[Musterantrag an die DGB-Gewerkschaften] Protestkaskade samt Streiks gegen Horror-Agenda der Regierung nötig – über regionale Aktionen (27. Juni in Berlin oder Ruhrpott-Rebellion am 4. Juli) hinaus

Streikbereit gegen Hartz und LeiharbeitDie Pläne der Bundesregierung sind konkret und sie sollen so schnell wie möglich umgesetzt werden: die Aufhebung der täglichen Höchstarbeitszeit von acht Stunden, das GKV-Gesetz, längere Lebensarbeitszeit und Rentenkürzungen. SPD-Generalsekretär Klingbeil hat gesagt, dass er diese Pläne voll unterstützt. Hinzu kommen massive Kürzungen in den Ländern und Kommunen. Gleichzeitig werden die Rüstungsausgaben enorm gesteigert und schreitet die Militarisierung der Gesellschaft fort. Anstatt jetzt eine Kaskade von Protesten bis hin zu Großdemo und Streiks lesen wir in einer gemeinsamen Stellungnahme der Vorsitzenden von IG Metall, ver.di, IGBCE und DGB von der “Bereitschaft zum Dialog”. Es gibt an diesen Vorschlägen nichts zu besprechen. Sie bedeuten einen Generalangriff gegen die Masse der Beschäftigten. Die Antwort kann nur konsequenter Widerstand von der Straße und aus den Betrieben sein…“ Musterantrag beim Netzwerk für eine kämpferische und demokratische ver.di, siehe im Dossier: Gewerkschaften, Sozialabbau und Widerstand: Fast 25 Jahre Theorie und Praxis war bisher (regional) geplant ist und warum es des Drucks auf die Gewerkschaftsvorstände bedarf. Darin NEU:

  • Resolution der IG Metall Vertrauensleute Mercedes Benz Untertürkheim: „Schluss jetzt. Protest, Widerstand, Streik! Die Bosse wollen Klassenkampf? Können sie haben!“
    „Schluss jetzt. Protest, Widerstand, Streik“ – eine Resolution der IG Metall Vertrauensleute Mercedes Benz Stuttgart Untertürkheim im Juni 2026Fast kein Tag vergeht, an dem nicht ein Unternehmen ankündigt, zu entlassen oder auf unsere Kosten ,sparen“ zu müssen. Die Krise ist allgegenwärtig. Und die Bosse wollen uns dafür bezahlen lassen. (…) Bessere Politik braucht unseren gewerkschaftlichen und politischen Kampf! Deshalb warten wir nicht, bis uns jemand bittet zu protestieren. Wir fangen damit an! Sich selbst leidtun, auf eine vermeintliche ,Alternative für Deutschland“ hoffen oder Bitten und Betteln bei der Regierung hilft nicht. (…) Wir engagieren uns in unserer Gewerkschaft und verlangen so bald wie möglich, Demonstrationen gegen die Gier der Bosse, gegen die Regierung und für eine bessere Zukunft zu organisieren. Bis hin zum Streik. Und wenn die Gewerkschaftsspitzen sich zieren, dann machen wir das selbst.“ Resolution der Vertrauensleute Mercedes Benz Untertürkheim vom 23. Juni 2026 

Fußball-WM 2026 in USA, Mexiko und Kanada: Die FIFA hat bereits gewonnen.

"Futbol si - FIFA NO - por un Futbol del Pueblo y para el Pueblo"Die FIFA hat für die Weltmeisterschaft 2026 ein Turnier versprochen, bei dem sich alle „sicher, eingebunden und frei in der Ausübung der eigenen Rechte“ fühlen können. Doch wenige Monate vor dem Anpfiff am 11. Juni 2026 im Estadio Azteca in Mexiko-Stadt zeichnet sich ein anderes Bild ab. Das größte Turnier der Fußballgeschichte, das voraussichtlich 6,5 Millionen Fans in die Stadien locken und der FIFA Rekordeinnahmen von 11 Milliarden US-Dollar bescheren soll, findet inmitten einer akuten Menschenrechtskrise statt. Das Turnier wird mit insgesamt 104 Spielen in 16 Städten quer durch die USA, Mexiko und Kanada ausgetragen. Fans, Spieler*innen, Medienschaffende und lokale Gemeinschaften sind insbesondere in den USA und Mexiko massiven Risiken durch staatliche Repressionen, Abschiebungen, Gewalt und Diskriminierung ausgesetzt…“ Überblick von Amnesty International vom 30. März 2026 („Fußball-WM 2026: Fußballfest oder Bühne für Menschenrechtsverletzungen?“) – siehe im diesmaligen Dossier Hintergründe und Widerstände unter ihren verschieden Aspekten aufgeteilt nach allgemein/international sowie in USA, Mexiko und Kanada – und darin neu: WM-Start in Mexiko unter Polizeischutz: Fifa-Fanzone hinter Stahlwänden, weil Zehntausende gemeinsam gegen die Politik der Regierung und das WM-Geschäft demonstrieren. Und im Schatten der WM:

[Mit dem LabourNet-Discount-Code] Das Juni-2026-Shirt von Working Class History/dna: Karneval gegen Kapitalismus (1999)

[Mit dem LabourNet-Discount-Code] Das Juni-2026-Shirt von Working Class History/dna: Karneval gegen Kapitalismus (1999)Das Motiv für Juni 2026 führt uns zurück zu den Ereignissen des J18 bzw. des 18. Juni 1999, als Demonstrant*innen das Londoner Finanzviertel lahmlegten, um gegen die Ungerechtigkeiten des globalen Kapitalismus zu protestieren. Der Karneval gegen Kapitalismus war zeitlich auf den 24. G8-Gipfel im englischen Birmingham abgestimmt und umfasste koordinierte antikapitalistische Demonstrationen in vierzig (!) verschiedenen Ländern. Er war einer der „Globalen Aktionstage“, zu denen das Netzwerk „People’s Global Action“ aufgerufen hatte; dieses war aus einer Reihe internationaler Treffen hervorgegangen, die von der Zapatistischen Befreiungsarmee (EZLN) in Chiapas, Mexiko, initiiert worden waren. (…) Im Nachhinein stellten die Teilnehmenden fest, dass sie der Besetzung des Börsenparketts sehr nahe gekommen waren. Dies erinnert uns daran, dass unsere verrückten Pläne manchmal tatsächlich gelingen – und dass wir uns entsprechend darauf vorbereiten sollten…“ Aus der umfangreichen Beschreibung zum Juni-2026-Shirt – siehe mehr Informationen zur Geschichte und Bestellung im Dossier zur dankenswerten Aktion – auch zur Unterstützung unserer Arbeit!

Flamingo-Revolution in Albanien gegen Jared Kushners Luxusresort im Schutzgebiet Vjosa-Narta betrifft längst mehr als Umweltschutz und Privatisierung

"Flamingo Revolution" in Albanien: „IN SOLIDARITY WITH THE PEOPLE OF ALBANIA DEFENDING SAZAN ISLAND AND THE NARTA LAGOON AGAINST PRIVATIZATION, ENVIRONMENTAL DESTRUCTION, AND CORRUPTION. NATURE IS NOT FOR SALE. OUR LAND. OUR FUTURE.“Eine Firma mit Verbindungen zum Schwiegersohn des US-Präsidenten will Hotelkomplexe in albanischen Schutzgebieten bauen. Der Regierungschef bestreitet eine Einigung. Bagger roden dennoch bereits Kiefernwald im Projektgebiet. Am Montag sind Tausende in Tirana, der Hauptstadt Albaniens, auf die Straße gegangen. Sie protestierten gegen ein Luxusresort-Projekt, das mit Jared Kushner, dem Schwiegersohn des früheren US-Präsidenten Donald Trump, in Verbindung steht. Das Investmentunternehmen Affinity Partners will küstennahe Feuchtgebiete in ein riesiges Ferienresort verwandeln. Das Projekt sieht Hotelkomplexe auf mehreren Hektar der geschützten Küstenzone Vjosa-Narta bei Zvernec und auf der unbewohnten Adriainsel Sazan vor…“ Artikel von Anna Flori vom 02.06.2026 bei Euronews („Albanien: Tausende protestieren gegen Jared Kushners Luxusprojekt“) mit einem Video – siehe mehr Informationen im neuen Dossier und darin neu: Die „Flamingo-Revolution“ zieht am 19. Tag der Proteste zum Parlament – trotz immer mehr Strafverfahren und Haftbefehlen gegen Protestierende gegen den Ausverkauf

[Nachahmenswert] Erfolg für die Kampagne gegen Leiharbeitstarife: Die Androhung „Wir gehen zum EuGH“ lässt den Verleiher kapitulieren

