass die Flüchtlinge hier nicht erwünscht sind…“ Artikel von Sina Laubenstein vom 19. August 2013 im Netz gegen Nazis

• Siehe auch Hintergründe und Pressespiegel im  Informations- und Presseportal für die Einrichtung einer Notunterkunft und später eines Asylbewerber*innenheims in Hellersdorf: #Flüchtlingshilfe in Marzahn-Hellersdorf #mahe – Hellersdorf hilft Asylbewerber*innen