1. Mai 2013

Dossier

DGB: 1. Mai 2013 – Unser Tag: Gute Arbeit. Sichere Rente. Soziales Europa. „Denn es sind die Beschäftigten, die den Wohlstand dieses Landes erarbeiten. Der 1. Mai ist unser Tag der Arbeit. Am 1. Mai demonstrieren wir für die Würde der arbeitenden Menschen!...“ Aufruf des Deutschen Gewerkschaftsbundes zum Tag der Arbeit und die Übersicht der Kundgebungen und RednerInnen . Aus dem Aufruf: „… Wir wollen für alle Menschen gute Arbeit, ein sicheres Auskommen und ein Leben in Würde! Dafür brauchen wir eine neue Ordnung der Arbeit. Wir wollen: die Stärkung der Rechte der Beschäftigten, der Mitbestimmung und der Tarifautonomie; Gute Arbeit statt perspektivloser Jobs; einen flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohn von mindestens 8,50 Euro; gleiches Geld für gleiche Arbeit in der Leiharbeit; Schluss mit der Diskriminierung von Frauen – auch in der Bezahlung; eine Rente, die zum Leben reicht. Deshalb: Sofortiges Ende der Rentenkürzungen; ein Investitions- und Konjunkturprogramm für ein sozial gerechtes Europa; eine solide Finanzierung für einen handlungsfähigen Staat, z. B. für Bildungsinvestitionen…“ Nicht alle halten dies für glaubwürdig oder ausreichend, siehe daher eine (nicht vollständige) Auswahl zusätzlicher und „alternativer“ Demonstrationen und nun auch Berichte.
Hieraus unser Unzitat zum Thema: „Sommer forderte weiter, der Staat dürfe das Gemeinwohl nicht alleine der Wirtschaft überlassen.“  Zitiert in: Mai-Kundgebungen der Gewerkschaften: Sommer will höhere Steuern für Reiche. Übersicht vom 02.05.2013 bei tagesschau.de

Berichte

• Abschließendes Zitat zum 1. Mai 2013
  “… Und die Gewerkschaft konzentriert sich darauf, die zu organisieren, die weder arbeitslos noch prekär noch wegen ihrer Herkunft benachteiligt sind oder als Konsumenten verarscht werden. Kurz: Das Potenzial, diese Gesellschaft in Gärung zu bringen, kann man überall zuverlässiger finden als am 1. Mai bei den Getreuen hinter der DGB-Fahne…” Friedrich Küppersbusch in “Wie geht es uns, Herr Küppersbusch?” in der taz online vom 05.05.2013

• Avanti Popolo. Tag der Arbeit in Europa
  Die Griechen protestieren gegen die harte Sparpolitik. Die Spanier laufen auf den Straßen gegen Massenentlassungen. In Bochum macht DGB für ein „soziales Europa“ mobil. Übersicht von Reiner Wandler in der taz online vom 01.05.2013 . Aus dem Text: „… Unter strahlend blauem Himmel geißelt Gewerkschaftsboss Carsten Burckhardt das große Geld. Mit Griechenland, Spanien und Portugal lägen „ganze Volkswirtschaften unter dem Beschuss der Finanzmärkte“, empört sich der Regionalleiter der IG Bau in Westfalen – nach beschlossener Schließung der Opel-Werke traut sich in Bochum am Mittag des 1. Mai kein Vertreter der IG Metall auf die Bühne des Deutschen Gewerkschaftsbunds vor dem Rathaus. …“

• Für ein besseres Leben
  1. Mai – Kampftag der Arbeiter: Hunderttausende gehen in Deutschland und Europa gegen unsoziale Politik auf die Straße. Brutaler Polizeieinsatz in Istanbul. Übersicht in junge Welt vom 02.05.2013

