Assez ! ¡BASTA!: Die Vernetzung der gewerkschaftlichen Streiks und sozialen Proteste gegen die Folgen der Sparpolitik in immer mehr europäischen Ländern beginnt

Sindicatos y movimientos sociales de siete países europeos convocan movilizaciones coordinadas contra el coste de la vida los días 20, 21 y 22 de noviembre - Tercera InformaciónZeitgleich zum Generalstreik am 5. November 2026 in Frankreich riefen die Gewerkschaftsekretär:innen von FGTB (Belgien), CGIL (Italien), Commisiones Obreras (Spanien), CGTP-IN (Portugal) und CGT (Frankreich) zu den in ihren Ländern zwischen 5. bis 23. November geplanten Streiks und Demonstrationen gegen die hohen Lebenshaltungskosten und die Sparpolitik auf. Fast zeitgleicn versammelten sich am 3. November 2026 in Paris – wo die Proteste der Schüler:innen und Studierenden gegen geklaute Zukunfsversprechen starteten – zu einem europäischen Treffen von sozialen Bewegungen und Basisgewerkschaften aus sieben europäischen Ländern (Spanien, Frankreich, Italien, Griechenland, Portugal, Belgien und Großbritannien). Eingeladen von spanischen Mieter:innenvereinigungen, die aktuell die Bewegung für das Recht auf Wohnraum anführen, rufen sie für den 20., 21. und 22. November zu koordinierten Mobilisierungen gegen die hohen Lebenshaltungskosten auf. Siehe zunächst mehr Informationen zu beiden Aufrufen und den bisherigen Kämpfen sowie hoffentlich bald zu gemeinsamen koordinierten Mobilisierungen…

[Mit dem LabourNet-Discount-Code] Das November-2026-Shirt von Working Class History/dna: F*ck The Army (Jane Fonda)

[Mit dem LabourNet-Discount-Code] Das November-2026-Shirt von Working Class History/dna: F*ck The Army (Jane Fonda)„Das Design für Novemmber 2026 ist eine Hommage an das mutige, systemkritische Erbe der sogenannten FTA-Tour (Free The Army / F*ck The Army) – eine politische Varieté- und Comedy-Show, die 1970 von Jane Fonda, Donald Sutherland und Fred Gardner als direktes Gegenprogramm zu den regierungstreuen Militärshows der United Service Organizations ins Leben gerufen wurde. Während die Geschichtsschreibung die Friedensbewegung der Vietnam-Ära oft als Konflikt zwischen privilegierten Studenten und Soldaten aus einfachen Verhältnissen darstellt, zeigte Fondas Aktivismus den tiefen, gemeinschaftlichen Widerstand direkt innerhalb des US-Militärs. Über die GI-Coffeehouse-Bewegung kam Fonda in direkten Kontakt mit aktiven Soldaten. Sie erkannte, dass die Wehrpflicht damals vor allem junge Menschen aus der Arbeiterklasse, Kinder von Bauern und Handwerker traf, die sich kein teures Studium leisten konnten, um dem Dienst zu entgehen. (…) Die Tour und der dazugehörige Dokumentarfilm von 1972 gaben dem antirassistischen Widerstand (wie den Fort Hood 43) und den Frauen im Militärdienst eine lautstarke Bühne…“ Siehe mehr Informationen zur Geschichte und Bestellung im Dossier zur dankenswerten Aktion – auch zur Unterstützung unserer Arbeit!

Volkswagen kündigt Tarifverträge – Gewerkschafter von Unten fordern jetzt den Spieß umzudrehen

Initiative „Gewerkschafter von Unten" - Kolleginnen und Kollegen aus verschiedenen Werken von Volkswagen - Überparteilich. Solidarisch. Gemeinsam aktivFür eine andere Strategie und ein klares Vorgehen gegen die Angriffe des Vorstands: Die Kündigung der Tarifverträge ist auch eine Chance!: „Die Tarifverträge sind vom Vorstand gekündigt worden mit dem Ziel, sie zugunsten des Profits und zu unserem Nachteil zu verändern. Wir müssen jetzt den Spieß umdrehen. Die Kündigung der Tarifverträge eröffnet die Möglichkeit, Verbesserungen zu unseren Gunsten durchzusetzen und damit auch die Voraussetzungen dafür zu schaffen, rechtmäßig in die Tarifauseinandersetzung und in den Streik zu gehen. (…) Als ersten Schritt müssen wir uns alle gekündigten Tarifverträge anschauen und daraufhin überprüfen, welche Änderungen vorgenommen werden müssen, um unsere Arbeitsplätze sowie unseren Lohn und unser Gehalt zu sichern. (…) Die Betriebsräte müssen Konsequenzen aus der endgültigen Aufkündigung der Sozialpartnerschaft durch den Vorstand ziehen – und zwar in Worten und in Taten. (…) Die Schließung des Audi-Werks in Brüssel hat die Arbeitsplätze in Ingolstadt nicht sicherer gemacht, sondern dem Vorstand gezeigt, dass man uns einzeln plattmachen kann. Keine Zölle, kein Handelskrieg, keine Konkurrenz zu anderen nationalen oder internationalen Standorten. Wir dürfen uns nicht gegen die Kolleginnen und Kollegen in anderen Ländern ausspielen lassen. (…) Die Grenze verläuft nicht zwischen den Ländern, sondern zwischen unten und oben! Solidarität ist keine Nächstenliebe, sondern das Zusammenstehen, das uns allen nützt. Einen Finger kann man brechen, eine Faust nicht. Gewerkschafter von Unten“ 9seitiger Offener Brief von GvU DIREKT Vernetzen. Mitreden. Mitmachen. vom 8.10.2026 nach der Kündigung der Tarifverträge durch VW und die Töchter – siehe mehr daraus und dazu im Dossier: Kahlschlag bei VW ab 2024? Autobauer plant Kürzungen in Milliardenhöhe, um »Effizienz« zu steigern mit neuer Argumentation für den Offenen Brief: VW-Konzernvorstand will jahrelange Nullrunden für Belegschaften weltweit durchdrücken – wird Volkswagen (in Deutschland) jetzt abgewickelt?

