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Updated: 18.12.2012 16:09

Konflikte und Arbeitskämpfe

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So nicht, Helios! Millionen gewinnen, Hunderte entlassen new

"30 Millionen Euro Gewinn hat das Wuppertaler Helios-Klinikum im vergangenen Jahr verbuchen können. Trotzdem soll rigide gespart werden, 400.000 Euro. Dafür sollen bis März 2013 bei der Dienstleistungstochter DLK 160 von 220 Stellen gestrichen werden. So hat es Helios- und DLK-Geschäftsführer Manuel Berger angekündigt. Zur Jahrestagung des privaten Klinikkonzerns Helios in Berlin reisten deshalb 20 Beschäftigte der DLK an, eroberten für wenige Minuten die Bühne und entrollten ein Transparent mit den Worten: "30 Millionen Gewinn und 160 Mitarbeiter kündigen - Sind das Eure Werte?".." Beitrag von Marion Lühring auf ver.di externer Link. Siehe dazu:

  • So nicht, Helios!
    Das Helios Klinikum Wuppertal trägt als größtes Krankenhaus unserer Stadt Verantwortung für seine Patienten und für seine Mitarbeiter. Wir fordern die Geschäftsführung auf, dieser Verantwortung gerecht zu werden und zu ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern im Servicebereich zu stehen. Wir warten auf dieses Signal. Jetzt online unterstützen! Ver.di Sonderseite externer Link. Der Aufruf ist dort verlinkt!

Heilbehandlung für Gehälter

In ostdeutschen Kliniken wächst nach Einschätzung von ver.di die Bereitschaft zu Arbeitskämpfen. Jüngster Beleg ist ein Warnstreik am Neurologischen Zentrum in Magdeburg. Artikel von Hendrik Laschim Neues Deutschland vom 19.10.2012 externer Link. Aus dem Text: "(.) Ein Vorzeigemodell indes mag das Haus, eine von bundesweit 41 Einrichtungen der Median-Klinikgruppe, in medizinischer Hinsicht sein; für die Arbeitsbedingungen der 270 nichtärztlichen Mitarbeiter gilt das nicht. Zwar gab es 2007 eine mit der Gewerkschaft ver.di ausgehandelte tarifliche Einigung für das Haus. Doch die vereinbarten Gehälter liegen um bis zu 40 Prozent unter denen im Uniklinikum und dem städtischen Magdeburger Krankenhaus. Zudem gibt es auch innerhalb des Neurologischen Zentrums gravierende Unterschiede, weil nach zwei Gehaltstabellen entlohnt wird. Unter derlei Bedingungen wollen die Magdeburger Median-Beschäftigten künftig nicht mehr arbeiten. Am Mittwoch traten 100 in einen Warnstreik - kurz bevor Geschäftsleitung und Gewerkschaft zum dritten Mal über einen neuen Tarifvertrag verhandelten."

Knappschaft-Bahn-See (KBS) verkauft »Dienst- und Serviceleistungen GmbH Krankenhäuser Saar« (DSL)

  • Nach Gutsherrenart
    Rentenversicherungsträger verkauft saarländische Klinik-Servicegesellschaft quasi an sich selbst, verdient daran und baut gleichzeitig Mitbestimmungsrechte ab. Artikel von Daniel Behruzi in der jungen Welt vom 09.10.2012 externer Link. Aus dem Text: "(.) Das Knappschaftsklinikum selbst ist erst im Sommer dieses Jahres durch die Fusion der saarländischen Knappschaftskrankenhäuser Püttlingen und Sulzbach entstanden. Nun soll die Servicegesellschaft DSL umbenannt und an die fusionierte Klinik verkauft werden. »Ein solcher Vorgang ist in unserer Gesellschaft üblich. Das darf aber nicht zu Lasten der Beschäftigten vor sich gehen«, erklärt ver.di-Sekretär Michael Quetting gegenüber junge Welt. Ohne die Belegschaftsvertreter oder den DSL-Aufsichtsrat auch nur zu befragen, habe die KBS das Unternehmen für 144000 Euro an das eigene Klinikum verkauft, berichtet der Gewerkschafter. Bezahlt werde dieser Betrag aus Geldern der Versicherten, letztlich müßten die Beschäftigten ihn erarbeiten. »Die Knappschaft-Bahn-See läßt sich diese Luftbuchung mit 144 000 Euro vergolden - Geld, das in den ohnehin unterfinanzierten Krankenhäusern dringend gebraucht wird«, kritisiert Quetting, der die Kaufsumme für eine »Phantasiezahl« hält."
  • ver.di kritisiert Abbau von demokratischen Rechten bei Service-Gesellschaft des Knappschaftsklinikums Saar: Bochumer Gutsherren behandeln Saarländer wie Schachfiguren
    "Die Methoden des Gesellschafters Knappschaft-Bahn-See (KBS) bei der angestrebten Veräußerung der "Dienst- und Serviceleistungen GmbH Krankenhäuser Saar (DSL)" von der KBS an die im Sommer neuentstandene Knappschaftsklinikum Saar GmbH bezeichnet ver.di als "undemokratische Gutsherrenart, die die Saarländer wie Schachfiguren beliebig rumschubst.", so der ver.di-Sekretär Michael Quetting am 2. Oktober auf einer Betriebsversammlung der Gesellschaft in Püttlingen. (.) Der Skandal sei aber, so der ver.di-Vertreter, dass die KBS ohne jegliche Diskussion "selbstherrlich in bester Gutsherrenmanier" einfach die Satzung für den künftigen Aufsichtsrat geändert hat. So soll jetzt nur noch ein Arbeitnehmervertreter im Aufsichtsrat vertreten sein. "Dieser darf zwar von der Interessenvertretung noch vorgeschlagen werden, aber berufen wird man von der Bochumer Zentrale aus. Auch die Selbstverwaltung der KBS hat nichts mehr zu sagen. Was wir im Abwehrkampf gegen die Dienstleistungsgesellschaft erkämpft haben, soll jetzt eliminiert werden. Nun zeigt die KBS ihr wahres Gesicht.".." Pressemitteilung von verdi-Saar vom 02.10.2012 externer Link. Siehe dazu auch die Sonderseite von verdi Landesbezirk Saar: Krankenhäuser- Knappschaftskrankenhaus Püttlingen externer Link

Die Baukastenklinik: 15 Prozent Profit als Zielmarge: Wie »Helios« seine Beschäftigten auspresst

Die Fresenius-Tochter Helios gilt als der profitabelste Klinikkonzern der Republik. Zum Erfolgsgeheimnis zählt vor allem Lohndrückerei durch die Gründung immer neuer Teilgesellschaften. In Schwerin und Leezen streikt nun das nicht-medizinische Personal unbefristet. Artikel von Velten Schäfer im Neues Deutschland vom 24.08.2012 externer Link

»Der Ton wird rauher«

Viele private Klinikbetreiber setzen auf Konfrontation mit ihren Belegschaften, um Lohnerhöhungen zu vermeiden. Streiks und Repression bei Helios und Asklepios. Artikel von Daniel Behruzi in der jungen Welt vom 22.08.2012 externer Link. Aus dem Text: "Die Arbeitskonflikte bei privaten Klinikbetreibern häufen sich. Bei der Helios Service Nord GmbH (HSN) begann am Dienstag ein unbefristeter Streik. Damit wollen die Gewerkschaften ver.di und IG BAU den Helios-Konzern zwingen, Tarifverhandlungen für seine norddeutsche Servicetochter aufzunehmen. Bislang sind die Einkommen und Arbeitsbedingungen bei HSN tariflich nicht geregelt. Gleiches gilt für die zum Asklepios-Konzern gehörende Nordseeklinik Sylt. In beiden Fällen beklagt ver.di ein extrem konfrontatives und teilweise illegales Vorgehen der Geschäftsleitungen."