• Polizeigewalt bei 1. Mai-Demo in Stuttgart
  „Im Anschluss an die DGB-Demo, bei der auch die S21-GegnerInnen in mehreren Blöcken vertreten waren, zogen mehrere hundert der insgesamt 6000 DemonstrantInnen weiter zur Revolutionären 1. Mai-Demo, die vom Schlossplatz starten sollte. Schon anfangs kam es zu einer ersten Provokation durch einen Polizisten vom sogenannten „Anti-Konflikt-Team“: Ein paar DemonstrantInnen verteilten eine Zeitung zum 1. Mai, diese riss der Polizist einem von ihnen aus der Hand. Später gab er die Zeitung wieder zurück. Verhältnismäßig harmlos in Anbetracht der Situation, die sich etwa eine Stunde später am Marienplatz abspielte…“ Bericht vom 1. Mai 2013 bei „Bei Abriss Aufstand“ . Siehe auch: Erster Mai 2013 in Stuttgart: Polizeieinsatz gegen revolutionäre Maidemo. Bericht von und bei Thomas Trueten vom 2. Mai 2013

Aufrufe

• [München]: „Wenn DGB-Chef Michael Sommer auf der zentralen 1.-Mai-Kundgebung auf dem Marienplatz in München zu seiner Rede ansetzen wird, dürfte dies nicht ohne Proteste vonstatten gehen. (…) Mehrere hundert Gewerkschafter haben mittlerweile den Aufruf »Wir widersprechen!« unterzeichnet und mobilisieren zu einem eigenen Block am 1. Mai in München…“ Siehe Gewerkschaften und Bundeswehr: Engere Zusammenarbeit geplant

• [Berlin]: Breites linkes Bündnis plant am 1. Mai Widerstand gegen Krise, Krieg und Kapitalismus ins Berliner Regierungsviertel zu tragen
  „Ein Bündnis aus linken und linksradikalen Organisationen ruft für den internationalen Kampftag der Arbeiterinnen und Arbeiter am 1. Mai zu einer revolutionären und antikapitalistischen Demonstration von Kreuzberg nach Mitte auf. Unter dem Motto: ‚Die einzige Lösung: Revolution – Zusammen kämpfen gegen Krise, Krieg und Kapitalismus!‘ will das Bündnis in diesem Jahr den europaweiten Widerstand gegen die, vor allem von der BRD forcierte, Verarmungspolitik in das politische Zentrum der Berliner Republik tragen. Weitere zentrale Themen werden der Protest gegen soziale Verdräng- ung, Zwangsräumungen und Mietsteigerung sowie der Kampf von Flüchtlingen gegen die rassistische deutsche Migrationspolitik sein…“ Pressemitteilung des revolutionären 1.Mai-Bündnis vom 4. April 2013 . Siehe Aufruf und Infos auf der Aktionsseite : Die Einzige Lösung – Revolution! Zusammen kämpfen gegen Kapitalismus, Krise und Krieg

• [Berlin] 1. Mai 2013: Prekarisierung + Privatisierung = Profitmaximierung. Dem Kapitalismus den Kampf ansagen! GEGEN NIEDRIGLOHN UND LEIHARBEIT
  „Unsichere Arbeitsverhältnisse haben sich in der BRD in den letzten Jahren massiv ausgebreitet. »Normalarbeitsverhältnisse« wurden abgebaut und gleichzeitig hat sich der Anteil der Lohnabhängigen in Minijobs, Leih- und Zeitarbeit sowie Teilzeitarbeit stark erhöht. Immer mehr Menschen sind prekär beschäftigt, das heißt sie haben befristete Verträge, leisten unbezahlte Praktika, haben weniger Rechte oder ein sehr niedriges Einkommen. Aufruf weiterlesen…“ Aufruf zum klassenkämpferischen Block am 1. Mai auf der DGB-Demo in Berlin  (9:30 Uhr, Hackescher Markt (Berlin-Mitte) und Klassenkämpferischer Block auf der Revolutionären 1. Mai-Demonstration / 18:00 Uhr, Spreewaldplatz (Berlin-Kreuzberg)). Siehe dazu auch: BASIS – Zeitung des Klassenkämpferischen Blocks 02/2013 – Ausgabe zum 1. Mai