[Musterantrag an die DGB-Gewerkschaften] Protestkaskade samt Streiks gegen Horror-Agenda der Regierung nötig

Streikbereit gegen Hartz und Leiharbeit„Die Pläne der Bundesregierung sind konkret und sie sollen so schnell wie möglich umgesetzt werden: die Aufhebung der täglichen Höchstarbeitszeit von acht Stunden, das GKV-Gesetz, längere Lebensarbeitszeit und Rentenkürzungen. SPD-Generalsekretär Klingbeil hat gesagt, dass er diese Pläne voll unterstützt. Hinzu kommen massive Kürzungen in den Ländern und Kommunen. Gleichzeitig werden die Rüstungsausgaben enorm gesteigert und schreitet die Militarisierung der Gesellschaft fort. Anstatt jetzt eine Kaskade von Protesten bis hin zu Großdemo und Streiks lesen wir in einer gemeinsamen Stellungnahme der Vorsitzenden von IG Metall, ver.di, IGBCE und DGB von der “Bereitschaft zum Dialog”. Es gibt an diesen Vorschlägen nichts zu besprechen. Sie bedeuten einen Generalangriff gegen die Masse der Beschäftigten. Die Antwort kann nur konsequenter Widerstand von der Straße und aus den Betrieben sein…“ Musterantrag beim Netzwerk für eine kämpferische und demokratische ver.di, siehe im Dossier: Gewerkschaften, Sozialabbau und Widerstand: Fast 25 Jahre Theorie und Praxis war bisher (regional) geplant ist und warum es des Drucks auf die Gewerkschaftsvorstände bedarf. Darin NEU: [Bericht] Bundesweite Aktionskonferenz am 11. Oktober in Göttingen: Ausweitung der Sozialproteste – und ebenfalls wichtig:

Petition: GEGENWEHR JETZT! Den Generalangriff der Bosse und ihrer Regierung stoppen. Für kämpferische Gewerkschaften. Für die Verteidigung unserer Errungenschaften.

Petition: GEGENWEHR JETZT! #Streikbereit!„In den letzten Monaten haben Wirtschaftsbosse und Regierungsvertreter über die Medien den schärfsten Klassenkampf von oben in der deutschen Nachkriegsgeschichte angezettelt. (…) Mächtige halten Zeit für reif, Tarifverträge und soziale Sicherungssysteme einzustampfen. (…) Wahrscheinlich haben viele von uns zu lange an die „Sozialpartnerschaft“ geglaubt. (…) Sie wollen auf unseren Kosten ihre Krise überwinden und ihre Profite sichern oder sogar ausweiten. Wir dagegen wollen ein würdiges Leben mit guten Arbeitsbedingungen, sozialer Sicherheit, Gesundheit und Frieden. Interessengegensatz erfordert Widerstand (…) Die Angriffe werden nicht aufhören, wenn wir stillhalten. (…) Wenn wir heute zurückweichen, werden morgen nicht nur die nächsten Angriffe folgen. Rechtstendenzen kommen nicht von ungefähr (…) Die Gewerkschaften dürfen sich nicht noch einmal durch Untätigkeit mitschuldig machen. Wir sagen deshalb: Unsere Errungenschaften sind nicht verhandelbar! (…) Es ist gut, dass ver.di Proteste zur Verteidigung des Sozialstaats organisiert. Es ist gut, dass die IG Metall am 21. September zu einem Aktionstag in der Auto- und der Zulieferindustrie aufruft. Es ist gut, dass der DGB am 26. September bundesweit Demos organisiert. Das alles wird aber nicht reichen. Es können nur erste Schritte in Richtung eines konsequenten Widerstands sein. Wir brauchen Gewerkschaften als wirkliche Gegenmacht…“ Petition bei change.org externer Link von Gewerkschafter:innen, Betriebsrät:innen, Vertrauensleuten und aktiven Kolleg:innen mit 130 namentlich genannten Erstunterzeichner:innen (darunter Mag Wompel/LabourNet). Siehe ein Plakat zur Petition  undnun auch die Petition „Gegenwehr Jetzt!“ als Flyer (4 Seiten DIN A5) zum Verteilen, Einlegen in Betriebszeitungen, Auslegen in Pausenräumen, kulturellen Treffpunkten, … wo immer ihr es für sinnvoll erachtet…

