| Widerstand indigener Völker gegen Zerstörung ihrer Lebensräume
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Nach dem Sieg - es geht weiter... 
Die Regierung hat nachgegeben. Die zwei Dekrete, die Hauptgrund des Massenwiderstandes in Amazonien waren, sind zurückgezogen - aber die anderen nicht...Mit ihren jüngsten Erklärungen zeigen die regierenden Sozialdemokraten, dass sie keineswegs ihre Position verändert haben, lediglich dem Druck unterlagen - sie wollen weiter die Freihandelsabkommen. Jetzt beginnen von ihrer Seite die Schuldzuweisungen - Chavez, Morales, selbst der Sendero sollen es gewesen sein. Auf der anderen Seite begegnet man dieser Taktik keineswegs unvorbereitet: Jetzt entwickelt sich eine Streikbewegung. Und: Das soziale Echo in ganz Lateinamerika ist enorm. Eine kleine aktuelle Materialsammlung "Nach dem Sieg in Amazonien" vom 25. Juni 2009.
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Regierung lenkt ein. Was die Toten nicht mehr lebendig macht...
Welch ein Wandel! Die peruanische Regierung, in der letzten Woche noch mit Schaum vor dem Mund gegen den indigenen Widerstand hetzend, hat klein beigegeben: Ausgesetzt waren die beiden Dekrete schon, denen der Widerstand vor allem galt, aber nachdem die Widerstandskoalition auf ihrer endgültigen Rücknahme beharrte, gab die Regierung klein bei. Als Zugabe bot der Ministerpräsident Simon, der die militarisierte Polizei auf die Protestaktionen gehetzt hatte und so einer der Verantwortlichen für das "Massaker von Bagua" ist, seinen Rücktritt an. Eine - diesmal kurze - Materialsammlung "Sieg am Amazonas" vom 18. Juni 2009.
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Dekret 1090 suspendiert - aber nicht aufgehoben...
Präsident Garcia schäumt: Die Bewohner der Amazonasregion seien keine wirklichen Bürger - solche Aussagen, kurz nach militarisierter Polizeirepression, die auf heftigen Widerstand stiess sind Drohungen - und überhaupt sei an allem nur der Präsident des benachbarten Bolivien Evo Morales schuld...Dennoch: Das Parlament hat das Dekret 1090 für 90 Tage suspendiert. Zwar ein erstes Zeichen des Nachgebens, aber keineswegs im Sinne des Widerstands - die entsprechende Allianz fordert weiterhin die Aufhebung der Regierungsdekrete zur wirtschaftlichen Erschliessung des Amazonas, mit denen die diversen Freihandelsabkommen beschleunigt umgesetzt werden sollen. Am gestrigen Donnerstag gab es in mindestens 15 Städten Perus große Protestdemonstrationen gegen die Regierung und für ihren Rücktritt aufgrund des "Massakers von Bagua" sowie für die Anerkennung der AIDESEP als Gesprächspartner, Vertretung für die Allianz einer Vielfalt amazonischer Gruppierungen (vor dem Hintergrund dass Alberto Pizango, der Sprecher der Allianz, sich in die Botschaft Nicaraguas flüchten musste, um sicher zu sein). Die größte Aktion in der Hauptstadt Lima, wo sich mehr als 30.000 Menschen beteiligten. Dazu die Pressemitteilung "CONTUNDENTE JORNADA EN RESPALDO A LOS AMAZÓNICOS Y POR EL CESE DEL GABINETE MINISTERIAL"  des Gewerkschaftsbundes CGTP vom 11. Juni 2009.
