Auch Nepals oberstes Gericht kann die Versuche der Regierung, Gewerkschaften und Studierendenvereinigungen zu verbieten, nicht stoppen

General Federation of Nepalese Trade Unions (GEFONT)Das Internationale Gewerkschaftsnetzwerk für Solidarität und Kämpfe schließt sich dieser Unterstützungsbotschaft an, die von unseren Genoss*innen bei APFUTU verfasst wurde: Wir bekunden den Gewerkschaften, Arbeitnehmerorganisationen und der arbeitenden Bevölkerung Nepals unsere uneingeschränkte Solidarität und brüderliche Unterstützung für die Arbeiter, Gewerkschaften, Studenten, Beschäftigten im informellen Sektor und marginalisierten Bevölkerungsgruppen Nepals in ihrem Kampf gegen die arbeitnehmerfeindlichen und antidemokratischen Maßnahmen der derzeitigen Regierung. Wir sind zutiefst besorgt über die Versuche, Gewerkschaften im öffentlichen Dienst und parteipolitische Studentenorganisationen einzuschränken und zu verbieten…“ engl. Soli-Erklärung vom 25. Mai 2026 von Laboursolidarity und mehr gewerkschaftliche Solidarität sowie Informationen

Wenn Satire Beleidigung und Not zur Würde verwandelt: Die „Cockroach Janta Party“ der jungen Faulen und Erwerbslosen in Indien scheint ununterdrückbar

„Cockroach Janata Party“ (CJP) in IndienIndiens „Kakerlaken-Partei“ begann als Scherz. Dann schlossen sich Millionen an. Der Aufstieg der Bewegung geht auf Äußerungen eines Richters am Obersten Gerichtshof zurück, der einige junge Menschen und Kritiker der Institutionen mit „Kakerlaken“ und „Parasiten“ verglich. Im Internet schließen sich Inder der „Cockroach Janata Party“ (CJP) an – einer parodistischen politischen Bewegung, die als Online-Satire begann, sich aber rasch zu einem Ventil für die Wut über Arbeitslosigkeit, Korruption und den Zustand der indischen Demokratie entwickelt hat. Die Bewegung, eine freche Anspielung auf den Namen der regierenden hindu-nationalistischen Bharatiya Janata Party (BJP) des indischen Premierministers Narendra Modi, hat die sozialen Medien mit Memes, parodistischen Wahlkampfbotschaften und Witzen überschwemmt, in denen sich die Frustration der Bevölkerung widerspiegelt…“ engl. Artikel von Jay Ganglani und AP vom 23. Mai 2026 auf NBC News (maschinenübersetzt) – siehe mehr Informationen, auch zur versuchten Unterdrückung

23. Ordentlicher DGB-Bundeskongress “Stärker mit uns” mit friedenspolitischer Intervention

DGB-Bundeskongress 2026 und Friedenspolitische Interventionen (Grafik: Forum Gewerkschaftliche Linke Berlin)Der 23. Ordentliche DGB-Bundeskongress “Stärker mit uns” findet vom 10. bis 13. Mai 2026 in Berlin statt: „Der DGB-Bundeskongress steht vor einer Richtungsentscheidung – und darf sie nicht vertagen: Der DGB-Bundeskongress berät über ein umfangreiches Antragskonvolut. Die Probleme sind benannt: soziale Ungleichheit, Klimakrise, Aufrüstung und Krieg, Demokratiegefährdung. Doch die entscheidende Frage bleibt unbeantwortet: In welchem Zusammenhang stehen diese Entwicklungen – und welche politischen Konsequenzen folgen daraus? Ginge es nach Bundesvorstand und Antragskommission, würden die Widersprüche integriert, statt entschieden. Einzelne Anträge der Organe benennen Konflikte klarer als die Leitentwürfe des Bundesvorstandes – etwa bei Rente, Arbeitsrecht oder dem Umgang mit der AfD. Doch nach der Empfehlung der Kongressregie würden sie nicht als eigenständige politische Entscheidungen sichtbar werden, sondern als verwiesenes ´Material´ hinter den unscharfen Leitanträgen verschwinden. Damit steht der Kongress vor einer echten Entscheidung…“ Aus dem Leitartikel der Kongresszeitung „Sozialstaat oder Kriegsökonomie?!“ der friedenspolitischen Intervention mit Mahnwache und weiteren Aktivitäten – siehe:

[Nachahmenswert] Erfolg für die Kampagne gegen Leiharbeitstarife: Die Androhung „Wir gehen zum EuGH“ lässt den Verleiher kapitulieren

