Indien: Hunderttausende Corona-Tote, während Pharmakonzerne Milliarden scheffeln

Dossier

„In Indien sind mittlerweile 222.000 Menschen an Covid-19 gestorben. Obwohl das Land die Hälfte aller Corona-Impfstoffe weltweit produziert, wird die lokale Bevölkerung nicht geimpft. Ein Verbrechen des imperialistischen Kapitalismus. (…) Zustände wie in Indien sind Folgen unseres ökonomischen Systems, das während einer globalen Pandemie und Krise zulässt, dass Patente als Mittel des Profits verhindern, Leben zu retten. (…) Während im vergangenen Jahr Millionen Menschen an Covid starben, in die Prekarität gerieten und ihre Jobs oder Wohnungen verloren haben, konnten sich einzelne an der Pandemie mächtig bereichern. (…) Auch die indische Bourgeoisie profitiert an der Krise. Adar Poonawalla ist mit seinem Unternehmen Serum Institute of India der größte Impfstoffhersteller der Welt und ist durch die Produktion von Covid-Impfstoffen zu einer der reichsten Personen Indiens geworden. (…) Diejenigen, die sich an der Pandemie bereichert haben, müssen die Krise bezahlen. Impfstoff Konzerne und die Pharmaindustrie, die Milliarden an einer Pandemie machen, müssen für die Krise bezahlen. (…) Wir fordern daher, dass jegliche Patente auf Impfstoffe und Medikamente aufgehoben werden, Beatmungsgeräte und medizinisches Personal dort bereitgestellt wird, wo es am dringendsten gebraucht wird. Die Konzerne müssen enteignet und die Produktion unter Arbeiter:innenkontrolle gestellt werden.“ Beitrag von Mateen Butt vom 4. Mai 2021 bei ‚KlasseGegenKlasse‘  – stellvertretend für viele mögliche und Anlaß für dieses Dossier… Siehe dazu Spendenaufrufe und weitere Informationen:

• Indien: Erneuter Streik des Gesundheitspersonals in Amritsar am 29.12.21
  „In der Millionenstadt Amritsar im indischen Bundesstaat Punjab traten am Mittwoch die meisten Beschäftigten in den staatlichen Krankenhäusern in den Streik und demonstrierten teilweise vor den Krankenhäusern. Es streiken das Pflegepersonal, das technische Personal und die Assistenzärzte. Auch die ASHA-Frauen im ambulanten Gesundheitsdienst streiken. Es geht um die Durchsetzung von besseren Arbeitsbedingungen und um die Einhaltung von gegebenen Versprechungen der Regierung. Schon Anfang Dezember war hier gestreikt worden.“ Meldung vom 30.12.2021 bei Rote-Fahne-News 
• Indiens kommunale GesundheitsarbeiterInnen kämpfen um Anerkennung
  „Indiens kommunale Gesundheitsarbeiter und Aktivisten versammeln sich unter dem Motto „Kommunale Gesundheitsarbeit ist Arbeit“, um eine gerechte Entlohnung und Behandlung für die von ihnen geleisteten wichtigen Dienste zu fordern. In den letzten anderthalb Jahren war eine der sichtbarsten Gruppen von Helfern während der COVID-19-Pandemie in Indien die Accredited Social Health Activists (ASHAs), eine von der National Health Mission (NHM) ernannte Gruppe von Gesundheitshelfern. Diese bisher unsichtbaren Frauen gingen nicht nur landesweit in Dörfern und Städten von Haus zu Haus, um Erhebungen für die Rückverfolgung und Behandlung durchzuführen, das Bewusstsein für COVID-19 zu schärfen und diejenigen zu unterstützen, die sich in häuslicher Quarantäne befinden, sondern verschafften sich auch durch ihre Proteste und Streiks für bessere Arbeitsbedingungen Gehör.