• [Berlin] Wir stellen keine Forderungen – auch nicht am 1.Mai. Anarchistischer Aufruf zum 1.Mai
  „Die Hoffnungen auf Veränderungen, die mit dem Austausch von Argumenten auf der Ebene einer gleichberechtigten Diskussion beginnen, sind schon lange verflogen. Von den herrschenden Parteien, Eliten und bürokratischen Apparaten, von der Wirtschaft und ihren ideologischen Wegbereitern, wird ihr Anspruch auf unsere Zukunft scheinbar unveränderlich in Beton gegossen…“ Anarchistischer Aufruf zum 1.Mai

• [Hamburg] RISE UP! Für eine solidarische und klassenlose Gesellschaft!
  „Über Europa fegt eine Welle sozialer Kürzungen hinweg. Im Zuge der EU-Krisenpolitik sind brutale Sparprogramme konzipiert worden, die vor allem Südeuropa betreffen. Und dort insbesondere Menschen mit geringem Einkommen, allen voran Jugendliche. Die Troika aus EU-Kommission, Europäischer Zentralbank (EZB) und Internationalem Währungsfonds (IWF) sorgt dafür, dass Löhne drastisch gesenkt, das Renteneintrittsalter erhöht und massiver Sozialabbau betrieben werden. Mit den Spardiktaten sollen die Kosten der Krise ein weiteres Mal auf die lohnabhängige Klasse abgewälzt werden. Doch auch der Widerstand wächst, viele Menschen lassen sich das nicht mehr gefallen und wehren sich. Die Zumutungen des Kapitalismus sind nicht unwidersprochen!...“ Aufruf von verschiedenen Hamburger Gruppen für einen „klassenkämpferischen und antikapitalistischen Block“ auf der DGB-Demo  (10:30 Uhr – Spielbudenplatz – Hamburg)

• [Wuppertal]„Heraus zum autonomen 1.Mai! Kommt nach vorne!“
  „Kein Platz für Nazis in Wuppertal und sonstwo! Solidarität mit Tim! – Schluss mit der Kriminalisierung von Antifaschist*innen. Linke Zentren und Strukturen erkämpfen und verteidigen! Das AZ bleibt auf der Gathe! Keine Stromsperren! Keine Kriminalisierung von „Schwarzfahrer*innen“!...“ Aufruf für die autonome 1.Mai Demonstration in Wuppertal

• [Karlsruhe] „Mietenwahnsinn in Karlsruhe stoppen“
  Am 1. Mai findet zum vierten Mal in Folge eine revolutionäre Demonstration in Karlsruhe statt. Ein Bündnis verschiedener linker Gruppen mobilisiert zur Auftaktkundgebung um 13 Uhr am Kongresszentrum. Siehe die Seite des 1. Mai-Bündnis Karlsruhe

• [Oldenburg] Autonomer 1. Mai – „Hör mir auf mit Miete!“ Die Stadt gehört allen
  „… Lasst uns am 1. Mai gemeinsam auf die Straße gehen – nicht nur um für unser Recht auf Stadt. Lasst uns für ein gutes Leben für Alle kämpfen. Lasst uns dabei all die anderen emanzipatorischen Kämpfe die uns umgeben, global und lokal, nicht aus den Augen verlieren. Lasst uns von ihnen lernen, lasst uns mit ihnen zusammenkommen und uns organisieren.“ Aus dem Aufruf bei linksunten 

• [Nürnberg] revolutionäre 1. Mai Demo
  | 11.30h | Bauerngasse Ecke Gostenhofer Hauptstr. / Internationalistisches Straßenfest | 14.00h | Müllner Straße – Ecke Adam Klein Str. Siehe den Aufruf mit UnterstützerInnen  und Interview zum revolutionären 1. Mai 2013 vom 19.04.2013 bei indymedia : „In Nürnberg werden derzeit zwei erste Mai-Demonstrationen vorbereitet. Die ältere ist die Mai-Demonstration der DGB-Gewerkschaften, die jüngere die revolutionäre 1. Mai-Demonstration. Das bedeutet in Nürnberg jedoch nicht, dass die revolutionäre Demonstration erst kürzlich etabliert wurde. Auch sie existiert schon seit über 20 Jahren. Im Folgenden lest ihr ein Interview mit einer Vertreterin der organisierten autonomie (OA), einer antikapitalistischen Organisation aus Nürnberg, von der seit 1992 die Initiative für die revolutionäre Demo in Nürnberg ausgeht…