Kampagne 2.0: Die Anstalt vom 13. Februar 2024 erneuert den Aufruf an LeiharbeiterInnen für eine Klage für gleichen Lohn UND gleiche Arbeitsbedingungen„… Auf Vorlage des BAG entschied der EuGH, die Leiharbeitstarife dürften vom Grundsatz des „Equal Pay“ nur dann abweichen, wenn sie dafür zugleich einen Ausgleich, z. B. einen längeren Urlaub vorsehen. Das tun die geltenden Leiharbeitstarife bis heute nicht. Viele rechneten deshalb damit, dass sie vom BAG „gekippt“ würden. Doch dieses sah die Sache anders und setzte sich über das Urteil des EuGH hinweg (…) Der DGB-Rechtsschutz nahm nicht etwa die Klage zurück, sondern argumentierte offensiv: Das Arbeitsgericht Köln solle erneut den EuGH anrufen und u. a. fragen, ob das Vorgehen des BAG mit dem Europäischen Recht vereinbar war. (…) Würde das Arbeitsgericht Köln dem folgen? Vermutlich ja, doch muss die Frage bis auf weiteres offenbleiben. Der beklagte Verleiher zog nämlich die Notbremse: Er anerkannte die Klageforderung in vollem Umfang. (…) So wie in dem Kölner Verfahren kann man überall vorgehen. Der hier dokumentierte Schriftsatz kann als Muster dienen  (…) Es war noch nie so einfach, als Leiharbeiter einen Prozess zu gewinnen. Das Geld liegt gewissermaßen auf der Straße. Man muss es nur aufsammeln.“ Aus dem Artikel von Prof. Wolfgang Däubler vom 3. August 2025 – samt einer Handlungsanleitung im Dossier zur Kampagne: [Die Anstalt, Prof. Wolfgang Däubler und LabourNet Germany] Gesucht: LeiharbeiterInnen für eine Klage für gleichen Lohn und gleiche Bedingungen auch in Deutschland

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Beschäftigte und Studierende der Universität São Paulo (USP) wehren sich mit Streik und Blockade gegen das Spar- und Privatisierungsprogramm

Dossier

Streik an der Uni von São Paulo gegen PrivatisierungDie Universität São Paulo (USP) zählt zu den bekanntesten Südamerikas – und es gibt nicht wenige Interessenten an dem Privatisierungsprogramm, das der Gouverneur des Bundesstaates São Paulo verfolgt – und der Rektor umsetzt. Dagegen hatten sich zuerst die nichtakademischen Beschäftigten gewehrt und waren in den Streik getreten – auch weil sie als erste von der Privatisierungswelle erfasst werden sollen, für sie gibt es bereits konkrete Pläne zum Stellenabbau, über einen Plan zur „freiwilligen Kündigung“. Lehrpersonal und StudentInnen haben sich diesem Kampf nun weitgehend angeschlossen und alle gemeinsam haben am Mittwoch die Zugänge zum Unigelände blockiert. Woraufhin ein Großeinsatz der Antiaufruhr – Polizei mit einer ganzen Reihe Verletzten stattfand. Streik und Blockade wurden aber auch am Donnerstag fortgesetzt, am selben Tag scheiterte ein Ausgleich vor dem regionalen Arbeitsgericht TRT – obwohl die Richterin den Streik als legal beurteilte. Der aktuelle Bericht Após tentativa de conciliação no TRT, repressão da PM e intransigência do reitor, greve continua na USP am 21. August 2014 bei der CSP Conlutas. Siehe mehr dazu und Jahre später NEU: 10.000 beim Marsch für Bildung der drei größten staatlichen Universitäten São Paulos gegen Kürzungen und Privatisierung – auch Lehrkräfte und städtische Angestellten im Streik weiterlesen »

Dossier: Beschäftigte und Studierende der Universität São Paulo (USP) wehren sich mit Streik und Blockade gegen das Spar- und Privatisierungsprogramm

Streik an der Uni von São Paulo gegen Privatisierung

10.000 beim Marsch für Bildung der drei größten staatlichen Universitäten São Paulos gegen Kürzungen und Privatisierung – auch Lehrkräfte und städtische Angestellten im Streik
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„Die Kürzungen sind unerträglich“: Ein breites Bündnis hat den Kampf zur Verteidigung des öffentlichen Bildungswesens in Madrid aufgenommen