Kampagne 2.0: Die Anstalt vom 13. Februar 2024 erneuert den Aufruf an LeiharbeiterInnen für eine Klage für gleichen Lohn UND gleiche Arbeitsbedingungen„… Auf Vorlage des BAG entschied der EuGH, die Leiharbeitstarife dürften vom Grundsatz des „Equal Pay“ nur dann abweichen, wenn sie dafür zugleich einen Ausgleich, z. B. einen längeren Urlaub vorsehen. Das tun die geltenden Leiharbeitstarife bis heute nicht. Viele rechneten deshalb damit, dass sie vom BAG „gekippt“ würden. Doch dieses sah die Sache anders und setzte sich über das Urteil des EuGH hinweg (…) Der DGB-Rechtsschutz nahm nicht etwa die Klage zurück, sondern argumentierte offensiv: Das Arbeitsgericht Köln solle erneut den EuGH anrufen und u. a. fragen, ob das Vorgehen des BAG mit dem Europäischen Recht vereinbar war. (…) Würde das Arbeitsgericht Köln dem folgen? Vermutlich ja, doch muss die Frage bis auf weiteres offenbleiben. Der beklagte Verleiher zog nämlich die Notbremse: Er anerkannte die Klageforderung in vollem Umfang. (…) So wie in dem Kölner Verfahren kann man überall vorgehen. Der hier dokumentierte Schriftsatz kann als Muster dienen  (…) Es war noch nie so einfach, als Leiharbeiter einen Prozess zu gewinnen. Das Geld liegt gewissermaßen auf der Straße. Man muss es nur aufsammeln.“ Aus dem Artikel von Prof. Wolfgang Däubler vom 3. August 2025 – samt einer Handlungsanleitung im Dossier zur Kampagne: [Die Anstalt, Prof. Wolfgang Däubler und LabourNet Germany] Gesucht: LeiharbeiterInnen für eine Klage für gleichen Lohn und gleiche Bedingungen auch in Deutschland

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Nach 2. Trump-Sieg in den USA „versprochen“: Massenabschiebungen und Internierungslager

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USA: No Borders No Nations Fuck your DeportationsDie Pläne von Donald Trump für Massenabschiebungen nehmen allmählich Gestalt an. Der designierte US-Präsident ernannte den früheren Chef der US-Grenzschutzbehörde ICE, Thomas Homan, zum Grenzschutzbeauftragten. Homan gilt als ausgewiesener Hardliner und wäre zuständig für die von Trump nach seinem Amtsantritt geplanten Massenabschiebungen. (…) Geschätzt rund elf Millionen Menschen leben in den USA ohne Papiere – viele seit Jahren, viele sind beschäftigt und Steuerzahler, viele haben Kinder, die US-Staatsbürger sind. Sie machen etwa drei Prozent der Bevölkerung aus. Bei einer Konferenz konservativer Aktivisten im Juli betonte Homan, die Regierung werde keine Ausnahmen machen. Wer illegal im Land sei, solle „über seine Schulter schauen“. Trump betonte in einem TV-Interview, Kosten seien dabei kein Hinderungsgrund. Die Regierung will zusätzliche Grenzbeamte einstellen und Internierungslager schaffen…“ Beitrag von Konrad Ege vom 14.11.2024 im Migazin („Hölle“ nach Trump-Sieg: Massenabschiebungen in den USA sollen Realität werden“) und dazu NEU: In den ersten 5 Monaten des Jahres 2026 sind mind. 18 Menschen im ICE-Gewahrsam gestorben – wer dagegen protestiert, riskiert als „Antifa“ 30 bis 100 Jahre Haft weiterlesen »

Dossier zu Massenabschiebungen und Internierungslagern nach 2. Trump-Sieg in den USA

USA: No Borders No Nations Fuck your Deportations

In den ersten 5 Monaten des Jahres 2026 sind mind. 18 Menschen im ICE-Gewahrsam gestorben – wer dagegen protestiert, riskiert als „Antifa“ 30 bis 100 Jahre Haft
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Nach Venezuela nimmt Trump Kuba ins Visier: Der Stopp aller Öllieferungen soll die Insel in die Knie zwingen

Dossier

Kampagne gegen die Blockade Kubas durch die USANach Venezuela nimmt Trump Kuba ins Visier. Der Stopp aller Öllieferungen soll die Insel in die Knie zwingen. Kann Havanna dem standhalten? Eine Woche nach den völkerrechtswidrigen Angriffen auf Venezuela und der Entführung von Präsident Nicolás Maduro hat US-Präsident Donald Trump nun dessen wichtigsten Verbündeten Kuba ins Visier genommen. In einem Post auf seiner Social-Media-Plattform „Truth Social“ forderte Trump am Sonntag die Regierung in Havanna, auf „einen Deal zu machen, bevor es zu spät ist“. Was dieser „Deal“ beinhalten sollte oder was passiert, wenn Kuba sich weigert, ließ er offen. Dafür hielt er die Idee für gut, US-Außenminister Marco Rubio zum Präsidenten Kubas zu machen… “ Eine Analyse von Marcel Kunzmann vom 12. Januar 2026 in Telepolis („Trumps nächstes Ziel: Kommt nach Venezuela jetzt Kuba?“) und dazu NEU: US-Offensive gegen Kuba auf dem Weg zur Rekolonialisierung: Drohende Einführung des Kapitalismus, steigende Kindersterblichkeit… und Soli-Kundgebung am So. 28.06. in Berlin weiterlesen »

Dossier zu Trumps Angriffen auf Kuba in 2026

Kampagne gegen die Blockade Kubas durch die USA

US-Offensive gegen Kuba auf dem Weg zur Rekolonialisierung: Drohende Einführung des Kapitalismus, steigende Kindersterblichkeit… und Soli-Kundgebung am So. 28.06. in Berlin
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Fußball-WM 2026 in USA, Mexiko und Kanada: Die FIFA hat bereits gewonnen.

