Bolsonaros Drohung nach seinem Wahlsieg: „Ich werde Brasilien verändern“
Die jubelnden Anhängerinnen und Anhänger Jair Messias Bolsonaros in allen großen (und vielen kleineren) Städten Brasiliens haben genau verstanden, was nach seinem Wahlsieg kommen soll – und was ja auch ihre Absicht war. (Was sich auch daran zeigt, dass auch bei verschiedenen Stichwahlen zu Gouverneuren diverser Bundesstaaten zumindest in der südlichen Landeshälfte in der Regel die rechtesten Kandidaten gewannen). „Jetzt machen wir Schluss mit dem Kommunismus!“ – war eine der Parolen, die überall verbreitet wurden. Was der Kandidat selbst, moderner, so formuliert hatte: Dass (beispielsweise) die Organisationen der Landlosen (MST) und der Wohnungslosen (MTST) terroristische Vereinigungen seien, die verboten werden müssten. Und: Die Zeit der „Bedauernswerten“ müsse vorbei sein, was sich vor allem gegen Anti-Diskriminierungsmaßnahmen richtet, die zur Verbesserung der Lage von Indigenen, AfrobrasilianerInnen und Homosexuellen ergriffen worden waren. Andererseits: So deutlich, wie es sich nach dem ersten Wahlgang abzeichnete, ist der Wahlsieg mit 55% der Stimmen bei weitem nicht – und eine der Entwicklungen bei dem Versuch, die rechte Welle zu stoppen, war eine wachsende Einheit demokratischer und linker Kräfte, die eine Voraussetzung erfolgreichen Widerstands werden kann, wenn sie nicht auf parlamentarische Lösungen begrenzt wird. Siehe in der ersten Momentaufnahme zur brasilianischen Präsidentschaftswahl drei aktuelle Beiträge und den Verweis auf einen aktuellen Twitter-Kanal sowie unsere Vorberichte
Trumps „nette Leute“ immer aktiver: Massenmord in einer Synagoge in Pittsburgh, zweifacher Mord in einem Supermarkt in Louisville, tägliche Attacken „stolzer Jungs“
Als vor etwa mehr als einem Jahr, im August 2017, in Charlottesville und anderen Städten der USA faschistische Aufmärsche stattfanden und deren Angriffe auf antifaschistische Gegenaktionen in Mord und Totschlag bestanden, meinte der gewählte Präsident der USA, es gebe auf beiden Seiten „nette Leute“. Und während, wie anderswo – nicht so weit weg – auch, die Polizei das „Recht“ der faschistischen Gruppen, Hass zu verbreiten, verteidigte, breiteten sich während dieses Jahres die Aktivitäten dieser Banden aus. Am Mittwoch, 23. Oktober 2018 ermordete ein für entsprechende Äußerungen bekannter Täter zwei afroamerikanische Männer in einem Laden der Kroger-Kette in Louisville, Kentucky. Am Samstag, 27. Oktober, ein ebenfalls einschlägig bekannter Faschist 11 Menschen in einer Synagoge in Pittsburgh. Aggressive Aktionen von Banden sogenannter „Proud Boys“ und die gescheiterte Serie von Bombenattentaten auf gutbürgerliche Oppositionelle runden das aktuelle Bild der faschistischen Aktivitäten in den USA ab. Siehe in der Materialsammlung zu den faschistischen Aktivitäten und ihren Hintergründen in den USA inklusive Reaktionen aus Gewerkschaften und sozialen Bewegungen einige aktuelle Beiträge
Bekanntmachung des ver.di-Landesbezirks NRW zur Beteilgung von AfD-Mitgliedern an einer ver.di-Demonstration im Rheinischen Braunkohletagebau am 24. Oktober 2018 / Protest gegen diffamierende ver.di-Plakate der Bezirkskommission Selbstständige des ver.di-Bezirks Köln-Bonn-Leverkusen
„Der ver.di Landesbezirk NRW distanziert sich von den Plakaten, die mit dem Logo der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft ver.di innerhalb der Demonstration am 24.10.2018 im Rheinischen Revier gezeigt wurden, da wir die Inhalte und Vergleiche menschenverachtend und ekelhaft finden.
Die Plakate wurden von ver.di weder frei noch in Auftrag gegeben. Die Plakate geben keine Position der ver.di wieder. ver.di ist bunt und steht für Toleranz und Solidarität. Die Vergleiche werden deshalb auch zukünftig nicht Teil der Haltung von ver.di sein.
Der Strukturwandel hin zu einer CO2-armen Energiegewinnung und damit die Abkehr von fossilen Brennstoffen ist unter Berücksichtigung der sozialverträglichen Umgestaltung der Arbeitsplätze, der Sozialverträglichkeit für die Bürgerinnen und Bürger, der Energieversorgungssicherheit und der Bezahlbarkeit der Energie schnellstmöglich zu vollziehen. Für all das ist der Hambacher Forst ein Symbol. Wir wünschen uns und fordern eine solidarische und sachliche Diskussion mit allen Beteiligten hierzu.“ Stellungnahme von Gabi Schmdit (ver.di-Landesleiterin NRW) vom 26.10.2018 beim Landesbezirk Nordrhein-Westfalen
a) Ideologische Fixierung auf die „Freiheit“ des Finanzkapitals verhindert sozialgerechte Politik für Europa: Müssen wir so in die nächste Finanzkrise schliddern?
28. Interventionen » Asyl, Arbeitsmigration und Antirassismus » Asylrecht und Flüchtlingspolitik » Aufenthalt und Ausweisung » Abschiebung und Proteste
AKTUELL BEI LABOURNET.TV: Der Weg zum Streik bei Amazon
„Seit 2013 haben die Amazon Arbeiter_innen in Bad Hersfeld 150 Tage lang gestreikt. In diesem Interview beschreibt der Vertrauensmann Christian, der seit neun Jahren bei Amazon arbeitet, die Entwicklung der Belegschaft in den letzten fünf Jahren.“ Video bei labournet.tv (deutsch | 7 min | 2018)
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LabourNet Germany: https://www.labournet.de/
Treffpunkt für Ungehorsame, mit und ohne Job, basisnah, gesellschaftskritisch
The meeting point for all left-wing trade unionists, both waged and unwaged
Le point de rencontres de tous les militants syndicaux progressistes, qu`ils aient ou non un emploi
IBAN DE 76430609674033739600
Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
beim Landesbezirk Nordrhein-Westfalen
(deutsch | 7 min | 2018)