Helios: Konzernbetriebsrat protestiert gegen Zerschlagungskurs

"Der Konzernbetriebsrat der Helios-Kliniken protestiert gegen "das immer weiter forcierte Tempo von Ausgliederungen, der Zergliederung von Unternehmen oder betrieblichen Einheiten sowie die ständigen Umstrukturierungen". Das geht aus einer anlässlich einer Protestkundgebung der Belegschaftsvertreter der Konzernleitung in Berlin am Mittwoch überreichten Resolution hervor." Pressemitteilung von ver.di vom 15.08.2012 externer Link Siehe dazu die "Resolution des KBR an Helios" externer Link pdf-Datei

Tarifkonflikt mit dem Klinikkonzern Damp

  • Einigung bei Damp-Kliniken: Friedenspfeife bei Nachtsitzung
    Der Tarifkonflikt bei den Damp-Kliniken ist beigelegt. Die 1.000 Kündigungen in der Servicegesellschaft sind vom Tisch, eine Beschäftigungssicherung für mindestens 18 Monate wurde vereinbart. Artikel von Kai Von Appen in der TAZ vom 04.07.2012externer Link Aus dem Text: "(...) Finanzielle Verbesserungen konnte Ver.di auch für das originäre Klinikpersonal an den fünf Akutkliniken und vier Reha-Einrichtungen durchsetzen. Sie erhalten rückwirkend zum 1. Mai 3,5 Prozent mehr Gehalt und weiter 1,4 Prozent ab 2013. An den Akutkliniken bekommt das Personal analog zu dem Tarifvertrag im Öffentlichen Dienst ab August 2013 nochmals 1,4 Prozent mehr Geld. Das Weihnachtsgeld wird auf 80 Pozent eines Monatsgehaltes angehoben. (...) Unterdessen ist das nicht ärztliche Personal an der Asklepios Nordseeklinik in Westerland auf Sylt am Mittwoch in den unbefristeten Streik getreten. Betroffen seien die Bereiche Pflege, Verwaltung und Hauswirtschaft, sagte Ursula Rummel vom Ver.di-Bezirk Westküste. 70 Mitarbeiter versammelten sich vormittags vor der Klinik. Ver.di fordert den Abschluss eines Tarifvertrags sowie 14,5 Prozent mehr Gehalt, um auf der teuren Insel an das Lohnniveau vergleichbarer Klinken auf dem Festland anzuknüpfen..."

  • Tarifeinigung mit Fresenius-Helios bei Damp
    "ver.di und die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) haben mit dem Gesundheitskonzern Fresenius-Helios in der Nacht zu Mittwoch eine Tarifeinigung für die rund 5.600 Beschäftigten der norddeutschen Klinikgruppe Damp erreicht. Helios bietet per Tarifvertrag allen Beschäftigten der Zentralen Service-Gesellschaft (ZSG) die Weiterbeschäftigung bis zu 18 Monaten zu bisherigen Konditionen an. Die vom Arbeitgeber zuvor ausgesprochenen 1.000 Kündigungen sind damit vom Tisch...." Meldung bei ver.di vom 04.07.2012 externer Link

  • Unruhige Krankenhäuser?
    Damp: Demo und Kundgebung in Kiel"Demo und Kundgebung in Kiel waren beeindruckend und mit astreiner Stimmung. Von den Veranstaltern hieß es, es seien 3500 Teilnehmer, meine Schätzung lag jedoch niedriger. Beachtlich war, daß Leute von verschiedenen Gewerkschaften da waren und Delegationen von anderen Kliniken, nicht nur aus Schleswig-Holstein. Und alles, was man hier so an Linken Organisationen kennt, auch Leute aus der linksradikalen Szene waren dabei. So eine Mischung bei der Demo ist selten. Politische Vertreter aller im Landtag vertretenen Parteien ließen es sich nehmen bei diesem Protest gesehen zu werden. Statt vieler Worte hier eine Fotostrecke bei Chefduzen vom 30.06.2012 externer Link

  • Rauswurf im Blümchenumschlag
    "Die Auseinandersetzung zwischen Fresenius-Helios und seinen Beschäftigten in den Damp-Kliniken ist längst zu einem bundesweit beachteten Konflikt geworden. Ver.di-Bundeschef Frank Bsirske spricht von einem »Frontalangriff« auf Streikrecht und Gewerkschaften. Am Samstag wurde demonstriert - sogar mit der CDU..." Artikel von Dieter Hanisch im Neues Deutschland vom 02.07.2012 externer Link

  • Kiel: 1.000 wegen Streik gekündigt! Streikende + Streikrecht verteidigen! Aufruf zur Demonstration: Samstag, 30. Juni 2012, 12 Uhr, Kiel, Gewerkschaftshaus, Legienstraße
    "Beim Krankenhauskonzern Fresenius Helios kämpfen die Beschäftigten derzeit um den Erhalt von existenzsichernden Tariflöhnen in den Servicebetrieben. Am ersten und zweiten Tag des Arbeitskampfes haben 70 Beschäftigte der Zentralen Servicegesellschaft Damp mbH (ZSG) aufgrund der Streikplanung von ver.di & NGG gestreikt. Dies nahm der Konzern zum Anlass, allen 1.000 Beschäftigen der ZSG zu kündigen. Dieses Vorgehen ist in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland ohne Beispiel. Es erinnert an frühkapitalistische Methoden. Fresenius Helios will den gerechten Streik mit 1.000 fristlosen Kündigungen brechen. Nicht nur die Streikenden in den Servicebetrieben, sondern auch alle anderen Streikenden in den Krankenhäusern und Rehakliniken bei der Fresenius Helios Tochter Damp Holding AG sollen eingeschüchtert werden, damit sie ihr grundgesetzlich garantiertes Streikrecht nicht wahrnehmen. Wehret den Anfängen! Das ist ein Angriff auf alle Arbeitnehmer/innen, die von ihrem Streikrecht Gebrauch machen. Wir demonstrieren für Solidarität mit den betroffenen Kolleginnen und Kollegen, Wiedereinstellung der 1.000 Gekündigten, Respektierung des Streikrechts durch Fresenius Helios, Weg mit dem Renditedruck in privatisierten Krankenhäusern! Schlusskundgebung am Anleger Reventlou. Redner/innen: Frank Bsirske, Vorsitzender ver.di, Franz-Josef Möllenberg, Vorsitzender NGG, Ellen Paschke, Mitglied des ver.di-Bundesvorstandes und betroffene Kolleg/innen." Der Aufruf auf der Webseite von Thomas Trueten vom 27.06.2012 externer Link. Die Aufrufe von Ver.di & NGG sind dort verlinkt!

