Brauner 1. Mai 2022 – nicht ohne Proteste, v.a. in Dortmund und Zwickau

Dossier

„Nachdem im vergangenen Jahr der Neonaziaufmarsch des „III. Weg“ in Zwickau ins Wasser fiel, gerät Westsachsen am 1. Mai 2022 erneut ins Visier der Faschist*innen. Am eigens dafür ausgerufenen „Arbeiterkampftag“ werden dafür hunderte Faschist*innen in die Schumann-Stadt gekarrt um auf peinlichste Art und Weise ihre Menschenverachtung auf die Straße zu tragen. Bei Vielen scheint der linke Urgedanke, an diesem Tag für die internationale Arbeiter*innenklasse einzustehen, in Vergessenheit geraten. Der „III. Weg“ und seine Neonazis bieten auf der Gegenseite zudem lediglich eine verkürzte Kapitalismuskritik, gepaart mit ihrer rassistisch-völkischen Ideologie, welche auf Ungleichheit und Unterdrückung beruht. Dem gilt es, eine echte antikapitalistische und gleichzeitig solidarische Bewegung entgegenzustellen! Egal ob Klimakrise, Corona-Pandemie oder soziale Problematiken: der Kapitalismus beweist wiederholt, dass er als System desaströs gescheitert ist…“ Aus dem Aufruf zur Antifaschistische Demonstration gegen den „III. Weg“ am 1. Mai in Zwickau auf der Bündnisseite zu #z0105 „Her zu uns! Naziaufmarsch am 1. Mai 2022 in Zwickau verhindern!“, siehe weitere Informationen auch zu Dortmund und Erfurt und nun auch Essen:

• [Essen] „Für die AfD ist kein Platz in Essen!“ Aufstehen gegen Rassismus ruft am 1. Mai zum Protest gegen die AfD auf
  „Aufstehen gegen Rassismus Essen ruft am Sonntag, 1. Mai, zum Protest gegen die Wahlkampfveranstaltung der AfD in Essen auf. Ab 11.30 Uhr will die Aktivengruppe auf dem Altenessener Markt lautstark zeigen, dass für die AfD kein Platz in Essen ist. „Dass die offen rechtsextreme AfD ausgerechnet am Tag der Arbeit ihre rassistischen und menschenverachtenden Parolen zum Besten geben will, lassen wir so nicht stehen. Die Ziele der Arbeiter:innenbewegung, die am 1. Mai im Vordergrund stehen, sind unvereinbar mit den propagierten Werten der faschistischen AfD“, sagt Florian Mamat, Sprecher von Aufstehen gegen Rassismus. „Wer AfD wählt, wählt Nazis“, sagt Julia Kaballo, Sprecherin von Aufstehen gegen Rassismus, „auch in NRW ist die AfD ein Sammelbecken von nationalkonservativen Rassist:innen bis hin zu Neonazis. Die Partei gibt sich im Wahlkampf einen pseudo-sozialen Anstrich. Doch statt Lösungen aufzuzeigen, hetzt die Partei gegen Menschen mit Migrationsgeschichte und Muslime. Deshalb ist unser Ziel vor der Landtagswahl klar: die AfD muss raus dem nordrhein-westfälischen Landtag.“ Der Protest von Aufstehen gegen Rassismus beginnt am Sonntag, 1. Mai um 11.30 Uhr am Altenessener Markt.“ Pressemitteilung vom 27. April 2022 von Aufstehen gegen Rassismus Essen , siehe AgR auf Twitter für aktuelle Meldungen
• Dortmund:
  • Nazis wollen „Heraus zum nationalen Tag der Arbeit“ – Neben zahlreichen Demos zum Tag der Arbeit wollen auch die Nazis wieder marschieren
    „Nach zwei Jaren erzwungener Corona-Pause erwartet Dortmund zum 1. Mai nicht nur die traditionelle Demonstration mit anschließender Maikundgebung. Auch die Neonazi-Splitterpartei „Die Rechte“ will an diesem Tag nach längerer Abstinenz wieder aufmarschieren. Welche Mobilierungskraft sie dabei entwickelt, bleibt abzuwarten. Die Dortmunder Polizei jedenfalls sieht die rechtsextreme Szene – nicht zuletzt wegen des erhöhten Verfolgungsdrucks – gegenüber den letzten Jahren deutlich geschwächt (s.u.: Hintergrund). Unter dem Motto „Heraus zum nationalen Tag der Arbeit“ soll der rechtsextreme Aufmarsch um 12 Uhr am Dortmunder Hauptbahnhof beginnen. Ob dies so gelingen bzw. stattfinden kann, steht aber noch nicht fest. Die Kooperationsgespräche mit der Polizei sind noch nicht abgeschlossen.  Von der Größe früherer Aufmärsche sind die Dortmunder Neonazis aber weit entfernt: Angemeldet wurde ein Aufmarsch mit 150 bis 200 Teilnehmenden. Thematisch stehen altbekannte Forderungen, wie Arbeitsplätze bei gleicher Qualifikation „zuerst an Deutsche zu vergeben“ oder die Systemwende hin zu einem „souveränen deutschen Volksstaat“ – nach dem „Scheitern von Globalismus, Kapitalismus und Parlamentarismus“. Aber auch die Inflationspolitik wird als „Diebstahl am deutschen Arbeiter” thematisiert – sie sei „eine unmittelbare Folge der heraufziehenden Klima-Diktatur“, heißt es in einem Demo-Aufruf…“ Artikel vom 23. April 2022 bei den Nordstadtbloggern mit umfangreichen Hintergründen, siehe zur Gegenmobilisierung:
    • [Dortmund] „Am Sonntag wollen in #Dortmund Neonazis aufmarschieren. Infos zu den Gegenaktivitäten und dem was im Laufe des Tages so passiert bekommt ihr unter anderem hier auf Twitter. Das ist oft hilfreich, kann aber auch gehörig ins Auge gehen – deshalb ein paar Hinweise #NoNazisDO #DO0105
      Neben dem Account der @afa170 werden auch weitere Gruppen und Bündnisse am Sonntag über Twitter Updates zur Lage verbreiten. Wir empfehlen euch, der  @meanstreets_do und dem Bündnis @BlockaDO_Info zu folgen – Dort bekommt ihr Infos von den Gegenaktionen. Es lohnt immer Journalist:innen, die zum Thema schreiben, zu folgen. @dap_dortmund, @roal_xvx, @filmtdenpott beispielsweise berichten regelmäßig fundiert zu den Umtrieben der #Neonazi|s in #Dortmund und auch zu den Aktionen gegen die Machenschaften der Faschos…“ Thread von Autonome Antifa 170 vom 27. Apr. 2022 
    • „Am #1mai wollen die Nazis durch #Dortmund laufen. Ganz bestimmt nicht ungestört – Save the Date! Doch der 1. Mai ist unser Tag! 11h Nazis den Tag versauen“ Tweet von Mean Streets Antifa DO vom 1.4.22 
    • 1. Mai in Dortmund! 12:00 Uhr Protest gegen Nazikundgebung am Dortmunder Hbf
    • #do0105 #nonazisdo
• Erfurt (#ef0105): Die „Neue Stärke Partei“ mobilisiert v.a. nach Erfurt #ef0105: https://twitter.com/WeberKili/status/1489298298401873931 . Auch Sympathisant*innen der NSP aus Magdeburg haben sich bereits angekündigt…
  • #Dritter Weg am 1. Mai in #Erfurt? „Aus verlässlichen Quellen ist bekannt, dass #DritterWeg für den 1.Mai in #Erfurt eine Veranstaltung mit 800 Personen angemeldet hat. Diese soll vmtl.als Ausweichmöglichkeit dienen, sollte die Demonstration im #Zwickau, zu welcher bundesweit mobilisiert wird, untersagt werden.“ Hinweis von @bananenpunkt auf twitter am 25. April 2022 
• Für Aktuelles zu Zwickau siehe auch Aktivisti Zwickau auf Twitter 
• Siehe zuletzt: Dossier: Brauner 1. Mai 2021 – nicht ohne Proteste
• Und positiv gewendet: Mai 2022: Für ein besseres Leben für alle über sämtliche Grenzen hinweg!