Dossier

Ein breites Bündnis hat den Kampf zur Verteidigung des öffentlichen Bildungswesens in Madrid aufgenommen (CGT-Aufruf)Mehr als 20 Organisationen haben sich zusammengeschlossen, um zu versuchen, das, was sie als Plan der Regionalregierung zur Dekapitalisierung des öffentlichen Bildungswesens zugunsten des privaten Bildungswesens ansehen, rückgängig zu machen. Mit dem Ruf „Bildungsqualität oder unbefristeter Streik“ haben Tausende von Menschen heute Morgen im Zentrum der Hauptstadt mehr Mittel für die öffentliche Bildung in Madrid gefordert. An der von mehr als 20 Organisationen, darunter Gewerkschaften, Universitätsversammlungen und verschiedene soziale Gruppen, organisierten Demonstration nahmen Vertreter und konkrete Forderungen aus allen Bildungsbereichen, von den 0- bis 3-Jährigen bis zu den Studenten und der Berufsausbildung, sowie politische Parteien teil. Nach Angaben der Organisatoren nahmen etwa 120.000 Menschen an der Demonstration teil…“ So beginnt der umfangreiche span. Artikel von Guillermo Martínez vom 23. Februar 2025 in elDiario.es mit schönen Fotos der Transparente – siehe mehr Infos. NEU: »Klassenstärken runter, Löhne rauf«: Erneuter landesweiter Aktionstag der Lehrkräfte in Spanien mit Großdemonstrationen und Autobahnblockaden – in Valencia in der 3. Woche des unbefristetes Streiks weiterlesen »

Dossier zum Bündnis zur Verteidigung des öffentlichen Bildungswesens in Madrid

Ein breites Bündnis hat den Kampf zur Verteidigung des öffentlichen Bildungswesens in Madrid aufgenommen (CGT-Aufruf)

»Klassenstärken runter, Löhne rauf«: Erneuter landesweiter Aktionstag der Lehrkräfte in Spanien mit Großdemonstrationen und Autobahnblockaden – in Valencia in der 3. Woche des unbefristetes Streiks
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Angriffe auf die Freiheit der Wissenschaft: Nicht nur AfD hetzt gegen Hochschulen

Dossier

GEW Sachsen-Anhalt: Bildung für Vielfalt. Solidarisch gegen Rechts!Die AfD Sachsen-Anhalt fragt gezielt nach Listen postkolonialer Seminare und Lehrstühle. Wie die Universitäten beginnen, sich gegen die Angriffe zu wappnen. (…) So forderte der AfD-Fraktionsvorsitzende Oliver Kirchner zuletzt unter dem Titel „Wissenschaft statt Manipulation – Genderpolitik an Hochschulen einstellen“, in Forschung und Lehre „keine Aktivitäten mehr stattfinden zu lassen, die […] das tradierte Verhältnis der Geschlechter verunsichern“. Lehrstellen seien umzuschichten und zu streichen. (…) Die Anfrage liest sich, als arbeite man bei der AfD schon an einer Feindesliste (…) „Ich war schockiert über Kollegen, die Listen mit Namen und Projekten durchgegeben hatten – anstatt sich souverän hinzustellen und diesen Angriff auf die Wissenschaftsfreiheit abperlen zu lassen.“ (…) Nach der Anfrage habe das Rektorat eine Kommission gegründet, um die Universität resilienter gegenüber wissenschaftsfeindlichen Angriffen zu machen…“ Umfangreicher Artikel von Gareth Joswig vom 14.10.2025 in der taz online – siehe mehr dazu und Hintergründe. NEU: Mehr als 500 Wissenschaftler*innen haben für die Woche von 1. bis 7. Juni zu einer Themenwoche „Wissenschaft gegen Faschismus“ aufgerufen weiterlesen »

Dossier gegen Angriffe auf die Freiheit der Wissenschaft

GEW Sachsen-Anhalt: Bildung für Vielfalt. Solidarisch gegen Rechts!

Mehr als 500 Wissenschaftler*innen haben für die Woche von 1. bis 7. Juni zu einer Themenwoche „Wissenschaft gegen Faschismus“ aufgerufen
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„Proposition 22“ u.a.: Wie App-Konzerne wie Uber und Lyft auf ein Gesetz reagieren, das ihre Ausbeutung einschränkt

