Newsletter am Montag, 7. Dezember 2020

Kurzer Überblick über die heutigen LabourNet Germany News:

Hier im (kostenlosen, aber unterstützungsbedürftigen) Newsletter die WICHTIGSTEN der neu veröffentlichten Beiträge auf unserer Homepage:

1. Internationales » Peru » Arbeitskämpfe

Heute beginnt der Streik bei Bosch (BSH) in Peru als Ergebnis jahrelanger Missachtung der KollegInnen durch das Unternehmen – Aufruf zur Solidarität

Für den 7. Dezember 2020 hat die Betriebsgewerkschaft SITOB bei Bosch (BSH) in der Nähe von Perus Hauptstadt Lima die Belegschaft zu einem unbegrenzten Streik aufgerufen. Die Geschäftsleitung hatte für die diesjährigen Tarifverhandlungen von der Gewerkschaft eine Nullrunde gefordert – „natürlich“ wegen der Epidemie. In Wirklichkeit aber als faktische „Krönung“ eines antigewerkschaftlichen Kurses, der bereits seit Jahren vom Unternehmen konsequent verfolgt wird. In dem Bericht „Perú: tenaz reclamo de los trabajadores del sindicato SITOB“ von Rafael Santos am 23. Mai 2020 bei Prensa Obrera externer Link – also vor rund einem halben Jahr – wurde bereits von zwei Jahre andauernden Auseinandersetzungen um 158 willkürliche Entlassungen berichtet (ganz „zufällig“ waren 111 der Entlassenen Gewerkschaftsmitglieder, darunter der gesamte Gewerkschaftsvorstand und zur selben Zeit wurden 100 Neueinstellungen angekündigt). Entlassungen, die sogar vom Arbeitsministerium Perus als unrechtmäßig beurteilt worden, inklusive der Aufforderung, sie rückgängig zu machen, was bis heute nur zum Teil befolgt wurde – und Gewerkschaftsaktivisten blieben bis heute über 2 Jahre lang ohne Lohn. Die Gewerkschaft SITOB, darauf wird in dem Beitrag noch besonders hingewiesen, gehört zu einem Netzwerk betrieblicher Gewerkschaften, die sich gegenseitig im Kampf gegen Entlassungen unterstützen. Siehe dazu auch einen weiteren Beitrag zum Kampf gegen die Willkür der BSH-Geschäftsleitung sowie die deutsche Übersetzung des Solidaritäts-Aufrufs des Alternativen Gewerkschaftlichen Netzwerks für Solidarität und Kampf (inklusive Link zum spanischen Original) mit e-mail-Vorlage

2. Internationales » Indien » Soziale Konflikte

Keiner glaubt den Versprechungen der indischen Rechtsregierung: “Delli Chalo“ (Belagerung Delhis) der Bauern am 08. Dezember 2020 ausgerufen

Die Proteste der indischen Kleinbauern gegen die neoliberale Agrarpolitik der rechtsradikalen Modi-Regierung gehen weiter. Nachdem zunächst am Donnerstag den 03. Dezember und dann auch am Samstag 05. Dezember zwei Gespräche einer Delegation mit Regierungsvertretern ergebnislos blieben, ist für den 8. Dezember der Delli (wie die Menschen in Delhi den Namen der Stadt aussprechen) Chalo ausgerufen worden, ein „Bharath Bandh“ (am ehesten: Blockade) der Hauptstadt. Die Bauern-Koordination AIKSCC unterstrich in dem Aufruf, dass es keine weiteren Verhandlungen mit der Regierung geben werde, solange die umstrittenen drei neuen Agrargesetze nicht zurückgezogen würden. Die Regierung ihrerseits forderte mehr Zeit, um konkrete Zusagen geben zu können. Was allgemein als Zeichen des Rückzuges bewertet wurde, da sowohl die Dauer als auch der Umfang der Proteste im ganzen Land unerwartet groß und lange sind. Siehe im neuen Überblick dazu vier aktuelle Beiträge nach dem Scheitern der zweiten Gesprächsrunde, einen Ökonomie-kritischen Hintergrundbeitrag zu den neuen Agrar-Gesetzen, einen ganz besonderen Demonstrations-Videobericht, den Hashtag zur Blockade am 8. Dezember und den Hinweis auf unseren bisher letzten Beitrag zu den Kleinbauern-Protesten in Indien (in Zusammenhang mit dem Generalstreik vom 26. November)

