Newsletter am Montag, 6. Dezember 2021

Kurzer Überblick über die heutigen LabourNet Germany News:

Hier im (kostenlosen, aber unterstützungsbedürftigen) Newsletter die WICHTIGSTEN der seit dem letzten Newsletter veröffentlichten Beiträge auf unserer Homepage:

0. Editorial

Liebe FreundInnen und KollegInnen,

„Wir trauern um Bodo Zeuner“ ist ein Zustand, der natürlich noch länger anhalten wird…
Heute Nachmittag, spätestens morgen, wird eine Trauerseite mit der Funktion eines virtuellen Kondolenzbuches für persönliche Eintragungen eingerichtet: https://www.labournet.de/BodoZeuner/ und dann auf unserer Startseite verlinkt!

Nun, dennoch viel Spass beim Lesen, es ist viel los in der Welt, nicht nur Reaktionäres! Mag

 

a) Unsere exklusive Veröffentlichung seit dem letzten Newsletter:

1. Interventionen » Kampf um Grundrechte » Menschenrechte im Betrieb?

Materialien zur Behandlung des Themas „Arbeit, Wirtschaft, Menschenrechte“ im Koalitionsvertrag 2021 – 2025

„… Mit den vorliegenden Materialien verfolge ich zwei Ziele: Zum Einen geht es mir um die Einschätzung eines Teilaspekts des Koalitionsvertrags der Ampelkoalition. Daneben nehme ich diesen Vertrag als willkommenen Anlass, auf Dokumente (international wie auch national) hinzuweisen, in denen es um die Thematik „Arbeit, Wirtschaft, Menschenrechte geht. Da diese Dokumente teilweise erheblichen Umfang haben, werden sie in dieser Sammlung nur zu einem Teil und dann auch zum Teil nur auszugsweise widergegeben (…) Schon die schwerpunktmäßige Zuordnung der Menschenrechte zum Kapitel VII. gibt einen ersten Hinweis auf eine Sichtweise, die sicherlich nicht untypisch ist: Menschenrechte – gerade im Bereich Arbeit und Wirtschaft – werden vorrangig als ein Thema der Außen-(Wirtschafts-) Politik gesehen. So begrüßenswert einige der entsprechenden Vorhaben sind – die Frage eines eventuellen Nachholbedarfs bei der Umsetzung sozialer Menschenrechte im Innern wird auf diese Weise weitgehend ausgeblendet…“ Aus den Vorbemerkungen von Bernhard Pfitzner vom 30.11.2021 zu den Materialien zur Behandlung des Themas „Arbeit, Wirtschaft, Menschenrechte“ im Koalitionsvertrag 2021 – 2025 pdf zwischen SPD, BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN und FDP v. 24.11.21

 

b) Und darüber hinaus im LabourNet Germany:

 

INTERNATIONALES

2. Internationales » USA » Arbeitskämpfe » Dossier: „Haltet das Maul und arbeitet mehr“ – die rücksichtslose Corona-Politik von Amazon ruft immer mehr Widerstand hervor: Weltweit

Amazons Geheimniskrämerei: Versteckte Pandemie in den USA durch zu wenige Meldungen von Corona-Fällen (27 von 20 Tsd) am Arbeitsplatz – Studie und Protest 

3. Internationales » Polen » Arbeitsbedingungen » Dossier: Lagerarbeiter stirbt am 6.9.21 im Amazon-Logistikzentrum in Sady bei Poznan: Überarbeitung und/oder unterlassene Hilfeleistung? Kritikerin gekündigt!

Soli-Erklärung der griechischen Gewerkschaft Buch und Papier: Stellen Sie Magda Malinowska wieder ein! 

4. Internationales » China » Arbeitskämpfe » Foodpanda: Auch Hongkonger EssenslieferantInnen protestieren gegen Bezahlung und Arbeitsbedingungen

Hongkong: Lebensmittellkuriere verhandeln erfolgreich mit Foodpanda nach 3. Streik im November – doch die Kernprobleme bleiben, v.a. für Vollzeitfahrer 

5. Internationales » Griechenland » Arbeitskämpfe » Dossier: Arbeitsunfall im COSCO-Container Terminal im Hafen von Piräus: 45-jähriger Arbeiter von Kranbrücke tötlich getroffen – Belegschaft reagiert mit Streik

Cosco-Arbeiter sagen „Nein“ zu lebensgefährlicher Arbeit auf Containern im Regen und kämpfen weiter für Tarifverträge 

6. Internationales » Griechenland » Arbeitsbedingungen » Dossier: Griechenlands Gesundheitswesen als Labor: Überall Polizei, nirgendwo Ärztinnen

Mitsotakis kürzt Gesundheitsausgaben und verhängt Impfplicht: Scheißegal, dass es keine Plätze auf Intensivstationen mehr gibt 

