Die tödliche Hitze- und Waldbrandsaison 2026

[Musterantrag an die DGB-Gewerkschaften] Protestkaskade samt Streiks gegen Horror-Agenda der Regierung nötig – über regionale Aktionen hinaus

Streikbereit gegen Hartz und LeiharbeitDie Pläne der Bundesregierung sind konkret und sie sollen so schnell wie möglich umgesetzt werden: die Aufhebung der täglichen Höchstarbeitszeit von acht Stunden, das GKV-Gesetz, längere Lebensarbeitszeit und Rentenkürzungen. SPD-Generalsekretär Klingbeil hat gesagt, dass er diese Pläne voll unterstützt. Hinzu kommen massive Kürzungen in den Ländern und Kommunen. Gleichzeitig werden die Rüstungsausgaben enorm gesteigert und schreitet die Militarisierung der Gesellschaft fort. Anstatt jetzt eine Kaskade von Protesten bis hin zu Großdemo und Streiks lesen wir in einer gemeinsamen Stellungnahme der Vorsitzenden von IG Metall, ver.di, IGBCE und DGB von der “Bereitschaft zum Dialog”. Es gibt an diesen Vorschlägen nichts zu besprechen. Sie bedeuten einen Generalangriff gegen die Masse der Beschäftigten. Die Antwort kann nur konsequenter Widerstand von der Straße und aus den Betrieben sein…“ Musterantrag beim Netzwerk für eine kämpferische und demokratische ver.di, siehe im Dossier: Gewerkschaften, Sozialabbau und Widerstand: Fast 25 Jahre Theorie und Praxis war bisher (regional) geplant ist und warum es des Drucks auf die Gewerkschaftsvorstände bedarf. Darin NEU: Resolution von ver.di Südhessen: Hände weg von unseren sozialen Errungenschaften! – und wichtig:

  • [IG BAU] Rote Karte dem Kahlschlag: Demo-Termine gegen den Sozialabbau 2026Dossier zu Protesten auch ohne die Gewerkschaften: Wird der „Herbst der Gegenwehr – Sozialabbau verhindern“ im Sommer 2026 nachgeholt? und darin neu: Proteste gegen Sozialabbau: Notwendigkeit und Chance – und 6 Gründe, warum wir uns (bisher) nicht nennenswert wehren
  • Der Anlass für Proteste: Der Aufrüstung und Disziplinierung geschuldet: Das „Reformpaket“ der Merz-Regierung bricht alle Rekorde im flächendeckenden Abbau sozialstaatlicher Rudimente
  • Resolution der IG Metall Vertrauensleute Mercedes Benz Untertürkheim: „Schluss jetzt. Protest, Widerstand, Streik! Die Bosse wollen Klassenkampf? Können sie haben!“
    „Schluss jetzt. Protest, Widerstand, Streik“ – eine Resolution der IG Metall Vertrauensleute Mercedes Benz Stuttgart Untertürkheim im Juni 2026Fast kein Tag vergeht, an dem nicht ein Unternehmen ankündigt, zu entlassen oder auf unsere Kosten ,sparen“ zu müssen. Die Krise ist allgegenwärtig. Und die Bosse wollen uns dafür bezahlen lassen. (…) Bessere Politik braucht unseren gewerkschaftlichen und politischen Kampf! Deshalb warten wir nicht, bis uns jemand bittet zu protestieren. Wir fangen damit an! Sich selbst leidtun, auf eine vermeintliche ,Alternative für Deutschland“ hoffen oder Bitten und Betteln bei der Regierung hilft nicht. (…) Wir engagieren uns in unserer Gewerkschaft und verlangen so bald wie möglich, Demonstrationen gegen die Gier der Bosse, gegen die Regierung und für eine bessere Zukunft zu organisieren. Bis hin zum Streik. Und wenn die Gewerkschaftsspitzen sich zieren, dann machen wir das selbst.“ Resolution der Vertrauensleute Mercedes Benz Untertürkheim vom 23. Juni 2026 und dazu NEU: Die Vertrauensleute von Mercedes-Benz Untertürkheim haben vorgelegt – IG Metall-Ortsjugendausschüsse und kämpferische IG-Metaller bei VW legen jeweils nach

[Mit dem LabourNet-Discount-Code] Das August-2026-Shirt von Working Class History/dna: Hiroshima und Nagasaki (1945)

