FaktenCheck:EUROPA. Gegen eine EU der Banken und Konzerne – für Solidarität und Demokratie

Dossier

„Vor einem Jahr sagten mehr als 60 Prozent der griechischen Bevölkerung „Ochi – Nein“ zum Diktat von EU, EZB und IWF (Troika), die auf einem neuen Programm mit Rentenkürzungen und Mehrwertsteuererhöhungen beharrten. Doch die Troika setzte sich durch. Syriza kapitulierte und setzt inzwischen in Griechenland das Programm der Gläubiger durch – gegen die Bevölkerung. Zunehmend wird klar: An Griechenland wurde und wird ein Exempel statuiert. Die unsoziale Austeritätspolitik ist heute das Programm derjenigen, die in der EU bestimmen: die Europäische Kommission, die Europäische Zentralbank, die deutsche Regierung – und hinter diesen die großen Konzerne und Banken…“ Aus der Ankündigung des Zeitungsprojekts FaktenCheck:EUROPA. Siehe die neue Webseite des Zeitungsprojektes mit Infos zu Herausgebenden (u.a. LabourNet Germany), Redaktion und Bezugsbedingungen (günstig! Verteilen der Zeitung erwünscht… Bestelladresse: bestellung@faktencheck-europa.de und hier dazu:

• FaktenCheck:EUROPA Nr. 4: 1. Mai 2018 – Gegen eine EU der Banken, Konzerne und Kriegstreiber, für ein Europa der Solidarität, des Friedens und der Demokratie 
  „In diesen Tagen erleben wir ein weiteres Mal: Die Europäische Union ist eine Union der Bosse und Banker und eine Militärunion. In FRANKREICH versucht Präsident Macron mit der Brechstange, im öffentlichen Sektor soziale Rechte abzubauen und Privatisierungen voranzutreiben. So diejenige der Bahn. GRIECHENLAND befindet sich weiterhin im Schuldenturm der Troika; zugleich wird dort der Abbau von gewerkschaftlichen und sozialen Rechten fortgesetzt. Bei den jüngsten Luftangriffen auf Syrien waren FRANZÖSISCHE und BRITISCHE Raketen und Kampfflugzeuge beteiligt. Die DEUTSCHE Regierung unterstützt die Militarisierung der EU und ist in der Eurogroup und mit der Troika maßgeblich am EU-weiten Sozialabbau beteiligt. Das autoritäre Erdogan-Regime in der TÜRKEI baut den Militär-und Polizeistaat im Inneren aus und setzt den Krieg gegen die kurdische Bevölkerung im eigenen Land und in Syrien fort. Ankara wird dabei von Brüssel und Berlin mit Waffen und Milliarden Euro unterstützt...“ Zum 1. Mai erscheint eine neue Ausgabe von FaktenCheckEuropa – und zwar in enger Zusammenarbeit mit der AG ArbeitFairTeilen von Attac, Mitherausgeber sind u.a. LabourNet Germany und Mag Wompel.
  • FaktenCheck:EUROPA Nr. 4: Gegen eine EU der Banken & Konzerne – für ein Europa der Demokratie, Ökologie und Solidarität
    23 EU-Staaten für Militärunion (S. 2) ++ Kampf gegen Airport in Frankreich (S. 3) ++ Für 30-Stunden-Woche EU-weit (S.4) ++ Deliveroo & der Plattform-Kapitalismus (S. 5) ++ Noch mehr EU-Austerität mit EWF (S. 6) ++ Griechenland im Schuldenturm (S. 7) ++ SNCF-Streiks in Frankreich (S. 8) – die Nummer 4 vom Mai 2018  ist online! Bei Bestellungen, die heute oder morgen (26.4.) eingehen, wird die Zeitung noch am 30.4. vor Ort sein – also rechtzeitig zum 1. Mai! Bestelladresse: bestellung@faktencheck-europa.de
  • Siehe die Ankündigung auf der Homepage von FaktenCheckEuropa , dort auch Vorbestellung.
  • FaktenCheck:EUROPA [FCE] Nr. 4 geht am 25. April in den Vertrieb.
  • FCE eignet sich mit den niedrigen Abnahmepreisen (100 Ex. = 15 Euro zzgl. Porto + Verpackung) gut für ein Verteilen auf Veranstaltungen, in Kneipen, Kulturzentren, bei FreundInnen und natürlich auf den 1. Mai-Kundgebungen.

