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Eine kurze Zusammenfassung der Arbeiter- und Gewerkschaftsbewegung im Iran

Teil 3 von 3:

Die Entwicklung der Arbeiterbewegung im Iran (1996-1997) und die internationale Arbeitersolidarität

 

Die Arbeiterbewegung im Iran ist seit Dez.1996 in eine neue Periode ihrer Entwicklung seit den letzten 50 Jahren getreten. Als die Arbeiter der Erdölraffinerien in 5 Städten Irans am 18.und 19. Dez 96 die Arbeit niederlegten, um ihrer Forderung nach einem Flächentarifvertrag Ausdruck zu verleihen, konnte keiner abschätzen, daß dieser Kampf in wenigen Wochen von der internationalen Unterstützung der Arbeiterorganisationen soweit Gebrauch machen würde.

Im Feb.1997 haben die Streitkräfte des Regimes die Protestdemonstration der Arbeiter in Teheran blutig niedergeschlagen. Zwei Arbeiter wurden getötet und mehrere wurden verletzt oder verhaftet.

Die API hat für die Unterstützung des Kampfes eine breite Kampagne gestartet. Es wurden Kontakte aufgenommen und die Delegationen haben sich mit den zuständigen Kollegen der Gewerkschaften und Arbeiterorganisationen getroffen. Die Aktivisten haben sie mühsam über die Lebens- und Arbeitssituation der Arbeiter im Iran informiert und in zahlreichen Dokumenten und Unterlagen die neusten Nachrichten des Kampfes weitergeleitet.

Durch diese Aktivitäten haben mehr als 400 Gewerkschaften weltweit die islamische Regierung wegen ihrer arbeiterfeindlichen Politik verurteilt. Sie haben die Protesterklärungen an den Botschafter und Präsidenten der islamischen Regierung geschickt und sich damit mit den streikenden Arbeitern solidarisiert.
Unter anderem waren die Dachorganisationen wie DGB- Deutschland, TUC- England, CGT- Frankreich und zahlreiche Gewerkschaften europäischer Länder, auch die der USA, Kanadas und Australiens dabei.
Die 3. Internationale TIE- Express Konferenz hat sich auch durch ihre Resolution mit diesem Kampf solidarisiert und sich kritisch zu dem Verhalten der islamischen Regierung geäußert.

Nur durch diesen bedeutungsvollen, internationalen politischen Druck hat das Regime aufgegeben und die meisten Verhafteten frei gelassen und einen Teil der Forderungen erfüllt.
Seitdem konnte die Arbeiterbewegung im Iran sich in der internationalen Arbeiterbewegung verankern und von deren politischer Unterstützung Gebrauch machen.

Dies war nur ein Anfang, aber ein entscheidender Anfang. Es wurden von der Arbeiter kommunistischen Partei Irans verschiedene Kampagnen für die Solidarität mit dem Kampf der Arbeiter im Iran ins Leben gerufen und durchgeführt wie:

  1. Die Kampagne für die Anerkennung der Tarifverträge, das Recht auf freie Meinungsäußerung, das Recht auf Organisationsfreiheit und die Lohnerhöhung im März 1998.
  2. Die Kampagne gegen die Abschiebung von 2 Millionen afganicher MigrantenarbeiterInnen aus dem Iran im April 1999.
  3. Die Kampagne zur Unterstützung des Studentenaufstandes im Juli 1999.
  4. Die Kampagne gegen die geplanten Massenentlassungen von 40000 Arbeitern der Erdölindustrie im Jan.2000.
  5. Die Kampagne gegen das Gesetzt vom 26.Feb.2000, was besagt, daß in Ausnahmefällen das allgemeine Arbeitsgesetz, insbesondere das des Kündigungsschutzes für Betriebe mit weniger als 5 Beschäftigten, nicht mehr gilt.

Außer den obengenannten Aktivitäten, haben die Aktivisten der API in mehreren internationalen Konferenzen, an denen hunderte von Arbeiter- und Gewerkschaftsaktivisten aus mehr als 20 Ländern teilgenommen haben, über die Lebens- und Kampfsituation der Arbeiter im Iran Vorträge gehalten wie: Die 2. und 3. Internationale Tie-Express Konferenz in 1997 und 2000, die Chemiekreis- Konferenz (Ende der Bescheidenheit, Gipfel stürmen) im Mai 1999.
Die Teilnehmer der Konferenzen haben mit dem Verabschieden der Resolutionen ihre Solidarität mit dem Kampf und den Forderungen der Arbeiter im Iran erklärt..

Seitdem die Arbeiterbewegung im Iran sich auf internationaler Ebene äußern konnte, ist die islamische Regierung in Panik geraten. 1997 hat sie versucht, durch alle möglichen Methoden wie Presseerklärungen oder Briefe an die Gewerkschaften oder an den ILO, die Tatsachen über die Situation der Arbeiter im Iran zu vertuschen.

Nur ein paar Tage nach der Protesterklärung des DGB (18.02.00, H. Karl Feldengut- internationale Abteilung) gegen die islamische Regierung wegen ihrer arbeiterfeindlichen Politik, hat das Regime eine Delegation nach Deutschland geschickt. Die Delegation hat sich mit einigen zuständigen Personen des DGB in Berlin getroffen.
Diese haben sich als Vertreter der Arbeiter vorgestellt. Sie haben versucht die Situation der Arbeiter im Iran als normal und unproblematisch darzustellen.

Diese Reaktion des Regimes wird aber nichts nützen. Die Arbeiterbewegung im Iran ist jetzt stark genug, um sich durch solche Tricks nicht einschüchtern zu lassen.

Das islamische Regime hat einmal1997 die Proteste der Erdölarbeiter blutig niedergeschlagen, aber die Arbeiter sind immer wieder auf die Straße gegangen.

Die islamische Regierung hat Freunde in europäischen Ländern gefunden, aber die Arbeiterbewegung des Irans hat sich in der Tat mit ihren Verbündeten in der internationalen Arbeiterbewegung verankert.

ES LEBE DIE INTERNATIONALE ARBEITER SOLITARITÄT

Von: Djalal Mahmoudzadeh

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