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"Futbol si - FIFA NO - por un Futbol del Pueblo y para el Pueblo"Die FIFA hat für die Weltmeisterschaft 2026 ein Turnier versprochen, bei dem sich alle „sicher, eingebunden und frei in der Ausübung der eigenen Rechte“ fühlen können. Doch wenige Monate vor dem Anpfiff am 11. Juni 2026 im Estadio Azteca in Mexiko-Stadt zeichnet sich ein anderes Bild ab. Das größte Turnier der Fußballgeschichte, das voraussichtlich 6,5 Millionen Fans in die Stadien locken und der FIFA Rekordeinnahmen von 11 Milliarden US-Dollar bescheren soll, findet inmitten einer akuten Menschenrechtskrise statt. Das Turnier wird mit insgesamt 104 Spielen in 16 Städten quer durch die USA, Mexiko und Kanada ausgetragen. Fans, Spieler*innen, Medienschaffende und lokale Gemeinschaften sind insbesondere in den USA und Mexiko massiven Risiken durch staatliche Repressionen, Abschiebungen, Gewalt und Diskriminierung ausgesetzt…“ Überblick von Amnesty International vom 30. März 2026 („Fußball-WM 2026: Fußballfest oder Bühne für Menschenrechtsverletzungen?“) – siehe Hintergründe und Widerstände unter ihren verschieden Aspekten aufgeteilt nach allgemein/international sowie in USA, Mexiko und Kanada. NEU: Einreiseverbote, Racial Profiling, Überwachung und unfaire Bedingungen für Teams aus dem globalen Süden (und Iran): Die WM bekommt hierfür soger einen Preis: «Pizza Peace Prize» weiterlesen »

Dossier: Fußball-WM 2026 in USA, Mexiko und Kanada: Die FIFA hat bereits gewonnen.

"Futbol si - FIFA NO - por un Futbol del Pueblo y para el Pueblo"

Einreiseverbote, Racial Profiling, Überwachung und unfaire Bedingungen für Teams aus dem globalen Süden (und Iran): Die WM bekommt hierfür soger einen Preis: «Pizza Peace Prize»
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Zahl seit 2008 in 2019 verdoppelt: Mehr Krankheitstage durch Hitze und Sonne – und Tote, weltweit

Dossier

Fotoreportagen von David Bacon über Klimawandel und kalifornische LandarbeiterInnen bei über 45 Grad Hitze„Die Zahl der Krankheitstage durch Hitze und Sonnenlicht hat sich im Zeitraum von 2008 bis 2017 verdoppelt. Zudem werden mittlerweile jährlich Tausende Fälle von Hautkrebs als Berufskrankheit anerkannt. Hitzschlag, Sonnenstich, Krämpfe, Ödeme, Probleme durch Salz- und Wasserverlust – das sind einige der Gesundheitsschäden, die durch Hitze und Sonnenlicht ausgelöst werden können. Wie aus Angaben der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linksfraktion hervorgeht, gab es 2017 etwa 40.000 Arbeitsunfähigkeitstage „auf Grund von Schäden durch Hitze und Sonnenlicht“. (…) Derzeit herrschen aber auch in Deutschland große Hitze und hohe UV-Strahlung. Ärztepräsident Klaus Reinhardt forderte Hitzepausen. (…) Die Industriegewerkschaft BAU beklagt, es gebe zwar Regelungen, diese würden aber von zahlreichen Bauunternehmern gebroche…“ Beitrag von Patrick Gensing und Wulf Rohwedder vom 23.07.2019 bei tagesschau.de und zum Thema Gesundheitsschutz NEU: #TooHotToWork? Europäische Gewerkschaften fordern die Kühlpausen der WM auf alle auszuweiten und zu verlängern, doch Hilferufe nach Hitzeschutz noch ungehört weiterlesen »

Dossier zu Hitze, Sonne und Arbeitsschutz – und Toten, weltweit

Fotoreportagen von David Bacon über Klimawandel und kalifornische LandarbeiterInnen bei über 45 Grad Hitze

#TooHotToWork? Europäische Gewerkschaften fordern die Kühlpausen der WM auf alle auszuweiten und zu verlängern, doch Hilferufe nach Hitzeschutz noch ungehört
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Gedenken an Süleyman Taşköprü: „Kein Vergessen – Kein Einzelfall“ – für Aufklärung des NSU-Komplex in Hamburg