  • Helios zeigt die Instrumente: Mehrfacher Rechtsbruch bei Massenentlassungen der ehemaligen Damp-Servicekräfte
    "Die Kündigungen der rund 1000 ZSG-Beschäftigten waren rechtswidrig, die Tarifrunde und die Streiks laufen weiter. Die Übernahme der Rhön-Kliniken durch den Freseniuskonzern könnte scheitern..." Artikel von Ulrike Henning im Neues Deutschland vom 29.06.2012 externer Link

  • Geld oder Leben
    "Es ist eine Riesensauerei. Anders kann man nicht bezeichnen, was der Klinikkonzern Helios beziehungsweise sein Mutterkonzern Fresenius gerade abziehen. Da werden in einem laufenden Arbeitskampf 1000 Menschen entlassen, einfach so. Das Argument der Arbeitgeberseite: Die Dienstleister können ihrem Dienstleistungsauftrag nicht mehr nachkommen, weil sie ja streiken. Tatsächlich waren nur 60 bis 70 Beschäftigte der Servicegesellschaft ZSG im Ausstand - und darunter waren auch nicht die Betriebsräte, die das Unternehmen vor den Kündigungen hätte anhören müssen. Das nennt man Mitbestimmung, so steht es im Gesetz. Das ist alles nicht passiert. Was passiert ist: Der Großteil einer Belegschaft ist in einer laufenden Tarifrunde gefeuert worden. Wer unbequem wird und gar mehr Geld oder eine Beschäftigungssicherung oder überhaupt einen Tarifvertrag will, fliegt raus..." Kommentar im Neues Deutschland vom 29.06.2012 externer Link

  • 1000 Angestellte wegen Streik gekündigt!
    "(...) Dieses Modell zur Unterdrückung von Streiks darf auf keinen Fall Schule machen, denn dies würde eine extreme Einschränkung des Streiks als Mittel des Arbeitskampfes bedeuten. Wir erklären uns solidarisch mit allen betroffenen KollegInnen und hoffen auf vielfältige Aktionen um sich gegen diesen Übergriff der Helios AG zu wehren. Für Solidarität über alle Branchen und Beschäftigungsverhältnisse hinaus!" Erklärung auf der Plattform zur Vernetzung von Arbeitskämpfen vom 27.06.2012 externer Link

  • Sofortige Rücknahme der skandalösen Kündigungen der Zentralen Servicegesellschaft Damp - Volle Solidarität mit den Forderungen der Streikenden und Durchsetzung des Tarifvertrages
    "Liebe Kolleginnen und Kollegen, das Solidaritätskomitee für die CFM-Beschäftigten hat im letzten Jahr den 89-tägigen Streik der Beschäftigten des Charité Facility Managements (CFM) aktiv unterstützt. Durch diesen Streik sollte der tariflose Zustand seit der Teilprivatisierung der Charité-Tochter beendet werden. Dass Ihr für einen Tarifvertrag und Löhne kämpft, von denen man leben kann, ist nur rechtens und vor allem gerecht. Umso härter trifft Euch jetzt die Maßlosigkeit, derer sich die Geschäftsführung bedient und 1.000 Kolleginnen und Kollegen unter der Angabe von Scheingründung gekündigt hat..." Das Schreiben des Solidaritätskomitees für die CFM-Beschäftigten an die KollegInnen vom 26.06.2012 pdf-Datei

  • Klinikkonzern Damp reagiert auf Streik mit rechtswidrigen Kündigungen
    "Im Tarifkonflikt mit dem Klinikkonzern Damp versucht der Arbeitgeber nun, mit offensichtlich rechtswidrigen Kündigungen den Streik der Beschäftigten zu unterlaufen. Rund 1.000 Beschäftigte der Zentralen Service-Gesellschaft (ZSG) für die Akut- und Rehakliniken der zum Krankenhauskonzern Helios gehörenden Damp AG erhielten heute Morgen völlig überraschend die Kündigung..." Meldung von ver.di vom 22. Juni 2012 externer Link
  • Streit um Ostsee-Klinik: Erpressung als Joker
    Im Tarifkonflikt bei der Damp-Holding ist 1.000 Service-Mitarbeitern gekündigt worden. Die Gewerkschaft Ver.di nennt das "verwerflich". Artikel von Kai Von Appen in der TAZ vom 22.06.2012 externer Link
  • Helios auf Renditejagd
    In sieben von neun Kliniken der Damp-Gruppe stehen die Zeichen auf Streik. Der neue Eigentümer Helios will Löhne drücken und Servicegesellschaften ausgründen. Die Beschäftigten antworten mit Streik. Artikel von Dieter Hanisch im Neues Deutschland vom 15.06.2012 externer Link. Aus dem Text: "(.) An den Standorten, Damp, Kiel, Schönhagen, Schleswig, Lehmrade, Hamburg, Stralsund, Ahrenshoop zeichnet sich indes ein Muskelspiel ab. Hier liefen Warnstreiks und Urabstimmung am Donnerstag weiter. Die Beteiligung sei bislang »sehr, sehr hoch« gewesen, so Gröschl-Bahr. Die Helios-Geschäftsführung versucht unterdessen Streikbrecher anzuheuern. Sie verspricht beispielsweise Physiotherapeuten 300 Euro bar auf die Hand bei freier Kost und Logis. Der Streit mit Helios dreht sich im Wesentlichen um die geplante Neugründung von Servicegesellschaften - kurz: Outsourcing. Dort sollen nur noch »marktübliche Löhne« ohne Tarifbindung gezahlt werden. Das würde viele Existenzen in finanzielle Not treiben. Noch während zuletzt Sondierungsgespräche liefen, wurden Beschäftigten bereits Prämien für den Fall versprochen, wenn sie ihren bestehenden Arbeitsvertrag auflösen. (.) Im Rehabereich möchte Helios die Gehälter einfrieren, in den Akutkliniken soll eine neue Gehaltstabelle eingeführt werden, die für rund die Hälfte der Beschäftigten ein Minus im Portemonnaie bedeuten würde. Ver.di fordert für die insgesamt 5600 Beschäftigten dagegen eine Anhebung der Gehälter um 7,5 Prozent, mindestens aber monatlich zusätzlich 200 Euro, dazu Weihnachtsgeld und eine Beschäftigungsgarantie. Helios hat bisher nur dem medizinischen Klinikpersonal 3,5 Prozent Zuwachs angeboten."

Wildwest bei Marseille-Kliniken?

Eine ominöse Kündigungswelle bei den Marseille-Kliniken hat die Gewerkschaften alarmiert. Hintergrund ist offenbar, dass die Mitarbeiter einen Betriebsrat gründen wollten. Artikel in der Ärzte Zeitung vom 15.05.2012 externer Link. Aus dem Text: "(...) Die Gewerkschaft kritisiert, dass mehrere Mitarbeiter fristlos entlassen und sämtlichen Mitarbeitern in den Bereichen Reinigung und Küche fristgemäß zu Ende Mai gekündigt wurde. Die Kündigungen stehen laut verdi im Zusammenhang mit der Absicht der Belegschaft, einen Betriebsrat zu gründen. "Bereits die kurzfristige Terminfolge lässt vermuten, dass es hier erneut nur um den Versuch der Verhinderung einer Betriebsratsbildung geht, denn es scheint so, dass bereits jetzt in der Speisenversorgung der Bewohner und der Hygiene im Hause erste Probleme auftreten", erklärte verdi..."

