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Proteste und Aktionen 2018

1. Mai 2018: „Solidarität, Vielfalt, Gerechtigkeit“ (DGB) – und konkrete Anliegen (auch am 2. Mai)

Dossier

1. Mai 2018: "Solidarität, Vielfalt, Gerechtigkeit" (DGB)„Wir stehen für Solidarität, Vielfalt und Gerechtigkeit. Dafür kämpfen Gewerkschaften! Die Große Koalition hat sich für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer einiges vorgenommen. Aber das reicht nicht. Wir wollen mehr soziale Gerechtigkeit, mehr solidarische Politik, mehr Förderung der Vielfalt. Wir werden die Bundesregierung drängen, die politischen Weichen in die richtige Richtung zu stellen: Solidarität statt gesellschaftliche Spaltung und Ausgrenzung, klare Kante gegen Rassismus und extreme Rechte. Wir wollen, dass niemand sich fragen muss, ob der Arbeitsplatz sicher ist, ob das Geld und später die Rente reichen. Wir wollen, dass mehr Beschäftigte den Schutz von Tarifverträgen genießen, und mehr Mitbestimmung in den Betrieben und Verwaltungen. Wir wollen ein gerechtes Steuersystem, mit dem eine solide Infrastruktur und bezahlbare Wohnungen finanziert werden, und einen öffentlichen Dienst, der seine Aufgaben gut erfüllen kann. Wir wollen gute Bildung für alle Kinder. Sie haben ein Recht darauf. Rentnerinnen und Rentner sollen in Würde altern können…“ Aus dem Aufruf des Deutschen Gewerkschaftsbundes zum Tag der Arbeit 2018 externer Link, dem wir in gewohnter Weise weitere, meist weniger rhetorische Aufrufe und Aktionen zum #1Mai hinzufügen (und leider auf den braunen 1. Mai 2018 hinweisen müssen):

  • [Kassel] „4-Stunden-Liga“ auf der DGB-Kundgebung in Kassel New
    Auch in diesem Jahr rief die »4-Stunden-Liga« wieder dazu auf, die DGB-Kundgebung in Kassel zu nutzen, um dem Appell nach radikaler Arbeitzeitverkürzung öffentliche Präsenz zu verschaffen. Die Forderungen sind einfach: Für den 4-Stunden-Tag! Voller Lohnausgleich! Voller Personalausgleich! Zahlen muss das Kapital! Dem Aufruf folgten gewerkschaftliche und politische Gruppen sowie Einzelpersonen, von progressiv bis libertär. Siehe den Aufruf auf der Homepage externer Link
  • [1. Mai 2018] Weltweit gegen Ausbeutung, Unterdrückung und Krieg 
    Unzählige Menschen waren an diesem 1. Mai 2018 weltweit aktiv gegen Ausbeutung und Unterdrückung, für Frieden und demokratische Rechte – auch in jenen (vielen) Ländern, in denen der 1. Mai kein Feiertag ist, oder in denen solche Aktivitäten gar Gegenstand von Repression oder gleich verboten  sind. Von großen Massendemonstrationen über kleinere illegale Aktionen bis hin zu geheimen Versammlungen – alles das gab es an diesem Tag. Wie jedes Jahr? Nicht ganz: Streiks am 1. Mai in Portugal, Griechenland und Großbritannien gegen Prekarität, Hungerlöhne und Arbeitshetze waren in Europa „Abweichungen“ vom Üblichen. Weitere Aktionen, die wir hervorheben möchten – in einem sicherlich extrem unvollständigen Überblick: In Südkorea