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Sick of Gig GreedIn verschiedenen Bundesstaaten der USA spielen Volksabstimmungen eine viel größere Rolle, als es etwa die Herrschenden in der BRD zugestehen mögen – und dies nicht nur (ohnehin) auf kommunaler Ebene, sondern eben auch auf „Landesebene“. Was sich auch „Bürger“ zunutze machen können, die das eine oder andere Geschäftsinteresse haben… So haben jetzt (in Wirklichkeit) Bürger wie Mr. Uber und Mr. Lyft eine Kampagne für eine Volksabstimmung (am 03. November im Rahmen der allgemeinen Wahlen) – mit sehr viel Geld – initiiert, die gegen jenes Gesetz des Bundestaates Kalifornien mobilisieren soll, mit dem ihnen ihr Extrem-Ausbeutungsmodell der angeblich selbstständigen Fahrer faktisch untersagt wird und sie verpflichtet, die Menschen anzustellen, sprich: vor allem Sozialabgaben zu bezahlen… Siehe dazu neben einem Twitter-Kanal, auf dem Betroffene sich gegen die Konzerne zur Wehr setzen, Beiträge über die kapitalistische Kampagne zur freien Ausbeutung. NEU: Uber und Lyft: Kippt das Machtgefüge der Plattformökonomie? 70.000 Fahrer:innen in Massachusetts gründen mit App Drivers Union (ADU) die erste anerkannte Ride-Share-Gewerkschaft der USA weiterlesen »

Dossier zu „Proposition 22“ u.a., den Gesetzen in den USA zur Regulierung von Uber, Lyft etc.

Sick of Gig Greed

Uber und Lyft: Kippt das Machtgefüge der Plattformökonomie? 70.000 Fahrer:innen in Massachusetts gründen mit App Drivers Union (ADU) die erste anerkannte Ride-Share-Gewerkschaft der USA
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Der Massentourismus stößt an Grenzen der Gentrifizierung – beide weltweit auf Gegenwehr

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Manifest für Limitierung des Tourismus (Spanien)„… Dieses Wochenende ist Urlauberschichtwechsel. Einmal mehr bahnen sich in Österreich Kolonnen ihre Wege durch die Landschaften. Die Transitrouten sind voll mit den Verrückten. Die es noch nicht sind, werden es – auf der Strecke wie an der Strecke. Nirgendwo ist der Wahn, permanent mobil zu sein, ausgeprägter als im Massentourismus. (…) „Sanfter Tourismus“ ist eine Erfindung der Reklame, ohne obligate Nachhaltigkeitsplakette geht heute sowieso nichts mehr. (…) Wenn etwa die österreichische Fremdenverkehrswirtschaft meint, sie sei keine Industrie, sondern eine Dienstleistung, irrt sie. Geradezu fließbandmäßig produziert sie mit Tourismus Touren und Touristen. Der serielle Charakter ist offensichtlich und die Fabrikation von Häusern und Hütten, Chalets und Hotels, von Pools und Lifts fällt in ihre Produktpalette. Unsere disponible Zeit ist gefälligst der Freizeitindustrie zu opfern…“ Artikel von Franz Schandl im Freitag online vom 2. August 2024 – siehe mehr daraus und mehr zu Spanien und anderen Ländern. NEU: Die Weltmeisterschaft der Gentrifizierung: Die bevorstehende FIFA-Weltmeisterschaft 2026 beschleunigt den städtischen Wandel in Mexiko-Stadt weiterlesen »

Dossier zum Widerstand gegen Massentourismus und Gentrifizierung international

Manifest für Limitierung des Tourismus (Spanien)

Die Weltmeisterschaft der Gentrifizierung: Die bevorstehende FIFA-Weltmeisterschaft 2026 beschleunigt den städtischen Wandel in Mexiko-Stadt
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Mexiko: Die CNTE bereitet neue Streiks im Bildungssektor für spätestens 2026 vor

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Mexikanische Bildungsgewerkschaft CNTE mobilisiert (bewusst zur Fußball-WM) zum unbefristeten Streik ab 1. Juni 2026Nach dem großen Streik im Bildungssektor am 15. Mai geht es nun darum, über das weitere Vorgehen zu entscheiden. Diese ANR bestätigt den 48-stündigen nationalen Streik für höhere Budgets, Bildung, Gesundheit und soziale Sicherheit im Rahmen der Diskussion über den Entwurf für das Jahr 2026. Der 48-stündige Streik wird vereinbart, diesen am 13. und 14. November durchzuführen, und zwar auf zentraler/nationaler Ebene mit Nachahmungen in den Bundesstaaten, wobei die Aktivitäten synchronisiert werden und folgende vorgeschlagen werden: auf nationaler Ebene: Konzentration auf die morgendliche Kundgebung, um gemeinsam mit dem Kongress der Union loszuziehen, permanente Umzingelung der Abgeordnetenkammer und in den Bundesstaaten Besetzung von Mautstellen…“ span. Meldung von CNTE vom 25. Oktober 2025 bei Laboursolidarity mit der Dokumentation weiterer Erklärungen, siehe mehr Informationen und NEU: Mexikanische Bildungsgewerkschaft CNTE mobilisiert (bewusst zur Fußball-WM) zum unbefristeten Streik ab 1. Juni – Polizeigewalt gegen Straßenblockaden und Ermordung eines Lehrers in Oaxaca in der „Vorrunde“ weiterlesen »

