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Updated: 18.12.2012 16:09

Lettland

Internationale, gewerkschaftspolitische Meldungen, die wir aus Newsgroups oder über Kontakte, KooperationspartnerInnen bzw KorrespondentInnen bekommen haben. Viele sind auf Englisch, manche in anderen Sprachen. Meist nicht woanders zu finden.
Übrigens: Internationale Nachrichten aus speziellen Branchen sind auch auf den jeweiligen Branchen- Seiten zu finden!

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Sparwunder. Wie gehabt: Musterknaben werden zur Unperson...new

Lettland ist ein Musterknabe, Sparwunder, alles läuft ganz toll nach der schweren Krise 2008 bis 2010. Sagt der Internationale Währungsfonds. Was bedeutet: Die LettInnen müssen sich warm anziehen. Denn die bisherige Bilanz der je hochgelobten Musterknaben der ach so tollen Fachleute vom IWF umfasst etwa Irland. Oder: Spanien. Auch: Portugal. Und das nur in Europa - Argentinien (vor 2002) gehörte auch mal dazu, und, und, und...echte Fachleute eben, die Jungs und Mädels vom IWF. Ein Beitrag, nicht über Qualifikation oder Intelligenz, sondern über die Potenziale der Entwicklung in Lettland ist "Latvia’s Fake Economic Model" externer Link von JEFFREY SOMMERS und MICHAEL HUDSON am 25. Juni 2012 in Counterpunch.

Der Weg in die Knechtschaft

Lettland, einst neoliberaler Musterstaat, befindet sich in einer tiefen ­ökonomischen Krise. Das schuldenbasierte Entwicklungsmodell hat die baltische Republik ruiniert. Artikel von Andreas Wehr in der jungen Welt vom 24.03.2010 externer Link

"Athen an der Ostsee"

Seit Ende 2009 steht die Krise in Griechenland im Mittelpunkt der Aktivitäten und Debatten europäischer Wirtschaftspolitik. Dass auch Spanien und Portugal davon betroffen sind, taucht erst allmählich und eher am Rande als Thema auf. Und schon gar nicht erscheint Lettland in den Szenarien. völlig zu unrecht meinen in "Latvia's Road to Serfdom" externer Link Michael Hudson und Jeff Sommers in Counterpunch vom 15. Februar 2010 und analysieren die Entwicklung des Landes in Zusamenschau mit anderen osteuropäischen Ökonomien.

Wenn der IWF regiert..: Sozialer Kahlschlag

"Unter massiven Protesten in- und außerhalb des Parlaments hat die Regierungsmehrheit in Lettland in der Nacht auf Mittwoch ein drastisches Sparbudget verabschiedet. Mit 63 gegen 30 Stimmen beschlossen die Parteien der Mitte-Rechts-Regierung von Ministerpräsident Valdis Dombrovskis starke Einschnitte bei Gehältern, Renten und Sozialleistungen, um zu verhindern, dass das Haushaltsdefizit auf mehr als elf Prozent des Bruttoinlandsprodukts steigt. Die Verminderung des Defizits war eine Voraussetzung für weitere Finanzhilfen der Europäischen Union und des Internationalen Währungsfonds (IWF), ohne die Lettland schon in wenigen Wochen zahlungsunfähig wäre..." so beginnt "Rentner und Lehrer müssen zahlen" externer Link Artikel von Hannes Gamillscheg in der Frankfurter Rundschau vom 18. Juni 2009

Welle sozialer Proteste im Baltikum

"In Lettland und Litauen protestieren die Menschen aufgrund der Auswirkungen der Wirtschaftskrise gegen ihre Regierungen. Straßenschlachten zwischen Polizei und Demonstranten - solche Bilder hätte man von der litauischen Hauptstadt Vilnius nicht erwartet." Artikel von Peter Nowak in telepolis Pnews vom 16.01.2009 externer Link

Aufruf zum Wahlboykott

„Am Samstag entscheiden die Wahlberechtigten Lettlands darüber, ob die kleine, nur 2,3 Millionen Einwohner zählende baltische Republik künftig »mehr Demokratie wagt«. Das Referendum, in dem über eine bislang in Europa einmalige Verfassungsänderung abgestimmt werden soll, war vom lettischen Gewerkschaftsdachverband und von den Freien Lettischen Gewerkschaften durchgesetzt worden. Sollten am Samstag mehr als 50 Prozent der wahlberechtigten Bürger Lettlands für den Verfassungszusatz stimmen, kann künftig das aus einer Kammer bestehende Parlament der Baltenrepublik, die Saeima, vermittels eines Referendums aufgelöst und eine Neuwahl erzwungen werden. Nahezu 15 Prozent der Wahlberechtigten unterzeichneten eine entsprechende Petition der Gewerkschaften…“ Artikel von Tomasz Konicz, zuerst erschienen in der jungen Welt vom 02.08.2008, auf der Webseite des Autors externer Link

  • Volk kann Parlament nicht abwählen: Verfassungsänderung in Lettland wegen geringer Beteiligung gescheitert
    "Die Bürgerinnen und Bürger Lettlands werden auch künftig ihr Parlament nicht per Volksentscheid abwählen können. Eine Volksabstimmung über eine entsprechende Verfassungsänderung scheiterte am Samstag an der zu geringen Beteiligung. Nur 40 Prozent der 1,5 Millionen wahlberechtigten Letten ging nach Angaben der Wahlkommission zu den Urnen. Nach lettischem Gesetz hätte das Referendum nur Gültigkeit erhalten, wenn mindestens die Hälfte der Wählerinnen und Wähler ihre Stimme abgegeben hätte." Meldung in der Neue Zürcher Zeitung vom 03.08.2008 externer Link
Grundinfos

Lettland im Auswärtigen Amt der Bundesregierung externer Link

Lettland im Fischer Weltalmanach externer Link

Lettland bei Labourstart externer Link

Lettland bei amnesty international externer Link

Lettland beim CIA- factbook externer Link


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