  Über eine Million Frauen im ganzen Land arbeiten als ASHAs, ein Programm, das 2005 ins Leben gerufen wurde, um die Kluft zwischen der Gemeinschaft und dem Gesundheitssystem zu überbrücken. Sie spielen mehrere Rollen: als Aktivistinnen, Freiwillige und Arbeiterinnen, die öffentliche Dienstleistungen erbringen, die eine Reihe von öffentlichen Gesundheitsdiensten umfassen, darunter die Gesundheit von Müttern und Kindern sowie übertragbare und nicht übertragbare Krankheiten. Obwohl sie von der Regierung ernannt wurden, sind sie nicht als Angestellte anerkannt und erhalten nur „Anreize“, die an bestimmte Aufgaben oder Ziele geknüpft sind. Im Durchschnitt verdienen ASHAs zwischen ₹2000 und ₹9000 pro Monat (etwa 26 bis 120 US-Dollar).
  Eine weitere Gruppe von Frauen, die im Rahmen des Integrierten Kinderentwicklungsdienstes (Integrated Child Development Services, ICDS) beschäftigt sind, sind Anganwadi-Mitarbeiterinnen und Helferinnen. Ein Anganwadi ist ein gemeindeeigenes Mutter-Kind-Zentrum, das Bildungs-, Gesundheits- und Ernährungsdienste für Kleinkinder, schwangere und stillende Frauen und jugendliche Mädchen anbietet. Fast 28 Millionen Frauen arbeiten im Rahmen dieses Programms, und wie die ASHAs werden sie nicht als Arbeitnehmerinnen anerkannt. Vielmehr werden sie als „Ehrenamtliche“ betrachtet, die kein Gehalt, sondern ein Honorar erhalten. Das Honorar für Anganwadi-Mitarbeiterinnen liegt zwischen 4.500 und 15.000 ₹ (etwa 60 bis 200 $) pro Monat, wobei die Zentralregierung 4.500 ₹ beisteuert und einige Bundesstaaten den Betrag mit eigenen Mitteln aufstocken.
  Die Anganwadi-Mitarbeiter sind für die Vorschulerziehung und eine Reihe anderer Dienstleistungen wie Wachstumsüberwachung, Bereitstellung von Zusatznahrung, Ernährungsberatung usw. zuständig. Da es sich um ein älteres Programm handelt, sind die Gewerkschaften der Anganwadi-Beschäftigten stärker etabliert und haben zu verschiedenen Zeiten erhebliche – wenn auch noch unzureichende – Fortschritte bei der Verbesserung ihrer Entlohnung erzielt (insbesondere in einigen Bundesstaaten). Die Anganwadi-Arbeiter sind jedoch immer noch nicht als reguläre Arbeitnehmer anerkannt, und selbst der Oberste Gerichtshof akzeptierte den Standpunkt der Regierung, wonach sie „ehrenamtlich“ tätig sind. Infolgedessen fallen sie nach wie vor nicht in den Geltungsbereich aller arbeitsrechtlichen Schutzvorschriften. Die durchschnittliche Entlohnung von ASHAs und Anganwadi-Arbeitern liegt oft sogar unter dem in einem bestimmten Bundesstaat geltenden Mindestlohn.
  ASHAs und Anganwadi-Arbeiterinnen bilden das Rückgrat der wesentlichen öffentlichen Gesundheits- und Ernährungsdienste, aber ihre Arbeit wird größtenteils nicht anerkannt – so wie auch die gesamte Pflegearbeit, die Frauen in ihren Haushalten leisten, nicht als Arbeit gilt. Adil Shariff, Generalsekretär der Indian National Municipal and Local Bodies Workers Federation, beschreibt die Situation dieser Beschäftigten wie folgt: „Es ist sehr traurig, dass diese Beschäftigten weder von der Regierung noch von der Öffentlichkeit als Arbeitnehmer anerkannt werden. Sie fallen nicht einmal unter die Definition des Begriffs ‚Arbeiter‘ [sic] im Rahmen des Gewerkschaftsgesetzes und erhalten daher keine Leistungen, die für Vertragsarbeiter oder ausgelagerte Arbeiter gelten. Sie fallen nicht unter die Sozialversicherungsbestimmungen und erhalten keinen Mindestlohn.“
  Shariff erklärt, wie in Telangana, einem Bundesstaat in Südindien, ASHAs nur 7000 ₹ oder weniger als die Hälfte des Mindestlohns von 17.000 ₹ erhalten, den ungelernte Arbeiter wie Straßenreiniger bekommen. Außerdem werden ihre Löhne oft „mit einer Verzögerung von 3-4 Monaten“ ausgezahlt. In der Zwischenzeit, so Shariff, sind die Arbeiter oft gezwungen, die Miete für die Anganwadi-Zentren aus ihrer eigenen Tasche vorzustrecken, da die Gelder nur zweimal im Jahr fließen.