Dossier: Mexiko: Die CNTE bereitet neue Streiks im Bildungssektor für spätestens 2026 vor

Mexikanische Bildungsgewerkschaft CNTE mobilisiert (bewusst zur Fußball-WM) zum unbefristeten Streik ab 1. Juni 2026

Mexikanische Bildungsgewerkschaft CNTE mobilisiert (bewusst zur Fußball-WM) zum unbefristeten Streik ab 1. Juni – Polizeigewalt gegen Straßenblockaden und Ermordung eines Lehrers in Oaxaca in der „Vorrunde“
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TV Gesundheitsschutz auch in den Kitas (in Berlin): Aus Notstand wird Arbeitskampf

Dossier

ver.di Berlin: Es donnert in den Kitas! Kinder und Beschäftigte gefährdet!Es dürfte für Verdi eines der größten und wichtigsten Tarifvorhaben in der nahen Zukunft sein: Einen »Tarifvertrag pädagogische Qualität und Entlastung« will die Gewerkschaft für die 7000 Beschäftigten der 282 landeseigenen Kitabetriebe erreichen. Ein erfolgreicher Abschluss könnte zum Pionierwerk für Beschäftigte in weiteren Bundesländern und von freien Trägern werden. Ziel ist es, den Personalmangel einzudämmen. Dafür will Verdi eine neue Berechnung für die notwendige Personalausstattung durchsetzen. (…) Das werde einerseits die Arbeit für neue Kolleg*innen attraktiver machen, die stehende Belegschaft beisammen halten und die Arbeitgeber bewegen, die Personaldecke zu verdichten. (…) In Berlin unterstützen Eltern von Beginn an die Verdi-Kampagne…“ Artikel von Christian Lelek vom 25.04.2024 in ND online, siehe weitere Informationen auch von ver.di und GEW und NEU: Arbeitsgericht Berlin korrigiert die Streikverbote in Berliner Kitas im Herbst 2024, da die Entlastungsforderung noch nicht tarifiert – erneute Streiks nicht vor Urteilsbegründung weiterlesen »

Dossier zum Kampf für TV Gesundheitsschutz auch in den Kitas (in Berlin)

ver.di Berlin: Es donnert in den Kitas! Kinder und Beschäftigte gefährdet!

Arbeitsgericht Berlin korrigiert die Streikverbote in Berliner Kitas im Herbst 2024, da die Entlastungsforderung noch nicht tarifiert – erneute Streiks nicht vor Urteilsbegründung
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Italiens Gewerkschaften gegen Angriffe und Sparmaßnahmen der Meloni-Regierung

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Gewerkschaften in Italien gegen DDL 1660: Gesetze zur Einschränkung des Streik-, Kampf- und DemonstrationsrechtsMenschen verbrennen öffentlich ihre Gas- und Stromrechnungen, Bäcker und Bauern gehen wegen der Preise auf die Straße. Die designierte Regierungschefin Meloni steht vor einem Berg an Problemen. (…) Nicht nur Italiens Agrarsektor protestiert. Kurz zuvor hatten auf Neapels zentraler Piazza del Plebiscito die Bäcker der umgebenden Region Kampanien demonstriert. Sie erwarten eine Verfünffachung des Brotpreises durch die hohen Energiekosten. Und die Bewegung „Wir zahlen nicht“ – italienische Variante des britischen Modell „Don’t pay UK“ – schaffte es am Montag, in fünfzehn Städten, darunter Turin, Mailand, Bologna und Rom, Demonstrationen auf die Beine zu stellen. Dabei wurden Strom- und Gasrechnungen verbrannt und zur eigenständigen „Preisminderung“ aufgerufen, sollte der Preisgalopp nicht anders aufzuhalten sein…“ Artikel von Andrea Dernbach vom 06.10.2022 im Tagesspiegel online – siehe die wachsene Streik- und Protestbewegung auch in 2023 etc. NEU: Landesweiter Generalstreik am 29. Mai blockiert – zum dritten Mal in einem Monat – mit breiter Beteiligung nicht nur weite Teile des italienischen Verkehrs weiterlesen »

Dossier zu Italiens Gewerkschaften gegen Angriffe und Sparmaßnahmen der Meloni-Regierung

Gewerkschaften in Italien gegen DDL 1660: Gesetze zur Einschränkung des Streik-, Kampf- und Demonstrationsrechts