[Nachahmenswert] Erfolg für die Kampagne gegen Leiharbeitstarife: Die Androhung „Wir gehen zum EuGH“ lässt den Verleiher kapitulieren

Kampagne 2.0: Die Anstalt vom 13. Februar 2024 erneuert den Aufruf an LeiharbeiterInnen für eine Klage für gleichen Lohn UND gleiche Arbeitsbedingungen„… Auf Vorlage des BAG entschied der EuGH, die Leiharbeitstarife dürften vom Grundsatz des „Equal Pay“ nur dann abweichen, wenn sie dafür zugleich einen Ausgleich, z. B. einen längeren Urlaub vorsehen. Das tun die geltenden Leiharbeitstarife bis heute nicht. Viele rechneten deshalb damit, dass sie vom BAG „gekippt“ würden. Doch dieses sah die Sache anders und setzte sich über das Urteil des EuGH hinweg (…) Der DGB-Rechtsschutz nahm nicht etwa die Klage zurück, sondern argumentierte offensiv: Das Arbeitsgericht Köln solle erneut den EuGH anrufen und u. a. fragen, ob das Vorgehen des BAG mit dem Europäischen Recht vereinbar war. (…) Würde das Arbeitsgericht Köln dem folgen? Vermutlich ja, doch muss die Frage bis auf weiteres offenbleiben. Der beklagte Verleiher zog nämlich die Notbremse: Er anerkannte die Klageforderung in vollem Umfang. (…) So wie in dem Kölner Verfahren kann man überall vorgehen. Der hier dokumentierte Schriftsatz kann als Muster dienen  (…) Es war noch nie so einfach, als Leiharbeiter einen Prozess zu gewinnen. Das Geld liegt gewissermaßen auf der Straße. Man muss es nur aufsammeln.“ Aus dem Artikel von Prof. Wolfgang Däubler vom 3. August 2025 – samt einer Handlungsanleitung im Dossier zur Kampagne: [Die Anstalt, Prof. Wolfgang Däubler und LabourNet Germany] Gesucht: LeiharbeiterInnen für eine Klage für gleichen Lohn und gleiche Bedingungen auch in Deutschland

Aktuelle Rubriken-Themen

(Netz-)Exklusiv im LabourNet Germany

Aktuelle Beiträge

Refat Suyleyman, ein bulgarischer Arbeiter eines Subunternehmens, auf dem Werksgelände von Thyssenkrupp-Steel (TKS) in Duisburg tot aufgefunden

Dossier

Refat Suyleyman, ein bulgarischer Arbeiter eines Subunternehmens, auf dem Werksgelände von Thyssenkrupp-Steel (TKS) in Duisburg tot aufgefundenRefat Suyleyman, ein bulgarischer Arbeiter eines Subunternehmens, 26 Jahre alt, wurde am Nachmittag des 17.10.22 auf dem Thyssen-Werksgelände in Duisburg tot aufgefunden. Er verschwand am Freitag (14.10.) gegen 9.15 Uhr nach einer Pause im Firmenfahrzeug auf dem Gelände. Seine Familie hatte ihn am Freitag als vermisst gemeldet, woraufhin eine Suche mit Hubschraubern und Drohnen gestartet wurde. Nach den vorliegenden Informationen untersucht die Polizei die Todesursache als Unfall oder Selbstmord. In Duisburg fanden Proteste statt, die restlose Aufklärung fordern, die bulgarische Community soll angekündigt haben, das Werk zu blockieren, wenn der Fall nicht aufgeklärt wird… Siehe dazu einige erste Informationen. NEU: Im Podcast »Radio Migrant« berichten Betroffene in Deutschland von ihren alltäglichen Kämpfen, die 3. Folge ist Refat Süleyman gewidmet weiterlesen »

Dossier zum Tod von Refat Suyleyman auf dem Werksgelände von Thyssenkrupp-Steel (TKS) in Duisburg

Refat Suyleyman, ein bulgarischer Arbeiter eines Subunternehmens, auf dem Werksgelände von Thyssenkrupp-Steel (TKS) in Duisburg tot aufgefunden

Im Podcast »Radio Migrant« berichten Betroffene in Deutschland von ihren alltäglichen Kämpfen, die 3. Folge ist Refat Süleyman gewidmet
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(Warn)Streik des Pflegepersonals für Entlastung durch tarifliche Personalbemessung an der Charité