Massendemonstrationen für eine neue Verfassung und zur Unterstützung des Friedensprozesses, in Indien die vielleicht größte bisherige Maidemonstration einer Gewerkschaft aus dem IT Bereich weltweit, in der Türkei waltet der Polizeistaat auch am 1. Mai, in Frankreich und Südafrika ist dieser 1. Mai ein Spiegel aktueller Auseinandersetzungen, in Brasilien fordern Gewerkschaften (auch jene, die keineswegs zu seiner Wahl aufrufen) Freiheit für Lula. Siehe dazu Berichte, Eindrücke und Fotos aus acht verschiedenen Ländern aus vier Kontinenten mit unterschiedlichen Konstellationen, Auseinandersetzungen und Schwerpunkten in einem knappen – und wie gesagt, extrem unvollständigen – 1. Mai-Überblick
  • Revolutionärer 1.Mai in Deutschland. Berichte aus Berlin, Hamburg, Köln, Nürnberg, Stuttgart, Frankfurt, Cottbus, Bonn, München, Freiburg, Düsseldorf, Karlsruhe, Münster 
    „Hunderttausende Menschen gingen gestern in Deutschland am internationalen Kampftag der ArbeiterInnen auf die Straße. Tausende setzten mit antikapitalistischen Beteiligungen oder eigenen revolutionären Demonstrationen ein kämpferisches Zeichen. Wir berichten von Aktionen aus ganz Deutschland…“ Überblick vom 2.5.2018 bei Perspektive online externer Link
  • 1. Mai: #FlaggeZeigen für Rojava, gegen Rüstungsexporte, gegen Rechts
    „#Flagge zeigen – Kriminalisierte kurdische Symbole werden bundesweit auf 1.-Mai-Kundgebungen gezeigt – Aktionen gegen Aktionärsversammlung von Rheinmetall angekündigt – Protest und Blockaden gegen Naziaufmarsch in Chemnitz
    Seit dem März 2017 hat das Bundesinnenministerium die Fahnen von YPG und YPJ zu verbotenen Symbolen erklärt. Dieses Verbot wird bundesweit von Stadt zu Stadt, von Bundesland zu Bundesland unterschiedlich gehandhabt. Damit unterliegt es oft der Willkür der Polizei, ob und wie sie gegen Demonstrant_innen vorgeht. Schon seit jeher verboten sind die Fahnen der kurdischen Arbeiterpartei, deren skandalöses und antidemokratisches Verbot sich in Deutschland 2018 zum 25. Mal jährt. Nun gibt es unter dem Hashtag #FlaggeZeigen den Aufruf, auf den diesjährigen Maikundgebungen das Fahnenverbot massenhaft zu unterlaufen. Diese Aktionen werden von vielen Gruppen und Organisationen der deutschen und kurdischen Linken getrage. Die IL wird sich an ihnen bundesweit aktiv beteiligen, vor allem in Berlin, Hamburg, Hannover, Frankfurt, Düsseldorf, Heilbronn, Nürnberg und vielen weiteren Orten...“ Pressemitteilung der IL vom 30.4.2018 externer Link
  • 1. Mai – Kampftag für die Arbeitszeitverkürzung
