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Politik in Ägypten

Putsch, Umsturz oder Machtwechsel? Mursi unter Arrest

Dossier

  • Die Revolution in Ägypten
    „Ägypten ist vielen bekannt als Urlaubsland mit denn mysteriösen Pyramiden von Gizeh und den zauberhaften Wüstenoasen sowie Sonne, Strand und fabelhaften 24 Grad. Im letzten Winkel der Wüste treibt der Wind Plastiktüten vor sich her und in Kairo spürt man auf der Haut und in der Nase wie schadstoffbelastet die Luft ist. Autoabgase, Industrieschlote und Abfall, der nur zum Teil abtranspotiert wird und dessen Reste in der Straße verrotten und verbrannt werden, bilden eine giftige Mischung – und irgendwie stört es niemand. Bevölkerungsexplosion, Wirtschaftsmiseren, Korruption in den Ämtern, Landenteignungen, Nahrungs- und Treibstoffmangel sind Probleme, welche die Menschen beschäftigen. (…)  Welche Rolle dabei der BlacBloc, die Anarchist*innen und die Frauenbewegungen spielten, wie es zu der ersten Revolution kam und mit welchen Problemen in Ägypten zu kämpfen ist, probieren wir in knapp mehr als einer Stunde Sendung so gut es uns möglich ist, zu beleuchten.“ Beitrag von Anarchistisches Radio Berlin auf Indymedia vom 15.07.2013 externer Link Den zugehörigen, 59-minütigen Audiobeitrag kann man hier als mp3 herunterladen externer Link Audio Datei
  • „Keine Moslembrüder, kein Militär – Die Revolution geht weiter“ / Ein anarchistisches Statement aus Kairo
    „Du bist also durcheinander? Vielleicht deshalb, weil die Komplexität jeder Gesellschaft, insbesondere an ihren Wendepunkten und im Prozess der Veränderung  so konfus erscheint. Wie auch immer, lass uns Antworten auf einige Fragen und Vorhaltungen finden, die derzeit auftreten und uns eine andere Perspektive auf die gegenwärtige Situation einnehmen. Erstens. War es eine Revolution oder nicht…“ Dieser Text wurde am 10. Juli auf der englischsprachigen website des Tahrir International Collective Network veröffentlicht. Wir haben ihn sinngemäss ins Deutsche übersetzt und bitten um Weiterverbreitung. recherchegruppe aufstand auf linksunten.indymedia.org vom 14.07.2013 externer Link

