Die Tränengasdemokratie. Istanbul, Frankfurt und der globalisierte Widerstand. Autoritäre Verhärtung des Staates und Protestbewegungen

„Wer Meldungen zu den Protesten in Frankfurt anlässlich der Blockupy-Aktionen 2013 verfolgte und zeitgleich die Mitteilungen zur Revolte in der Türkei, die über die social networks eintrudelten, wusste manchmal nicht mehr genau, wovon die Rede war. So ging es einem Facebook-Leser, so ging es mir.
Der Staat wird als eine Front von Robocops wahrgenommen und, wie sich zeigt, ist er das auch in der letzten Instanz – da steht eine so genannte entwickelte Demokratie einem allseits als autoritär bezeichneten Staat kaum mehr nach. Die letzte Instanz kommt immer dann zum Zuge, wenn der Staat Forderungen aus der Menge nicht mehr befriedigen kann oder nicht befriedigen will. Der neoliberale Staat zieht diese Grenze ziemlich eng. Denn die Kapitalisten sind seit über zwei Jahrzehnten im Durchschnitt hohe und vor allem steigende Profitraten gewöhnt…“ Artikel von Andreas Exner vom 27. Juni 2013