[Studie] Kohleausstieg und Strukturwandel – Für eine sozialökologische Transformation im Rheinischen Revier

“… Diese Studie befasst sich aus einer sozialökologischen Perspektive mit der aktuellen Umsetzung des sogenannten Kohlekompromisses im Rheinischen Braunkohlerevier in Nordrhein-Westfalen. Das heißt für uns anzuerkennen, dass der Kohleausstieg möglichst schnell erfolgen muss, dabei aber auch die Interessen der in der Industrie Beschäftigten zu beachten sind. Gleichzeitig gilt es, die Grenzen des Wachstums zu akzeptieren und sich auf die Suche nach wirklich innovativen Alternativen im sozialen und ökologischen Sinne zu begeben. Dies lohnt sich im Rheinischen Revier besonders, weil diese Region erstens als Vorbild für den Strukturwandel in anderen Teilen Deutschlands gesehen wird, zweitens weil dort eine aktive und kritische Zivilgesellschaft existiert und drittens weil dort eine Reihe von Konflikten – insbesondere die enorme Macht von Energiekonzernen wie RWE – sichtbar wird, mit denen sich auch linke Politik auseinandersetzen muss. Die Studie leistet Folgendes: Erstens gibt sie einen Überblick zu den gesetzlichen Rahmenbedingungen für den Kohleausstieg und regionalen Strukturwandel und setzt sich kritisch mit den wissenschaftlichen und politischen Diskursen, die diese begleiten, auseinander. (…) Zweitens analysiert die Studie die wirtschaftlichen Strukturen sowie aktuellen Aushandlungs- und Abstimmungsprozesse und Akteurskonstellationen im Rheinischen Revier. (…) Problematisch aus linker Sicht erscheint zudem der erhebliche Einfluss von RWE und des derzeit FDP-geführten Wirtschaftsministeriums des Landes Nordrhein-Westfalen. So ist auch die regionale Zivilgesellschaft gespalten, ob sie sich an der Arbeit der ZRR beteiligen oder weiter konsequent für einen baldmöglichen Kohleausstieg kämpfen soll. Drittens liefert die Studie einige Anregungen, was den Leitlinien des Strukturprogramms von links entgegengesetzt werden und die Auseinandersetzung um den Strukturwandel wieder öffnen könnte…“ Infos der Rosa Luxemburg Stiftung  zur Studie von Henrik Sander, Bastian Siebenmorgen und Sören Becker vom November 2020 (auch als Print bestellbar)