Dossier

19. Juni 2021 in Hamburg: Demonstration in Gedenken an Süleyman Taşköprü: "Kein Vergessen - Kein Einzelfall" - für Aufklärung des NSU-Komplex in HamburgVor 20 Jahren wurde Süleyman Taşköprü ermordet. Obwohl die rechtsterroristischen Mörder*innen sich vor 10 Jahren enttarnten, folgten bis heute in Hamburg kaum nennenswerte Taten der Aufklärung und Verhinderung rassistischer Gewalt. (…) Zwei der Täter wurden beim Verlassen des Ladens von Süleyman Taşköprüs Vater gesehen. Die Polizei ignorierte jedoch die Aussagen des Vaters, dass es sich um blonde Männer handelte und suchte fast ausschließlich nach dunkelhaarigen Tätern eines sogenannten “südländischen Typs”. Zudem richteten die Hamburger Beamt*innen die Ermittlung ausschließlich gegen Süleyman Taşköprü, seine Familie und Umfeld, indem sie unterstützt von der Springerpresse und anderen haltlose Lügen und Falschdarstellungen verbreiteten...“ Aufruf des Aktionsbündnis „Hamburg nach Hanau“ vom 14.06.2021 zur Demo am 19. Juni 2021 und NEU: Hamburg (das einzige NSU-Tatort-Bundesland ohne Untersuchungsausschuss) sagt Gedenkfeiern für Süleyman Taşköprü ab – Familie fordert Aufklärung und gedenkt allein am 27. Juni weiterlesen »

Dossier: Gedenken an Süleyman Taşköprü: „Kein Vergessen – Kein Einzelfall“ – für Aufklärung des NSU-Komplex in Hamburg

19. Juni 2021 in Hamburg: Demonstration in Gedenken an Süleyman Taşköprü: "Kein Vergessen - Kein Einzelfall" - für Aufklärung des NSU-Komplex in Hamburg

Hamburg (das einzige NSU-Tatort-Bundesland ohne Untersuchungsausschuss) sagt Gedenkfeiern für Süleyman Taşköprü ab – Familie fordert Aufklärung und gedenkt allein am 27. Juni
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Streit um EU-Mindestlohn (und Tarifbindung)

Dossier

MindestlohnDie neue Chefin der EU-Kommission, Ursula von der Leyen, hat im Juli eine Initiative für einen EU-weiten Mindestlohn angekündigt. Viele Gewerkschafter aus der Staatengemeinschaft jubeln. Nicht so die schwedischen Kollegen. Deshalb gibt es Streit in der Bewegung. (…) Der skandinavischen Tradition folgend, verbaten sich die schwedischen Gewerkschaften daraufhin einen Eingriff in ihre Lohnfindungssysteme. (…) In Paragraph 153 des EU-Vertrags, wo geregelt ist, auf welchen Gebieten die EU arbeitsmarktpolitisch aktiv werden kann, heißt es unmissverständlich: »Dieser Artikel gilt nicht für das Arbeitsentgelt, das Koalitionsrecht, das Streikrecht sowie das Aussperrungsrecht.« Letztlich dürfte es sich bei von der Leyens Mindestlohnplänen daher um nicht viel mehr handeln als ein sozialpolitisches Plazebo. Die Diskussionen zeigen allerdings, welcher Sprengstoff in dem Thema steckt – und wie schwierig es für Gewerkschaften ist, auf EU-Ebene zusammenzuarbeiten.“ Artikel von Steffen Stierle in der jungen Welt vom 12. Dezember 2019 und dazu NEU: Das BMWE bremst die Stärkung der Tarifbindung, um Arbeitszeiten zu lockern. Gewerkschaften üben scharfe Kritik, aus der EU drohen Strafen. weiterlesen »

Dossier zum Streit um EU-Mindestlohn (und Tarifbindung)

Mindestlohn

Das BMWE bremst die Stärkung der Tarifbindung, um Arbeitszeiten zu lockern. Gewerkschaften üben scharfe Kritik, aus der EU drohen Strafen.
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Wie die Digitalisierung der Medien den Beruf der Journalist_innen verändert

Dossier

Mäuse (Foto: Mag Wompel)Der „typische Journalist“ in Deutschland ist weiterhin Zeitungsredakteur, doch in seinem Berufsalltag und im Kollegenkreis hat sich in den vergangenen zehn Jahren durch die Digitalisierung der Medien und gesellschaftliche Umbrüche vieles verändert. Das sind Ergebnisse der aktuellen Studie “Journalismus in Deutschland“ die jüngst veröffentlicht wurde. (…) Orientiert an den beiden repräsentativen Untersuchungen „Journalismus in Deutschland“ von 1993 und 2005 erforschten die Münchner Kommunikationswissenschaftler_innen Nina Steindl, Corinna Lauerer und Thomas Hanitzsch die Berufssituation von bundesweit 775 Journalist_innen, die hauptberuflich für Rundfunk, Print- und Online-Medien arbeiten. Diese wurden zwischen November 2014 und August 2015 entweder per Online-Fragebogen oder am Telefon interviewt…“Artikel von Bärbel Röben vom 9. Januar 2018 bei ver.di Menschen machen Medien und mehr daraus zu den Ergebnissen. NEU: „Objection“: Journalismus vor dem KI-Gericht. Tech-Milliardär Peter Thiel hat in „Objection“ investiert, ein Start-up, das kritische Journalist:innen an den Pranger stellt weiterlesen »