[Mit dem LabourNet-Discount-Code] Das August-2026-Shirt von Working Class History/dna: Hiroshima und Nagasaki (1945)Das Design für August 2026 erinnert an die mehr als 200.000 Zivilisten, die durch die US-amerikanischen Atombombenabwürfe 1945 auf Hiroshima (6. August) und Nagasaki (9. August) getötet wurden. Dieses Verbrechen gegen die Menschheit von unfassbaren Ausmaß wurde angeordnet, obwohl viele Militär- und Regierungsvertreter der Ansicht waren, dass diese Angriffe unnötig seien. Zahlreiche hochrangige US-Militärs bestätigten, dass die Bombardierungen für einen Sieg über Japan nicht erforderlich waren und dass Japan tatsächlich bereits nach Wegen suchte, zu kapitulieren. Hunderttausende weitere Menschen starben in den Folgejahren der Abwürfe an den Langzeitfolgen und der Strahlenbelastung. Bis heute sind die Auswirkungen zu spüren…“ Siehe mehr Informationen zur Geschichte und Bestellung im Dossier zur dankenswerten Aktion – den Code „LN20XX“ für 5 Prozent weniger und dennoch auch zur Unterstützung unserer Arbeit nicht vergessen!

[Nachahmenswert] Erfolg für die Kampagne gegen Leiharbeitstarife: Die Androhung „Wir gehen zum EuGH“ lässt den Verleiher kapitulieren

Kampagne 2.0: Die Anstalt vom 13. Februar 2024 erneuert den Aufruf an LeiharbeiterInnen für eine Klage für gleichen Lohn UND gleiche Arbeitsbedingungen„… Auf Vorlage des BAG entschied der EuGH, die Leiharbeitstarife dürften vom Grundsatz des „Equal Pay“ nur dann abweichen, wenn sie dafür zugleich einen Ausgleich, z. B. einen längeren Urlaub vorsehen. Das tun die geltenden Leiharbeitstarife bis heute nicht. Viele rechneten deshalb damit, dass sie vom BAG „gekippt“ würden. Doch dieses sah die Sache anders und setzte sich über das Urteil des EuGH hinweg (…) Der DGB-Rechtsschutz nahm nicht etwa die Klage zurück, sondern argumentierte offensiv: Das Arbeitsgericht Köln solle erneut den EuGH anrufen und u. a. fragen, ob das Vorgehen des BAG mit dem Europäischen Recht vereinbar war. (…) Würde das Arbeitsgericht Köln dem folgen? Vermutlich ja, doch muss die Frage bis auf weiteres offenbleiben. Der beklagte Verleiher zog nämlich die Notbremse: Er anerkannte die Klageforderung in vollem Umfang. (…) So wie in dem Kölner Verfahren kann man überall vorgehen. Der hier dokumentierte Schriftsatz kann als Muster dienen  (…) Es war noch nie so einfach, als Leiharbeiter einen Prozess zu gewinnen. Das Geld liegt gewissermaßen auf der Straße. Man muss es nur aufsammeln.“ Aus dem Artikel von Prof. Wolfgang Däubler vom 3. August 2025 – samt einer Handlungsanleitung im Dossier zur Kampagne: [Die Anstalt, Prof. Wolfgang Däubler und LabourNet Germany] Gesucht: LeiharbeiterInnen für eine Klage für gleichen Lohn und gleiche Bedingungen auch in Deutschland

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Nach Venezuela nimmt Trump Kuba ins Visier: Der Stopp aller Öllieferungen soll die Insel in die Knie zwingen

Dossier

Kampagne gegen die Blockade Kubas durch die USANach Venezuela nimmt Trump Kuba ins Visier. Der Stopp aller Öllieferungen soll die Insel in die Knie zwingen. Kann Havanna dem standhalten? Eine Woche nach den völkerrechtswidrigen Angriffen auf Venezuela und der Entführung von Präsident Nicolás Maduro hat US-Präsident Donald Trump nun dessen wichtigsten Verbündeten Kuba ins Visier genommen. In einem Post auf seiner Social-Media-Plattform „Truth Social“ forderte Trump am Sonntag die Regierung in Havanna, auf „einen Deal zu machen, bevor es zu spät ist“. Was dieser „Deal“ beinhalten sollte oder was passiert, wenn Kuba sich weigert, ließ er offen. Dafür hielt er die Idee für gut, US-Außenminister Marco Rubio zum Präsidenten Kubas zu machen… “ Eine Analyse von Marcel Kunzmann vom 12. Januar 2026 in Telepolis („Trumps nächstes Ziel: Kommt nach Venezuela jetzt Kuba?“) und dazu NEU: Kuba: Mehr als 7.000 Container mit Lebensmitteln und Medikamenten blockiert, der 7. landesweite Stromausfall – während USA auch gegen Kuba-Solidarität vorgeht weiterlesen »

Dossier zu Trumps Angriffen auf Kuba in 2026

Kampagne gegen die Blockade Kubas durch die USA

Kuba: Mehr als 7.000 Container mit Lebensmitteln und Medikamenten blockiert, der 7. landesweite Stromausfall – während USA auch gegen Kuba-Solidarität vorgeht
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Geschichte von unten: Jeden Monat ein neues, faires T-Shirt von „Working Class History“ – für LeserInnen des LabourNet Germany zum reduzierten Preis, der zudem auch uns unterstützt!

