Antrag auf Abschaffung der Hartz-IV-Sanktionen: Ergebnisse der namentlichen Abstimmung am 26.4.2012

„Heute hat der Bundestag über den Antrag der LINKSFRAKTION auf Abschaffung der Hartz-IV-Sanktionen abgestimmt. In der vergangenen Woche habe ich jeden Tag ein Video mit Argumenten gegen Sanktionen online gestellt. Heute war die namentliche Abstimmung. Wie angekündigt veröffentliche ich heute die Abstimmungsergebnisse. Zur Erläuterung: Abgestimmt wurde über die Beschlussempfehlung des Ausschusses. Diejenigen, die mit „Ja“ gestimmt haben, haben sich für die Ablehnung unseres Antrags, mithin für die Fortführung der Sanktionen im SGB II/SGB XII ausgesprochen…“ Meldung vom 26.04.2012 von und bei Katja Kipping . Siehe dazu:

• Die Ergebnisse bei der Linksfraktion
• Der Antrag der Linksfraktion  (Drucksache 17/5174)