 

b) Und darüber hinaus im LabourNet Germany:

 

INTERNATIONAL

3. Internationales » Philippinen » Gewerkschaften

Die Anti-Gewerkschaftskampagne der Rechtsregierung auf den Philippinen geht weiter: (Wieder ein) Transport-Gewerkschafter von Spezialeinheit wegen angeblichem Waffenbesitz festgenommen 

4. Internationales » Indien » Arbeitskämpfe » Dossier: „Toyotas Antwort auf den Streik gegen beschleunigte Arbeitshetze in seinen indischen Werken: Aussperrung und Entlassungen – was wiederum zu einer Dauerblockade der Werkstore führt

Nach der erfolglosen Aussperrung versucht Toyota nun den Streik im Werk nahe Bangalore mit Notproduktion zu unterlaufen – das Ergebnis bleibt dasselbe: Der Streik geht weiter 

5. Internationales » Mexiko » Arbeitsbedingungen

Maquila-ArbeiterInnen in Mexiko: Viele an Corona erkrankt? Die werden ersetzt – hauptsache, die Produktion geht weiter, denn diese Unternehmen sind überlebenswichtig. Für die Profitjagd 

6. Internationales » Spanien » Arbeitsbedingungen

[14. bis 20. Dezember 2020] Aktionswoche gegen Leiharbeit in Spanien: Organisiert von den Basis-Kollektiven bei „Telefonica“ (Movistar) 

7. Internationales » Peru » Politik

Nach den Landarbeitern blockieren jetzt auch Bergarbeiter Perus Autobahnen: Erste Zugeständnisse an die Bewegung für eine andere Verfassung – und der Sieg der Landarbeiter! 

8. Internationales » Frankreich » Politik

Ein weiterer „schwarzer Samstag“ für Frankreichs Regierung am 5.12.: Erneute Massenproteste gegen Polizeistaats-Gesetz und sozialen Kahlschlag – und ausgerechnet dann fliegt eine Chat-Gruppe der Polizei auf, die endlich scharf schießen will 

9. Internationales » Bolivien » Politik

[Interview mit früherem Vizepräsidenten] „Der gewaltige Wahlsieg der MAS in Bolivien ist Ausdruck der Erneuerungsfähigkeit der sozialen Bewegungen“ 

10. Internationales » Griechenland » Politik

Griechenlands Rechtsregierung mit Weihrauch und Tränengas: Weihnachtsmärkte ja, Proteste nein – und schon gar kein Gedenken an den Polizeimord an Alex Grigoropoulos 

11. Internationales » Türkei » Politik » Putschversuch im Juli 2016 und die Folgen

Der Schauprozess des Erdogan-Regimes gegen die „Yüksel-Resisters“: Angeblich wegen der Epidemie ohne Öffentlichkeit, ohne Verteidigung und ohne alle Rechte 

 

BRANCHEN

12. Branchen » Lebens- und Genussmittelindustrie » Fleischbranche » Dossier: Fallen Werkverträge (leider nur) in der Fleischindustrie Corona zum Opfer?

[Aufhebungsverträge oder Eigenkündigungen als Umgehungsstrategie] Vorsicht Falle: NGG warnt vor Unterschrift bei neuen Arbeitsverträgen 

13. Branchen » Dienstleistungen, privat und Öffentlicher Dienst » Gesundheitswesen » Gesundheitswesen allgemein » Dossier: Auch in Deutschland stehen dem Corona-Virus (politisch gewollt) knappe Ressourcen des Gesundheitswesens gegenüber

Stellungnahme der VKG zur Situation an den Krankenhäusern / Arbeitskampf im Krankenhaus: Eine Hamburger Pflegerin erzählt 

14. Branchen » Dienstleistungen, privat und Öffentlicher Dienst » Gesundheitswesen » Arbeitsbedingungen im Gesundheitswesen » Dossier: Anwesenheit im Krankheitsfall 2.0: Nun mit Sars-CoV-2 im Gesundheitswesen