Dossier

Charite Kampagne „Berlin für mehr Krankenhauspersonal!“Seit zwei Jahren verhandelt ver.di mit dem Vorstand der Charité über Mindestbesetzungsregelung und Maßnahmen zum Gesundheitsschutz für alle Beschäftigten an der Charité. Der Vorstand hatte zuletzt Regelungen für die Intensivstationen und eine Aufstockung der sog. „Nachtdienstverbünde“ angeboten… Nach der massiven Beteiligung am Warnstreik vom 27.-28. April 2015 sorgt das Verhalten der Geschäftsführung für großes Unverständnis unter den Beschäftigten der Charité… Siehe zu Hintergründen, Aktionen, Solierklärungen und Aufrufen die ver.di-Aktionsseite und hier dazu NEU: In der Urabstimmung unter ver.di-Mitgliedern an der Charité stimmen 98 Prozent für einen Erzwingungsstreik in der Pflege ab dem 12. November, nach dem Ultimatum weiterlesen »

Dossier zum Kampf des (Pflege)Personals für Entlastung durch tarifliche Personalbemessung an der Charité

Charite Kampagne „Berlin für mehr Krankenhauspersonal!“

In der Urabstimmung unter ver.di-Mitgliedern an der Charité stimmen 98 Prozent für einen Erzwingungsstreik in der Pflege ab dem 12. November, nach dem Ultimatum
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Gewerkschaften in Kanada starten Organisierungskampagne bei Amazon, beginnend in Nisku, Alberta

Dossier

Teamsters Canada nehmen Gewerkschaftsabstimmung im Amazon-Werk in Nisku, Alberta, in Angriff„Die Teamsters Local 362 beantragte eine Abstimmung über die gewerkschaftliche Vertretung im Amazon YEG 1 Fulfillment Centre in Nisku, AB. Dies ist der erste Schritt in der Organisierungskampagne der Gewerkschaft Teamsters Canada, um Amazon an den Verhandlungstisch zu bringen. „Amazon wird sich ohne eine Gewerkschaft nicht ändern. Ob es um Arbeitsplatzsicherheit, Arbeitstempo, Diskriminierung, Günstlingswirtschaft oder Löhne geht, das Unternehmen hat bewiesen, dass es zutiefst arbeitnehmerfeindlich ist. (…) Das Alberta Labour Relations Board (ALRB) muss den Antrag zunächst prüfen. Sobald dies geschehen ist, werden alle Amazon-Beschäftigten in YEG 1, die seit gestern angestellt sind, die Möglichkeit haben, über die Vertretung durch die Teamsters Local Union 362 abzustimmen…“ So beginnt die engl. Mitteilung vom 14. September 2021 der Teamster Canada, siehe die weitere Entwicklung und NEU: United Canadian Amazon Workers: Im Vorfeld des Black Friday startet Unifor eine Organisationskampagne im Großraum Toronto weiterlesen »

Dossier zur Organisierungskampagne bei Amazon in Kanada

Teamsters Canada nehmen Gewerkschaftsabstimmung im Amazon-Werk in Nisku, Alberta, in Angriff

United Canadian Amazon Workers: Im Vorfeld des Black Friday startet Unifor eine Organisationskampagne im Großraum Toronto
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Make Amazon Pay zum Black Friday 2026 am 27.-30. November: Bezos und Trump gestalten eine techno-autoritäre Zukunft – doch die Menschen wehren sich.
#MakeAmazonPay 2024„Seit sechs Jahren schließen sich Arbeitnehmer*innen und Bewegungen weltweit zusammen, um Amazon zur Rechenschaft zu ziehen. Am Black Friday, dem 27. November 2026, werden wir uns erneut gemeinsam für angemessene Löhne, sichere Arbeitsbedingungen, Gewerkschaftsrechte, faire Besteuerung, Klimagerechtigkeit und Freiheit von Unternehmensüberwachung und Krieg einsetzen. Macht mit. Werdet aktiv. Zieht Amazon zur Rechenschaft…“ diesjähriger engl. Aufruf von Make Amazon Pay campaign mit Aktionskarte zum weltweiten Aktionstag, den Gewerkschaften, zivilgesellschaftliche Organisationen und Umweltverbände am „Black Friday“, dem 27. November mit Streiks und Protesten in mehr als 20 Ländern planen weiterlesen »

#MakeAmazonPay 2024

Make Amazon Pay zum Black Friday 2026 am 27.-30. November: Bezos und Trump gestalten eine techno-autoritäre Zukunft – doch die Menschen wehren sich.
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Initiative „Delivery Drivers United“ organisiert Lieferfahrer:innen für Uber Eats, Skip und DoorDash in Toronto für fairere Bezahlung und sicherere Arbeitsbedingungen
Ralley Delivery Drivers United on November 02, 2026 in Totonto„Am Montag veranstalteten Hunderte von Lieferfahrern im Großraum Toronto im Rahmen der Initiative „Delivery Drivers United“ eine Protestaktion in der Innenstadt von Toronto und forderten von Unternehmen wie UberEats fairere Bezahlung und bessere Arbeitsbedingungen. (…) Fahrer von UberEats, DoorDash, SkipTheDishes und Fantuan hielten Schilder hoch, auf denen Vergütungen von nur 1,50 Dollar pro Lieferung zu sehen waren, und verwiesen auf niedrige Löhne, lange Arbeitszeiten, gestohlene Trinkgelder und Sicherheitsbedenken. „Delivery Drivers United“ (DDU), das nach achtmonatiger Basisarbeit gegründet wurde, fordert faire und transparente Bezahlung, besseren Gesundheits- und Arbeitsschutz, ein Ende unfairer Kontosperrungen sowie Würde und Respekt…“ engl. Artikel von Eva Zhu vom 3.11.26 auf NOW Toronto mit Fotos (maschinenübersetzt) und mehr Informationen weiterlesen »