    „Zum hundertsten Jahrestag des Sturms auf die Bastille, der als das Symbol für die französische Revolution gilt, trafen sich am 14. Juli 1889 rund 400 Delegierte sozialistischer Parteien und Gewerkschaften aus zahlreichen Ländern zu einem internationalen Kongress in Paris. Die Versammelten verabschiedeten eine Resolution des Franzosen Raymond Felix Lavigne, in der es hieß: “Es ist für einen bestimmten Zeitpunkt eine große internationale Manifestation zu organisieren, und zwar dergestalt, dass gleichzeitig in allen Städten an einem bestimmten Tage die Arbeiter an die öffentlichen Gewalten die Forderung richten, den Arbeitstag auf acht Stunden festzusetzen (…). In Anbetracht der Tatsache, dass eine solche Kundgebung bereits von dem amerikanischen Arbeiterbund für den 1. Mai 1890 beschlossen worden ist, wird dieser Zeitpunkt als Tag der internationalen Kundgebung angenommen.“ So wurde die Forderung nach Arbeitszeitverkürzung zum Ausgangspunkt für den Feiertrag 1. Mai in Europa. (…) Am 1. Mai 2018 sollten wir uns an den internationalen Kongress in Paris erinnern, bei dem sich rund 400 Delegierte sozialistischer Parteien und Gewerkschaften am 14. Juli 1889 aus zahlreichen Ländern trafen, um die Arbeitszeitverkürzung zu fordern und bereit waren, dafür zu kämpfen. Unsere Forderung lautet heute: Eine 30-Stundenwoche bei vollem Personal- und Lohnausgleich!“ Beitrag vom 25. April 2018 vom und beim Gewerkschaftsforum Dortmund externer Link
  • Tag der Arbeit – Wider die Kriege von Politik und Kapital 
    „Die Völkerrechts-widrigen Kriegseinsätze der Armeen der USA, Frankreichs und Großbritanniens gegen Syrien haben den Arbeitnehmer*innen drastisch vor Augen geführt, wie notwendig es ist, am 1. Mai, dem Tag der Arbeiterbewegung, erneut die Forderung nach Frieden und Gerechtigkeit zu erheben. Diese Forderung richtet sich auch an die Bundesregierung (CDU/CSU/SPD), die die Militärangriffe nicht nur begrüßt, sondern auch tatkräftig unterstützt hat. (…) Die Arbeitnehmer*innen werden am 1. Mai ihre Kritik daran vorbringen. Zum Einen wehren sie sich gegen die Autobahn-Maut, mit der sie die aus ihren Steuergeldern gebauten Autobahnen nun ein zweites Mal bezahlen sollen. Zudem soll aus Steuern und Maut auch der Ausbau zu Panzer-Bahnen finanziert werden, obwohl die Arbeitnehmer*innen einen Krieg gegen Russland ablehnen. Außerdem wollen die Arbeitnehmer*innen nicht, dass das von ihnen erwirtschaftete Volksvermögen, in diesem Fall das deutsche Autobahnnetz, an räuberische Privatfirmen verscherbelt wird. Genauso wie sie es leid sind, auf deutschen Autobahn-Raststätten und Tankstellen für ihre Notdurft auch noch bezahlen zu müssen. So ist der Tag der Arbeiterbewegung 2018 ein geeigneter Anlass, sich in den Schulen und in den Familien mit aktuellen gesellschaftspolitischen Fragen auseinander zu setzen und nicht nur fröhlich in den Mai zu tanzen oder zu rappen.“ Artikel von Bernhard Nolz vom April 2018 – wir danken! Bernhard Nolz ist Sprecher der Pädagoginnen und Pädagogen für den Frieden (PPF), Aachener Friedenspreisträger, Zivilcourage-Preisträger.
  • [Düsseldorf] Vorabendemo „Rebellische Stadt“. Los geht’s am Montag, 30.4. um 18:00 Uhr auf dem Worringer Platz. Abschlußkundgebung soll gegen 20 Uhr auf dem Fürstenplatz in Bilk sein.
  • Die Zukunft gehört uns: Organisieren, Kämpfen, Gegenmacht aufbauen! Heraus zum 1. Mai!