Positiv getestete Pflegekräfte: Die Not in den Heimen / Pflege im Corona-Hotspot Görlitz: Den Schuss nicht gehört 

15. Branchen » Dienstleistungen, privat und Öffentlicher Dienst » Gesundheitswesen » Konflikte und Arbeitskämpfe im Gesundheitswesen in diversen Kliniken » Charité Berlin » Dossier: Warnstreiks an der Charité CFM ab 2016: Für Löhne die zum Leben reichen! Gegen Tarifflucht und prekäre Beschäftigung an der Charité

Kampagne der CFM Geschäftsführung gegen engagierte Belegschaft, Betriebsrat und Tarifkommission 

16. Branchen » Dienstleistungen, privat und Öffentlicher Dienst » Gesundheitswesen » Konflikte und Arbeitskämpfe im Gesundheitswesen in diversen Kliniken » Charité Berlin » Belegschaftszeitung: „Vitamin C“ – Das Betriebsflugblatt der Sozialistischen Arbeiterstimme an der Charité

Vitamin C vom 03.12.2020: Ein neuer Gipfel der Ungerechtigkeit 

17. Branchen » Dienstleistungen, privat und Öffentlicher Dienst » Groß- und Einzelhandel » Dossier: Corona-Krise: Douglas lässt weiter arbeiten, meldet Kurzarbeit an und übt Druck auf Belegschaft aus!

Unglaublich: Wie Douglas durch neu gegründete GmbH alte Mitarbeiter aus dem Unternehmen drängt! 

18. Branchen » Lebens- und Genussmittelindustrie » Alpenhain: Gegen Gewerkschaft und Tarifvertrag ist jedes Mittel recht

Alpenhain weigert sich weiter mit Gewerkschaft zu verhandeln 

19. Branchen » Elektro- und Metall(-Zulieferer) » „Zwei-Klassen-Lohnsystem“ und Betriebsratsbehinderung bei ProMinent

ProMinent Geschäftsführung [neuer BDA-Präsi] auf Krawall gebürstet 

20. Branchen » Automobilindustrie » Daimler » Allg./International » Dossier: „Sparprogramm“ und Effizienzsteigerung dank E-Auto auch bei Daimler – Leiharbeiter zuerst…

Kampffähig trotz Corona: Im Mercedes-Stammwerk Untertürkheim stehen die Zeichen auf Sturm 

21. Branchen » Automobilindustrie » Auto-Zulieferindustrie » Dossier: Magna: Bossing nach militärischem Vorbild

Automobilzulieferer Magna: Mit Rassismus gegen Betriebsräte 

22. Branchen » Dienstleistungen, privat und Öffentlicher Dienst » Transportwesen: Luftverkehr » Arbeitnehmervertreter der TUI fly kritisieren Jobabbau mit Steuergeldern

ver.di begrüsst die Stützungsmaßnahmen für TUI [um „nach der Krise wieder durchzustarten“] und Handelsblatt (!) kritisiert: „dieselbe Summe investierte der Bund seit 2008 in insgesamt vier Kita-Programme“ 

23. Branchen » Dienstleistungen, privat und Öffentlicher Dienst » Transportwesen: Hafen, Schiffe und Werften » Dossier: Tarif- und Vertragsbruch durch Reeder sofort zu stoppen: Laschen ist Hafenarbeit

ver.di: Lascharbeiten müssen durch Hafenarbeiter erfolgen 

 

POLITIK

24. Politik » Gewerkschaften » Gewerkschaften in Deutschland » IG Metall » Dossier: Metall-Tarifrunde 2021: „Sicherung von Beschäftigung und Einkommen hat Priorität“

[Betriebsflyer der VKG] Für eine kämpferische Metall-Tarifrunde 2021 

Siehe dazu:

25. Politik » Gewerkschaften » Selbstverständnis und Strategie » Dossier: Von der Kampforganisation zum “Krisenkorporatismus”: Warum mobilisieren die Gewerkschaften in der “Corona-Krise” nicht ihre Mitglieder?