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Der "Krieg am Ende der Welt": 31 Tote durch Polizeirepression
Der Konflikt um die Amazonasregion Perus istnicht neu: neu ist der heftige, organisierte Widerstand gegen die Regierungspolitik. Politisches Thema ist die "Erschließung des Amazonas" spätestens seit den 1920er Jahren - damals noch ohne einen Gedanken an die indigene Bevölkerung der Region zu verschwenden. Einzelne Widerstandsaktionen wurden querbeet durch alle politischen Richtungen als Gräuelaktionen von "Wilden" verstanden. Aktuell ist die Frage wieder brisant geworden durch die Entwicklungspolitik der Regierung Garcia - deren Kern die Unterzeichnung von Freihandelsabkommen ist. Zu Beginn des Jahres 2007 wurden solche Abkommen unterzeichnet - und das Parlament gab der Regierung den gewünschten Freibrief: per Dekret sollte sie ein halbes Jahr alle Maßnahmen zur schnellen und flexiblen Schaffung der Bedingungen für die Verwirklichung der Abkommen treffen können. Insgesamt wurden 2007 rund 100 solche Dekrete verabschiedet, 10 davon stehen im Mittelpunkt des indigenen Widerstands. Dazu gehören solche Erlasse wie jener, der den Verkauf von Gemeinschaftsland erleichtern sollte. Die ausführliche kommentierte Materialsammlung "Der Amazonaskrieg" vom 09. Juni 2009.
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Polizeimassaker in Peru: Mehr als 30 demonstrierende Ureinwohner im Landesnorden getötet
In Peru sind am Wochenende bei gewaltsamen Auseinandersetzungen zwischen indigenen Demonstranten und der Polizei mindestens 30 Menschen ums Leben gekommen. Artikel von Jürgen Vogt im Neues Deutschland vom 08.06.2009
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Blutige Zusammenstösse mit Indianern in Peru
In Peru ist es zu schweren Zusammenstössen mit Indianern gekommen, die für ihre Landrechte kämpfen. Polizisten verschleppten Indios, Indios nahmen Polizisten als Geiseln. Für Präsident García sind die blutigen Vorfälle eine grosse Herausforderung. Artikel von Werner Marti in der Neue Zürcher Zeitung vom 7. Juni 2009
- Gewerkschaftsbewegung an der Seite des Widerstands indigener Völker
Vielleicht sollte es das sein - ist es aber nicht: Normal, dass die Gewerkschaften an der Seite widerständiger Bewegungen sich befinden, gerade, wenn diese sich gegen "Wirtschaftswachstum" wenden. Am 27. Mai hatten die indigenen Organisationen der Amazonasregion zum Generalstreik aufgerufen - und sowohl der Gewerkschaftsbund CGTP als auch viele Einzelgewerkschaften beteiligten sich massiv daran - der Streik wurde zu einem, der über den Amazonas in die Berge und die Küstenregion reichte. Nach 41 Tagen Blockaden und Proteste ist der Widerstand gegen die wirtschaftliche Erschliessung der Region trotz Repression und Drohungen der regierenden Sozialdemokraten ungebrochen, jetzt durch die Entscheidung der Gewerkschaften nachhaltig gestärkt. Die Stellungnahme "Jornada de lucha, solidaridad con los pueblos indígenas" von Mario Huaman von der CGTP bei den Google-News vom 27. Mai 2009
- Regierung ruft Notstand im Amazonasgebiet aus: Der indianische Widerstand gegen Raubbau geht weiter
Seit Anfang April ist das einst ruhige amazonische Binnenland Perus "Aufruhrgebiet" - so nennt es die Regierung, die schnell ein Gesetzesdekret verabschiedete, das die Selbstorganisation indigener Völker verbietet - und am 9. Mai den Notstand ausrief. Was bisher trotz eines Großaufgebots an Repressionsmacht keine Wirkung zeigte. Die Besetzungen von Gelände, Blockaden von Straßen und Flughäfen, Bevökerungsstreiks in den Dörfern gehen immer weiter, umfassen immer mehr Orte und breiten sich auch unter den Indianern der Berge aus. Es geht um eine ganze Reihe