  Während der COVID-19-Pandemie wurde die Rolle dieser Mitarbeiter – insbesondere der ASHAs – noch wichtiger. Ihre Arbeitszeiten gingen über das übliche Maß hinaus, und während der monatelangen landesweiten Abriegelung oder wenn die Fälle ihren Höhepunkt erreichten, waren sie rund um die Uhr im Einsatz. (…)
  Die meisten Arbeiter erhielten lediglich Gesichtsmasken, aber selbst diese waren nicht von guter Qualität und mussten ersetzt werden. Viele Arbeiter waren in ihren Gemeinden und zu Hause mit Stigmata konfrontiert, da sie als Risikopersonen und potenzielle Überträger des Virus angesehen wurden, weil sie mit so vielen Menschen in Kontakt kamen. Darüber hinaus gab es Fälle von ASHA-Mitarbeitern, die keine Hilfe für ihre eigene Behandlung erhielten, als bei ihnen COVID-19 positiv diagnostiziert wurde. Offiziellen Angaben zufolge kamen bis April 2021 109 ASHAs durch COVID-19-bedingte Tätigkeiten ums Leben, aber Medienberichte und Aussagen von Gewerkschaftsmitgliedern zeigen, dass es noch mehr Todesfälle gab, die aufgrund fehlender COVID-19-Zertifizierung usw. nicht anerkannt wurden. (…)
  Beschäftigte im kommunalen Gesundheitswesen wie ASHAs und Anganwadi-Beschäftigte sind relative Neulinge in der gewerkschaftlichen Organisierung, aber in den letzten Jahren haben sie begonnen, sich gewerkschaftlich zu organisieren und sich auf regionaler und nationaler Ebene zusammenzuschließen. Im südlichen Bundesstaat Tamil Nadu erreichten die Gewerkschaften die Einführung eines speziellen Zeittarifs für Anganwadi-Beschäftigte, und in einer Reihe anderer Bundesstaaten haben die Gewerkschaften für Anganwadi- und ASHA-Beschäftigte kleine Erfolge in Form von Lohnerhöhungen und Sozialversicherungsleistungen erzielt. In Mumbai haben die Beschäftigten im kommunalen Gesundheitswesen vor Gericht ihre Rechte auf soziale Sicherheit durchgesetzt, aber die Municipal Corporation muss diese Anordnungen noch umsetzen. Jenseits der Grenze in Pakistan hat die All-Pakistan Lady Health Workers Association (APLHWA) nachhaltig für die Rechte der weiblichen Beschäftigten im Gesundheitswesen gekämpft und erreicht, dass sie bereits 2013 regulär eingestellt und als Beschäftigte des öffentlichen Sektors anerkannt wurden. (…)
  Die Gewerkschaften der Beschäftigten in diesen Sektoren haben erkannt, dass die Regularisierung der Arbeitskräfte und die Verbesserung der Arbeitsbedingungen eine der besten Möglichkeiten ist, die Qualität der öffentlichen Dienste zu verbessern, und fordern daher insgesamt höhere Investitionen. Die gemeinsamen Forderungen von 10 der IÖD angeschlossenen CHW-Gewerkschaften in ganz Südasien beinhalten daher die Forderung nach einem auf den Menschen ausgerichteten Gesundheitssystem und einer Erhöhung der Haushaltsmittel für die öffentliche Gesundheit auf mindestens 5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) des Landes.