Dossier

[Mit dem LabourNet-Discount-Code] Das August-2026-Shirt von Working Class History/dna: Hiroshima und Nagasaki (1945)Seit November 2021 ist das neue Projekt „T-Shirt of the Month“ von dna merch in Zusammenarbeit mit der Bildungsinitiative Working Class History online. LabourNet ist Teil des Projekts und kann die Shirts Euch daher mit dem Discount-Code etwas günstiger anbieten. Jeden Monat gibt es ein faires, genossenschaftlich genähtes T-Shirt, das einer Geschichte oder einer Persönlichkeit aus dem Archiv von Working Class History gewidmet ist. Es kann einen Monat lang weltweit vorbestellt werden und wird dann in der jeweiligen Auflage produziert und verschickt. Mit den Shirts werden die Forschungs- und Bildungsarbeit von Working Class History, eine Näherinnen-Kooperative in Kroatien sowie Basisgewerkschafter*innen in Südasien unterstützt. Die Designs kommen von Künstler*innen und Aktivist*innen aus der ganzen Welt. LabourNet-Leser*innen können beim Kauf der Shirts sparen und gleichzeitig unsere redaktionelle Arbeit unterstützen. Für jedes mit dem LabourNet-Discount-Code gekaufte Shirt bekommt ihr 5% Rabatt und wir eine Vermittlungsgebühr bzw. Spende. Siehe weitere Infos und NEU: [Mit dem LabourNet-Discount-Code] Das August-2026-Shirt von Working Class History/dna: Hiroshima und Nagasaki (1945) weiterlesen »

Dossier zu Geschichte von unten: Jeden Monat ein neues, faires T-Shirt von „Working Class History“ – für LeserInnen des LabourNet Germany zum reduzierten Preis

[Mit dem LabourNet-Discount-Code] Das August-2026-Shirt von Working Class History/dna: Hiroshima und Nagasaki (1945)

[Mit dem LabourNet-Discount-Code] Das August-2026-Shirt von Working Class History/dna: Hiroshima und Nagasaki (1945)
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Benin
18. Weltsozialforum 2026 vom 4. bis 8. August 2026 in Cotonou / Bénin
18. Weltsozialforum 2026 vom 4. bis 8. August 2026 in Cotonou / BéninAls Alternative zum Weltwirtschaftsforum, das jährlich in Davos stattfindet, ist das Weltsozialforum seit 25 Jahren einer der wichtigsten internationalen Treffpunkte globaler Zivilgesellschaft. Das Forum in Cotonou wird mehrere hundert Veranstaltungen und gemeinsame Proteste vor Ort umfassen. Mit Benin als Gastgeberland rücken insbesondere Perspektiven aus Westafrika in den Mittelpunkt. Themen wie Frieden, Klimagerechtigkeit, Rohstoffpolitik, Landrechte, Schuldenkrisen, Ernährungssouveränität, Dekolonisierung, sowie alternative Wirtschafts- und Gesellschaftsmodelle werden das Forum prägen. Erwartet werden ca. 50000 Teilnehmer_innen vornehmlich aus Bénin und Nigeria. Das Spektrum reicht von Gewerkschaften, Bauern-, Frauen- und indigenen Organisationen bis hin zu Friedens- und Gerechtigkeitsbewegungen. Viele Veranstaltungen finden wiederum hybrid statt (d.h. zugleich vor Ort und virtuell). Siehe die offizielle Website des WSF 2026 und erste Artikel darüber weiterlesen »