Ralley Delivery Drivers United on November 02, 2026 in Totonto

Initiative „Delivery Drivers United“ organisiert Lieferfahrer:innen für Uber Eats, Skip und DoorDash in Toronto für fairere Bezahlung und sicherere Arbeitsbedingungen
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Militarisierung der Hochschulen und Zivilklauselbewegung

Dossier

Initiative "Hochschulen für den Frieden – Ja zur Zivilklausel" Die Initiative „Hochschulen für den Frieden – Ja zur Zivilklausel“ hat sich im Mai 2011 gegründet. In ihr setzen sich Gewerkschaften, Studierenden- und Wissenschafts- sowie Friedensorganisationen für zivile Hochschulen als Ort für Studien, Lehre und Forschung ein, in denen sinnvolle Beiträge zur friedlichen Lösung der Probleme und Konflikte dieser Welt geleistet werden. Die verstärkte Ausbreitung militärischer Forschung und Lehre an Universitäten trägt nicht zum Wohle der Menschen bei. Die Initiative kämpft für Hochschulen, die in Wissenschaft, Forschung und Lehre ausschließlich dem Frieden verbunden sind. Dazu bedarf es einer breiten Diskussion um die gesellschaftliche Verantwortung der Wissenschaft. Siehe alle Informationen über die bundesweite Zivilklauselbewegung auf der Homepage der Initiative „Hochschulen für den Frieden – Ja zur Zivilklausel“ und hier dazu NEU: Trotz Protesten: „Werteklausel“ löst an der Uni Kassel die Zivilklausel ab und hält die Hochschulleitung nicht von Strafanzeige und Polizeigewalt bei der Räumung des besetzten Hörsaals ab weiterlesen »

Dossier zur Zivilklauselbewegung an Hochschulen

Initiative "Hochschulen für den Frieden – Ja zur Zivilklausel"

Trotz Protesten: „Werteklausel“ löst an der Uni Kassel die Zivilklausel ab und hält die Hochschulleitung nicht von Strafanzeige und Polizeigewalt bei der Räumung des besetzten Hörsaals ab
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„So kann man nicht mehr leben“: Auch in Portugal wird gegen steigende Lebenshaltungskosten und Wohnungsnot protestiert

Dossier

Portugal: Aufruf zu landesweit Protesten am 10.10.2026 der Plattform „Não dá mais para viver assim“ („So kann man nicht mehr leben“)„Seit Jahren werden wir durch steigende Immobilienpreise und Lebenshaltungskosten ausgebeutet. Wir arbeiten uns zu Tode und rackern uns ab, um mit unserem Gehalt bis zum Monatsende durchzukommen, die steigenden Kraftstoffpreise und die Grundausgaben zu bewältigen und unsere Wohnung nicht zu verlieren. Uns bleiben nur Schulden und Sorgen, während die Aussicht auf eine bessere Zukunft schwindet. Coimbra bleibt nicht außen vor! Wir rufen alle dazu auf, sich am kommenden *Mittwoch (14.) ab 17:30 Uhr auf der Praça da República* zu einer Malaktion sowie zum Anbringen eines Transparents und anderer Materialien zu versammeln.“ portug. Aufruf zur Demo am 10. Oktober  2026 der Instagram-Plattform „Não dá mais para viver assim“ („So kann man nicht mehr leben“) und mehr dazu. NEU: Portugal: Nach der gewaltsamen Räumung kämpfen neue Protestlager gegen Wohnungsnot und Mietengesetz in Lissabon und Porto auch fürs Demonstrationsrecht weiterlesen »

Dossier: „So kann man nicht mehr leben“: Auch in Portugal wird gegen steigende Lebenshaltungskosten und Wohnungsnot protestiert

Portugal: Aufruf zu landesweit Protesten am 10.10.2026 der Plattform „Não dá mais para viver assim“ („So kann man nicht mehr leben“)

Portugal: Nach der gewaltsamen Räumung kämpfen neue Protestlager gegen Wohnungsnot und Mietengesetz in Lissabon und Porto auch fürs Demonstrationsrecht
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„Was wir nicht verdienen, zahlen wir nicht“: Landesweite Initiativen in Spanien organisieren Miet- und nun Generalstreik

