1. Mai 21 in Chile: Präsident Piñera in der Defensive – Demonstrationen und Streiks in den Betrieben sorgen für Einlenken beim Grundeinkommen

„»Piñera soll abtreten«, rufen die Menschen in Chile auf den Straßen. Sie gingen in der vergangenen Wochen mit einem Topf vor ihr Haus oder schlugen mit Steinen auf Metall. Die Unzufriedenheit gegenüber einer unzureichenden Sozialpolitik der Regierung kündigte in Chile den 1. Mai an. Es war die positive Nachricht am 1. Mai: Barbara Figueroa, Präsidentin des Gewerkschaftsdachverbandes CUT, verkündete, dass die Einrichtung eines universellen Grundeinkommens für etwa 80 Prozent der chilenischen Bevölkerung in Sichtweite sei. (…) Bislang sei »die Krise von den Arbeiterinnen und Arbeitern bezahlt« worden. Die Einigung auf ein Grundkommen im Senat gegen den widerwilligen rechten Präsidenten Sebastián Piñera war nicht zuletzt dem Druck der Straße geschuldet. Die letzte Aprilwoche war geprägt von Demonstrationen und Streiks in den Betrieben. Am Freitag fand ein eher symbolischer Generalstreik statt, der laut der Zentralgewerkschaft CUT der Auftakt zum 1. Mai war. Am Samstag selber gab es nur kleine Proteste. (…) Im November sollen die Präsidentschaftswahlen stattfinden, bei der erstmals seit der Rückkehr zur Demokratie ein Kommunist reale Chancen hat gewählt zu werden: Daniel Jadue. Der letzte Kommunist, der in Chile eine Präsidentschaftswahl gewann, hieß Salvador Allende.“ Artikel von Malte Seiwerth vom 2. Mai 2021 in neues Deutschland online