18. Weltsozialforum 2026 vom 4. bis 8. August 2026 in Cotonou / Bénin

18. Weltsozialforum 2026 vom 4. bis 8. August 2026 in Cotonou / Bénin
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Resolution der IG Metall Vertrauensleute Mercedes Benz Untertürkheim: „Schluss jetzt. Protest, Widerstand, Streik! Die Bosse wollen Klassenkampf? Können sie haben!“
„Schluss jetzt. Protest, Widerstand, Streik“ – eine Resolution der IG Metall Vertrauensleute Mercedes Benz Stuttgart Untertürkheim im Juni 2026Fast kein Tag vergeht, an dem nicht ein Unternehmen ankündigt, zu entlassen oder auf unsere Kosten ,sparen“ zu müssen. Die Krise ist allgegenwärtig. Und die Bosse wollen uns dafür bezahlen lassen. (…) Bessere Politik braucht unseren gewerkschaftlichen und politischen Kampf! Deshalb warten wir nicht, bis uns jemand bittet zu protestieren. Wir fangen damit an! Sich selbst leidtun, auf eine vermeintliche ,Alternative für Deutschland“ hoffen oder Bitten und Betteln bei der Regierung hilft nicht. (…) Wir engagieren uns in unserer Gewerkschaft und verlangen so bald wie möglich, Demonstrationen gegen die Gier der Bosse, gegen die Regierung und für eine bessere Zukunft zu organisieren. Bis hin zum Streik. Und wenn die Gewerkschaftsspitzen sich zieren, dann machen wir das selbst.“ Resolution der Vertrauensleute Mercedes Benz Untertürkheim vom Juni 2026 und dazu NEU: Die Vertrauensleute von Mercedes-Benz Untertürkheim haben vorgelegt – IG Metall-Ortsjugendausschüsse und kämpferische IG-Metaller bei VW legen jeweils nach weiterlesen »

Resolution der IG Metall Vertrauensleute Mercedes Benz Untertürkheim: „Schluss jetzt. Protest, Widerstand, Streik! Die Bosse wollen Klassenkampf? Können sie haben!“

„Schluss jetzt. Protest, Widerstand, Streik“ – eine Resolution der IG Metall Vertrauensleute Mercedes Benz Stuttgart Untertürkheim im Juni 2026

Die Vertrauensleute von Mercedes-Benz Untertürkheim haben vorgelegt – IG Metall-Ortsjugendausschüsse und kämpferische IG-Metaller bei VW legen jeweils nach
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Zahl seit 2008 in 2019 verdoppelt: Mehr Krankheitstage durch Hitze und Sonne – und Tote, weltweit

Dossier

Fotoreportagen von David Bacon über Klimawandel und kalifornische LandarbeiterInnen bei über 45 Grad Hitze„Die Zahl der Krankheitstage durch Hitze und Sonnenlicht hat sich im Zeitraum von 2008 bis 2017 verdoppelt. Zudem werden mittlerweile jährlich Tausende Fälle von Hautkrebs als Berufskrankheit anerkannt. Hitzschlag, Sonnenstich, Krämpfe, Ödeme, Probleme durch Salz- und Wasserverlust – das sind einige der Gesundheitsschäden, die durch Hitze und Sonnenlicht ausgelöst werden können. Wie aus Angaben der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linksfraktion hervorgeht, gab es 2017 etwa 40.000 Arbeitsunfähigkeitstage „auf Grund von Schäden durch Hitze und Sonnenlicht“. (…) Derzeit herrschen aber auch in Deutschland große Hitze und hohe UV-Strahlung. Ärztepräsident Klaus Reinhardt forderte Hitzepausen. (…) Die Industriegewerkschaft BAU beklagt, es gebe zwar Regelungen, diese würden aber von zahlreichen Bauunternehmern gebroche…“ Beitrag von Patrick Gensing und Wulf Rohwedder vom 23.07.2019 bei tagesschau.de und zum Thema Gesundheitsschutz NEU: Arbeiten gehen in der Klimakatastrophe – Berichte aus einem neuen Alltag weiterlesen »

Dossier zu Hitze, Sonne und Arbeitsschutz – und Toten, weltweit

Fotoreportagen von David Bacon über Klimawandel und kalifornische LandarbeiterInnen bei über 45 Grad Hitze

Arbeiten gehen in der Klimakatastrophe – Berichte aus einem neuen Alltag
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Wird der „Herbst der Gegenwehr – Sozialabbau verhindern“ im Sommer 2026 nachgeholt?