Dossier

Plakat der Mietstreik-Kampagne Spanien April 2020„… Es ist wahrlich kein Aprilscherz. Am 1. April 2020 treten nun viele Familien, Selbstständige sowie kleine und mittlere Firmen im ganzen spanischen Staat in den Mietenstreik. Mietergewerkschaften, wie sie ausgehend von Katalonien ab 2017 wie das „Sindicat de Llogaters i Llogateres“ gegründet haben, und soziale Organisation rufen zum Streik gegen fehlende Notmaßnahmen der sozialdemokratischen Regierung für die einfache Bevölkerung auf. Die 200 Initiativen schlagen vor, ab April die Miete nicht mehr zu bezahlen. (…) Eigentlich hatten sich die Mietergewerkschaften wegen explodierender Mieten gegründet. Sie forderten bisher vor allem stärkere Mieterrechte und eine Regulierung der explodierenden Mieten, vor denen spanische Gesetze praktisch nicht schützen. Einige der Aktivisten hatten Hoffnungen in die neue Regierung gesetzt, doch sie wurden massiv enttäuscht…“ – aus dem Beitrag „Mietenstreik wegen Coronavirus in Spanien“ von Ralf Streck am 01. April 2020 bei telepolis und zum Thema NEU: Räumung des Zeltlagers in Madrid treibt die Mobilisierung für den 11N-Streik der Mieterbewegung und Gewerkschaften (von den gemäßigten bis zu den militanten) voran weiterlesen »

Dossier: „Was wir nicht verdienen, zahlen wir nicht“: Landesweite Initiativen in Spanien organisieren Miet- und nun Generalstreik

Plakat der Mietstreik-Kampagne Spanien April 2020

Räumung des Zeltlagers in Madrid treibt die Mobilisierung für den 11N-Streik der Mieterbewegung und Gewerkschaften (von den gemäßigten bis zu den militanten) voran
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Assez ! ¡BASTA!: Die Vernetzung der gewerkschaftlichen Streiks und sozialen Proteste gegen die Folgen der Sparpolitik in immer mehr europäischen Ländern beginnt
Sindicatos y movimientos sociales de siete países europeos convocan movilizaciones coordinadas contra el coste de la vida los días 20, 21 y 22 de noviembre - Tercera InformaciónZeitgleich zum Generalstreik am 5. November 2026 in Frankreich riefen die Gewerkschaftsekretär:innen von FGTB (Belgien), CGIL (Italien), Commisiones Obreras (Spanien), CGTP-IN (Portugal) und CGT (Frankreich) zu den in ihren Ländern zwischen 5. bis 23. November geplanten Streiks und Demonstrationen gegen die hohen Lebenshaltungskosten und die Sparpolitik auf. Fast zeitgleicn versammelten sich am 3. November 2026 in Paris – wo die Proteste der Schüler:innen und Studierenden gegen geklaute Zukunfsversprechen starteten – zu einem europäischen Treffen von sozialen Bewegungen und Basisgewerkschaften aus sieben europäischen Ländern (Spanien, Frankreich, Italien, Griechenland, Portugal, Belgien und Großbritannien). Eingeladen von spanischen Mieter:innenvereinigungen, die aktuell die Bewegung für das Recht auf Wohnraum anführen, rufen sie für den 20., 21. und 22. November zu koordinierten Mobilisierungen gegen die hohen Lebenshaltungskosten auf. Siehe zunächst mehr Informationen zu beiden Aufrufen und den bisherigen Kämpfen sowie hoffentlich bald zu gemeinsamen koordinierten Mobilisierungen… weiterlesen »

Sindicatos y movimientos sociales de siete países europeos convocan movilizaciones coordinadas contra el coste de la vida los días 20, 21 y 22 de noviembre - Tercera Información

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Die (un)soziale CO₂-Steuer, Klimageld und Klima-Ungerechtigkeit

Dossier

CO2 Abgabe e.V.„Mit der Sorge um die kleinen Leute begründen die Unionsparteien ihre Absage an die angeblich unsoziale CO2-Steuer. Wer genauer hinschaut, kann erkennen: Eine intelligente CO2-Bepreisung könnte Einkommensschwächeren zum Vorteil gereichen. (…) Die „Berechnung“ ist von offensichtlich bestechender Einfachheit: Auf den aktuellen Preis fürs Produkt oder die Dienstleistung wird entsprechend des jeweiligen CO2-Fußabdrucks die Steuer anteilig draufgepackt – als würde alles schon am morgigen Tag gelten (was nicht einmal die jungen Aktivisten verlangen). (…) Eine ähnliche Rigorosität sucht man bei anderen, viel stärker in die Verteilung eingreifenden Steuern wie bei denen auf Erbschaften und Vermögen vergebens. (…) Eine andere Idee wäre, Haushalten, die von Stromsperren bedroht oder betroffen sind, aus der CO2-Steuer einen Teil ihrer Stromrechnung zu finanzieren – und den Umstieg auf Ökostrom gleich mit. Wer könnte etwas dagegen haben?…“ Kommentar von Jörg Staude vom 6. Mai 2019 bei den Klimareportern und weitere Kommentare/Konzepte. NEU: Aus Klimawandel wird Existenzbedrohung – Erderwärmung trifft auf Ungleichheit weiterlesen »

Dossier zur CO2-Steuer, Klimageld und Klima-Ungerechtigkeit

CO2 Abgabe e.V.