von Vorhaben: Ölprospektion transnationaler Konzerne, Staudamm- und Straßenbau. Die amazonischen Indianer Perus stehen vor denselben Problemen wie andere Indianer in Lateinamerika, wie Pygmäen in Botswana oder traditionelle Waldbewohner in Indien oder Bauern in Bengalen. Abgedrängt in einst uninteressante Gebiete, in zooähnliche Reservate gezwungen, sind diese ihre Gegenden heute, auf der Jagd nach Rohstoffen im Dienste kapitalistischen Wachstums, interessant für die Kapitalverwertung geworden. Die peruanischen Amazonasindianer wissen, dass sie gegen Gesetze verstoßen - nicht nur gegen jene, die der sozialdemokratische Präsident Garcia jüngst erlassen ließ, sondern auch gegen die Verfassung - weil es nicht auch die ihre ist, weswegen eine ihrer Forderungen die Einberufung einer verfassungsgebenden Versammlung ist. Die Hintergründe der aktuellen Ereignisse in dem (spanischen, hiermit kurz zusammengefassten) Beitrag "Lucha indígena amazónico-andina actual" von Hugo Blanco, der am 30. April 2009 beim Cetri publiziert wurde
Generalstreik und Massendemonstrationen in Peru
„Gestern legten ein landesweiter Generalstreik und Massendemonstrationen von Arbeitern und Bauern das Land lahm. Begonnen hatten die Aktionen mit einen Kochtopftrommelmarsch von 6000 Menschen in Lima, die sich auf dem zentralen Platz versammelten. Als die Regierung mit Polizeitruppen die Arbeiter angriff errichteten diese in den Straßen vieler Städte Barrikaden und ließen Regierungsgebäude in Flammen aufgehen…“ Artikel in der LinkeZeitung vom 10.07.2008
Notstand nach massenhaftem Barrikadenbau: 4 Todesopfer
 In drei Regionen hat die peruanische Regierung den Notstand ausgerufen und der Armee den Vollzugsbefehl erteilt. Diese Maßnahme wurde nach den bisher grössten Bauernprotesten seit langen Jahren ergriffen, bei denen insbesondere die Panamaericana - eine der Hauptverkehrsadern des Landes - an verschiedenen stellen blockiert und verbarrikadiert wurde. Die Bauern fordern unter anderem subventionierte Preise für Naturdünger, Regelung des Wasserverbrauchs und Schutz gegen die Auswirkungen von Freihandelsabkommen. Der sozialdemokratische Präsident Garcia lobte derweil Polizei und Armee für ihr blutiges Vorgehen. Wir dokumentieren die Erklärung "Alto a la represión contra campesinos e indigenas" der Coordinacion Andina vom 20. Februar 2008.
Unsichtbare Fabriken - Peruanische Heimarbeiterinnen werden von der Textilbranche ausgebeutet
„Maria Teresa kneift die Augen zusammen, um den Faden durch das Nadelöhr zu bekommen. Vor ihr auf dem Tisch liegen stapelweise T-Shirts in verschiedenen Farben, die sie alle mit silbernen Perlen besticken soll. Die stehen in kleinen Plastikschächtelchen und mit den passenden Rollen Garn bereit. Das Material und die Oberteile hat sie von einer Nachbarin bekommen, die „Kontakt zu einer Firma hat“ und die Aufträge an sie weiter gibt…“ Artikel von Steffi Holz in der NRhZ-Online - Neue Rheinische Zeitung vom 26.09.2007
CGTP lehnt "konzertierte Aktion" ab...
Erst schiessen lassen und dann eine Art konzertierter
Aktion verordnen - so hatten sich das Sozialdemokrat Alan Garcia
gedacht - aber der Gewerkschaftsbund CGTP hat das nicht mit gemacht.
Die kurze (spanische) Meldung "Central
sindical peruana rechaza Pacto Social propuesto por el presidente"
der Agentur Pulsar vom 8. August 2007 bei Rebelion.org.
Lizenz zum Töten
Als Konsequenz aus den anwachsenden Protesten im ganzen
Land hat der peruanische Präsident Garcia ein Dekret verabschieden
lassen, Decreto Legislativo 982, mit dem der Paragraph 20 des Strafgesetzbuches
dahingehend verändert wird, daß Angehörige von Polizei
und Armee die infolge ihres Einsatzes töten, straffrei bleiben.