Dossier

[IG BAU] Rote Karte dem Kahlschlag: Demo-Termine gegen den Sozialabbau 2026„… statt der steigenden Armut entgegenzuwirken, will die Regierung Erwerbstätige mit durchschnittlichem oder niedrigem Einkommen gegen Erwerbslose, Rentner*innen und andere Menschen mit wenig Geld ausspielen und plant eine weitere Umverteilung von unten nach oben. (…) Wir lassen uns aber nicht gegeneinander ausspielen. Solidarität statt Spaltung! Denn in diesem Land ist Geld genug für eine armutsfeste Daseinsvorsorge da…“ Der (zu wenig befolgte) Aufruf des Bündnisses „AufRecht bestehen“ im Oktober 2025 zu einem Herbst der Gegenwehr sah Vieles richtig voraus und doch kam es bis zum Sommer 2026 noch viel schlimmer, immer noch ohne ausreichende Proteste. Neben unserem Dossier zur sozialpolitisachen Gegenwehr der Gewerkschaften werden hier Strategiedebatten und Aufrufe sowie Terminübersichten der sozialen Bewegungen gesammelt. NEU: Proteste gegen Sozialabbau: Notwendigkeit und Chance – und 6 Gründe, warum wir uns (bisher) nicht nennenswert wehren weiterlesen »

Dossier: Wird der „Herbst der Gegenwehr – Sozialabbau verhindern“ im Sommer 2026 nachgeholt?

[IG BAU] Rote Karte dem Kahlschlag: Demo-Termine gegen den Sozialabbau 2026

Proteste gegen Sozialabbau: Notwendigkeit und Chance – und 6 Gründe, warum wir uns (bisher) nicht nennenswert wehren
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Gewerkschaften, Sozialabbau und Widerstand: Fast 25 Jahre Theorie und Praxis

Dossier

Streikbereit gegen Hartz und Leiharbeit„… Als die größte Klippe für wirksame einheitliche Proteste und den Widerstand gegen die Hartz-Gesetze hat sich die breite Akzeptanz des Leistungsprinzips und der Lohnabhängigkeit als einziger Quelle der Existenzsicherung erwiesen. Dies gilt für die Gewerkschaftsbürokratie gleichermaßen wie für die meisten der (noch?) beschäftigten wie erwerbslosen Lohnabhängigen selbst. (…) Durch diese Propaganda wurden auch die Gewerkschaftsspitzen ins Boot geholt, die ihre oberste Aufgabe schon immer darin gesehen haben, „Menschen in Arbeit zu bringen“. (…) Die Mischung aus der angeblichen Alternativlosigkeit der Lohnabhängigkeit und der Angst vor Hartz IV lässt die Belegschaften weitere Verzichte bei Lohn wie Arbeitsbedingungen hinnehmen, anstatt die erkämpften Standards zugunsten aller Lohnabhängigen hochzuhalten…“ Bittere Bilanz im Artikel von Mag Wompel vom 1. Februar 2005 in der Graswurzelrevolution – 20 Jahre später wiederholt sich die Situation nahezu unverändert, weshalb dieses Dossier zu neuen Hoffnungen und seit 25 Jahren unveränderten (und unerfüllten) Argumenten… NEU: Resolution von ver.di Südhessen: Hände weg von unseren sozialen Errungenschaften! weiterlesen »

Dossier zu Gewerkschaften, Sozialabbau und Widerstand

Streikbereit gegen Hartz und Leiharbeit

Resolution von ver.di Südhessen: Hände weg von unseren sozialen Errungenschaften!
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Vonovia: Ein Problem, das immer größer wird. Das Geschäftsmodell mit den Mieten

Dossier

Vonovia sucks„«Wir sind Teil der Lösung», behauptet die Vonovia in ihrem am 18. März 2022 veröffentlichten Geschäftsbericht 2021. Es sei «das erfolgreichste Jahr unserer Unternehmensgeschichte» gewesen, verkündete Vonovia-Boss Rolf Buch bei der Präsentation der Ergebnisse. Der wirtschaftliche Erfolg sei Basis für die Übernahme von Zukunftsverantwortung für die Wohnungsversorgung und den Klimaschutz. Die Plattform kritischer Immobilienaktionär*innen sieht das anders. Das auf aggressives Wachstum und effiziente Mietenabschöpfung zugunsten der Finanzanleger ausgerichtete Geschäftsmodell wird mit jeder Übernahme zu einem größeren Problem für die soziale und ökologische Wohnungsversorgung. Die hohe Gewinnausschüttung – vom Vorstand vorgeschlagen werden 1,3 Milliarden Euro – ist weniger gerechtfertigt als jemals zuvor. In diesem Text beschäftigen wir uns insbesondere mit der Abschöpfung der Miete und konzentrieren uns dabei auf den aktuellen Geschäftsbericht.“ Broschüre von Knut Unger – Infos und Gratis-Download bei der RLS, siehe dazu NEU: Stadt Bochum verhindert Konzert am 7.8 im Kunstmuseum wegen Kritik an Vonovia: Lebenslaute spielt “ deswegen davor“ – musikalischer Protest durch die Innenstadt am Samstag noch erlaubt… weiterlesen »