  • Ermittlungen gegen Mursi: Auch wegen wirtschaftlichen Versagens…

  • Mansurs Übergangsplan: Von allen Seiten kritisiert…
    Der Übergangsplan, den der vom Militär ernannte Interimspräsident Mansur vorgelegt hat, wurde von verschiedenen Seiten der Anti-Mursi Koalition kritisiert, sowohl was den Zeitplan für Wahlen anbetrifft, als auch bezüglich der Befugnisse seines Amtes und der Vorschläge zur Verfassungsänderung. Zahlreiche Gruppierungen verlangen auch eine rasche Aufklärung der Kämpfe am vergangenen Montag, die 50 Menschenleben forderten, als die Armee Anhänger der Bruderschaft erschoss. Vieles spricht dafür, dass die Frage, die so heftig diskutiert wurde und weiterhin wird, ob es sich um eine Revolution oder einen Putsch handele durch einen langen Prozeß beantwortet werden wird. Unsere aktuelle Materialsammlung “Ein langer Prozeß –  ein revolutionärer Prozeß?” vom 11. Juli 2013 versucht zu einer Antwort beizutragen
  • Volkes Wille oder Militärputsch?
    Die Beurteilungen des Sturzes des ägyptischen Präsidenten durch die Armee – und es war letztendlich durch deren Vorgehen, dass er entmachtet wurde, wenn auch unter dem Druck gewaltiger Massenproteste – diese Beurteilungen, auch durch diverse linke und gewerkschaftliche Gruppierungen und Strömungen könnte unterschiedlicher kaum sein. Die Armee versucht, durch den Einsatz ziviler Übergangsverantwortlicher das Profil ihres Eingreifens möglichst niedrig zu halten – schiesst aber auf Demonstranten, die gegen einen Militärputsch protestieren. Die kommentierte Materialsammlung “Volkswille oder Putsch?” von Helmut Weiss vom 08. Juli 2013
  • Militärputsch in Ägypten: Mursi unter Arrest – Armee geht gegen Islamisten vor
    “Die Machtprobe zwischen Ägyptens Militär und dem bisherigen Präsidenten Mursi ist entschieden. Die Armee hat den Staatschef abgesetzt und Neuwahlen angekündigt. Noch heute soll der Chef des Verfassungsgerichts als Interims-Präsident vereidigt werden. Mursi selbst wird von der Armee festgehalten, führende Muslimbrüder wurden verhaftet. Bei gewaltsamen Zusammenstößen sterben landesweit mehrere Menschen…” Agenturmeldung in der Süddeutschen Zeitung vom 04.07.2013 externer Link
  • Die ignorierte Revolution
    Ägyptens Präsident Muhammad Mursi macht weiter, wo sein gestürzter Vorgänger, Hosni Mubarak, aufgehört hat. Die Menschen fühlen sich betrogen. Nun hängt wieder vieles von der Armee ab, die auch dieses Mal ihre Pfründen zu verteidigen versucht. Artikel von Sofian Philip Naceur, Kairo, in der WOZ vom 04.07.2013 externer Link  Aus dem Text: “(…) Mursis Wirtschaftspolitik ist eine Fortführung jener der früheren Machthaber. Auch sie basiert auf Kooperation mit den Militärs. In den achtziger Jahren begann in Ägypten die Deregulierung der Wirtschaft. Die Privatisierung von Staatsunternehmen öffnete der Korruption Tür und Tor und begünstigte den Aufstieg einer mit den politischen Machthabern Ägyptens verbündeten Elite, vor allem hochrangige Angehörige der Sicherheitskräfte. Die Armee als Institution, aber auch einzelne hohe Offiziere besitzen heute unzählige Unternehmen wie Bäckereien, Hotels und Baufirmen und lassen dort auch Dienstpflichtige unbezahlt arbeiten. Ausserdem kontrollieren sie durch Import- und Exportmonopole Teile des Aussenhandels. Die Führungskader der Muslimbruderschaft wiederum gehören wie der Multimilliardär Chairat al-Schater zur Oberschicht. Nach ihrer Machtübernahme waren sie ökonomisch ideale Partner für die Armee, um die Aufrechterhaltung des Status quo zu sichern. Das Bündnis mit der Bruderschaft erlaubte der Armee den Rückzug aus der ersten Reihe des politischen Geschehens, da die IslamistInnen ebenso wie die Regierung Hosni Mubaraks eine dezidiert neoliberale Politik verfolgen…”
  • »Es reicht nicht, Mursis Regierung zu stürzen«
    Die Proteste des 30. Juni werden in Ägypten als Sternstunde der Demokratie gefeiert. Überschattet werden sie von einer erneuten Welle brutaler Übergriffe auf Frauen in der Öffentlichkeit. Mehr als 46 Massenvergewaltigungen wurden allein an diesem Tag in Kairo bestätigt. Die Jungle World sprach mit drei prominenten ägyptischen Frauenrechtlerinnen über die Vorfälle und deren politische Konsequenzen. Amal Elmohandes ist Direktorin des Nazra-Instituts für Feministische Studien, Engy Ghozlan arbeitet unter anderem für Opantish (Operation Anti Sexual Harassment) und Rebecca Chiao ist Mitglied der Nichtregierungsorganisation Harassmap Cairo. Das Interview von Pascale Müller in der Jungle World vom 04.07.2013 externer Link
Kurzlink: https://www.labournet.de/?p=39796
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