Mit allen Mitteln

Klinikkonzern Wicker versucht, ver.di-Streik durch Einschüchterung und Aufnahmestopp zu brechen. Doch die Beschäftigten kämpfen weiter für einen Tarifvertrag. Artikel von Daniel Behruzi in der jungen Welt vom 03.04.2012 externer Link

Rabiate Therapie

Vor zehn Jahren kaufte der Helios-Konzern das Klinikum Buch. Über 1000 Mitarbeiter verloren seither ihren Job. Artikel von Ursula Sieber in Der Tagesspiegel vom 11.06.2011 externer Link

Tarifeinigung bei Helios-Akutkliniken

„Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) hat in den Verhandlungen für die rund 17.000 Beschäftigten der Helios-Akutkliniken eine Tarifeinigung erzielt. Demnach werden die Gehälter rückwirkend zum 1. April 2011 um zwei Prozent angehoben. Zum 1. Mai 2012 erfolgt eine Gehaltsanhebung um weitere drei Prozent; Ärzte erhalten ab 1. Januar 2011 durchschnittlich drei Prozent mehr Gehalt und ab 1. März 2012 2,4 Prozent mehr. Die Laufzeit des Tarifvertrags beträgt 24 Monate ab 1. Januar 2011. Die Tarifeinigung war am späten Dienstagnachmittag in der 4. Verhandlungsrunde in Berlin erzielt worden…“ Pressemitteilung von ver.di vom 20.04.2011 externer Link

Klinikum Bremen Mitte: Aufruf zum Boykott

Im April 2011 sorgt ein von Unbekannten vor oder im Klinikum Bremen Mitte ausgelegtes Flugblatt für Wirbel. Überschrieben ist das Flugblatt mit Aufruf zum Boykott. Im Text werden die KollegInnen aufgefordert, sich nur noch um die reine Patientenversorgung zu kümmern. Ungesundleben erhielt anonym eine Kopie des Flugblatts externer Link pdf-Datei. Siehe dazu auch:

  • Die Rote Karte für neue Arbeitszeiten am KBM Bremen! Bei jeder Schweinerei ist die Pflegedirektion dabei!
    "Seit einigen Monaten versucht die Krankenhausdirektion mal wieder, neue Arbeitszeiten gegen den Willen der Beschäftigten durchzudrücken. (.) Seit Oktober 2009 haben sich die Arbeitsbedingungen auf den Stationen weiter massiv verschlechtert und der Druck auf uns Beschäftigte hat enorm zugenommen. Das Personal wurde v.a. in der Pflege inzwischen noch weiter stark abgebaut und ein Ende ist noch nicht abzusehen . Dadurch kommt es zur steigenden Arbeitsverdichtung und Arbeitsbelastung für uns. Durch diesen Stress werden die KollegInnen zwangsläufig krank . Die Krankheitsraten steigen und steigen . Die wenigen Verbliebenen müssen noch mehr schuften bis auch sie fix und fertig sind und ebenfalls krank werden. (.)Wir fordern den Betriebsrat auf, jede Änderung der Dienstzeiten abzulehnen. Die geplante Arbeitszeitveränderung in der Pflege werden wir nicht hinnehmen! Uns reicht`s ! Wir haben nichts mehr zu verlieren!" uns reicht`s-Flugblatt Nr. 27 vom April 2011 externer Link pdf-Datei

Helios-Kliniken: Sparen an der Heilung

688 Ärzte der Helios-Kliniken haben schwere Vorwürfe gegen die Konzernleitung erhoben. In einem Brief kritisieren sie, dass in den Krankenhäusern die medizinischen Bedürfnisse der Patienten zunehmend weniger beachtet würden. Artikel von Daniel Baumann in der Frankfurter Rundschau vom 20.03.2011 externer Link. Aus dem Text: "(...) Die Ärzte beklagen in dem Brief einen "zunehmend schärferen Ton gegenüber dem gesamten medizinischen Personal in vielen Häusern". Der Druck auf medizinische Entscheidungsträger zeige sich in einem als "Abmahnungskultur" empfundenen Umgang. Das Unternehmen war für eine Stellungnahme nicht erreichbar. (...) Helios befindet sich mit dem Marburger Bund in Tarifverhandlungen. Die Ärzte sind unzufrieden, weil ein Tarifabschluss seit fast einem Jahr aussteht. Bisher gehörte Helios zu den Tarifführern der Branche. Nun drohen die Mediziner, das Unternehmen zu verlassen, wenn die Arbeitsbedingungen nicht verbessert werden."

Massenentlassung mit Ankündigung

"Die Ansage aus der Geschäftsleitung scheint gnadenlos: Bei den Lübecker Sana-Kliniken sollen zum Jahreswechsel 102 Beschäftigte aus dem Bereich der patientenfernen Dienstleistungen entlassen werden. Die Vorgabe lautet: Eine Million Euro sollen im Personalwesen eingespart werden. Betriebsrat und Gewerkschaft ver.di kündigen an, sich mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln gegen die Massenentlassung zu wehren..." Artikel von Dieter Hanisch im Neues Deutschland vom 11.02.2011 externer Link

Konzern setzt Ärzte unter Druck: Rhön-Klinik geht gegen Kritiker vor

"Wer sich in der Öffentlichkeit negativ über die Krankenhäuser der Rhön-Klinikum AG äußert, muss mit juristischen Folgen rechnen. Der Konzern greift gegen Kritiker hart durch. Vor laufender Kamera hatte Susanne Deuker über schlechte Erfahrungen ihrer Patienten mit der Universitätsklinik Marburg berichtet. Der Beitrag im ARD-Politmagazin Monitor lief im April. Erst jetzt bekam die niedergelassene Orthopädin aus Marburg Post von Anwälten des Rhön-Konzerns, die sie der Lüge bezichtigen und eine sogenannte Unterlassungsverpflichtungserklärung verlangen: Sie soll sich nicht mehr negativ über den Betreiber der privatisierten Klinik äußern..." Artikel von Jutta Rippegather in der Frankfurter Rundschau vom 04.01.2010 externer Link. Siehe dazu auch:

  • »Man hat zum Rundumschlag ausgeholt«
    Die Marburger Uniklinik des Rhön-Konzerns versucht, Kritik juristisch zu unterdrücken. Ein Interview von Gitta Düperthal mit Sven Lehmann externer Link, Rechtsanwalt des Produzenten und Reporters Rainer Fromm, der die ZDF-Dokumentation »Der Patient als Ware« erstellt hat, in der jungen Welt vom 10.01.2011

Solidarität mit dem Personalratsvorsitzenden der Uni-Klinik Erlangen, Hajo Ehnes

  • Drei Kündigungen in vier Monaten: Streitbarer Personalratsvorsitzender im Visier der Uniklinik Erlangen
    "Das Erlanger Universitätsklinikum will einen kritischen Personalrat absägen. Das wirft ver.di der Klinikspitze vor. Ende November bekam der streitbare Personalratsvorsitzende Hajo Ehnes die dritte fristlose Kündigung in nur vier Monaten. Der Personalrat hat die Zustimmung verweigert, deshalb soll das Verwaltungsgericht Ansbach die Zustimmung im Januar ersetzen..." Interview von Heike Demmel mit Ulli Schneeweiß, stellvertretender Geschäftsführer des Bezirks Mittelfranken der Dienstleistungsgewerkschaft ver.di. Er vertritt Hajo Ehnes als ver.di-Rechtssekretär. Das Interview erschien im Neues Deutschland vom 17.12.2010 externer Link