7. Internationales » Schweiz » Arbeitskämpfe » Dossier: Kurier*innen bestreiken Smood (Lieferdienst für Essen und Migros-Produkte) in Yverdon/Schweiz

Streik bei Smood weiterhin in 11 Städten: McDonald’s muss die Kurier:innen unterstützen! Starke Unterstützung der Bevölkerung, nicht nur bei Solidaritätskundgebung 

8. Internationales » Spanien » Arbeitskämpfe

Mallorca: Lkw-Fahrer gehen vor Weihnachten in den Streik 

9. Internationales » Großbritannien » Arbeitsbedingungen » Dossier: Nach dem Brexit: Personalnot der Briten spitzt sich zu, Lieferengpässe drohen

Dann schon lieber Lkw. Schlechte Bezahlung und miese Arbeitsbedingungen bringen immer mehr britische Busfahrer dazu, den Beruf zu wechseln 

10. Internationales » Großbritannien » Kampf gegen Privatisierung » Dossier: 25 Jahre Privatisierung von British Railways: Eine keineswegs überraschende Katastrophen-Bilanz und ein Kampf, der weiter geht

[Eisenbahn] In Großbritannien verstaatlichen jetzt die Tories 

11. Internationales » USA » Arbeitskämpfe » Dossier: Herbst 2021: Welle von US-Arbeitsunruhen könnte innerhalb von Wochen Zehntausende von Streiks auslösen

Columbia University droht in der fünften Woche streikenden studentischen Beschäftigten mit Entlassung / Kim Moody: «Ein Aufruhr kann die Kapitalistenklasse zum Rückzug zwingen» 

12. Internationales » USA » Politik » Dossier: [Die “neue” US-Migrationspolitik] US-Vizepräsidentin Kamala Harris: “Kommen Sie nicht”

Bidens „Abschreckungsstrategie“ will Trumps Politik des „Verbleibs in Mexiko“ wiederherstellen und ausweiten 

13. Internationales » Kroatien » Dossier: Die Migrations-Karawane auf dem Balkan: Niemand droht mit der Armee. Die Polizei ist schon da…

»Schwere Misshandlung« von Flüchtlingen: Anti-Folter-Komitee prangert Gewalt kroatischer Grenzbeamter an 

14. Internationales » Ukraine » Politik

Ukraine „absolut kampfbereit“ gegen Migranten 

15. Internationales » Griechenland » Politik » Dossier: Griechische Migrationspolitik (mit Syriza) – und Nachfolgern

Angriffe auf Asylorganisationen in Griechenland 

16. Internationales » Latein- und Zentralamerika » Pandemie: Extreme Armut in Lateinamerika erreicht höchsten Stand seit Jahrzehnten

Informelle Arbeit und Arbeitslosigkeit in Lateinamerika nehmen zu 

17. Internationales » Kolumbien » Arbeitskämpfe » Dossier: Blutkohle: Arbeitskämpfe im größten kolumbianischen Tagebau El Cerrejón – auch deutsche Abnehmer in der Kritik

Blutkohle in Kolumbien: Vertreibung, Umweltzerstörung, Mord und Widerstand 

18. Internationales » Chile » Politik » Dossier: Nach der Volksabstimmung in Chile: Winkt den Pinochet-Erben endlich der „Müllhaufen der Geschichte“? Was vor allem davon abhängt, wer eine neue Verfassung entwerfen wird

[rechtsextremer Kandidat gewinnt den ersten Wahlgang] Kampf um Chiles Zukunft 

19. Internationales » Brasilien » Lebensbedingungen

Brasilien: Die Zivilgesellschaft im Kampf gegen die Pandemie 

20. Internationales » Italien » Politik

Italien-weiter #NoDraghiDay der Basisgewerkschaften am 4.12.21 gegen die Wirtschaftsmaßnahmen der Regierung Draghi und hohe Lebenshaltungskosten 

 

BRANCHEN

21. Branchen » Dienstleistungen, privat und Öffentlicher Dienst » Gesundheitswesen » Gesundheitswesen allgemein » Dossier: Auch in Deutschland stehen dem Corona-Virus (politisch gewollt) knappe Ressourcen des Gesundheitswesens gegenüber

Personalmindestvorgaben in Kliniken außer Kraft 

22. Branchen » Dienstleistungen, privat und Öffentlicher Dienst » Gesundheitswesen » Pflegedienste und Care-Arbeit » Dossier: Pflegenotstand: (Wieder mal) Ausländer rein! Also in die Pflege. Die verzweifelte Hoffnung stirbt offensichtlich zuletzt