Dossier zu Vonovia und dem Geschäftsmodell mit den Mieten

Vonovia sucks

Stadt Bochum verhindert Konzert am 7.8 im Kunstmuseum wegen Kritik an Vonovia: Lebenslaute spielt “ deswegen davor“ – musikalischer Protest durch die Innenstadt am Samstag noch erlaubt…
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Die europäische Mauer in der spanischen Exklave Ceuta: Wieder einmal erfolgreich gestürmt

Dossier

Grenze zur spanischen Exklave CeutaEtwa 500 Flüchtlingen aus dem subsaharischen Afrika gelang es in der letzten Woche, die europäische Mauer in der spanischen Exklave (sprich: Kolonialbesitzung in Afrika) Ceuta zu überwinden. Der kurze Videofilm „Cientos de subsaharianos entran en Ceuta“, am 16. Februar 2017 von Faro TV auf You Tube gepostet, zeigt ihre Ankuft, und – nicht zuletzt – die Freude über die gelungene Überwindung und über das Wiedersehen mit Freunden oder Familienangehörigen. Das ist der Unterschied zwischen EU und Trump. Der will an der Grenze eine Mauer bauen, die EU baut Festungsmauern gleich „im Feindesland“… Siehe Hintergründe und weitere „Stürmungen“. NEU: Ceuta: Die angebliche „Bedrohung“ durch 60.000 verzweifelte Menschen ist „abgewehrt“. Es bleiben namenlose 130 (!) Tote und seltene aber brutale Einheit der EU (außer ES, IE, FR, LU und PT) weiterlesen »

Dossier: Die europäische Mauer in der spanischen Exklave Ceuta: Wieder einmal erfolgreich gestürmt

Grenze zur spanischen Exklave Ceuta

Ceuta: Die angebliche „Bedrohung“ durch 60.000 verzweifelte Menschen ist „abgewehrt“. Es bleiben namenlose 130 (!) Tote und seltene aber brutale Einheit der EU (außer ES, IE, FR, LU und PT)
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Die Debatte um ein Verbot der AfD ist eröffnet und soll die antifaschistische Bewegung stärken

Dossier

"Der ganze Pott hasst die AfD. Kein Bock auf Nazischeisse." Foto: Antifaschistische Linke Bochum - wir danken!Das Mittel eines Parteienverbots im Kampf gegen rechte Ideologie haben wir bisher strikt abgelehnt. Doch finden wir die Initiative von Alexander Hoffmann (siehe unten) unterstützungswert, besonders seine Zielsetzung einer stärkeren Diskussion zum Umgang mit der AfD-Ideologie, die ein Verbotsantrag auslösen kann. Denn es sollte langsam klar geworden sein, dass jedes Verständnis bei Sympathien für diese rechte „Protestpartei“, diese stärkt und sicher nicht nur sozialpolitisch erklärt werden kann. Ein AfD-Verbot bleibt zwar ein allein unzureichendes Mittel (das sich zudem an den Staat richtet) und erschöpft sicher nicht den notwendigen Kampf gegen die Inhalte rechter Ideologie nicht nur in dieser Partei. Kritisch bleiben wir hinsichtlich der erfahrungsgemäßen Gefahr, dass über die Definition „extremistisch“ und „verfassungsfeindlich“ auch linke antikapitalistische Gruppen u.U. gleich mit und womöglich vorrangig in den Fokus geraten könnten… Siehe – in Erwartung breiter Debatte und Aktionsvorschläge – zunächst die gute Vorlage von Alexander Hoffmann und ganz unten alle Petitionen. NEU: Mittlerweile fordern über 1.000 Juristinnen und Juristen die Einleitung eines AfD-Verbotsverfahrens beim Bundesverfassungsgericht weiterlesen »

Dossier zur Debatte um ein Verbot der AfD

"Der ganze Pott hasst die AfD. Kein Bock auf Nazischeisse." Foto: Antifaschistische Linke Bochum - wir danken!