    „Wir leben im Kapitalismus. Für den Großteil der Menschen kein Grund für Freudentänze: das lässt sich auch in Europa nicht mehr verbergen. Was sich in den letzten zehn Jahren allein hier abgespielt hat, sollte Grund genug sein, mit dieser zerstörerischen Gesellschaftsordnung Schluss zu machen. Obwohl die Menschheit einen ungeheuren Reichtum erarbeitet, kommt dieser einer immer kleiner werdenden Anzahl an Menschen zugute, während es Milliarden am Allernötigsten fehlt: Heute besitzen die 8 reichsten Männer soviel wie die ärmere Hälfte der Menschheit. Auf den internationalen Zusammenbruch von Teilen des Finanzsystems 2008 folgten, gerade aus Deutschland, milliardenschwere staatliche Hilfspakete an Banken, während Lohnabhängige sich mehr denn je mit unsicheren Jobs, dem Hartz4-Teufelskreis und Altersarmut herumschlagen müssen. (…) Unser Kampf ist international! Der 1. Mai steht wie kein anderer Tag in dieser Tradition. Ausgerufen wurde er von der internationalen sozialistischen Bewegung als Kampftag und in Erinnerung an die opferreichen Streiks und Massenkämpfe für den 8-Stunden-Tag in den USA zu Beginn des 19. Jahrhunderts. Davon ist auf den meisten Veranstaltungen zum 1. Mai leider nicht mehr viel zu spüren: Ein Ritual mit ein bisschen Arbeiterflair, mit eingeübtem Demo-Spaziergang, Gewerkschaftsrede und Bratwurstfest. Etwas mehr soziale Gerechtigkeit in der Rhetorik und rote Farbe im Versammlungsbild als sonst. Die ArbeiterInnenbewegung scheint sich bequem zwischen Tarifverhandlungen und erhobener Zeigefingerpolitik eingerichtet zu haben. Bei allem Respekt für das Hochhalten gewerkschaftliche Maifeierlichkeiten, bei aller Notwendigkeit der alltäglichen Kämpfe um die Verbesserung der Situation der Lohnabhängigen: Der 1. Mai bleibt ein Tag, für den RevolutionärInnen hingerichtet wurden, der den Generalstreik in sich trägt, der mit Wut und Kampfgeist begangen wird! In Istanbul nehmen GewerkschaftlerInnen und Linke Jahr für Jahr heftige Kämpfe mit der Staatsmacht in Kauf, um sich auf dem Taksim-Platz versammeln zu können. In Griechenland wurde am 1. Mai 2017 zu 24-stündigen Streikaktionen aufgerufen. Wir wollen diese internationale Traditionen aufgreifen und sichtbar machen, dass der konsequente Kampf gegen Ausbeutung und Unterdrückung nicht von der revolutionären Überwindung dieses Systems zu trennen ist. (…) Leistet Widerstand gegen die täglichen Zumutungen des Kapitalismus! Organisiert Euch! Kämpft mit uns! Heraus zum revolutionären 1. Mai!“ Aufruf von Antikapitalistische Linke München | Linke Aktion Villingen-Schwenningen | Prolos Nürnberg | Roter Aufbau | Revolutionäre Aktion Stuttgart | Siempre*Antifa Frankfurt bei Prolos externer Link zu:

    • Frankfurt: 10:30 Uhr, Revolutionärer Block, Güntersburgpark
    • Hamburg: 18:00 Uhr, Revolutionäre Demo, Hauptbahnhof
    • München: 9:30 Uhr, Revolutionärer Block, Gewerkschaftsdemo, DGB-Haus
    • Nürnberg: 11:30 Uhr, Revolutionäre Demo Gostenhofener Hauptstr./Bauerngasse
    • Schwenningen: 10:00 Uhr, Antikapitalistische Beteiligung, Gewerkschaftshaus
    • Stuttgart: 10:00 Uhr, Antikapitalistischer Block, Gewerkschaftsdemo, Marienplatz, 11:30 Uhr Revolutionäre Demo, Schlossplatz
  • [Berlin] Klassenkämpfe entfalten – Nationalismus, Sexismus und Rassismus bekämpfen
    „Auch dieses Jahr rufen wir wieder zum klassenkämpferischen Block bei der DGB-Demonstration am 1. Mai auf. Wir wollen damit unsere Perspektive ausdrücken, Verbesserungen im Alltag der Lohnabhängigen selbstorganisiert zu erkämpfen, anstatt sich auf Stellvertreter*innen-Politik und bürokratische Apparate zu verlassen. Uns geht es aber nicht nur um Verbesserungen innerhalb der bestehenden Gesellschaft wie höhere Löhne, bessere Arbeitsbedingungen oder bezahlbare Mieten, denn wir haben eine grundsätzliche Kritik an der profitorientierten Wirtschaftsweise. Die Verwertungsinteressen des Kapitals, patriarchale und rassistische Verhältnisse stehen einem schönen Leben für uns alle im Weg…“ Aufruf zum Klassenkämpferischen Block bei der DGB-Demo externer Link ab 9:30 Uhr | Hackescher Markt. Siehe auch:

  • [Dortmund] Lohnarbeit ist eine Zumutung! Anarchistische 1. Mai-Demonstration in Dortmund für eine Welt ohne Lohnarbeit. Heraus zum 1.Mai in Dortmund! Demo: 18.00 Uhr – Sonnenplatz, Nähe Möllerbrücke, siehe die Aktionsseite externer Link mit Aufruf
  • [Hamburg] Heraus zum 1.Mai! Kapitalismus – immer noch scheiße!