Landesweiter Generalstreik am 29. Mai blockiert – zum dritten Mal in einem Monat – mit breiter Beteiligung nicht nur weite Teile des italienischen Verkehrs
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Tarifrunde Metall und Elektro 2026: „Was sollen wir in der Metall-Tarifrunde fordern?“
Tarifrunde Metall und Elektro 2024: „Wir wollen mehr Geld, weil wir es brauchen“ (7 Prozent mehr Lohn für 12 Monate) (IG Metall)„… In der Metall- und Elektroindustrie stehen im Herbst wieder Tarifverhandlungen an. Im September beschließen die regionalen Tarifkommissionen – überwiegend Betriebsräte und Vertrauensleute aus den Betrieben – die Forderungen der IG Metall für die Tarifrunde in der Metall- und Elektroindustrie. Davor befragt die IG Metall von 1. Juni bis 28. August die Beschäftigten in 3200 Betrieben: Wie läuft es bei Dir im Betrieb? Welche Themen sind Dir wichtig? Welche Forderung hältst Du für angemessen? Und bist Du dabei, wenn es darum geht, unsere Forderungen auch gemeinsam durchzusetzen? (…) So geht es weiter in der Metall-Tarifrunde 2026: 24. Juni: Bundesweiter Auftakt der Tarifkommissionen zur Forderungsdebatte; 22. September: Tarifkommissionen beschließen Forderungen (…) Ab Oktober: Start der Tarifverhandlungen – 31. Oktober: Auslaufen der Entgelttarifverträge – Ende der Friedenspflicht um 24 Uhr – 1. November, ab 0 Uhr: Warnstreiks möglich…“ Tarifinfo der IG Metall vom 27. Mai 2026 und ein erster Beitrag dazu: Befragung der Beschäftigten der Metall- und Elektroindustrie startet. Kapitalisten klagen über Kosten und Krise: Achtung Lohndrücker! weiterlesen »

Tarifrunde Metall und Elektro 2026: „Was sollen wir in der Metall-Tarifrunde fordern?“

Tarifrunde Metall und Elektro 2024: „Wir wollen mehr Geld, weil wir es brauchen“ (7 Prozent mehr Lohn für 12 Monate) (IG Metall)

Befragung der Beschäftigten der Metall- und Elektroindustrie startet. Kapitalisten klagen über Kosten und Krise: Achtung Lohndrücker!
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Union Busting bei Thoughtworks: Die US-amerikanische IT-Consulting-Firma will in Berlin drei der sieben Betriebsratsmitglieder kündigen
Union Busting bei Thoughtworks: Die US-amerikanische IT-Consulting-Firma will in Berlin drei der sieben Betriebsratsmitglieder kündigen - Aufruf zur KundgebungSeit Januar hat Thoughtworks Deutschland, ein weltweit tätiges Softwareberatungsunternehmen, die Kündigung der Betriebsratsmitglieder Olesya, Mohamed und Charlotte beantragt. Drei Kündigungen in drei Monaten. Mohamed ist seit April ohne Bezahlung suspendiert. Die Kündigungsgründe sind unterschiedlich: DSGVO, Äußerungen zur Rüstungsindustrie und zu Kriegsverbrechen der USA, Solidarität mit Palästina in einem anderen Fall. Der rote Faden ist die Vergeltung gegen Tech-Mitarbeiter, die sich an ihrem Arbeitsplatz organisieren. Am 27. Mai findet vor dem Berliner Arbeitsgericht die erste Verhandlung im Fall von Olesya statt. Diese Fälle werden entscheiden, ob Unternehmen in Deutschland Betriebsratsmitglieder entlassen dürfen, weil sie ihre Meinung sagen. Kommt vorbei. Teilt den Beitrag auf Instagram. Bringt ein Schild mit. Steht Olesya, Mohamed und Charlotte bei.“ engl. Aufruf der Berlin Tech Worker auf Telegram zur Kundgebung am 27. Mai 2026 vor dem Berliner Arbeitsgericht – siehe 2 Berichte mit Hintergründen weiterlesen »

Union Busting bei Thoughtworks: Die US-amerikanische IT-Consulting-Firma will in Berlin drei der sieben Betriebsratsmitglieder kündigen - Aufruf zur Kundgebung

