Mit Panzerfahrzeugen und schweren Waffen: Brasilianisches Militär löst die LKW-Blockade am wichtigsten Hafen des Landes auf – Zugeständnisse an Unternehmer, Proteste schrumpfen

Mit massivem Militäreinsatz an verschiedenen Orten einerseits und weitergehenden Zugeständnissen an die Transport-Unternehmen andererseits scheint es der brasilianischen Rechtsregierung zu gelingen, die Blockadebewegung auf den Straßen des Landes zu schwächen. In dem Bericht „Exército entra em ação contra caminhoneiros e desbloqueia acesso ao Porto de Santos“ von Mariana Caetano am 30. Mai 2018 bei Esquerda Online wird von dem Einsatz des Militärs zur Aufhebung der Blockade am immer noch wichtigsten Hafen des Landes, in Santos (der Hafen vor São Paulo) berichtet, der aufgrund der Bedeutung des Hafens und des Umfangs der Blockade der wichtigste Militäreinsatz an diesem Tag war, an dem es noch eine ganze Reihe weiterer solcher Einsätze gab. Der Gouverneur des Bundesstaates São Paulo war am Tag zuvor mit dem Versuch gescheitert, in persönlichen Verhandlungen vor Ort gerade diese Hafenblockade aufzuheben, da er erneut nur Angebote für die Unternehmen hatte, nicht aber für die autonomen Fahrer. Siehe dazu einen weiteren aktuellen Beitrag und den Verweis auf unser ausführliches Interview zum Thema:

• „Aos poucos país volta a ser abastecido, mas 16 estados seguem com manifestações“ am 30. Mai 2018 beim Gewerkschaftsbund CUT ist eine Meldung über den aktuellen Stand der Dinge am Tage, vor allem über die verschiedenen Aktionen der Armee zur Aufhebung von Blockaden. Darin wird auch darüber informiert, dass die Blockaden aber in 16 (von 27) Bundesstaaten fortgesetzt werden. Die Aktion des Militärs, seit letzter Woche angekündigt, hatte begonnen, nachdem die Regierung erneut weitere Zugeständnisse gemacht hatte – die von den Unternehmen geforderte Steuererleichterung (beziehungsweise: Die Fortsetzung dieser Ausnahmeregelung) wurde zugesagt (zur Frage, wer in dieser komplexen Bewegung welche Forderungen vertritt, siehe den Verweis auf unser Interview).

• Zum LKW Streik in Brasilien das Interview „Wer jetzt den LKW-Streik in Brasilien fortsetzt, das sind nicht mehr die Transport-Unternehmen, sondern die sog. selbstständigen Fahrer, die ganz andere Forderungen haben“ vom 30. Mai 2018 im LabourNet Germany