• Die zweite Ausgabe des FaktenCheck Wuppertal erschienen
  Die Nummer 2 des FaktenCheck Wuppertal vom Mai 2017 ist bei Baso Wuppertal nun online: Mit Beiträgen zu „Klimakiller-Strom aus Wilhelmshaven“, „Das Klassenwahlrecht –  der unbemerkte Skandal“, „Wird CETA in NRW gestoppt?“ und vielen anderen mehr

• FaktenCheck:EUROPA Nr. 3 – Mobilisierungszeitung zum G20-Gipfel am 7. und 8. Juli in Hamburg – jetzt schon bestellen!
  FaktenCheck:EUROPA Nr. 3 berichtet u.a. zu den folgenden Themen:
  • Die informelle Gruppe der G20 mit der fortgesetzten Untergrabung der Autorität der Vereinten Nationen (UN) als derjenigen Institution, die am ehesten repräsentativ für die Weltbevölkerung ist
  • Die EU als ein „Europa der vielen Geschwindigkeiten“ mit einem Dutzend Armenhäusern
  • Der Ausgang der Präsidentschaftswahlen in Frankreich am 7. Mai und die Folgen
  • Die fortgesetzte Verelendungspolitik in Griechenland (Gesundheitssektor und Privatisierungen)
  • Der Dauerskandal Flüchtlinge in Griechenland [der Papst spricht von „Konzentrationslagern“]
  • G20 & Agrobusiness liefern auf unsere Teller Glyphosat (das für Krebsleiden verantwortlich ist) und Hybrid-Weizen (mit dem Kleinbauern und eine biologische Landwirtschaft existenziell gefährdet wird)
  • Aktivitäten gegen die neoliberale Politik in Polen, Irland, Griechenland, Spanien, Deutschland

  FaktenCheck:EUROPA [FCE] Nr. 3 geht am 11. Mai in den Vertrieb. FCE ist die Mobilisierungszeitung zum G20-Gipfel in Hamburg. FCE eignet sich mit den niedrigen Abnahmepreisen (100 Ex. = 15 Euro zzgl. Porto + Verpackung) gut für ein Verteilen auf Veranstaltungen, in Kneipen, Kulturzentren, bei Kumpels etc…
  Acht Seiten im Zeitungsformat // Bezugspreise wie folgt (jeweils zuzüglich Porto und Verpackung): Bei Bestellungen von 1 – 99 Ex.: 25 Cent je Ex. / Bestellungen ab 100 Ex.: 15 Cent je Ex. Nur nach Erhalt von Sendung & mit Bezug auf Re-Nr. bezahlen. Spenden: Büro für Frieden und Soziales (BFS e. V.) Mittelbrandenburgische Sparkasse (MBS) / IBAN DE04 1605 0000 3527 0018 66 // BIC WELADED1PMB
  Bestelladresse: bestellung@faktencheck-europa.de. Siehe den Werbeflyer   mit allen Infos – und bestelle!

• FaktenCheck Wuppertal, Nr. 1
  „In Wuppertal ist eine Regionalausgabe des FaktenCheck Europa herausgegeben worden. Faktencheck Wuppertal Nr. 1 wurde über 2000 mal, zusammen mit dem FaktenCheck Europa Nr. 2 in Wuppertal und Umgebung verteilt. Die inhaltlichen Schwerpunkte sind: +++ Seite 1: Investoren und die Schande am Döppersberg +++ Seite 2: Kinderarmut in Wuppertal · Volksinitiative NRW gegen CETA und TTIP +++ Seite 3: Ziele der AfD & Mobilisierung gegen die AfD · Klimacamp Rheinland · Veranstaltung „Leben vor Profit“ +++ Seite 4: Bayer – Monsanto, Tribunal +++ Die Zeitung liegt an über 100 Stellen (Cafes, Kneipen, Vereinen etc.) aus…“ Meldung bei der Basis Initiative Solidarität vom 12.11.2016 . Siehe dazu die FaktenCheck Wuppertal Ausgabe online zum Download