Dossier: Wie die Digitalisierung der Medien den Beruf der Journalist_innen verändert

Mäuse (Foto: Mag Wompel)

„Objection“: Journalismus vor dem KI-Gericht. Tech-Milliardär Peter Thiel hat in „Objection“ investiert, ein Start-up, das kritische Journalist:innen an den Pranger stellt
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Afghanistan
Auch ohne Soldaten nicht sicher: Asylrecht und keine Abschiebungen nach Afghanistan!

Dossier

Stop Deportations to Afghanistan!Kurze Neuigkeiten aus dem angeblich sicheren Afghanistan: Anschlag während de Maizière-Besuch: „Ungeachtet der Tatsache, dass die Bundeswehr-Mission in Afghanistan kürzlich verlängert und personell aufgestockt wurde, will die Große Koalition Afghanen vermehrt in ihr Heimatland abschieben. (…) Drinnen tafelt de Maizière, draußen gibt es Tote. (…) ein Bericht vom 20.01. spricht sogar von bis dato sieben Taliban-Anschlägen allein in Kabul im Jahr 2016, auch die Bundeswehr war bereits davon betroffen. Besonders interessant dabei: Von den 34 afghanischen Provinzen bezeichnet der afghanische Flüchtlingsminister 31 als unsicher – eine der drei übrigbleibenden Provinzen ist Kabul. Allein diese Einschätzung spricht Bände über die generelle Sicherheitslage im Land. Angespannte Sicherheitssituation wird heruntergespielt…“ Beitrag von und bei Pro Asyl vom 2. Februar 2016 und NEU: Mehr Abschiebungen nach Afghanistan sind Deutschland wie der EU immer mehr Zugeständnisse an Kabul wert: Mehr Taliban-Diplomaten, auch Ex-„Gotteskrieger“ weiterlesen »

Dossier für Asylrecht und gegen Abschiebungen nach Afghanistan

Stop Deportations to Afghanistan!

Mehr Abschiebungen nach Afghanistan sind Deutschland wie der EU immer mehr Zugeständnisse an Kabul wert: Mehr Taliban-Diplomaten, auch Ex-„Gotteskrieger“
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Für Entfristung und mehr Lohn: Die Belegschaft des Anne-Frank-Zentrums in Berlin-Mitte kämpft seit 2018

Dossier

Für Entfristung und mehr Lohn: Die Belegschaft des Anne-Frank-Zentrums in Berlin-Mitte kämpft seit 2018Befristete Verträge und Spaltung der Belegschaft in feste und freie Mitarbeiter, generell zu wenig Lohn: Nach einer längeren Zeit der Organisierung im Betrieb haben nun die Beschäftigten des Anne-Frank-Zentrums (AFZ) begonnen zu streiken. Am Donnerstagmorgen wurde dies spontan bekannt gegeben, nachdem die Arbeitgeberseite bis zum Vorabend nicht zufriedenstellend auf die Forderungen eingegangen ist. Es wurde eine Versammlung einberufen und einstimmig entschieden, die Arbeit niederzulegen…“ Artikel von Philip Blees in neues Deutschland vom 13.09.2018 und mehr daraus bis zum Tarifabschluss. NEU: Tarifabschluss am Anne Frank Zentrum: Neuer Haustarifvertrag mit Verbesserungen bei Arbeitsbedingungen und Vereinbarkeit, aber v.a. Entfristung nicht erreicht weiterlesen »

Dossier zum Kampf für Entfristung und mehr Lohn am Anne-Frank-Zentrum in Berlin-Mitte

Für Entfristung und mehr Lohn: Die Belegschaft des Anne-Frank-Zentrums in Berlin-Mitte kämpft seit 2018

Tarifabschluss am Anne Frank Zentrum: Neuer Haustarifvertrag mit Verbesserungen bei Arbeitsbedingungen und Vereinbarkeit, aber v.a. Entfristung nicht erreicht
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Tarifrunde im Handel 2026: Zusammen handeln. Für bessere Tarife!