    „Der 1.Mai ist der Kampftag der ArbeiterInnen, Werktätigen und Lohnabhängigen weltweit. Er geht zurück auf den 1.Mai 1886, an dem der 8 Stunden Tag beim sogenannten „haymarket riot“ erkämpft wurde. Ob Pflegenotstand, Leiharbeit, Altersarmut oder Hartz4, Benachteiligung durch Sexismus oder Rassismus, Wohnungsnot und Verdrängung – die Widersprüche im System treten in der sozialen Frage immer stärker zur Geltung. Lasst uns unsere Solidarität mit allen Streikenden, mit allen Ausgebeutenden lautstark auf die Straße tragen! Die soziale Frage konkret stellen!…“ Aufruf zum 1.Mai – 18 Uhr – Hauptbahnhof externer Link
  • [Nürnberg] Aufstehen gegen den reaktionären Vormarsch! Solidarisch kämpfen für eine Welt ohne Ausbeutung und Unterdrückung!
    „Der 1. Mai ist internationaler Kampftag und nicht nur ein Feiertag. Und es gibt gute Gründe zu kämpfen: Der kapitalistische Wahnsinn treibt die Welt immer näher an den Abgrund. Hier im Land werden soziale Rechte seit Jahrzehnten abgebaut. Andernorts kämpfen Menschen verzweifelt ums Überleben oder fliehen vor Kriegen, die das weltweite System der Ausbeutung und Unterdrückung verursacht. In der Zeitung lesen wir „Aufschwung!“. Da gäbe es doch wohl etwas zu verteilen, sollte man meinen. Doch statt dessen sorgen die oben dafür, dass diejenigen die unten sind auch unten bleiben. Der Zwang „verwertbar“ zu sein nimmt für alle Lohnabhängigen zu. Dabei reicht der Lohn oft nicht einmal für die Miete. Vor allem Frauen sind davon im besonderen Maße betroffen und erleben so täglich, dass die viel gepriesene Geschlechtergerechtigkeit in diesem Land in Wahrheit keinen Cent wert ist. Wer keinen Job abbekommt oder nicht jeden Mist mitmachen will, dem werden Grundrechte entzogen. Ämterschikanen – wie z.B. Leistungskürzungen – sind für viele, die auf ALG II angewiesen sind, an der Tagesordnung. Welcher Aufschwung also?Die Profite sprudeln für die herrschende Klasse, uns – der lohnabhängigen Klasse – geht es immer beschissener…“ Aufruf bei redside von organisierten autonomie (oa) u.a. externer Link zu:

    • Revolutionäre 1. Mai Demonstration 2018: 11:30 Uhr | Gostenhofer Hauptstraße / Bauerngasse
    • Internationalistisches Straßenfest |  ab 14 Uhr | Müllnerstraße mit The Mindshock (Streetpunk/Hardcore aus Nürnberg), Drowning Dog & Malatesta (elektronisch- bassiger Rap aus Kalifornien/San Francisco), Nadir (Hip Hop/Rap aus Berlin/Benevento), The Art (Punkrock/Powerpop aus Nürnberg) und Austellungen, Infoständen, Essen & Trinken
    • Vorabenddemo in Fürth: Den Kapitalismus überwinden. Für eine Welt jenseits von Rassismus, Krieg und Krise |  30. April um 19 Uhr auf der Fürther Freiheit
  • [DGB]: Der 1. Mai 2018, der „Tag der Arbeit“, steht in diesem Jahr unter dem Motto „Solidarität, Vielfalt, Gerechtigkeit“. Die zentrale Mai-Kundgebung des DGB mit dem DGB-Vorsitzenden Reiner Hoffmann findet in diesem Jahr in Nürnberg statt.