• FaktenCheck:EUROPA – 2. Ausgabe
  „… Wahlkampf und Wahlen bilden nur einen Ausschnitt der politischen Realität. Gerade bei diesen Wahlen, genauer im Vorwahlkampf, wurde deutlich: Es gibt in den USA soziale Bewegungen. Es existieren Klassenkampf und soziales Engagement. Es war der Herausforderer von Hillary Clinton, Bernie Sanders, der dieses „andere Amerika“ personalisierte. Er stand für eine Kritik am großen Kapital und für soziale Gerechtigkeit. Er forderte Abrüstung und ein Ende der US-Kriege. Für diese Ziele konnte Sanders im Vorwahlkampf Hunderttausende mobilisieren – viel mehr als Clinton und auch mehr als Trump. In mehreren Umfragen kam damals zum Ausdruck, dass Sanders die besseren Chancen gehabt hätte, Trump zu schlagen. (…) Nur eine solche „soziale Utopie“, das Ziel einer solidarischen Gesellschaft und der Kampf für eine solche Alternative weisen eine Perspektive. In den USA. In Europa. Weltweit.„, heißt es im Titelbeitrag „Trump, Demokratie und Utopie“ der frisch erschienenen 2. Ausgabe von FaktenCheck:EUROPA, die online verfügbar ist  – am liebsten aber zu päckchen- oder paketweise bestellt und im persönlichen Umkreis verbreitet wird.
  • Trump-Wahlsieg: Rechtsverschiebung im Weltmaßstab. Update zur kommenden 2. Ausgabe von FaktenCheck:EUROPA
    „Der Trump-Wahlsieg bewirkt eine Rechtsverschiebung der politischen Verhältnisse im Weltmaßstab. Es handelt sich um eine Niederlage für demokratische, fortschrittliche und linke Positionen. Ein Wahlsieg von Hillary Clinton wäre auch der Wahlsieg einer Kandidatin des großen Geldes, des Kapitals und des militärisch-industriellen Komplexes gewesen. Doch Trump als Person steht für die kapitalistischen Grundtendenzen: Recht des Stärkeren, (weiße) Männermacht, Männergewalt, Rassismus und Imperialismus. Kombiniert man dies mit der enormen Machtfülle des US-Präsidenten, mit dem Milliarden-Vermögens und der Medienmacht Trumps, bedenkt man die republikanischen Mehrheiten in Kongress und Senat und zieht man die Weltkrisen in Betracht, dann wird die rechte Dimension des Trump-Triumphs deutlich. Der Rep-Wahlsieg in den USA wird auch in Europa die rechten Kräfte – Front National, AfD und FPÖ – stärken, wird Militarismus und Rassismus fördern. Was Trump mit Blick auf Mexiko fordert, ist in der EU Realität: Es gibt die Mauer „Festung Europa“. Diese forderte allein 2016 bisher 5000 Todesopfer – Flüchtlinge, die im Mittelmeer ertranken. FCE berichtet zu den folgenden Themen: Der Trump-Wahlsieg und die Folgen für die Welt im Allgemeinen und für die EU im Besonderen, Die wachsenden Kriegsgefahren in Europa durch Aufrüstung, Rüstungsexporte und westliche Kriegstreiberei in Syrien, in der Ukraine und in der Türkei, Die Flucht von Millionen als Resultat von Militarisierung, Rüstungsexporten und Türkei-„Hilfe“, Rheinmetall produziert Bomben auf Sardinien, liefert sie an die Saudis und lässt im Jemen bomben, Das Flüchtlingsdrama auf den griechischen Inseln und die Lage der Flüchtlinge in Griechenland, Der kalte Staatsstreich Erdogans und die brutale Repression in der Türkei und in Kurdistan, Migration, Arbeitsmarkt und neue Aktualität der Forderung „Mach meinen Kumpel nicht an!“, Das Arbeitsunrecht in der EU und der vielfältige Widerstand, Aktivitäten gegen die neoliberale Politik in Polen, Irland, Griechenland, Spanien, Slowenien…“ Update zur 2. Ausgabe von FaktenCheck:EUROPA vom 9. November 2016 . Jetzt bestellen – Vertrieb ab 11. November 2016
  • FCE02: FaktenCheck:EUROPA: Gegen eine EU der Banken und Konzerne – für Solidarität und Demokratie – Nr. 2
    Die zweite Ausgabe des Zeitungsprojekts FaktenCheck:EUROPA wird derzeit produziert – Bestellungen ab sofort, Vertrieb ab 10. November 2016. Dazu heißt es in der Ankündigung der neuen Ausgabe : „… FaktenCheck:EUROPA Nr. 2 berichtet zu den folgenden Themen: Die fortgesetzte Krise in Europa und die sich vertiefende Krise des EU-Projektes; Der Ausgang der Präsidentschaftswahl in den USA und die zu erwartenden Folgen für Europa; Das Flüchtlingsdrama auf den griechischen Inseln und die Lage der Flüchtlinge in Griechenland; Griechenland: Der Ausverkauf wird beschleunigt (u.a. Privatisierung der Wasserversorgung); Das Arbeitsunrecht in der EU und der Widerstand; Migration: Die Argumente der Rechten (AfD) und unsere Antworten; Der Widerstand gegen die neoliberale und repressive Politik in Polen (Kampf gegen Abtreibungsverbot), Irland und Griechenland (Kampf gegen Wasserprivatisierung), Spanien (Streiks im Bildungssektor), Slowenien (Widerstand gegen die Privatisierung des Hafens von Koper)…“  Siehe dazu
    • Die Bezugsbedingungen: Acht Seiten im Zeitungsformat // Bezugspreise wie folgt (jeweils zuzüglich Porto und Verpackung): Bei Bestellungen zwischen 1 – 99 Ex.: 25 Cent je Ex. // bei Bestellungen ab 100 Exemplaren: 15 Cent je Ex.
    • Spenden werden erbeten an (Träger und Spendenkonto): Büro für Frieden und Soziales – BFS e. V. // Mittelbrandenburgische Sparkasse (MBS) // IBAN DE04 1605 0000 3527 0018 66 // BIC WELADED1PMB