• Gedanken zum 1. Mai
  „Angst geht um in Europa, Angst vor Arbeitslosigkeit, Perspektivlosigkeit, sozialem Abstieg und Verarmung. Massenarbeitslosigkeit greift nicht nur in Südeuropa um sich. Auch in Deutschland mehren sich die Hiobsbotschaften über Massenentlassungen und Betriebsschließungen. Vor der Bundestagswahl wird noch mühsam versucht, den Anschein einer wenigstens einigermaßen stabilen Entwicklung zu erwecken, aber längst können auch hierzulande die arbeitenden Menschen sich nicht mehr leisten, was sie produzieren…“ Netzwerk-Info Gewerkschaftslinke Nr. 46 vom April 2013

• [Bochum] Aufruf der Opel-Vertrauensleute zum 1. Mai: „Für eine Zukunft im Ruhrgebiet!“
  „Den folgenden Aufruf zum 1. Mai hat die IG-Metall-Vertrauenskörperleitung bei Opel Bochum und Partnerbetrieben beschlossen und im Betrieb verbreitet, auch wenn er bezeichnenderweise von der IGM-Ortverwaltung keine Unterstützung findet: 1. Mai 2013: Für eine Zukunft im Ruhrgebiet!
  Am 21. März hat eine große Mehrheit unserer Gewerkschaftsmitglieder dem vorgelegten Tarifvertrag eine klare Absage erteilt. Immer wieder verzichten und damit noch die Schließung unseres Werks bezahlen und vorantreiben, das kommt für uns nicht in Frage. Die Entscheidung der Belegschaft, des Vertrauenskörpers und des Betriebsrats war und ist richtig. Der GM-Vorstand und deren Erfüllungsgehilfen versuchen nun, uns den schwarzen Peter für die Werksschließung in die Schuhe zu schieben. Das werden wir nicht dulden. GM schließt Werke – nicht wir!
  Der Tag der Solidarität am 3. März hat gezeigt, dass die Menschen im Ruhrgebiet hinter uns stehen, wenn es um unsere Arbeitsplätze geht. Es geht hier nicht nur um Opel Bochum. Allein von unserem Werk hängen 45.000 Arbeitsplätze in NRW ab. Viele Belegschaften sind in einer ähnlichen Situation. Es droht ein Kahlschlag im ganzen Ruhrgebiet, der unseren Widerstand herausfordert. Wie geht es weiter?
  Am 1. Mai gehen wir Arbeiter weltweit für unsere Zukunft auf die Straße. Wir werden in Bochum zusammen mit unseren Kollegen von Johnson Controls, von ThyssenKrupp und Outokumpu (ehemals Nirosta) und vielen Gewerkschaftern und Parteien Flagge zeigen.
  Es kommt jetzt auf jeden von uns an! Niemand wird den Kampf stellvertretend für uns führen, nicht die Bundesregierung, Landesregierung oder Gewerkschaft. Das Revier braucht eine Zukunft, das sind wir auch unserer Jugend schuldig! Lasst uns am 1. Mai gemeinsam Flagge zeigen! Wir sind die Gewerkschaft! Kommt zur Demonstration um 10.15 Uhr am Bergbaumuseum und zur Mai-Kundgebung des DGB ab 11 Uhr am Rathaus!“ Mail an die Redaktion des LabourNet Germany vom 28.04.2013

• Siehe auch Euromayday Ruhr 2013

• Für Nazis am 1. Mai 2013:  Interventionen » Antifaschismus und die neuen alten Rechten » antifaschistische Initiativen und speziell für Dortmund: Naziaufmarsch am 1. Mai 2013 sabotieren, blockieren, verhindern!