Dazu die (spanische) Erklärung der APRODEH (Asociación
Pro Derechos Humanos) "Rechazan
licencia para matar otorgada a policías y militares"
vom 26. Juli 2007
Garcia ein Jahr Präsident: Streiks, Straßenblockaden,
Besetzungen und Verhaftungen - sowie Todesopfer...
Peru war ein Hoffnungssignal - für alle jene,
die Lateinamerika am Rande des Kommunismus sahen. Der Wahlsieger
2006, ein Altbekannter, kein Chavez oder Morales oder Correa, nicht
einmal ein Vazquez oder Lula oder Bachelet/Kirchner: Alan Garcia,
eine der inzwischen traditionellen Verkörperungen der Sozialdemokratie
in Lateinamerika. Und dann kam der wirtschaftliche Aufschwung. Und
jetzt massenhafter und militanter Protest und Widerstand. Die aktuelle
Materialsammlung "Garcias
Jubiläum - Mord und Totschlag, Gewerkschafterverfolgung und
Polizeiwillkür" vom 19. Juli 2007 soll zum Verständnis
der Vorgänge beitragen, auch zu ihrer Bedeutung in der Region.
Wozu dient ein Arbeitsgesetz?
In Peru hat sich - gerade auch aktuell, vor dem Hintergrund
des Bergarbeiterstreiks - die anstehende Debatte um ein neues "Allgemeines
Arbeitsgesetz" verschärft. Die Unternehmensverbände
und ihre medialen Lautsprecher bemühen - vor dem Hintergrund
der neoliberalen Roßkur, die der Diktator Fujimori dem Land
in den 90er Jahren verordnet hatte - dieselben Argumente aus der
Debatte der 90er, als erstmals die Behauptung in die Öffentlichkeit
gesetzt wurde, geschützte Arbeit, Rechte der Arbeiter, wie
immer es auch ausgedrückt wird - wäre ein Grund für
Erwerbslosigkeit. Wenn Unternehmen heuern und feuern können,
stellen sie auch ein, heisst die ebenso weitverbreitete wie reaktionäre
und nicht eben besonders kluge Logik. Der peruanische Kolumnist
Raul Wiener hat das in seinem (spanischen) Beitrag "Ley
del Trabajo", der am 9. Mai 2007 auf der Mailingliste RP
publiziert wurde ausführlich kommentiert und in den Zusammenhang
der Regierungspolitik in bezug auf Freihandelsabkommen mit den USA
gesetzt.
“Find the way back to school ...”
 Zusammen mit dem Verein „Warma Tarinakuy“ (Treffen der Kinder) versucht die ICFTU in Peru, die auf dem Großmarkt von Lima in La Victoria arbeitenden Straßenkinder zu unterstützen und ihnen neue Lebensziele zu geben. Sie sollen eine Ausbildung bekommen und lernen, sich selbst zu organisieren. Dazu ist ein kleines Video mit dem Titel “Find the way back to school ...” erschienen (Kamera: Ivan Castañeda, Regie: Laurent Duvillier, Nachbearbeitung: Benoit Collienne). Hintergrundinformationen finden sich auf der Seite der ICFTU
Bergbau: keine
Arbeitsplätze. Keine Umwelt.
"Der Bergbau ist der wichtigste Sektor der peruanischen
Wirtschaft, doch Arbeitsplätze schafft er kaum. Dafür
verursacht er Umweltprobleme, die die Bevölkerung immer weniger
zu ertragen bereit ist" - so beginnt die Reportage "Blei
liegt in der Luft"
von Knut Henkel in der "Jungle World" vom 21. Juni 2006.