• Zeitungsprojekt FaktenCheck:EUROPA 1
  • Heft 1 zum Download
  • Proletarier aller Länder vereinzelt Euch? Rechter Populismus und Migration 
    „… wie alle Migranten aus ärmeren Ländern bekommen die Zuwanderer nicht die bestbezahlten Jobs. Von den polnischen Kollegen der Inicjatywa Pracownicza, einer linken Basisgewerkschaft, haben viele schon längere oder kürzere Zeit, teils mehrfach in Großbritannien gearbeitet. Sie sagen, dass von den drei echten Massenbewegungen der polnischen Gesellschaft – Fußballfans, katholische Kirche und Gewerkschaften – nur zwei auf die britischen Inseln mitgenommen wurden: Kirche und Fußball. Dem sprichwörtlichen polnischen Handwerker deshalb Lohndrückerei vorzuwerfen, ist entweder dumm oder bösartig. In einer globalisierten Welt treffen auch auf den nationalen Arbeitsmärkten Menschen mit sehr verschiedenen Lebensverhältnissen aufeinander. Was für die einen ein Hungerlohn wäre, weil sie mit ihrer Familie in einer Metropole mit hohen Preisen leben, kann für Migranten mit einer Familie in der Peripherie ein Auskommen für alle Angehörigen bedeuten. Dieser Gegensatz ist objektiv und nicht durch Wünsche oder Parolen, sondern nur durch gemeinsames Organisieren solidarischer Perspektiven aus der Welt zu schaffen…“ Beitrag von Sebastian Gerhardt aus FaktenCheck:EUROPA #1
  • Nach dem Brexit-Ja: FaktenCheck:EUROPA jetzt am Start
    „Das Brexit-Ja vom 23. Juni verschärft die Krise der EU vor allem auf der ökonomischen Ebene. Die Spanien-Wahl am 26. Juni dürfte diese Krise auf der politischen Ebene zuspitzen. EIN wichtiger Ausgangspunkt für die wirtschaftliche und politische EU-Krise ist am anderen Ende der Europäischen Union zu suchen: in Griechenland. Dort sagten vor exakt einem Jahr in einem Referendum mehr als 60 Prozent der griechischen Bevölkerung „Ochi – Nein“ zum Diktat der „Troika“, zur Erpressung durch EU, EZB und IWF. Doch die Troika setzte sich durch. (…) In der Griechenlandkrise 2015 brachten wir das erfolgreiche Blatt Faktencheck:HELLAS heraus. FaktenCheck:EUROPA knüpft daran an…“ Aktualisierte Ankündigung für FaktenCheck:EUROPA. Gegen eine EU der Banken und Konzerne – für Solidarität und Demokratie – Nr. 1
  • Bestellung ab sofort, Vertrieb ab 30. Juni 2016. FaktenCheck:EUROPA eignet sich aufgrund des niedrigen Abnahmepreises von 15 Cent ab 100 Ex. Abnahme gut für ein Verteilen auf Veranstaltungen oder für ein Auslegen in Kneipen & Kulturzentren. Acht Seiten im Zeitungsformat // Bezugspreise wie folgt (jeweils zuzüglich Porto und Verpackung): Bei Bestellungen zwischen 1 – 99 Ex.: 25 Cent je Ex. // bei Bestellungen ab 100 Exemplaren: 15 Cent je Ex.
  • Inhalt der ersten Ausgabe: Europa nach dem Brexit-Referendum und nach den Neuwahlen in Spanien; Griechenland – ein Jahr nach dem Referendum und ein Jahr Bilanz des dritten Memorandums bzw. des Diktats von EU, EZB und Internationalem Währungsfonds; Das neue Arbeitsgesetz in Frankreich und die Kämpfe der Gewerkschaften und der Bewegung „nuits debout“ gegen diesen Abbau gewerkschaftlicher und demokratischer Rechte; Die rechte Ablehnung der EU – von AfD bis UKIP – und die Instrumentalisierung der Migrationskrise