  • [IG Metall] „Am 1. Mai demonstrieren die DGB-Gewerkschaften für soziale Gerechtigkeit und gegen Spaltung. Von der neuen Regierung fordern sie dazu unter anderem die Stärkung von Tarifbindung und Mitbestimmung. Die geschäftsführenden Vorstandsmitglieder der IG Metall sind bei den Mai-Kundgebungen auch wieder dabei. Auf unserer Landkarte externer Link zeigen wir, wer wo redet…“
  • [GEW] Marlis Tepe, Vorsitzende der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW), spricht während der 1. Mai-Feier in Hannover auf dem Trammplatz. Die Veranstaltung beginnt um 9.30 Uhr; Daniel Merbitz, GEW-Vorstandsmitglied für Tarif- und Beamtenpolitik, wird am „Tag der Arbeit“ in Erlangen ab 11 Uhr auf dem Neustädter Kirchenplatz sprechen.
  • [Regensburg] 02. Mai – Tag der Überflüssigen
    „… auch in diesem Jahr werden weltweit wieder Millionen von Menschen am „Internationalen Kampftag der ArbeiterInnenklasse“ auf die Straßen gehen. Dieser Tag ist nach wie vor ein unverrückbares Symbol für den Kampf der Lohnabhängigen gegen die Herrschenden. Immer wieder muss daran erinnert werden, dass unzählige Errungenschaften der Menschen im 21. Jahrhundert in den letzten hundert Jahren in blutigen Kämpfen, Streiks, Aufständen, Protesten, später dann durch mühevolle Verhandlungen organisierter Gewerkschaftsverbände oder wilde Streiks, denjenigen abgetrotzt wurden, welche aufgrund ihrer ökonomischen Position als Kapitalist*Innen gezwungen sind, nicht den Mensch, sondern den Profit und das Kapital an die erste Stelle ihrer Entscheidungen zu stellen. Sicherlich umfasst die inhaltliche Gesamtheit dieses Kampftages auch jene Menschen, welche auf Sozialleistungen angewiesen sind. Menschen die als Leih- oder Zeitarbeiter ihr Leben fristen müssen, sowie sämtliche Menschen, welche in dem immer größer werdenden Niedriglohnsektor beschäftigt sind, werden allerdings in der Gesellschaft häufig übersehen. Nicht zu vergessen sind auch die zehntausenden Wohnungslosen in der Bundesrepublik oder die vielen Geflüchteten. Aufgrund der immer effizienteren Ausnutzung der Arbeiter*Innen, technischer Erneuerungen, sowie einen sich dadurch stetig veränderten Arbeitsmarkt sind viele Menschen in der Gesellschaft hierzulande aufgrund der Totalität der herrschenden Ökonomie überflüssig geworden. Die Arbeitgeber*Innen, deren Parteien, Lobbyverbände, gesellschaftliche und soziale Institutionen und die Rechtsprechung werden nicht müde, das Bild in der Gesellschaft aufrecht zu erhalten, dass jene Personen selber schuld seien. Ihnen wird zunehmend das Existenzrecht, bzw. das Recht, in der Gesellschaft als gleichwertige Menschen leben zu dürfen, abgesprochen. Drakonische Sanktionen beim Jobcenter, Kürzungen von Sozialleistungen jeglicher Art, städtische Vertreibungspolitik von suchterkrankten Menschen oder Wohnungslosen sprechen Bände. Um den stetig wachsenden Heer von ökonomisch austauschbaren bzw. überflüssig gewordenen Menschen ohne tatsächliche Perspektive auf ein würdiges Menschenleben ein breites Forum zu geben, veranstalten wir am 2. Mai den Kampftag der ÜBERFLÜSSIGEN…“ Aufruf bei redside externer Link zu Kundgebung, Musik, Essen, Stände. 16:00 bis 22:00 Uhr, Obermünsterstraße in Regensburg
Kurzlink: https://www.labournet.de/?p=130906
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