Mittlerweile fordern über 1.000 Juristinnen und Juristen die Einleitung eines AfD-Verbotsverfahrens beim Bundesverfassungsgericht
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Wegen sengender Hitze und mangelnder Sicherheit im Hafen von Livorno ruft die USB den Streikzustand aus: „Über Gesundheit lässt sich nicht verhandeln“
Unione Sindacale di Base: Caldo estremo. Basta parole: ora servono fatti. Usb proclama lo stato di agitazione in tutto il porto di Livorno / ItaliaDie sengende Hitze der letzten Wochen verwandelt die Kais, die Laderäume der Schiffe und die Arbeitsbereiche in regelrechte Open-Air-Öfen, was die sozialen Spannungen im Hafen von Livorno eskalieren lässt. Die Gewerkschaft USB Mare e Porti Livorno hat offiziell den Unruhezustand in allen im Hafen von Livorno tätigen Unternehmen ausgerufen und die Einleitung einer Mobilisierungsphase angekündigt, die zu einem bevorstehenden Generalstreik der Branche führen könnte. Trotz monatelanger Fachgespräche und Verhandlungen mit der Hafenbehörde des nördlichen Tyrrhenischen Meeres, der Gesundheitsbehörde USL Toscana Nord Ovest und den zuständigen Stellen beklagt die Basisgewerkschaft eine erhebliche Untätigkeit seitens der Hafenunternehmen. Auch die kürzlich von der Region Toskana erlassene Verordnung zur Einschränkung von Arbeiten im Freien während der Stunden mit der stärksten Sonneneinstrahlung hat nichts an der Situation geändert...“ ital. redaktionelle Meldung vom 23.7.2026 in Testata Giornalistica – Notizie dalla Toscana – siehe umfangreicher die USB Mare e Porti Livorno. NEU: Am 31. Juli wurde bei 2 Unternehmen im Hafen von Livorno zu ersten Streiks gegen die Hitze aufgerufen: Trotz Androhung von Sanktionen mit breiter Beteiligung weiterlesen »

Wegen sengender Hitze und mangelnder Sicherheit im Hafen von Livorno ruft die USB den Streikzustand aus: „Über Gesundheit lässt sich nicht verhandeln“

Unione Sindacale di Base: Caldo estremo. Basta parole: ora servono fatti. Usb proclama lo stato di agitazione in tutto il porto di Livorno / Italia

Am 31. Juli wurde bei 2 Unternehmen im Hafen von Livorno zu ersten Streiks gegen die Hitze aufgerufen: Trotz Androhung von Sanktionen mit breiter Beteiligung
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Tödliche Waldbrandsaison 2026 in Frankreich: Feuerwehrleute am Limit – ein Beruf am Ende seiner Kräfte

Dossier

Brûlons le Capitalisme, pas les Forêts - Lass uns den Kapitalsmus verbrennen, nicht die Wälder (Gewerkschaft Solidaires in Frankreich)Seit Beginn des Sommers sind drei Kollegen im Einsatz ums Leben gekommen. Vor Ort macht sich in den Feuerwachen zunehmende Erschöpfung breit, während die Behörden selbst mittlerweile das beispiellose Ausmaß der Krise anerkennen. Die CFDT SDIS weist darauf hin, dass Würdigungen nicht mehr ausreichen: Es werden Mittel benötigt. Zwei 34-jährige Feuerwehrleute sind am 21. Juli ums Leben gekommen, als sie bei der Bekämpfung eines besonders heftigen Kiefernwaldbrands in der Nähe des Flughafens von Bordeaux in ihrem Tankwagen eingeschlossen wurden. Ein dritter Kollege ist seit Beginn des Sommers ums Leben gekommen. Im Zuge dieser erneuten Tragödie haben sich sowohl Berufs- als auch Freiwillige Feuerwehrleute in der Presse zu Wort gemeldet: Erschöpfung, Personalmangel, unzureichende Ausrüstung…“ franz. Meldung der Cfdt Sdis (Feuerwehr- und Rettungsdienste) vom 24. Juli 2026 mit Video – siehe mehr zum gar nicht so neuen Problem. NEU: Plattform „Wohnraum für alle“ in Frankreich fordert Solidarität mit den Betroffenen der klimabedingten Brände und der überhitzten Wohnungen sowie Konsequenzen weiterlesen »

Dossier: Tödliche Waldbrandsaison 2026 in Frankreich: Feuerwehrleute am Limit – ein Beruf am Ende seiner Kräfte

Brûlons le Capitalisme, pas les Forêts - Lass uns den Kapitalsmus verbrennen, nicht die Wälder (Gewerkschaft Solidaires in Frankreich)

Plattform „Wohnraum für alle“ in Frankreich fordert Solidarität mit den Betroffenen der klimabedingten Brände und der überhitzten Wohnungen sowie Konsequenzen
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Immer mehr (v.a. rechte und polizeiliche) Übergriffe auf JournalistInnen und die Pressefreiheit