Aus Klimawandel wird Existenzbedrohung – Erderwärmung trifft auf Ungleichheit
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„An euren Händen klebt Blut!“: Studentische Proteste gegen tödliche Korruption weiten sich in Serbien zu Streiks gegen die neoliberale Regierung aus

Dossier

„An euren Händen klebt Blut!“ Aufruf der unabhängigen Lehrergewerkschaft Serbiens zum Generalstreik im Januar 2025„In Serbien finden derzeit die größten Straßenproteste seit Jahrzehnten statt. Der Anlass: Anfang November stürzte in der nordserbischen Stadt Novi Sad das Vordach des Bahnhofs ein. Bei dem Unglück kamen 15 Menschen ums Leben. Studierende organisieren seit dem Vorfall Proteste und fordern von der Regierung, Verantwortung zu übernehmen und den Fall aufzuklären. Die Demonstrierenden sehen die tief verwurzelte Korruption im Land als Ursache für den Einsturz. (…) Die Proteste weiteten sich über das ganze Land aus. Den Protesten haben sich Oppositionelle, Schüler und Schülerinnen, Professorinnen, Künstler und Bauern angeschlossen. Im Dezember wurde ein weiterer Skandal öffentlich, der das Vertrauen in die Regierung erschütterte: Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International berichtete, dass die serbische Polizei und Geheimdienste die Handys von Aktivisten und Journalisten mit einer israelischen Spionagesoftware infiziert haben...“ Umfangreicher Beitrag vom 26.12.2024 im Deutschlandfunk („Jugend vereint sich gegen Korruption“), siehe die weitere Entwicklung und NEU: Nach ihrem Wahlsieg räumt die serbische Student*innenbewegung direkt auf und fordert u.a. den Rücktritt zahlreicher Leiter von staatlichen Institutionen und Medien weiterlesen »

Dossier zu Protesten und Streiks in Serbien seit Ende 2024

„An euren Händen klebt Blut!“ Aufruf der unabhängigen Lehrergewerkschaft Serbiens zum Generalstreik im Januar 2025

Nach ihrem Wahlsieg räumt die serbische Student*innenbewegung direkt auf und fordert u.a. den Rücktritt zahlreicher Leiter von staatlichen Institutionen und Medien
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Der Widerstand gegen die Folgen der Profitkrise für die Auto-Belegschaften wächst

Dossier

Es ist keine Wirtschaftskrise - es ist ein Raubzug„Die Personalkosten sind nicht der Grund für die Probleme von VW, Daimler oder BMW, auch nicht von Conti, Bosch oder ZF. (IG Metall Verhandlungsführer Thorsten Gröger, 28.10.2024, ZDF) Deshalb gibt es keinen Grund, die Löhne in der Auto- und Zulieferindustrie zu senken. Die IG Metall hat aber allen Grund, die Einkommen und sozialen Rechte der Arbeiter:innen zu verteidigen! In den ersten drei Quartalen 2024 haben die großen drei VW, Mercedes und BMW Profite in Höhe von etwa 20 Milliarden Euro erzielt. Die Krise wird herbeigeredet, um Ängste zu schüren und Sozialabbau durchzusetzen. Unbegreiflich, dass die IG Metall dennoch erklärt: »Wir sind bereit, einen Beitrag zu leisten.«...“ Aus dem Leitartikel „Wem gehören die Fabriken? Euch gehören die Fabriken!“ der „Aktionszeitung – für eine Verkehrsindustrie mit Zukunft“ Nr. 1 vom März 2025, mit der auch die IG Metall zum Widerstand statt Sozialpartnerschaft aufgerufen wird – siehe weitere herstellerübergreifende Aufrufe aus der Autoindustrie. NEU: „Wenn die Gewerkschaftsspitzen nicht wollen, dann machen wir es selbst“ weiterlesen »

Dossier: Der Widerstand gegen die Folgen der Profitkrise für die Auto-Belegschaften wächst

Es ist keine Wirtschaftskrise - es ist ein Raubzug

„Wenn die Gewerkschaftsspitzen nicht wollen, dann machen wir es selbst“
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Rechte Gewalt, leere Kassen: Ostdeutsche Zivilgesellschaft unter Druck

Dossier

[Online-Abendtalk mit der Gelben Hand am 05.09.2024] Wir sind hier. Wir bleiben hier. Die Wahlen in Ostdeutschland aus der Perspektive von Migrant*innen„In der Bundespolitik ist das Entsetzen über den Erfolg der AfD bei der Bundestagswahl noch immer groß. (…) „Zwickau, Chemnitz, Zittau – da würde ich von extrem rechten Dominanzbestrebungen sprechen“, zählt die Expertin [Heike Radvan, Professorin für Rechtsextremismusforschung] für Sachsen auf. Die soziale Dynamik ziele darauf ab, den öffentlichen Raum für alle Personen einzuschränken, die nicht in ein rechtes Weltbild passen, beispielsweise durch dominantes Auftreten von AfD-Abgeordneten im Kommunalparlament – und durch Bedrohungen und Gewalt. (…) Exemplarisch für [die] AfD-Strategie stehen die Attacken auf das Bundesprogramm „Demokratie leben“ des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, das zivilgesellschaftliche Initiativen und Vereine fördert, die sich für Demokratie und gegen Extremismus engagieren…“  Artikel von Elisa Pfleger in den »Blättern« 4/2025 und mehr daraus. NEU: U-Turn vom Rotstift? Bund will nach eigenem Sparkurs Demokratieprojekte in Sachsen-Anhalt gegen AfD absichern – zivilgesellschaftliche Organisationen warnen seit Monaten vor den Folgen weiterlesen »