Gewerkschaftliche Antworten auf Veränderungen
der Arbeitsbedingungen
In Peru werden - nach Kolumbien - die zweitmeisten
Angriffe gegen GewerkschafterInnen in Südamerika "offiziell
registriert". In einem Land, in dem das einstige Lieblingskind
der Marktwirtschaft, der heute steckbrieflich gesuchte Fujimori
über 20 verschiedene Varianten von Subunternehmen, Zeitarbeit
und andere Nettigkeiten gesetzlich einführten und in dem rund
eine Million Menschen ihren Job im öffentlichen Dienst oder
in staatlichen Unternehmen verloren haben, haben es die Gewerkschaften
schwer, vor allem, wenn auch Teile der Gewerkschaftsbewegung unter
der Verfolgung der Linken, wie sie bei Fujimori an der Tagesordnung
war, zu leiden haben. Heute haben sich die vier Gewerkschaftsföderationen
- also auch die dem WGB angehörende CGTP und die CUT, die dem
IBFG angeschlossen ist - auf eine gemeinsame Kampagne für ein
neues Arbeitsgesetz geeinigt, die offensichtlich einige Fortschritte
macht. Sie haben aber auch begonnen, in solchen Sektoren wie den
(meist weiblichen) Strassenhändlerinnen zu organisieren und
dort immerhin bereits Tausende von Mitgliedern - vor dem Hintergrund
zu sehen, dass ungefähr 60 Prozent der arbeitenden Bevölkerung
"informell beschäftigt" ist. Auch wenn vor allem
von Projekten der "eigenen Zentrale" (der CUT also und
nicht viel über die CGTP, der traditionellere und grössere
Verband) geschrieben wird ist die (englische) Broschüre "Peru:
confronting the transformation in the labour market"
, die Nummer 17 aus der Reihe "Trade Union World Briefing"
des IBFG vom März 2006 lesenswert.
Freie Sicht auf den Pazifik?
Die Silberminen Perus waren der Hauptgrund für
die Eroberung des Landes und für die Tatsache, dass es als
erstes in Südamerika vom Kolonialismus "ersch(l)ossen"
wurde. Jetzt soll es sogar den Andengletschern "an den Kragen"
gehen. Die Bergbaugesellschaft Xstrata hat für einen umstrittenen
Preis die Rechte auf Las Bambas im Süden Perus gekauft - mit
den üblichen Beteiligten von Weltbank, Interamerikanischer
Entwicklungsbank usw. Xstrata wurde von der Schweizer Finanzgesellschaft
Glencore gegründet. Was aus den Dörfern der Region wird
ist ebensowenig klar, wie die Auswirkungen des Projektes auf die
Wasserversorgung der Region, die nicht zuletzt durch Gletscherwasser
geschieht. Kupfer und vor allem Gold, die beiden Metalle, die im
Tagebau gefördert werden sollen, gehören zu den am wenigsten
ergiebigen: Um eine Tonne Gold zu erhalten müssen im Weltdurchschnitt
rund 300.000 Tonnen Erzhaltiges abgebaut werden. Der durchschnittliche
Kupfergehalt sank in den letzten 100 Jahren von etwa 2,5% auf nur
noch 0,4%. Das peruanische Arbeitsministerium versprach zunächst
20.000 direkte und indirekte Arbeitsplätze, was nicht nur ein
Vielfaches dessen wäre, was Xstrata in den zahlreichen Ländern,
in denen das Unternehmen "tätig" ist insgesamt beschäftigt,
sondern auch schon in neueren Aussagen erheblich reduziert wurde.
Die Erfahrungen mit Xstrata im benachbarten Argentinien und in anderen
Ländern lassen jedenfalls nichts Gutes erwarten. Der ausführliche
(spanische, hiermit kurz zusammengefasste) Artikel "MINERIA
EN PERU: LA TRAGEDIA DE LAS BAMBAS"
von Cathy Garcia vom 29. August 2005 bei "Indymedia Peru".