Dossier

Neue „Feinde der Pressefreiheit“… Angriffe von rechts auf Medienvertreter nehmen in Deutschland zu. (…) es gebe ein »erschreckendes Ausmaß an Hass« gegenüber Journalisten, Fotografen und Kameraleuten. »Reporter ohne Grenzen« rechnet damit, dass die Zahl gewalttätiger Angriffe 2018 im Vergleich zu den Vorjahren deutlich gestiegen ist. Nach Angaben des Europäischen Zentrums für Presse- und Medienfreiheit gab es bis Mitte September in diesem Jahr bereits 22 tätliche Übergriffe auf Journalisten. Tobias Wolf, Reporter der »Sächsischen Zeitung«, berichtet über die fremdenfeindliche »Pegida«-Bewegung seit ihren Anfängen 2015. Im August war er auch in Chemnitz vor Ort. Wolf wird dort mit Flaschen beworfen (…) »Heute müssen Sie als Journalist in Dresden, der über ‚Pegida‘ berichtet, damit rechnen, von einer lieben Oma in der Straßenbahn angegriffen zu werden.«…“ Artikel von Ellen Nebel vom 01.10.2018 in Neues Deutschland online, siehe dazu viele viele Einzelfälle und NEU: Freier Radiosender Corax: „Die AfD will uns zermürben. Das lassen wir nicht zu“ weiterlesen »

Dossier zu (v.a.) rechten und polizeilichen Angriffen gegen JournalistInnen

Neue „Feinde der Pressefreiheit“

Freier Radiosender Corax: „Die AfD will uns zermürben. Das lassen wir nicht zu“
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Am autoritären Kipppunkt: „Law and Order“-Politik hat Konjunktur

Dossier

#dontwaitasinglemoment – Schluss mit der Lethargie gegenüber der AfD und ihrer Stiftung!„… In der Klimaforschung ist ein Kipppunkt ein Moment, an dem – laut Weltklimarat – „eine kritische Grenze“ erreicht wird, „jenseits derer sich ein System umorganisiert“, neue Prozesse sich verfestigen und negative Dynamiken sich beschleunigen. Dies lässt sich auch auf gesellschaftliche Kipppunkte übertragen. Kipppunkte entstehen nicht zufällig, sie sind das Ergebnis länger zurückliegender destruktiver Prozesse. Doch im Gegensatz zum Klima sind gesellschaftliche Prozesse nie unumkehrbar. Allerdings sind etablierte Diskurse, Strukturen und Normen oft nicht rückgängig zu machen. Sind autoritäre Kipppunkte überschritten, wird der Boden brüchig, auf dem plurale und demokratische Gesellschaften stehen…“ Kommentar von Daniel Mullis, Maximilian Pichl und Vanessa E. Thompson vom 16. Juni 2023 in der taz online, siehe mehr daraus und dazu NEU: Wessen Freiheit? Welche Freiheit? Alle reden von „unserer Freiheit“; was sie damit meinen, bleibt unklar weiterlesen »

Dossier: Am autoritären Kipppunkt: „Law and Order“-Politik hat Konjunktur

#dontwaitasinglemoment – Schluss mit der Lethargie gegenüber der AfD und ihrer Stiftung!

Wessen Freiheit? Welche Freiheit? Alle reden von „unserer Freiheit“; was sie damit meinen, bleibt unklar
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PRO ASYL: Rassismus verursacht tödliche VerhaltensweisenEin Hakenkreuz-Bombenfund am Bahnhof im thüringischen Straußfurt und eine Brandstiftung in der Nähe einer Unterkunft für ukrainische Geflüchtete in Apolda: Es sind diese Zuspitzungen binnen drei Tagen, die erkennen lassen, welche Stimmung sich in Thüringen zusammenbraut. Bisher ist ungeklärt, ob es sich bei der Brandstiftung tatsächlich um einen geplanten, rassistisch motivierten Anschlag gehandelt hat. Trotzdem kann das die 147 Geflüchteten, die in der Unterkunft untergebracht sind, in Angst versetzen. In Leipzig wurden ukrainische Geflüchtete in dieser Woche am Rande einer rechten Demonstration mit Hassparolen überzogen…“ Interview von Carina Book am 17. Oktober 2022 im ak online mit Katharina König-Preuss, siehe leider NEU: Brandanschlag auf Flüchtlingsunterkunft in Hellersdorf: Der Aufschrei bleibt aus weiterlesen »

Dossier zu erneuten Anschlägen auf Flüchtlingsunterkünfte etc. in 2022f.

PRO ASYL: Rassismus verursacht tödliche Verhaltensweisen

Brandanschlag auf Flüchtlingsunterkunft in Hellersdorf: Der Aufschrei bleibt aus
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