  • Uniklinikum Erlangen plant fristlose Kündigung des PR-Vorsitzenden. Ein Armutszeugnis für die Uniklinik
    "Wie ein Lauffeuer verbreitet sich die Absicht des Uniklinikums Erlangen, den langjährigen Personalratsvorsitzenden Hajo Ehnes kündigen zu wollen. Diese Absicht hatte die Verwaltung dem Personalrat Ende August mitgeteilt. Nachdem der hierfür die Zustimmung verweigert hat, liegt die Sache nun beim Verwaltungsgericht in Ansbach." Informationen in Die Buschtrommler - Betriebszeitung der Beschäftigten am Uniklinikum Erlangen Ausgabe 04/2010 externer Link pdf-Datei
  • Solidarität mit Hajo Ehnes
    Solidaritätsaufruf des Gewerkschaftssekretärs ver.di Mittelfranken mit Protestadressen externer Link pdf-Datei
  • Solidaritätserklärung
    "Sehr geehrter Herr Gebhard, wir erklären uns solidarisch mit Ihrem Personalratsvorsitzenden Hajo Ehnes. Wir sind empört über die von Ihnen beabsichtigte und völlig ungerechtfertigte fristlose Kündigung." Briefvorlage an das Universitätsklinikum Erlangen externer Link (Word-Datei)

Lippische Nervenkliniken

  • Tarifkonflikt in lippischer Nervenklinik: Spernau hat gewonnen - vorerst jedenfalls
    "Zur Vorgeschichte: Im April 2009 traten 39 Beschäftigte der lippischen Nervenklinik in Bad Salzuflen in den Streik, um ihrer Forderung nach einem Tarifvertrag Nachdruck zu verleihen. Damit sollte laut verdi der Praxis des ehemaligen Investmentbankers und Porsche-Sammlers Alexander Spernau ein Riegel vorgeschoben werden, bei Neueinstellungen geringere Löhne zu bezahlen und nur befristet einzustellen..." Artikel auf Salzekurier.de externer Link - eine Bad Salzufler Plattform für nicht hierarchische und nicht kommerzielle Berichterstattung - vom 26.12.2010

  • Tarifverhandlungen zwischen Spernau und Verdi bisher ohne Ergebnis. Kann Alexander Spernau sich durchsetzen?
    "Als vor über einem Jahr am 30.April 2009 39 Beschäftigte der Klinik in den Streik traten, um ihrer Forderung nach einem Tarifvertrag Nachdruck zu verleihen, da ahnte noch niemand, mit welcher Härte und Unnachgiebigkeit der Inhaber Alexander Spernau diese Auseinandersetzung führen würde. Eigentlich müsste in einer Klinik im Gesundheitswesen der Abschluss eines Tarifvertrages auch im Sinne des Eigentümers selbstverständlich sein. Eine erfolgreiche Behandlung besonders psychisch kranker Menschen ist nur in einer Umgebung möglich, die von Harmonie geprägt ist. Ein für die Beschäftigten möglichst angenehmes Betriebsklima ist hier Voraussetzung. (...) m 1.12.2009 nahmen die Ausgesperrten ihre Arbeit wieder auf. Von ihnen wurde Spernaus Zugeständnis zu Tarifverhandlungen als Sieg gefeiert. Ein wenig zu früh, wie sich jetzt herausstellt. Terminiert waren die Verhandlungen bis Ende März 2010, also insgesamt schon auf vier Monate Dauer. Als Spernau im Februar dann seinen Entwurf eines Tarifvertrages vorlegte, da war klar, dass dieser für Verdi auch nicht ansatzweise Grundlage eines Kompromisses sein konnte. Daraufhin wurden die Verhandlungen um weitere drei Monate (!) verlängert. Die während dieser Zeit übliche Friedenspflicht endet jetzt am 30.6.2010..." Bericht im Salzekurier vom 24.06.2010 externer Link

  • Der Streik ist vorbei
    Geschäftsleitung der Nervenklinik und Verdi einigen sich auf Aufnahme von Tarifverhandlungen. Artikel von Katrin Kantelberg in der Lippischen Landes-Zeitung vom 11.11.2009 externer Link. Aus dem Text: "...Gestern Nachmittag erklärten Geschäftsleiter Alexander Spernau, die Gewerkschaft Verdi und Landesschlichter Bernhard Pollmeyer die Aufnahme von Gesprächen für einen Haustarifvertrag bei der Lippischen Nervenklinik Spernau. Damit nimmt ein Arbeitskampf sein Ende, der in der Bundesrepublik an Länge und Härte seinesgleichen suchte. Mehr als sechs Monate gärte der Streit, gipfelte Ende Juli in der Aussperrung von 38 Beschäftigten aus dem Pflegedienst, für die Leiharbeiter eingestellt wurden. Die Fronten schienen verhärtet, doch jetzt der unerwartete Kompromiss: Bereits zum Dezember können die ausgesperrten Mitarbeiter wieder zur Arbeit antreten. Am 9. Dezember wird es ein erstes Tarifgespräch im Düsseldorfer Arbeitsministerium mit Landesschlichter Pollmeyer geben. Bis Februar wird die Klinikleitung Verdi einen kompletten Tarifvertragsentwurf für die Beschäftigten vorlegen, der bis Ende März ausverhandelt werden soll. Vereinbart wurde zwischen den Parteien zudem eine Friedenspflicht bis zum 31. März 2010. Was zum unerwarteten Sinneswandel führte? Sowohl Alexander Spernau, als auch Sylvia Bühler, Regionalleiterin Verdi NRW, halten sich bedeckt..."

  • Kein Ende in Sicht: Arbeitsgericht befindet Aussperrung der Spernau-Mitarbeiter für rechtens
    Die Dienstleistungsgewerkschaft verdi wollte gestern vor dem Detmolder Arbeitsgericht eine Aufhebung der Aussperrung erreichen. Vergebens. Das Gericht hat entschieden, die Aussperrung sei rechtens. Artikel von Martina Karaczko in der Lippische Landeszeitung vom 29.10.2009 externer Link

  • Bericht von der Soliveranstaltung am 10.Oktober
    Der Bericht bei ver.di Gesundheit, Soziale Dienste, Wohlfahrt, Kirchen NRW externer Link

  • Die Solidaritätspostkarte
    Sehr geehrter Herr Spernau, Sie verweigern Tarifverhandlungen, setzen Leiharbeiter als Streikbrecher ein und sperren MitarbeiterInnen aus. Wie soll man Ihrer Klinik vertrauen, wenn Sie so mit Ihren Beschäftigten um gehen? Was haben Sie nur für ein Menschenbild? Sie verhalten sich unsozial und verantwortungslos. Wie soll man Ihnen Menschen anvertrauen, die krank sind? Kommen Sie zur Vernunft: Schließen Sie endlich einen Tarifvertrag ab - auf Branchenniveau! Mit freundlichen Grüßen." Die Solidaritätspostkarte zum herunterladen bei ver.di externer Link pdf-Datei