"Wir müssen informellen Arbeiterinnen
Entscheidungsbefugnis geben"
Ein (englisches) Interview der Reihe "spotlight"
beim IBFG mit Guillermina Huaman Salazar, Funktionärin der
FEDEVAL (Föderation der Strassenhändlerinnen von Lima
und Callao) über die Ergebnisse der Bemühungen des Gewerkschaftsbundes
CUT Menschen im informellen Sektor zu organisieren. Salazar schätzt,
dass von den etwa 30.000 informell beschäftigten Menschen in
Lima rund drei Viertel Frauen sind - etwa 20.000, von denen fast
die Hälfte inzwischen Gewerkschafterinnen sind. Die Probleme
von Strassenhändlerinnen und Dienstmädchen reichen auch
hier von niedrigem Lohn über Mobbing bis zu Polizeidrohungen
und Machismo. Für die traditionellen Gewerkschafter, so Salazar,
war diese ganze Entwicklung der FEDEVAL eine unerwartete. Das Problem
der Entscheidungsfähigkeit aber ist wohl ein gewerkschaftlich
globales - denn in der Regel sind "informelle" durchaus
ständig gefordert, Entscheidungen zu treffen. Das Interview
"We
need to promote decision-making powers for women informal workers'
in trade unions"
vom 8.März 2005
Es gibt sie noch: Die peruanische Gewerkschaftsbewegung
Von vielen - auch von vielen, die es bedauerten -
war sie totgesagt, und mindestens scheintot war sie (mit Ausnahme
der Lehrergewerkschaft SUTEP): Die Gewerkschaftsbewegung Perus.
Dass der einstige Hoffnungsträger, Präsident Toledo, sich
in der Praxis zu einem Vorkämpfer des Kapitalismus gemacht
hat, hat diese Bewegung wiederbelebt: Der Generalstreik vom 14.Juli
2004 war ein unerwarteter Erfolg. Ein Telefoninterview
mit Jaime Garcia, Aktivist der Lehrergewerkschaft SUTEP
Der erste Generalstreik seit fast 30 Jahren
Zum 14.Juli 2004 wurde erstmals seit 1977 von allen
Gewerkschaftszentralen zum Generalstreik aufgerufen - der "Geist
von 1977" wird denn auch beständig beschworen (als die
Militärdiktatur gezwungen war, eine verfassungsgebende Versammlung
einzuberufen): politisch geht es dabei gegen die Privatisierungspolitik
des Präsidenten Toledo. 93.000 Polizisten waren im Einsatz,
bis Mittag gab es bereits mehr als 50 Festnahmen. Erste Nachrichten:
Bayer verantwortlich für die Vergiftung
von Kindern in Peru
Ein parlamentarische Untersuchungskomission in Peru
stellte fest, dass die Bayer AG die Verantwortung trägt für
die Vergiftung von 42 Kindern - von denen 24 starben - im Oktober
1999 in Tauccamarca. Die Kinder waren Opfer eines pestizidverseuchten
Schulfrühstücks geworden. Der Bericht
(englisch) des "Pesticide Action Networks" (mit deutscher
Zusammenfassung)
Der tiefe Wunsch nach Gerechtigkeit. Aufarbeitung
von Menschenrechtsverbrechen in Peru
"Ein Steckbrief wie dieser ist selten. Auf der
Internetseite des peruanischen Innenministeriums prangt das Fahndungsfoto
des ehemaligen Geheimdienstchefs Montesinos. Schräg darüber
gedruckt kündet der Vermerk "Capturado - Gefangen"
von einem der derzeit umfangreichsten Versuche Menschenrechtsverbrechen
in Lateinamerika gerichtlich zu ahnden. Doch nicht nur Montesinos
steht in Peru vor Gericht. Mit ihm werden zahlreiche RepräsentantInnen
des Fujimori-Regimes für ihre Taten zur Rechenschaft gezogen
und ein Prozess umfangreicher Redemokratisierung eingeleitet, der
sich auf alle Bereiche von Militär, Polizei, Justiz, Politik,
Verwaltung und Gesellschaft des Andenstaates erstrecken soll...."
Artikel von Knut Rauchfuss
im Vorabdruck aus der Aprilausgabe von ak - analyse & kritik. Der Beitrag gehört zur Reihe "Kampf gegen die
Straflosigkeit in Lateinamerika" (Teil 3) |
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