  Eine weitere Herausforderung bei der Organisierung von CHW-Mitarbeitern besteht darin, dass es sich überwiegend um Frauen handelt, deren Familien ihre Teilnahme an solchen Tätigkeiten ablehnen könnten. Dies bedeutet, dass sie sowohl im Haushalt als auch am Arbeitsplatz mit Hindernissen konfrontiert sind und die Doppelbelastung von Hausarbeit und Berufstätigkeit tragen müssen. (…)
  Die Arbeitnehmer, die sich an den Protesten beteiligen, waren in der Tat mit verschiedenen Arten von Repressionen konfrontiert. So leiteten die Bundesstaaten Delhi und Haryana polizeiliche Ermittlungen gegen Beschäftigte ein, die sich während der COVID-19-Pandemie an einer Protestaktion beteiligt hatten, bei der bessere Bezahlung, Schutzausrüstung und feste Arbeitsverträge gefordert wurden, und im Bundesstaat Madhya Pradesh wurde protestierenden CHW-Beschäftigten mit Entlassung gedroht…“ Maschinenübersetzung aus dem (engl.) informativen Artikel von Dipa Sinha am 11.12.2021 im ROAR Magazine  – siehe auch die All-Pakistan Lady Health Workers Association (APLHWA)
• Indien: Rund 200 Zeitarbeitskräfte des Gesundheitswesens protestieren gegen ihre Entlassung
  „Kaum entspannt sich die Pandemielage, wird medizinisches Personal abgebaut: Am Mittwoch haben in der westindischen Millionenstadt Ahmedabad laut Medienberichten rund 200 Zeitarbeitskräfte des Gesundheitswesens gegen ihre Entlassung protestiert. Am Dienstag abend hatte die Stadt erklärt, wegen der geringen Zahl an Covid-19-Fällen mehr als 1.100 der Angestellten mit befristeten Verträgen mit sofortiger Wirkung entlassen zu wollen. Die Demonstranten kritisierten, vorab nicht informiert worden zu sein und forderten unbefristete Arbeitsverhältnisse.“ Meldung „Mit sofortiger Wirkung“ in der jungen Welt vom 02.12.2021 
• Neoliberalismus oder Partizipation? Indiens Gesundheitssystem in der COVID-Krise 
  „… Indiens Gesundheitsversorgung steht vor einer enormen Herausforderung; berichtet wird von einer chronischen Knappheit verfügbarer Krankenhausbetten, medizinischen Sauerstoffs, lebenswichtiger Medikamente (wie Remdesivir), der Notfalltransporte und weiterer medizinischer Leistungen. Obwohl private Krankenhäuser in mehreren Bundesstaaten angewiesen wurden, Bettenkapazitäten von 20-80 Prozent für COVID-Patient*innen zu Festpreisen zur Verfügung zu stellen, verlangten sie, wie gemeldet wird, exorbitante Preise oder verweigerten die Aufnahme von Patient*innen ohne Zahlung beachtlicher Vorschüsse sogar gänzlich. Mitunter sollen die Tageskosten für eine stationäre COVID-Behandlung bei 50.000 bis 100.000 indischen Rupien (rund 560 bis 1120 Euro) liegen. Dass der rasante Anstieg der Infektionen während der zweiten Welle kaum eingedämmt werden konnte, zeigt – neben dem strukturellen Versagen des Gesundheitssystems, das trotz der Erfahrungen aus der ersten Welle kaum auf diese Situation vorbereitet war – ein monumentales Versagen der indischen Regierungsführung, insbesondere der Zentralregierung. (…) Ein Arzt versorgt in Indien im Schnitt rund 11.000 Einwohner*innen (die WHO-Norm liegt bei 1:1000), und es stehen lediglich 0,5 öffentliche Krankenhausbetten je 1000 Einwohner*innen bereit (WHO-Norm 3:1000). Vor diesem Hintergrund unzureichender öffentlicher Gesundheitsversorgung wäre nach dem Abklingen der ersten Welle ein Ausbau unerlässlich gewesen. Dass diese Chance vertan wurde, sollte katastrophale Folgen haben. (…) «Das System ist nicht zusammengebrochen. Ein ‚System‘ hat kaum existiert. Das ist es, was passiert, wenn eine Pandemie ein Land mit einem kaum vorhandenen öffentlichen Gesundheitssystem trifft», kommentierte Arundhati Roy treffend angesichts des traurigen Zustands des indischen Gesundheitssystems , dessen Unzulänglichkeiten in der Zeit der COVID-Pandemie brutal zum Vorschein kommen. Indiens Gesundheitswesen ist durch ein unterfinanziertes, unterbesetztes öffentliches Gesundheitssystem gekennzeichnet, das der vorherrschenden gewinnorientierten, privaten Gesundheitsversorgung gegenübersteht. Das Land gibt mit nur etwa 1,1 Prozent seines Bruttoinlandsprodukts (BIP) weitaus weniger als die meisten anderen Länder der Welt für Gesundheit aus (in Deutschland liegt der Wert bei rund 12 Prozent des BIP). Die aggressive Durchsetzung neoliberaler Politik seit den 1990er Jahren, die sich unter der gegenwärtigen politischen Führung seit 2014 beschleunigte, hat Indien eine zunehmende Privatisierung von Gesundheitsdienstleistungen beschert. 