Lobbyisten besonderer Art: Gewerkschaftsführer werben für Subventionen in „ihre“ Betriebe 

26. Politik » Wirtschaftspolitik » Gesundheitspolitik » Medizin und/vs Ökonomie » Dossier: Petition von medico für die Aufhebung des Patentschutzes auf alle unentbehrlichen Medikamente: Patente garantieren Gewinne. Und töten Menschen.

Rennen um Corona-Impfdosen: Wie wir armen Ländern Impfstoffe wegschnappen / Das Geschäft mit dem Impfstoff 

27. Politik » Arbeitsalltag und Arbeitsbedingungen » Gesundheit trotz(t) Arbeit » Betrieblicher Gesundheitsschutz » Dossier: (IG Metall zu) Gesundheitsschutz und Corona: „Arbeitgeber und Betriebsärzte schützen Beschäftigte zu wenig“

Sorge unter Beschäftigten vor Corona nimmt wieder zu – effektiver Gesundheitsschutz durch Arbeitgeber ist in der Krise gefragt 

28. Politik » Arbeitsalltag und Arbeitsbedingungen » Arbeitszeit » Arbeitszeitflexibilisierung » Dossier: Im Homeoffice oder mit völlig selbstbestimmten Arbeitszeiten fällt Abschalten (Frauen) besonders schwer

[DGB-Positionspapier Digitalisierung] Mobiles Arbeiten und Homeoffice: Das muss passieren 

29. Politik » Europäische Union » EU-Politik

[Presseschau] EU: Wer verliert bei dem Scheitern des Rechtsstaatsmechanismus… 

30. Politik » Wirtschaftspolitik » Finanzmärkte und Finanzpolitik » Allgemeines zur Finanzpolitik » Dossier: Zehn Jahre Zukunftsbremse – (endlich) keine Zukunft für die Schuldenbremse?

[Modern Monetary Theory (MMT)] Das Ende der schwarzen Null? 

31. Politik » Wirtschaftspolitik » Rentenpolitik » Infos und Initiativen zur (Armuts)Rente » Dossier: [AfD-Rentenkonzept] Der national-soziale Anstrich der AfD

AfD-Rentenkonzept: Der Berg kreißte und gebar eine vergiftete Maus. 

 

INTERVENTIONEN

32. Interventionen » Asyl, Arbeitsmigration und Antirassismus » Asylrecht und Flüchtlingspolitik » Aufenthalt und Ausweisung » Abschiebung und Proteste » Dossier: [Pro Asyl] In Syrien gibt es weder Schutz und Sicherheit noch dauerhaften Frieden

[RAV zur IMK] Jede Abschiebung nach Syrien verletzt die Menschenrechte – Abschiebungen in einen Folterstaat und Kooperationen mit dem Assad-Regime sind indiskutabel 

33. Interventionen » Asyl, Arbeitsmigration und Antirassismus » Asylrecht und Flüchtlingspolitik » Festung EU » Frontex » Dossier: Pushbacks in der Ägäis: Deutsche Marine drückt Auge zu – Frontex macht mit

Pushback-Vorwürfe: Frontex-Chef Leggeri sagte dem EU-Parlament die Unwahrheit 

34. Interventionen » Kampf um Grundrechte » Kommunikationsfreiheit und Datenschutz » Überwachung und Datenschutz » Videoüberwachung

Biometrie-Studie: Mundschutz hilft nicht mehr gegen Gesichtserkennung 

35. Interventionen » Kampf um Grundrechte » Kommunikationsfreiheit und Datenschutz » Überwachung und Datenschutz

a) Smartphone-Tracking: Wie Daten von kommerziellen Apps an den Staat gelangen 

b) [Netzpolitik-Spendenkampagne datenscham.org] Sind unverschlüsselte Mails die neuen SUV? 