Dossier: Rechte Gewalt, leere Kassen: Ostdeutsche Zivilgesellschaft unter Druck

[Online-Abendtalk mit der Gelben Hand am 05.09.2024] Wir sind hier. Wir bleiben hier. Die Wahlen in Ostdeutschland aus der Perspektive von Migrant*innen

U-Turn vom Rotstift? Bund will nach eigenem Sparkurs Demokratieprojekte in Sachsen-Anhalt gegen AfD absichern – zivilgesellschaftliche Organisationen warnen seit Monaten vor den Folgen
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Tarifrunde Metall und Elektro 2026 für 5% mehr Geld, Jobsicherung und Gewinnbeteiligung für (Rüstungs)Boom-Unternehmen

Dossier

Tarifrunde Metall und Elektro 2024: „Wir wollen mehr Geld, weil wir es brauchen“ (7 Prozent mehr Lohn für 12 Monate) (IG Metall)„Die Tarifbewegung in der Metall- und Elektroindustrie ist gestartet. Die Tarifkommissionen der IG Metall haben sich zusammengeschaltet, um die Lage und erste Forderungen zu diskutieren. Die Lage ist extrem differenziert: Viele Betriebe stecken in der Krise, andere wiederum machen gute Gewinne. Ab Oktober verhandelt die IG Metall wieder über höhere Entgelte für 3,8 Millionen Beschäftigte der Metall- und Elektroindustrie. Zum Auftakt zur Tarifbewegung haben die Tarifkommissionen der IG Metall am Mittwoch die Kündigung der derzeitigen Entgelttarifverträge in der Metall- und Elektroindustrie beschlossen – die Voraussetzung für Tarifverhandlungen – und die Diskussion über die wirtschaftliche Lage und mögliche Forderungen für die Tarifverhandlungen gestartet…“ Meldung der IG Metall vom 25. Juni 2026 und erste Beiträge dazu. NEU: [3. Verhandlungsrunde] Sozialpartnerschaft 2.0.: „Mit ihrem Lösungsvorschlag zeigt die IG Metall, dass sie bereit ist, Verantwortung für die Zukunft der Industrie zu übernehmen“ weiterlesen »

Dossier zur Tarifrunde Metall und Elektro 2026

Tarifrunde Metall und Elektro 2024: „Wir wollen mehr Geld, weil wir es brauchen“ (7 Prozent mehr Lohn für 12 Monate) (IG Metall)

[3. Verhandlungsrunde] Sozialpartnerschaft 2.0.: „Mit ihrem Lösungsvorschlag zeigt die IG Metall, dass sie bereit ist, Verantwortung für die Zukunft der Industrie zu übernehmen“
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Dossier

[Berlin am 9.2.2022] Abschiebezentrum BER verhindern!„Das brandenburgische Innenministerium hat angekündigt, bis 2025 ein sogenanntes „Ein- und Ausreisezentrum am Flughafen BER“ in Schönefeld zu errichten. Damit will die Regierung ein Pilotprojekt zur Beschleunigung und Ausweitung von restriktiven Asylverfahren und Abschiebungen etablieren. (…) Der bisherige Planungsprozess war sehr intransparent und undemokratisch. Am Flughafen BER gibt es bereits eine Einrichtung (…) Das neue Abschiebezentrum wird mehrere Formen der Inhaftnahme unter einem Dach vereinen: Den Ausreisegewahrsam, die Inhaftierung​​​​ aufgrund der Verweigerung der Einreise bei der Ankunft am Flughafen sowie vor Dublin-Überstellungen und während des Flughafen-Asylverfahrens…“ Aufruf vom Bündnis „Abschiebezentrum BER verhindern“ bei No Border Assembly zur ersten DEMO am 9.2.22, siehe weitere Proteste und NEU: Bericht über Abschiebungen am Flughafen BER zeigt Kälte: Kinder werden überfordert, Menschen ohne Gepäck und mit Betäubung abgeschoben – und selbst nach einem Abbruch ist das Leid nicht zu Ende… weiterlesen »

Dossier: Abschiebezentrum am Flughafen BER verhindern!

[Berlin am 9.2.2022] Abschiebezentrum BER verhindern!

Bericht über Abschiebungen am Flughafen BER zeigt Kälte: Kinder werden überfordert, Menschen ohne Gepäck und mit Betäubung abgeschoben – und selbst nach einem Abbruch ist das Leid nicht zu Ende…
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