70 Prozent der Gesundheitsversorgung werden inzwischen vom privaten Sektor erbracht, und so treibt die unbezahlbare, privatisierte Gesundheitsversorgung jedes Jahr etwa 115 Millionen Inder*innen (mehr als die Bevölkerung Deutschlands!) in die Armut. (…) Gleichzeitig fordern auch zivilgesellschaftliche Netzwerke eine verbesserte Versorgung und medizinische Infrastruktur in der COVID-Situation. People’s Health Movement India / Jan Swasthya Abhiyan (JSA), ein nationales Netzwerk von zivilgesellschaftlichen Organisationen und sozialen Bewegungen, hat am 10. Mai 2021 einen «Nationalen Aktionstag» ausgerufen und eine umfassende Erklärung veröffentlicht. Darin wurde die Verpflichtung der Regierungen auf Landes- und Bundesebene betont, die allgemeine Verfügbarkeit und den Zugang zu medizinischer Versorgung während der zweiten Welle der Pandemie zu gewährleisten…“ Artikel von Abhay Shukla und Shweta Marathe am 28.05.2021 bei der RLS 
• Corona-Nothilfe: Aufruf zur Unterstützung von Gesundheitsstationen und Gemeinschaftsküchen in Indien 
  „Das Gewerkschafter:innennetzwerk TIE Global ruft gemeinsam mit dem indischen Centre for Workers‘ Management (CWM) zur Nothilfe für schwer von der Corona-Pandemie betroffene Communities in Indien auf. TIE arbeitet seit vielen Jahren mit dem CWM zusammen, um gewerkschaftliche Kämpfe und Selbstorganisation von Arbeiter:innen in unterschiedlichen Branchen und entlang von Wertschöpfungsketten zu befördern. Die aktuell dramatische Pandemie-Lage verlangt jedoch schnelle Nothilfe. Wie ist die Lage in Indien? Die COVID-19-Pandemie hat Indien in der zweiten Welle schwer getroffen. Die Sterblichkeitsrate ist im Vergleich zum letzten Jahr, als die erste Welle ihren Höhepunkt erreichte, um mehr als 350% angestiegen. Das unterfinanzierte, ressourcenknappe öffentliche Gesundheitssystem ist aufgrund des beispiellosen Anstiegs der Fälle zusammengebrochen. In einem Land mit extremer Einkommensungleichheit und einer Arbeitslosigkeit, die so hoch ist wie nie zuvor in den letzten 45 Jahren, sind es die arbeitenden Menschen, die besonders stark unter der Pandemie leiden. Bilder von in Flüssen treibenden Leichen sind der Beweis dafür. (…) Gemeinsam mit anderen fortschrittlichen Organisationen haben wir in Delhi und Assam Gemeinschaftsküchen und Gesundheitsstationen organisiert. Beide Gebiete sind schwer von der Pandemie getroffen. Die Gemeinschaftsküchen stellen kostenloses, nahrhaftes Essen für die Ärmsten der Armen bereit. Die Gesundheitsstationen schulen Menschen im Umgang mit der Erkrankung, in der häuslichen Pflege, in der Herstellung von Masken und vermitteln an weitere Beratungsstellen. Das CWM hat bereits mit seinem technischen Know-how dazu beigetragen, gebührenfreie Helplines einzurichten. So können notleidende Menschen Ärzt:innen kontaktieren. Im Bundesstaat West-Bengalen hat das CWM bereits Hilfsgüter verteilt. Das CWM unterstützt die arbeitenden Menschen und ihre Organisationen beim Zugang zu den knappen staatlichen Ressourcen.“ Aus dem Aufruf von TIE zu Spenden auf folgendes Konto: TIE Internationales Bildungswerk e.V., IBAN: DE76 5005 0201 0000 861 685, SWIFT/BIC: HELADEF1822, Überweisungszweck: „Humanitäre Hilfe Covid Indien“
• Siehe den Spendenaufruf für die Corona-Hilfe in Indien von medico international