Union Busting bei Thoughtworks: Die US-amerikanische IT-Consulting-Firma will in Berlin drei der sieben Betriebsratsmitglieder kündigen
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Klimagerechtigkeit statt Kriegstreiberei! Vom 28. bis 30. Mai 2026 ins Ruhrgebiet: Ende Gelände der Kriegstreiberei! Fossilen Kapitalismus entwaffnen!
Klimagerechtigkeit statt Kriegstreiberei! Vom 28. bis 30. Mai 2026 ins Ruhrgebiet: Ende Gelände der Kriegstreiberei! Fossilen Kapitalismus entwaffnen!Weltweit eskalieren Kriege, Gewalt und Leid: Von Palästina bis Venzuela, von Sudan bis Kurdistan, von Iran bis zur tödlichen Festung Europa. Gleichzeitig plant die deutsche Regierung massiv Gaskraftwerke und Gasterminals auszubauen. Anstatt die Gesellschaft sozial und ökologisch umzubauen, forciert die Regierung die Abhängigkeit von klimazerstörerischem Gas und die komplette Ausrichtung der Gesellschaft auf Kriege. Damit ist sie nicht alleine, weltweit rüsten Regierungen fossile Infrastruktur und ihre Armeen auf. (…) Gas ist ein Klimakiller und eine der teuersten Formen, Energie zu produzieren. Nur für die Industrie nimmt die Regierung Steuergelder in die Hand und macht den Strom für sie billiger. So profitieren vom Gasausbau die Gasindustrie selber sowie energieintensive Industrie, also Stahl-, Chemie-, und die Rüstungsindustrie. Gleichzeitig sind die Ausgaben für Militär und Aufrüstung gigantisch und steigen als ob es kein Morgen gäbe…“ Gemeinsamer Aufruf vom 22. April 2026 von Ende Gelände und Rheinmetall Entwaffnen mit allen Infos. NEU: Massenaktion zivilen Ungehorsams gegen fossile Gasinfrastruktur ++ Hunderte Aktivist*innen auf dem Gaskraftwerksgelände Scholven ++ Grossdemo am Samstag, 30.5. in Hamm weiterlesen »

Klimagerechtigkeit statt Kriegstreiberei! Vom 28. bis 30. Mai 2026 ins Ruhrgebiet: Ende Gelände der Kriegstreiberei! Fossilen Kapitalismus entwaffnen!

Klimagerechtigkeit statt Kriegstreiberei! Vom 28. bis 30. Mai 2026 ins Ruhrgebiet: Ende Gelände der Kriegstreiberei! Fossilen Kapitalismus entwaffnen!

Massenaktion zivilen Ungehorsams gegen fossile Gasinfrastruktur ++ Hunderte Aktivist*innen auf dem Gaskraftwerksgelände Scholven ++ Grossdemo am Samstag, 30.5. in Hamm
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„Vitamin C“ – Das Betriebsflugblatt der RSO an der Charité

Belegschaftszeitung

„Vitamin C“ – Das Betriebsflugblatt der RSO an der CharitéNeu: Vitamin C vom 28. Mai 2026: Von Buh-Rufen bis Streiks: die Geduld ist am Ende! Merz ist unbeliebt? Na logisch! Schon bei der Bundestagswahl hatte er nur gerade mal 22,6 % der abgegebenen Stimmen bekommen. Aber Politik macht er nur für das oberste eine Prozent. Dieser arrogante Typ liebt die Welt der Superreichen und hasst die arbeitende Klasse. Er zeigt das offen in jeder Talkshow oder neulich auf dem  Kongress des Deutschen Gewerkschaftsbundes, wo er ausgebuht wurde. Mit den niedrigsten Sympathiewerten ever ist er in guter Gesellschaft mit Trump und Macron. Sie alle werden gehasst, denn für ihre kriegstreiberische Politik lassen sie ihre Bevölkerungen bluten…“ Leitartikel der Vitamin C vom 28. Mai 2026 und weitere Meldungen weiterlesen »

Belegschaftszeitung „Vitamin C“ an der Charité

„Vitamin C“ – Das Betriebsflugblatt der RSO an der Charité

Vitamin C vom 28. Mai 2026: Von Buh-Rufen bis Streiks: die Geduld ist am Ende!
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Aktionsbündnis Klinikum Lippe: Kampf gegen Schließung der Unfallchirurgie & Orthopädie in Lemgo und weitere Konflikte

Dossier

Aktionsbündnis Klinikum Lippe: Keine Schließung der Unfallchirurgie & Orthopädie in Lemgo!Das Aktionsbündnis Klinikum Lippe ist ein Zusammenschluss aktiver und ehemaliger Beschäftigter, Gewerkschafter, Anwohner*innen und politischer Gruppierungen. (…) Wir haben uns gegründet nachdem Anfang Juni die Klinikleitung des sich in kommunaler Hand befindlichen Klinikums Lippe ihre Pläne vorgestellt hat, die Unfallchirurgie und Orthopädie am Klinikstandort Lemgo zum 30. September 2022 zu schließen. Seit Bekanntgabe organisieren die Beschäftigten mutige Proteste und bauen nun in einem Aktionsbündnis, gemeinsam mit GewerkschafterInnen und Menschen aus der Zivilgesellschaft, eine breite und öffentliche Bewegung gegen die Schließungspläne auf. Diese würden zu schlechteren Arbeitsbedingungen und einer schlechteren Gesundheitsversorgung führen..“ Aus der Selbstdarstellung auf der Aktionsseite, siehe weitere Informationen und Unterstützungsmöglichkeiten. NEU: Brinkmann vs. Klinikum Lippe endet mit Vergleich vor OLG Köln: Wichtige Verteidigung der Meinungsfreiheit – Walter Brinkmann hat in wesentlichen Punkten obsiegt weiterlesen »