Dossier

ver.di-Tarifrunde im Handel 2026: Zusammen handeln. Für bessere Tarife!Tarifrunde im Handel gestartet: ver.di fordert spürbare Lohnerhöhungen über der Inflation, mehr Vollzeitstellen und eine stärkere Tarifbindung. Für rund 5,2 Millionen Beschäftigte im Einzel-, Versand-, Groß- und Außenhandel beginnt ab April 2026 eine entscheidende Entgeltrunde…“ ver.di-Sonderseite mit Nachrichten zur Tarifrunde im Handel 2026 auch aus den Ländern mit unterschiedlichen Forderumngen i.d.R.um 7 Prozent mehr Lohn, mindestens 225 Euro… Siehe hier nur die bundesweiten Aktivitäten: In der Tarifrunde Handel ruft ver.di am Donnerstag, 25. Juni erneut bundesweit zu Warnstreiks auf – diesmal mit dem Schwerpunkt Kaufland (Schwarz-Gruppe) weiterlesen »

Dossier zur Tarifrunde im Handel 2026: Zusammen handeln. Für bessere Tarife!

ver.di-Tarifrunde im Handel 2026: Zusammen handeln. Für bessere Tarife!

In der Tarifrunde Handel ruft ver.di am Donnerstag, 25. Juni erneut bundesweit zu Warnstreiks auf – diesmal mit dem Schwerpunkt Kaufland (Schwarz-Gruppe)
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Ampel-Sondierer stellen die Aktienrente auf grün – CDU und SPD bennen das Projekt um

Dossier

Seniorenaufstand: Wer garantiert auskömmliche Renten: Generationensolidarität oder Börsenspekulation?„Die Ampelsondierer sind sich einig. Sie wollen die Aktienrente so schnell wie möglich einführen und die umlagefinanzierte Rente weiter schwächen. Ein Friedrich Merz wird nicht mehr benötigt, um die Interessen von BlackRock, ALLIANZ und Co. in der künftigen Bundesregierung zu vertreten. (…) Die Ampelkoalition will in einem atemberaubenden Tempo den Einstieg in die Aktienrente organisieren. Und das nicht nur im Rahmen der Betriebsrenten und Privaten Rentenversicherung wie es SPD und GRÜNE in ihren Wahlprogrammen forderten, sondern unter dem Dach der gesetzlichen Rentenversicherung. (…) Die Gewerkschaften schweigen bis zum heutigen Tag und das wiegt noch viel schwerer…“ Beitrag von Reiner Heyse vom 23. Oktober 2021 beim Seniorenaufstand und NEU: Vorschläge der Rentenkommission folgen den Vorgaben der »Basisabsicherung«: Für Altersarmut muss – trotz Aktienismus – länger malocht werden weiterlesen »

Dossier zur Aktienrente der Ampel-Regierung – CDU und SPD bennen das Projekt um

Seniorenaufstand: Wer garantiert auskömmliche Renten: Generationensolidarität oder Börsenspekulation?

Vorschläge der Rentenkommission folgen den Vorgaben der »Basisabsicherung«: Für Altersarmut muss – trotz Aktienismus – länger malocht werden
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Arbeitszeitgesetz: Kampf um den Acht-Stunden-Tag [erneut]

Dossier

Arbeit ohne EndeFlexiblere Arbeitszeiten und die Orientierung am Ergebnis, nicht an der Präsenz im Büro können auch den Beschäftigten zugutekommen“, sagte die SPD-Politikerin unlängst auf einem Fachkongress in Berlin. Dazu hat Nahles einen Dialog mit Arbeitgebern und Gewerkschaften gestartet, der in ein neues Arbeitszeitgesetz münden könnte. Die Arbeitgeber fordern, die täglich zulässige Höchstarbeitszeit von acht Stunden abzuschaffen und stattdessen nur noch eine wöchentliche Höchstarbeitszeit gesetzlich vorzuschreiben…“ Artikel von Birgit Marschall vom 23. Juli 2015 in der Rheinischen Post online und im Zusammenhang hiermit die Debatte um Industrie/Arbeit 4.0. Siehe hier die Debatte und darin NEU: Arbeitszeitreform: Der alte Klassenantagonismus in neuer Sprache – Warum die Flexibilisierung der Arbeitszeit aus der Lohnabhängigkeit folgt weiterlesen »

Dossier zur (neuen) Debatte um das Arbeitszeitgesetz und den 8-Stunden-Tag

Arbeit ohne Ende

Arbeitszeitreform: Der alte Klassenantagonismus in neuer Sprache – Warum die Flexibilisierung der Arbeitszeit aus der Lohnabhängigkeit folgt
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Pflegebudget: Der Kampf um Personalbesetzung und Pflegepersonaluntergrenzen