  • Leiharbeiter pflegen in der Psychiatrie
    „Was ist los mit Alexander?«„Was ist los mit Alexander?« Hunderte Aufkleber mit dieser Frage zieren das Kurstädtchen Bad Salzuflen in Nordrhein- Westfalen. Gemeint ist Alexander Spernau, Inhaber und Geschäftsführer der Lippischen Nervenklinik Dr. Spernau (LNK). 1993 hat er die Geschäftsführung der Klinik von seinem Großvater übernommen. Außerdem gehören ihm eine Verwaltungsgesellschaft für Grundvermögen in Bad Salzuflen und die AS Invest UG in Dortmund. Seit fast zwei Jahren weigert er sich beharrlich, mit den Beschäftigten der Klinik einen Tarifvertrag abzuschließen. Diese demonstrierten am Samstag erneut gegen Spernaus Verweigerungspolitik und gegen die Aussperrung von 38 Kolleginnen und Kollegen…Artikel von Roswitha Müller in der jungen Welt vom 25.08.2009 externer Link

  • Nervenkrieg um Tariflohn in Klinik: Arbeitskampf beschäftigt Landtags-Ausschuss
    „Der Arbeitskampf in der Lippischen Nervenklinik Dr. Spernau geht in die nächste Runde. In Düsseldorf wird es heute im Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landtages auch um die Frage gehen, ob der öffentliche Versorgungsauftrag der Klinik noch sichergestellt ist, nachdem 39 Pflegemitarbeiter ausgesperrt und teils durch Leiharbeiter ersetzt worden sind. (…) Der ungewöhnliche Arbeitskampf dauert nun bereits 18 Wochen, die Aussperrungen begannen vor drei Wochen. Irgendeinen Fortschritt in dem Konflikt gibt es bislang nicht. Geschäftsführer Alexander Spernau, der anders als sein Großvater, Klinikgründer Herbert Spernau, kein Arzt, sondern Manager ist, verweigert kategorisch Verhandlungen über den geforderten Tarifvertrag. Eine Stellungnahme lehnte Spernau gestern erneut ab. Allerdings hatte er sich früher bereits eindeutig geäußert: "Die können drei Jahre streiken, einen Tarifvertrag wird es nicht geben."…“ Artikel von Michael Kaiser im Mindener Tageblatt vom 19.08.2009 externer Link

  • Ausgesperrt: Streik in Nervenklinik Bad Salzuflen dauert an
    Der Arbeitskampf von 42 Pflegekräften in der Lippischen Nervenklinik Dr. Spernau in der ostwestfälischen Stadt Bad Salzuflen sorgt auch bundesweit für Aufsehen. Artikel von Peter Nowak im Neues Deutschland vom 15.08.2009 externer Link. Aus dem Text: „…»Schmeißt den Spernau raus«, skandiert die Gruppe. Viele haben Streikwesten an. Sie sind Beschäftigte der Lippischen Nervenklinik. Am 30. Juli hat Klinikgeschäftsführer Alexander Spernau sie ausgesperrt. Er reagierte damit auf einen Streik, den 42 von 110 Klinikbeschäftigten am 30. April begonnen hatten, um den Abschluss eines Tarifvertrages durchzusetzen. Spernau lehnt einen solchen strikt ab. Der ehemalige Investmentbanker erklärte im Lokalradio, die Klinik sei ein wirtschaftliches Unternehmen. Medizin ohne Wirtschaftlichkeit sei nicht zukunftsfähig…

  • Streik-TV
    In der Sendung vom 12.8.2009: Streik in Nervenklinik Bad Salzuflen externer Link

  • Solidaritätsdemonstration am Samstag, 22.08.2009
    Für Samstag, den 22 August ruft ver.di zu einer Solidaritätsdemonstration mit den ausgesperrten Kolleginnen und Kollegen auf. Die Demonstration beginnt um 10:00 Uhr vor dem Haupteingang der Lippischen Nervenklinik, Wenkenstraße, in Bad Salzuflen. Weitere Informationen auch zum Besuch von Bsirskeauf der Sonderseite von ver.di „Gesundheit, Soziale Dienste, Wohlfahrt, Kirchen NRW > Arbeitskampf Lippische Nervenklinik externer Link

  • Streik in der Nervenklinik: Laienspiele in der Psychiatrie
    „Als sie sich wieder um ihre depressiven und schizophrenen Patienten kümmern wollte, wurde Sonja K. von der Klinikleitung der Schlüssel abgenommen. "Wir Beschäftigten werden ausgesperrt und wie Verbrecher behandelt", sagt die 52-jährige Pflegerin. Dabei wolle sie doch nur, dass alle Mitarbeiter der Psychiatrie gleich bezahlt werden. Seit Wochen schon befindet sich die Lippische Nervenklinik in Bad Salzuflen im Ausnahmezustand. Die Beschäftigten streiken für einen einheitlichen Tarifvertrag. Doch die privat betriebene Klinik hat und laut Verdi einfach Leiharbeiter eingesetzt…Artikel von Annika Joeres in der Frankfurter Rundschau vom 13.08.2009 externer Link

  • Nervenklinik setzt Leiharbeiter zur Pflege psychisch Kranker ein: „Einmaliger Vorgang in deutscher Psychiatrie“ – Bsirske besucht Ausgesperrte
    „Die Aussperrung von rund 40 Pflegerinnen und Pflegern durch die Geschäftsführung der Lippischen Nervenklinik Dr. Spernau in Bad Salzuflen erlangt bundesweite Aufmerksamkeit. Am Donnerstag (13.8.) will der ver.di-Vorsitzende Frank Bsirske die Ausgesperrten besuchen und sich ein Bild von der Situation in dem psychiatrischen Krankenhaus machen. „Mit zum Teil unausgebildeten Leiharbeitern wird hier auf Kosten von psychisch Kranken versucht, Dumpinglöhne im Pflegebereich durchzusetzen. Das ist ein einmaliger Vorgang in der deutschen Psychiatrie“, kritisierte der Gewerkschaftschef vor seinem Besuch…“ Pressereklärung von ver.di vom 11.08.2009 externer Link

  • Streik um einen Tarifvertrag für die Lippische Nervenklinik Dr. Spernau, Bad Salzuflen: Arbeitgeber greift zum Mittel der Angriffsaussperrung
    „Seit dem 30.07.09, sperrt der Arbeitgeber die Streikenden aus. Eine Angriffsaussperrung hat es im Gesundheitswesen bisher noch nicht gegeben. Damit hat die Tarifauseinander-setzung an der Lippischen Nervenklinik Dr. Spernau eine neue Dimension erreicht…Aktuelle Hintergrundinformationen von ver.di vom 31.07.2009 pdf-Datei

  • Solidarität mit den ausgesperrten Streikenden der Lippischen Nervenklinik Dr. Spernau, Bad Salzuflen
    "(…) Wir erklären unsere Solidarität mit den streikenden Kolleginnen und Kollegen und fordern den Arbeitgeber auf: Herr Spernau kommen Sie zur Vernunft! Nehmen Sie die Angriffsaussperrung zurück und verhandeln Sie endlich mit der Gewerkschaft ver.di.“ Unterschriftenliste von ver.di pdf-Datei

  • Entwurf eines Protestbriefes bzw. –faxes
    Als Word-Dokument an die Klinik mailen oder faxen: sekretariat.chefarzt@LNK.de bzw. (FAX-Nr.05222-188199)

  • »Er setzt Leiharbeiter ein und verweigert das Gespräch«
    "Beschäftigte einer Privatklinik seit Wochen in unbefristetem Streik. Eigentümer findet Tarifverträge unzeitgemäß. Die Beschäftigten der »Lippischen Nervenklinik Dr. Spernau« sind bereits am 30. April in den Streik getreten und fordern einen Tarifvertrag. Wie ungewöhnlich ist der tariflose Zustand für Klinikbeschäftigte?..." Interview von Claudia Wangerin in junge Welt vom 14.07.2009 mit Volker Hoppmann externer Link, Sekretär der Gewerkschaft ver.di im Fachbereich Gesundheit und soziale Dienste im Bezirk Herford-Minden-Lippe in Nordrhein-Westfalen

Unterstützung für unsere Kollegin Manuela Kubbutat! Betriebsratsvorsitzende am Klinikum Magdeburg von fristloser Kündigung bedroht!

"Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir bitten Euch um Unterstützung und Solidarität für unsere Kollegin Manuela Kubbutat, Betriebsratsvorsitzende an der Klinikum Magdeburg gGmbH. Die Klinikum Magdeburg gGmbH ist seit dem 1.1.2008 eine hundertprozentige Tochter der Stadt Magdeburg. Mit Gründung der gGmbH wurde gleichzeitig ein Wechsel in der Geschäftsführung vollzogen. Der neue Geschäftsführer scheut nicht nur davor zurück, die Mitbestimmungsrechte des Betriebsrates zu missachten, nein, er versucht seit einigen Monaten durch persönliche Angriffe, offene Briefe und Einzelgesprächen auch einen Keil in den Betriebsrat zu treiben. Diese Versuche gipfelten jetzt darin, dass unserer Kollegin Kubbutat mit äußerst fadenscheinigen Gründen fristlos gekündigt werden soll. Das Zustimmungsersetzungsverfahren am Arbeitsgericht Magdeburg wurde durch den Arbeitgeber beantragt." Flugblatt vom ver.di-Bezirk Sachsen-Anhalt Nord Februar 2008 pdf-Datei

Median-Kliniken unter Spitzelverdacht: Gesamtbetriebsratsvorsitzender bekommt Besuch von Detektiven, Manteltarifverhandlungen als Grund vermutet

„Von einer Dorstener Detektei soll Roland Thomae, Gesamtbetriebsratsvorsitzender der Median-Kliniken, im Auftrag seines Arbeitgebers sechs Wochen lang bespitzelt worden sein. Mit diesem Vorwurf ging die Gewerkschaft Verdi an die Öffentlichkeit. "Diese Bespitzelung verfolgt offensichtlich das Ziel, Roland Thomae strafrechtlich relevante Verfehlungen anzuhängen und ihn mit einer fristlosen Kündigung aus dem Unternehmen zu treiben", vermutet Verdi-Bezirksgeschäftsführer Werner Linnemann. "Und auch die Kollegen wurden zur Bespitzelung von Herrn Thomae aufgerufen", so Linnemann weiter. Seit zwölf Jahren ist er Gesamtbetriebsratsvorsitzender der drei Klinikstandorte in Bad Oeynhausen und Bad Salzuflen. Die gehören zur Marx-Median-Gruppe…Artikel von Nicole Bliesener im Mindener Tageblatt vom 07.02.2009 externer Link. Siehe dazu:

  • Solidarität! Arbeitgeber lässt Gesamtbetriebsratsvorsitzenden Roland Thomae und seine Familie bespitzeln
    „… Aus den Erkenntnissen dieser Bespitzelung wurden unhaltbare Vorwürfe konstruiert, die jetzt als Begründung für ein fristloses Kündigungsverfahren herangezogen wurden. Der Betriebsrat in Bad Oeynhausen hat deshalb einstimmig dem Kündigungsbegehren widersprochen. Das juristische Verfahren ist in Gang gesetzt, in dem unser Kollege nur gewinnen kann. Trotzdem hat der Arbeitgeber dem Kollegen Thomae Hausverbot erteilt, was aber praktisch wirkungslos ist, da er das für die Betriebsratsarbeit des Kollegen Thomae nicht kann. Der Arbeitgeber will hiermit die Gerüchte im Haus verstärken; den Kollegen persönlich diskreditieren und im Ergebnis die Endsolidarisierung der Beschäftigten gegenüber ihrem Gesamtbetriebsratsvorsitzenden erreichen…Das Flugblatt vom ver.di Bezirk Herford-Minden-Lippe vom 30.01.2009 pdf-Datei
  • Solidaritätsschreiben sollten gerichtet werden an: Betriebsrat der Quellenhofkliniken Bad Oeynhausen, z. Hd. Kollegen Roland Thomae, Am Brinkkamp 15, 32545 Bad Oeynhausen. Protestschreiben an den Arbeitgeber sollten gerichtet werden: Geschäftsführung der Marx Median Unternehmensgruppe, Carmer Str. 6, 10623 Berlin.

Spielchen mit dem Personal

"18 Monate nach der Privatisierung des Pflegeunternehmens "Pflege und Wohnen" (P + W) steht Hamburgs Pflege- und Altenheimen ein Arbeitskampf ins Haus: Die Gewerkschaft Ver.di hat die Verhandlungen für einen Haustarif für gescheitert erklärt. Die Streikleitung hat am Freitag für die kommende Woche Warnstreiks beschlossen." Artikel von Kai von Appen in der Taz-Hamburg vom 07.06.2008 externer Link

»Gegen Billigpflege« Protestaktion am Klinikum Chemnitz. Ver.di fordert Tarifvertrag und mehr Personal

"Mit einer »aktiven Mittagspause« haben sich mehr als 50 Beschäftige des Klinikums Chemnitz am Mittwoch für eine Verbesserung ihrer Einkommens- und Arbeitsbedingungen eingesetzt. Anläßlich der Einweihung eines Anbaus hatte die ver.di-Betriebsgruppe zu der Aktion mobilisiert. »Wir brauchen keine Billigpflege im Prunkbau, sondern mehr Stellen und eine angemessene Bezahlung«, betonte Jörg Uksa, Vorsitzender des ver.di-Betriebsgruppenvorstands, am Mittwoch gegenüber junge Welt. Der Neubau - der in erster Linie Einzelzimmer hat, in denen üblicherweise Privatpatienten untergebracht werden sollen - sei zum Teil auf Kosten der Beschäftigten finanziert worden. Hintergrund dieses Vorwurfs ist der Ausstieg des Klinikums aus dem Kommunalen Arbeitgeberverband zum 1. Januar 2006." Artikel von Daniel Behruzi in der jungen Welt externer Link vom 10.01.2008

Blanckenburg gewinnt vor Arbeitsgericht: Niederlage für Klinikum Kassel - Arbeitsgericht: Fristlose Kündigung gegen OP-Schwester ist unwirksam