Dossier zu Konflikten am Klinikum Lippe

Aktionsbündnis Klinikum Lippe: Keine Schließung der Unfallchirurgie & Orthopädie in Lemgo!

Brinkmann vs. Klinikum Lippe endet mit Vergleich vor OLG Köln: Wichtige Verteidigung der Meinungsfreiheit – Walter Brinkmann hat in wesentlichen Punkten obsiegt
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Krieg ist keine Lösung: Kampagnen gegen Militarisierung von Gesellschaft und Gesundheitswesen

Dossier

IPPNW-Kampagne: Keine Militarisierung des Gesundheitswesens„Neben einer Verteidigung der geplanten Krankenhausreform kündigte Minister Lauterbach im Interview mit der Neuen Osnabrücker Zeitung vom 2. März einen zusätzlichen Gesetzentwurf an: Eine „Gesetzeslücke“ soll angegangen werden, um „für einen Katastrophenfall oder sogar einen militärischen Bündnisfall (…) vorbereitet zu sein.“ Dafür finde ein Austausch mit Spezialist*innen der Bundeswehr statt. Analog zu anderen Bereichen der Gesellschaft soll nun also auch das Gesundheitswesen „kriegstüchtig“ werden. Begründet wird dies von Lauterbach vor allem mit Blick auf den Ukrainekrieg. (…) Wir stellen uns der weiteren Militarisierung des Gesundheitswesens mit einem lauten Nein entgegen…“ vdää*-Pressemitteilung vom 3. März 2024 und mehr daraus/dazu. NEU: In Köln Merheim soll aus dem (verschlankten) Krankenhaus Holweide ein „Gesundheitscampus“ mit einer Kriegsklinik entstehen – Kundgebung am Samstag, 30. Mai weiterlesen »

Dossier gegen Militarisierung des Gesundheitswesens

IPPNW-Kampagne: Keine Militarisierung des Gesundheitswesens

In Köln Merheim soll aus dem (verschlankten) Krankenhaus Holweide ein „Gesundheitscampus“ mit einer Kriegsklinik entstehen – Kundgebung am Samstag, 30. Mai
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Rechenzentren (im KI-Boom) und die katastrophalen Umweltauswirkungen der Digitalisierung

Dossier

Hinter den Wolken – Die Umweltauswirkungen der Digitalisierung: Studie der ETC Group "Detrás de las nubes"„… Die ETC Group leistet mit Hinter den Wolken – Die Umweltauswirkungen der Digitalisierung, einem neuen Bericht über die schwerwiegenden ökologischen und sozialen Risiken der Digitaltechnik, einen Beitrag zu dieser Debatte. Wir haben festgestellt, dass die Digitalisierung bestehende Ungleichheiten verschärft und eine immer stärkere Ausbeutung von Ressourcen aus der Erde, den Ozeanen und dem Weltraum erfordert. (…) Daten sind weder ätherisch noch harmlos. Sie sind ressourcenintensiv, bestehen aus Sand, Wasser, Kohle und schädlichen Chemikalien, die giftige Abfälle erzeugen. Für die Herstellung von Halbleiterchips, dem Baustein aller digitalen Dinge, werden beispielsweise Quarzsand, Quarz und hochreines Wasser benötigt. Die Fabriken für diese Chips werden auf großen Flächen gebaut, und es ist nachgewiesen, dass die Arbeiter dort schädlichen Chemikalien ausgesetzt sind…“ span. Meldung vom 4.9.2024 der ETC Group zum Bericht „Detrás de las nubes“ und mehr dazu auch am Beispiel Lateinamerika. NEU: Italiens neue Regel: Wer Äcker mit Rechenzentren zubetoniert, zahlt dreifach weiterlesen »

Dossier: Rechenzentren und die katastrophalen Umweltauswirkungen der Digitalisierung

Hinter den Wolken – Die Umweltauswirkungen der Digitalisierung: Studie der ETC Group "Detrás de las nubes"

Italiens neue Regel: Wer Äcker mit Rechenzentren zubetoniert, zahlt dreifach
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