Dossier

Für eine gesetzliche Personalbemessung im Gesundheitswesen2018: „Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) fordert in einer gemeinsamen Stellungnahme mit Patientenorganisationen, Berufsverbänden und dem Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB), die Untergrenzen für Pflegepersonal in Krankenhäusern in der sich abzeichnenden Form nicht zu vereinbaren. (…) Ein Kritikpunkt ist, dass ausschließlich die schlechtesten bestehenden Personalausstattungen in den Blick genommen werden (…) mahnen die Organisationen an, der gesetzliche Anspruch der Versicherten auf eine bedarfsgerechte Versorgung müsse mit Personalvorgaben erfüllt werden. Deutschland liegt bei der Personalausstattung im Krankenhaus weit unter dem Niveau vergleichbarer Industriestaaten. (…) Unter den bestehenden ökonomischen Rahmenbedingungen gebe es das hohe Risiko, dass Krankenhäuser ihr Personal weiter reduzieren…“ Pressemitteilung von verdi vom 01.06.2018, siehe dazu NEU: ver.di fordert, Pläne für schlechtere Personalausstattung im Krankenhaus sofort zurückzuziehen weiterlesen »

Dossier zum Kampf um gesetzliche Pflegepersonaluntergrenzen

Für eine gesetzliche Personalbemessung im Gesundheitswesen

ver.di fordert, Pläne für schlechtere Personalausstattung im Krankenhaus sofort zurückzuziehen
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Prosfygika: Athener Hausbesetzungsbewegung kämpft nun gegen „Sanierung“ des Viertels

Dossier

Plakat Athener Hausbesetzer aus dem April 2019Prosfygika ist ein Komplex von Häusern (179 insgesamt), 14 Yards, im Zentrum von Athen. Die Lage des Stadtteils ist sehr zentral… Der größte Teil des Stadtteils Prosfygika ist von Hausbesetzern bewohnt“ (…) In der Zwischenzeit hatten die Drohungen einer plötzlichen Invasion in der Nachbarschaft nie aufgehört (17.8.18, Ende Januar, Mitte Februar 2019). Durch Gesetze und institutionelle Konfigurationen, die jedoch nur auf dem Niveau der Bedrohung bleiben, Ankündigungen durch Medien und andere Aktionen, durch eine Vielzahl von kulturellen und lokalen Zentren, technische Kontrollen usw. (…) Unter all diesen Bedingungen arbeiten wir an dem Verfahren eines Aufrufs zur offenen Solidarität zur Unterstützung und weiteren Verbesserung von Prosfygika. Auf diese Weise glauben wir, dass wir bereit sein werden, unseren Boden und unsere Häuser gegen Unterdrückung zu verteidigen…“ aus „Dringende Erklärung der Vollversammlung der besetzten #Prosfygika Alexandras Avenue“ am 15. April 2019 bei Enough is Enough dokumentiert und dazu NEU: Hungerstreik bis zum Tod gegen die Zwangsräumung von Prosfigika: Aristotelis Chantzis ist in Gefahr – Tausende Demonstrant:inen marschieren zum Syntagma-Platz weiterlesen »

Dossier: Prosfygika: Athener Hausbesetzungsbewegung kämpft nun gegen „Sanierung“ des Viertels

Plakat Athener Hausbesetzer aus dem April 2019

Hungerstreik bis zum Tod gegen die Zwangsräumung von Prosfigika: Aristotelis Chantzis ist in Gefahr – Tausende Demonstrant:inen marschieren zum Syntagma-Platz
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Resolution der IG Metall Vertrauensleute Mercedes Benz Untertürkheim: „Schluss jetzt. Protest, Widerstand, Streik! Die Bosse wollen Klassenkampf? Können sie haben!“
„Schluss jetzt. Protest, Widerstand, Streik“ – eine Resolution der IG Metall Vertrauensleute Mercedes Benz Stuttgart Untertürkheim im Juni 2026Fast kein Tag vergeht, an dem nicht ein Unternehmen ankündigt, zu entlassen oder auf unsere Kosten ,sparen“ zu müssen. Die Krise ist allgegenwärtig. Und die Bosse wollen uns dafür bezahlen lassen. (…) Bessere Politik braucht unseren gewerkschaftlichen und politischen Kampf! Deshalb warten wir nicht, bis uns jemand bittet zu protestieren. Wir fangen damit an! Sich selbst leidtun, auf eine vermeintliche ,Alternative für Deutschland“ hoffen oder Bitten und Betteln bei der Regierung hilft nicht. (…) Wir engagieren uns in unserer Gewerkschaft und verlangen so bald wie möglich, Demonstrationen gegen die Gier der Bosse, gegen die Regierung und für eine bessere Zukunft zu organisieren. Bis hin zum Streik. Und wenn die Gewerkschaftsspitzen sich zieren, dann machen wir das selbst.“ Resolution der Vertrauensleute Mercedes Benz Untertürkheim vom Juni 2026 weiterlesen »

„Schluss jetzt. Protest, Widerstand, Streik“ – eine Resolution der IG Metall Vertrauensleute Mercedes Benz Stuttgart Untertürkheim im Juni 2026

Resolution der IG Metall Vertrauensleute Mercedes Benz Untertürkheim: „Schluss jetzt. Protest, Widerstand, Streik! Die Bosse wollen Klassenkampf? Können sie haben!“
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