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Neuer Autoritarismus: Exempel Tunesien. Die Demokratie steckt in einer tiefen Krise, von der Revolution fehlt jede Spur

Konfrontation in Meknessy, Mitteltuesien am 15.6.2020: Solidarisch mit den Bergarbeitern gegen die PolizeiNach Jahren versuchter Konsolidierung eine aufgrund sozio-ökonomischer Verwerfungserscheinungen kriselnden Demokratie steht der Januar 2022, auch in Tunesien, im Zeichen eines neuen Autoritarismus. Ein Anzeichen dafür war, dass alle Demonstrationen in Tunis in diesem Jahr verboten waren – unter dem durchsichtigen Vorwand der Corona-Pandemie – ; zwischen 1.000 und 3.000 Menschen, je nach Angaben, kamen dennoch zusammen und wurden mit Polizeiknüppeln und Wasserwerfern auseinandergetrieben externer Link. Es kam zu zehn Festnahmen. Auch ausländische Pressekorrespondenten wurden nicht verschont. (…) Auch wenn Tunesien schon ab dem 27. Juni 2020 seine Grenzen aus Rücksicht auf die völlig überdimensionierte Hotelindustrie wieder offen hielt, womit das Land sich auf Dauer jedoch eine zusätzliche Verschärfung der Pandemielage einhandelte. Diese führte im Sommer 2021 zum weitgehenden Zusammenbruch des Gesundheitssystems (…) Auch derzeit herrscht im Kontext der Ausbreitung der Omikron-Virusvariante wieder Alarmzustand in Tunesien, und vor Kurzem wurde deswegen eine Ausgangssperre angekündigt. Dieses Ausmaß der Gesundheitskatastrophe bildete sicherlich den unmittelbaren Auslöser für die nun ebenfalls akute politische Krise…“ Artikel von Bernard Schmid vom 24. Januar 2022 in Telepolis externer Link

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