Ab 2023 im Dienst: Arbeitsagentur holt Pflegekräfte aus Indien 

23. Branchen » Dienstleistungen, privat und Öffentlicher Dienst » Gesundheitswesen » Arbeitsbedingungen im Gesundheitswesen » Dossier: Die Berliner Bündnis Gesundheit statt Profite und die Krankenhausbewegung

»2025 holen wir uns den Rest«. Physiotherapeutin Lynn Stephainski spricht über den Arbeitskampf der Tochterbeschäftigten und die Zukunft der Krankenhausbewegung 

24. Branchen » Dienstleistungen, privat und Öffentlicher Dienst » Transportwesen: Speditionen und Logistik » Kurier- und Lieferdienste » Dossier: [Q-commerce] Schneller, als die Eiscreme schmilzt: Lieferservice Gorillas

[Vorbeugende Gehorsam?] Gorillas erhöht Stundenlohn auf zwölf Euro 

25. Branchen » Dienstleistungen, privat und Öffentlicher Dienst » Transportwesen: Speditionen und Logistik » Kurier- und Lieferdienste » Dossier: Kündigung bei Domino’s Pizza Leipzig nach Bitte um Schnelltests – und weitere Konflikte

FAU Magdeburg aktiv für ausstehende Löhne gegen die Pizziano Magdeburg Altstadt GmbH (Domino’s Pizza) 

26. Branchen » Dienstleistungen, privat und Öffentlicher Dienst » Gastronomie und Hotelgewerbe » McDonalds

[Burger-Kette McDonald’s wird in Deutschland 50] Gürkchen, Mayo und Azubi-Löhne 

27. Branchen » Medien und Informationstechnik » Presse, Verlage und Medienkonzerne » Journalismus als Beruf

Angemessene Vergütung für Freie: dju in ver.di klagt gegen Kieler Nachrichten 

28. Branchen » Dienstleistungen, privat und Öffentlicher Dienst » Transportwesen: Luftverkehr » Luftverkehr allgemein und am Boden » Studentische Aushilfen bei der Fraport AG: Von heute auf morgen ohne Einkommen

Fraport muss Lohnausfall während Corona begleichen: Vergleich vor Gericht erzielt 

29. Branchen » Automobilindustrie » Auto-Zulieferindustrie » Dossier: “Transformation” bei Bosch?

Die IG Metall und der sozial-ökologische Umbau: Die Automobilgewerkschaft meldet sich mit eigenen Vorstellungen zu Wort – Schließung des Bosch-Werks in München als Testfall 

30. Branchen » Dienstleistungen, privat und Öffentlicher Dienst » Transportwesen: Bahn » Allgemein/Arbeitsbedingungen » Dossier: Bahn (erneut) auf Privatisierungskurs?

Ist die Bahn noch zu retten? Ein Beitrag zur Kontroverse über die Herauslösung der Schiene aus der DB AG 

31. Branchen » Lebens- und Genussmittelindustrie » Fleischbranche

[Schlachthof Vion Emstek] Daniela Reim (Arbeit&Leben Oldenburg) hat gegen Subunternehmer Kadri Bytyci gewonnen! 

 

POLITIK

32. Politik » Arbeitsalltag und Arbeitsbedingungen » Gesundheit trotz(t) Arbeit » Betrieblicher Gesundheitsschutz » Dossier: (IG Metall zu) Gesundheitsschutz und Corona: „Arbeitgeber und Betriebsärzte schützen Beschäftigte zu wenig“

Das Virus auf Arbeit: „Das Coronavirus macht am Betriebstor nicht halt, nur weil darüber zu wenig gesprochen wird“ 

33. Politik » Arbeitsalltag und Arbeitsbedingungen » Arbeitsbedingungen » Vermischtes zu den Arbeitsbedingungen » Dossier: Erschütterungen im Betrieb: Was die Coronakrise in der Arbeitswelt anrichtet

Jahrbuch Gute Arbeit 2022: Arbeitspolitik nach Corona – Probleme, Konflikte, Perspektiven 

34. Politik » Arbeitsalltag und Arbeitsbedingungen » Arbeitsbedingungen » Vermischtes zu den Arbeitsbedingungen » Dossier: Rasche Nothilfen auch für Solo-Selbstständige erforderlich

ver.di: Sicherheit für Solo-Selbständige 

35. Politik » Sozialpolitische Debatte » Soziale Grundrechte » Dossier: Endlich: Richterbund stellt Schwarzfahren als Straftatbestand infrage

[Kampagne von FragDenStaat und ZDF Magazin Royale: freiheitsfonds.de] Fahren ohne Fahrschein: Wie der Staat Menschen ohne Geld einsperrt / Toter in Wuppertaler JVA war wegen Schwarzfahrens im Knast 

36. Politik » Gewerkschaften » Kampf und Streik » Streik und Streikrecht » Dossier: Streikmonitor zu Streikaktivitäten in Deutschland in der Zeitschrift Marxistische Erneuerung “Z”