36. Interventionen » Kampf um Grundrechte » Kommunikationsfreiheit und Datenschutz » Überwachung und Datenschutz » Videoüberwachung

Missachtung von Gerichtsentscheidungen: Die Polizei Hannover und Kameraüberwachung 

37. Interventionen » Kampf um Grundrechte » allgemeine Grundrechte » „Terrorismus“bekämpfung und Grundrechte

PKK und deutsche Justiz: Ganz im Sinne Erdogans 

38. Interventionen » Antifaschismus und die neuen alten Rechten » alte und neue Nazis sowie Alltagsrassismus » Dossier: [“NSU 2.0”] Morddrohungen gegen Linke-Abgeordnete und weitere, nicht nur in Hessen: Mit polizeilichen Daten

[Rechte Drohmails] „NSU 2.0“: Bedrohte Frauen erheben schwere Vorwürfe gegen Polizei Frankfurt und Innenminister Beuth 

40. Interventionen » Kampf um Grundrechte » allgemeine Grundrechte » Polizei und Polizeistaat

ak-Sonderheft Polizeiproblem 

41. Interventionen » Kampf um Grundrechte » allgemeine Grundrechte » Demonstrationsrecht » Dossier: Kommst Du mit ins Gefahrengebiet? Hamburg: Gipfel der G20 7./8. Juli 2017

Über 3000 auf bundesweiter Demonstration gegen Repression in Hamburg / „Rondenbarg – der verhinderte Protest“ aus dem Buch „Das war der Gipfel. Die Proteste gegen G20 in Hamburg“ 

42. Interventionen » Kampf um Grundrechte » allgemeine Grundrechte » Demonstrationsrecht » Dossier: Von totalen Demonstrationsverboten, Klagen und Widersprüchen in Zeiten des Coronavirus

Verbot der „Querdenken“-Demo in Bremen: Berliner Senat wird Urteil des Bundesverfassungsgerichts „genau lesen“ 

43. Interventionen » Wirtschaftspolitische Gegenwehr: Krisen und der alltägliche Kapitalismus » Initiativen der Linken gegen den Kapitalismus und dessen Krisen » Dossier: Solidarität in Zeiten von Corona – und linke Widerstandsstrukturen

Going Viral. Organisierung in Zeiten von Corona 

44. Interventionen » Wirtschaftspolitische Gegenwehr: Krisen und der alltägliche Kapitalismus » Alltagswiderstand und Commons » Commons und Recht auf Stadt » Dossier: Wohnen für alle / Housing for all: Europäische Mieteninitiative – in der BRD von DGB und Mieterbund getragen

Bezahlbares Wohnen: Eine Aufgabe für Europa 

 

Lieber Gruss, Mag und Helmut – heute Morgen gab es Probleme mit unserem mail-Server (daher die relative Verspätung) – falls e-mails zurückgewiesen wurden, bitte erneut senden!

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AKTUELL BEI LABOURNET.TV: Porto Marghera – Die letzten Feuer

Dieser bemerkenswerte Film schlägt einen Bogen von 1955 bis 2004 und beschreibt die Kämpfe im petrochemischen Industriekomplex von Porto Marghera aus der Perspektive einiger militanter Arbeiter. Eine Gruppe aus Arbeitern, Studierenden und Intellektuellen war dort von den frühen 1960er Jahren bis in die 80er Jahre hinein unter wechselnden Namen aktiv. Sie kämpften nicht nur für mehr Lohn, sondern auch gegen die Zerstörung der Gesundheit der Arbeiter und die Vergiftung der Umwelt. (…)1968 kam es zu einem großen Streik, der in der Besetzung des Bahnhofs von Mestre gipfelte. Die Streikenden forderten „5.000 Lire mehr für alle!“. Danach wurden die Arbeiteraktivisten aus der Gewerkschaft CIGL ausgeschlossen. Sie organisierten sich in der Gruppe Potere Operaio, die sie 1967 mitgegründet hatten…“ Video bei labounet.tv externer Link (italienisch mit dt. UT | 55 min | 2004)

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LabourNet Germany:  https://www.labournet.de/

Treffpunkt für Ungehorsame, mit und ohne Job, basisnah, gesellschaftskritisch
The meeting point for all left-wing trade unionists, both waged and unwaged
Le point de rencontres de tous les militants syndicaux progressistes,  qu`ils aient ou non un emploi

Spenden willkommen unter IBAN DE 76430609674033739600

Kurzlink: https://www.labournet.de/?p=182854
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