".OP-Krankenschwester Heidrun Blanckenburg hat in erster Instanz einen Sieg vor dem Kasseler Arbeitsgericht errungen. Wie die HNA berichtete, war der 57-jährigen Blanckenburg im Juni dieses Jahres vom Klinikum Kassel fristlos gekündigt worden, nachdem sie einen offenen Brief an die Fraktionen des Kasseler Stadtparlaments geschrieben hatte. Darin hatte Blanckenburg unter anderem die Ablösung des Chefs der Klinik-Holding, Dr. Gerhard Sontheimer, und der Arbeitsdirektorin Birgit Dilchert gefordert. Nachdem dieser Brief in einem Kasseler Anzeigenblatt veröffentlicht worden war, reagierte das Klinikum mit Rausschmiss. Dagegen hatte Blanckenburg vor dem Arbeitsgericht geklagt." Artikel von Ulrike Pflüger-Scherb in der Hessische/Niedersächsische Allgemeine externer Link vom 14.11.2007

Helios-Kliniken zahlen bis zu 18 Prozent mehr Lohn

„Für die meisten Beschäftigten der Helios-Klinken gibt es ab sofort mehr Geld. Der Krankenhausbetreiber, der an zwei Berliner Standorten knapp 3000 Leute beschäftigt, einigte sich jetzt erstmals mit der Gewerkschaft Verdi auf einen bundesweit gültigen Tarifvertrag. Danach bekommen Ärzte bis zu 18 Prozent mehr Lohn, bei den übrigen Beschäftigten steigen die Bezüge schrittweise um bis zu 450 Euro…“ Artikel im Tagesspiegel externer Link vom 16.01.2007

Verzicht mit allen Mitteln

„Klinikum Kassel: Neubau wird durch Gehaltskürzungen finanziert. Ver.di-Funktionäre rechnen Lohneinbußen schön. Betriebsratschef wechselte ins Management. Der geplante »besondere Tarifvertrag« am Klinikum Kassel sorgt weiter für Unruhe. Auf durchschnittlich 5,3 Prozent ihrer Löhne und Gehälter sollen die Beschäftigten bis zum Jahr 2015 verzichten, um einen 152,2 Millionen Euro teuren Neubau für das Krankenhaus zu ermöglichen. Das sieht eine zwischen ver.di und der Gesundheit Nordhessen Holding AG (GNH) am Dienstag geschlossene Rahmenvereinbarung vor. Zur Empörung der Kritiker des Vertrags haben ver.di-Vertreter diesen unterschrieben, obwohl die Zahlen, mit denen den Gewerkschaftern im Betrieb der Verzicht zuvor schmackhaft gemacht worden war, ganz offensichtlich nicht stimmten…“ Artikel von Herbert Wulff in der jungen Welt vom 21.12.2006 externer Link

Städtisches Klinikums München

Die Stadtklinikum München GmbH will ihren rund 500 Beschäftigten im Reinigungsdienst, in den Küchen und in der Zentralwäscherei die Einkommen um bis zu 40 % kürzen. Die Voraussetzungen dafür schafft der Stadtrat kurz vor Weihnachten mit der Gründung einer Tochtergesellschaft. Zum 1.7.2007 sollen die Servicebeschäftigten dann in das neue Tochterunternehmen ausgegliedert und billiger entlohnt werden. Siehe dazu:

  • ver.di lehnt Sanierungspläne der Städtischen Klinikums GmbH ab
    Presseerklärung mit Hintergrundinformationen von ver.di-München externer Link vom 30.11.2006
  • 200 Klinikbeschäftigte protestieren gegen Ausgliederung
    „Rund 200 betroffene Beschäftigte protestierten in den kühlen Morgenstunden des 13. Dezember vor dem Münchner Rathaus. Ihre Empörung brachten sie mit Rufen wie „Nicht mit uns“ und lauten Pfiffen zum Ausdruck. Heinrich Birner, ver.di-Geschäftsführer in München, kritisiert, dass die Chefärzte mit ihren Zusatzeinnahmen aus der Privatabrechnung ungeschoren davon kommen, während den Geringverdienern die Einkommen innerhalb von drei Jahren um sieben Millionen Euro gekürzt werden sollen…“ Presseerklärung von ver.di-München externer Link vom 14.12.2006
  • An alle Beschäftigten des Städtischen Klinikum München
    „Stellenabbau, Einkommenseinbußen, Ausgliederungen: Die Geschäftsleitung plant laut Süddeutscher Zeitung vom 18. November 2006 harte Einschnitte bei den Beschäftigten für die Sanierung des Klinikums. Offensichtlich soll das Sanierungskonzept noch in diesem Jahr im Stadtrat verabschiedet werden. Dabei geht es um Ausgliederungen im Bereich Reinigung, Küche, Wäscherei, Hausmeister, Handwerker und Fahrer. Bis 2011 sollen 1000 Stellen und 30 Betten abgebaut werden. Mit dem Ende des Personalüberleitungstarifvertrages soll es bei allen Beschäftigten erhebliche Einkommenseinbußen geben…“ Infoflugblatt von ver.di-München pdf-Datei

Der Streik der weißen Engel - Unmut in den nordrhein-westfälischen Uni-Kliniken

Artikel von Helmut Born in der SoZ - Sozialistische Zeitung externer Link vom April 2006. Aus dem Text: „…Das ist die Folge der fehlenden oder falschen Strategie der Ver.di-Führung in diesem ganzen Prozess: ohne eigene Forderungen lässt sich heute noch nicht einmal eine 38,5-Stunden-Woche halten. Auf die Provokationen der Arbeitgeber hätte mit eigenen Forderungen geantwortet werden müssen, bspw. damit: Schluss mit dem Arbeitsplatzabbau — Schluss mit der Arbeitshetze — Für neue Arbeitsplätze — Her mit dem schönen Leben — Kampf aller Gewerkschaften für die 4-Tage-Woche.“

Bespitzelung und Kündigung eines Betriebsratsmitgliedes

"In einer Tochterfirma des HELIOS Klinikums Erfurt, der Klinikum Erfurt Reinigungs GmbH wurde 2001 erstmals versucht, einen Betriebsrat zu wählen. Die Wahl wurde mehrfach durch die Geschäftsführung angefochten, Wahlvorstandsmitglieder wurden gekündigt; es erfolgten Zwangsversetzungen und reihenweise ungerechtfertigte Abmahnungen. Nachdem der Betriebsrat rechtskräftig ins Amt kam, wurde durch die Geschäftsführung rechtswidrig eine Bewachungsfirma beauftragt, ein "unangenehmes" Betriebsratsmitglied zu bespitzeln. Über mehr als zwei Wochen wurde minutiös dokumentiert, wo sich Frau Heiser aufgehalten und was sie getan hat. Auf der Basis dieser Bespitzelungsprotokolle wurde ein Betriebsratsmitglied am 19.10.2001 wegen "ungenügender Arbeitsleistung und -dokumentation" fristlos gekündigt...." Pressemeldung von ver.di Thüringen vom 3.5.02

Konflikte und Arbeitskämpfe allgemein

Betrieblicher Kampf gegen Privatisierung allgemein

Betrieblicher Kampf gegen Privatisierung in diversen Kliniken

Spezielle Kliniken:

Duisburg - Klinikum Duisburg
Essen - Essener Krupp-Krankenhaus
Gießen/Marburg - Uniklinika
Hamburger Kliniken
Stuttgarter Kliniken
Wahrendorff - Klinikum Warendorfff

Bundesländer:

Berlin - Charitee
Bremen - Dr. Heimes (AMEOS)
Schleswig-Hollstein
Niedersachsen
Streik bei den Universitätsklinika in Baden-Württemberg 2005

Gesundheitskonzerne:

Asklepios-Kliniken
Vivantes Berlin


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