Streikmonitor 2016–2020: Offensive Kämpfe, defensive Konflikte 

37. Politik » Sozialpolitische Debatte » Soziale Grundrechte » Dossier: [Folgen der Deregulierung in den EU-Ländern] Der Preis der Energie

Strompreis: Geht es bald wieder abwärts? EEG-Umlage ab Januar deutlich geringer, „Ampel“ will sie ganz streichen. Weitere Entlastungen wären möglich – durch kostenloses Grundkontingent für private Haushalte 

38. Politik » Arbeitsmarktpolitik » Bürgerarbeit/Ehrenamt – ganz umsonst

Tag des Ehrenamts am 5. Dezember: Die Ausbeutung des Gemeinsamen 

 

INTERVENTIONEN

39. Interventionen » Asyl, Arbeitsmigration und Antirassismus » Asylrecht und Flüchtlingspolitik » Festung EU » Dossier: Lager für Flüchtlinge in Belarus: So zeigt man dem Diktator-Partner, was Humanität ist. Und bezahlt auch ihn dafür…

Protest-Kampagne gegen den Krieg gegen die Migration im poln. TV: Den Tod mit Musik übertönen. Während an der Grenze Menschen getötet werden, solidarisieren sich Eurostars (Captain Jack, No Mercy und Lou Bega) – mit den Täter:innen 

40. Interventionen » Asyl, Arbeitsmigration und Antirassismus » Asylrecht und Flüchtlingspolitik » Festung EU » Frontex » Dossier: Auch 5 Jahre nach dem “Dschungel”: Entwürdigende Behandlung von MigrantInnen am Ärmelkanal durch Frankreich und Großbritannien

CGT (FR) und TUC South East (GB) gemeinsam zu Calais: Repressive Politik führt immer zu Dramen! 

41. Interventionen » Kampf um Grundrechte » allgemeine Grundrechte » Polizei und Polizeistaat

Bürgerrechtliche Terraingewinne – oder grün-liberale Deko? Bürger*innenrechte & Polizei im Koalitionsvertrag von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP im Bund 

42. Interventionen » Kampf um Grundrechte » allgemeine Grundrechte » Justiz und Behörden

Rechtsstaat: Karlsruhe soll keinen Ärger mehr machen – „Die Richter sollen sich der Politik unterordnen“ 

43. Interventionen » Kampf um Grundrechte » allgemeine Grundrechte » Demonstrationsrecht » Dossier: NRW: Schwarz-gelbe Landesregierung will neues Versammlungs- bzw. Versammlungsverhinderungsgesetz

Kundgebung am Landtag gegen das geplante Versammlungsgesetz NRW (8. Dezember) +++ In mehreren Städten in NRW gab es am Samstag Demos 

 

Lieber Gruss, Mag – bleibt vorsichtig und widerständig!

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AKTUELL BEI LABOURNET.TV: Massenstreik der Metallarbeiter_innen in Cadiz, Spanien

Am 16. November begannen mindestens 22.000 Metallarbeiter_innen in Cádiz einen Streik für bessere Löhne und Arbeitsbedingungen. Die Arbeiter_innen errichteten Streikposten und Barrikaden, um sich gegen Angriffe der Polizei zu verteidigen. Die Bewegung wurde von jungen Arbeiter_innen aus den Hilfsbetrieben angeführt, aber auch Arbeiter_innen aus dem Schiffbau und den Airbus-Werken sind beteiligt. Tausende gingen auf die Straße und riefen „somos obreros, no delincuentes“ (wir sind Arbeiter – keine Kriminellen). „Es gab Preiserhöhungen für Gas, Strom und Treibstoff, Kürzungen im Gesundheits- und Bildungswesen. Wir sprechen immer davon, dass niemand auf die Straße geht, um zu kämpfen. Jetzt, wo die Arbeiter auf die Straße gehen, bitten wir nur um Unterstützung“, sagte ein Metallarbeiter, der an dem Streik teilnahm. Am 24. November 2021 erzielten die Gewerkschaften eine Einigung mit dem Verband der Metallunternehmen von Cádiz (FEMCA) und der Streik wurde abgebrochen…“ Video bei labournet.tv externer Link (Span. | 2 min | 2021)

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LabourNet Germany:  https://www.labournet.de/

Treffpunkt für Ungehorsame, mit und ohne Job, basisnah, gesellschaftskritisch
The meeting point for all left-wing trade unionists, both waged and unwaged
Le point de rencontres de tous les militants syndicaux progressistes,  qu`ils aient ou non un emploi

Spenden willkommen unter IBAN DE 76430609674033739600

Kurzlink: https://www.labournet.de/?p=195880
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